ROBERT HABECK: Wütender Mob stoppt seine Urlaubsfähre! Polizei muss Pfefferspray einsetzen
Quowades Deutschland also wo wird hierzulande das noch hinführen diese Frage muss nach den Vorkommnissen in Schleswig-Holstein rund um den Grünen Vizekanzler Robert habbeck gestellt werden eine aufgebrachte Menge von rund 100 Bauern hinderte den Wirtschaftsminister am Verlassen einer affähre die aus dem Urlaub von einer Nordseeinsel zurückbrachte obwohl die Bundesregierung die Streichung der
Agarubventionen teilweise zurücknahmen bleibt die Wut der Bauern groß und das zeigt auch wie aufgeheizt das politische Klima in Deutschland ist mehr von Matthias Heinrich Robert habck kommt von einem Urlaub auf einer Hallig vor schlig Holstein zurück 100 Bauern blockieren den Landungssteg ein Gesprächsangebot habbcks scheitert 30 Bauern versuchen
Die Fähre zu stürmen die Polizei setzt zeitweise Pfefferspray ein in Berlin verkündet der Wal der Landwirtschaftsminister die Rücknahme von Streichungen bei den Bauern mit einem Seitenhieb Richtung bauernproteste zur Wahheit das will ich ausück wirklich sagen gehört aber auch dass es im Rahmen der Proteste auch Aktion gab die deutlich über das Ziel
Hinausgeschossen sind und die in der Demokratischen Auseinandersetzung nichts verloren haben das hat dem Anliegen geschadet hat die Kompromisssuche sogar eher erschwert das will ich ausdrücklich sagen der Kompromiss die KFZ Steuerbefreiung bleibt erhalten die Subventionen für Agrardiesel werden stufenweise bis 2026 auf Null gehen im Gegensatz zu Nachbarstaaten hier fließen Agrarsubventionen weiter dem
Bauernpräsidenten reicht das Einlenken der Regierung deshalb nicht es geht um die Wettbewerbs und Zukunftsfähigkeit unserer Landwirtschaft es geht darum die Versorgung mit heimischen Lebensmitteln auch weiterhin abzusichern deshalb müssen beide steuererhöhungsvorschläge gänzlich vom Tisch Robert hab konnte nicht an Land die Fähre musste wieder ablegen der Vorfall Erin stark an die coronaproteste
Der Querdenker damals zogen Protestierer vor die Wohnung der SPD Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und das Haus von Sachsens CDU Ministerpräsident Michael Kretschmar bei einem offiziellen hochwassertermin bekam Bundeskanzler Scholz den Unmut im Lande zu spüren die Beliebtheitswerte der ampelgleichen mittlerweile den der Schröder Regierung Anfang der 2000er nach den hz4 Reformen
Ab Montag wird diese miese Zustimmung auch wieder auf den Straßen zu sehen sein die Bauern wollen bundesweit in den Städten mit ihren Traktoren protestieren noch mehr News die gibt’s bei unserem nachrichtensenderwelt einfach den Sendersuchlauf be eurem Fernseher starten die Anleitung dazu die findet ihr hier und wenn ihr spannende
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ROBERT HABECK: Wütender Mob stoppt seine Urlaubsfähre! Polizei muss Pfefferspray einsetzen
Wütende Bauern haben Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an der Nordseeküste am Verlassen einer Fähre gehindert. Sie hätten am Donnerstag den Anleger in Schlüttsiel blockiert, sagte ein Polizeisprecher. Habeck habe deshalb wieder auf die Hallig Hooge zurückkehren müssen. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um mehr als hundert Demonstranten. Rund 30 Beamte seien im Einsatz gewesen. Sie hätten auch Pfefferspray eingesetzt, sagte ein Polizeisprecher. Von Verletzten war nichts bekannt. Bundesregierung und Politiker von Grünen, FDP und CDU kritisierten die Protestaktion. Die Bauern sind empört wegen des von der Ampel-Koalition geplanten Abbaus von Subventionen.
Die Bundesregierung bezeichnete die Blockade der Ankunft von Habeck auf dem Anleger als beschämend. «Bei allem Verständnis für eine lebendige Protestkultur: Eine solche Verrohung der politischen Sitten sollte keinem egal sein», schrieb Regierungssprecher Steffen Hebestreit am frühen Freitagmorgen auf der Plattform X, vormals Twitter. Die Blockade von Habecks Ankunft im Fährhafen Schüttsiel «ist beschämend und verstößt gegen die Regeln des demokratischen Miteinanders», hieß es.
Die Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, zeigte sich entsetzt: «Es ist erschreckend, was dort passiert ist und empört mich zutiefst. Es ist eine völlige Grenzüberschreitung und ein Angriff auf die Privatsphäre von Robert Habeck», teilte sie mit. Dies habe nichts mit friedlichem Protest in einer lebendigen Demokratie zu tun. «Ein solches Handeln ist durch nichts zu rechtfertigen. Vom Bauernverband erwarte ich, dass er diese Angriffe in aller Schärfe verurteilt und sich von solchen Aktionen distanziert.»
Justizminister Marco Buschmann (FDP) schrieb auf der Plattform X (ehemals Twitter): «Dass man auch mal wütend ist: geschenkt. Aber klar ist: Gewalt gegen Menschen oder Sachen hat in der politischen Auseinandersetzung nichts verloren! Das diskreditiert das Anliegen vieler Landwirte, die friedlich demonstrieren.»
Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schrieb auf X: «Dort, wo Worte durch Gepöbel und Argumente durch Gewalt ersetzt werden, ist eine demokratische Grenze überschritten.» Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) erklärte auf X, weite Teile der Gesellschaft teilten aus guten Gründen den Konsens, dass man zivilisiert miteinander umgehen und streiten. «Ich messe da immer mit gleichem Maß, ob bei Klimaklebern oder bei den Bauern am Fährhafen: Gewalt und Nötigung sind verachtenswert & schaden auch dem Anliegen.» Umweltministerin Steffi Lemke schrieb auf X: «Das ist das Gegenteil von dem, was ich heute in der durch Hochwasser gebeutelten Region Mansfeld-Südharz erlebte – Solidarität, Zusammenhalt, Respekt, Zusammenarbeit unterschiedlichster Gruppen für den Schutz der Bevölkerung. Ich erwarte eine Klare Distanz durch @Bauern_Verband.» !
Der frühere CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak erklärte auf X, es werde hier eine Grenze überschritten. «Wer die Ampel inhaltlich laut kritisiert, darf jetzt nicht schweigen. Das geht so nicht!»
Am Donnerstag reagierte die Bundesregierung auf die massiven Bauernproteste wegen des geplanten Abbaus von Subventionen: Die Koalition will auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft verzichten. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel soll gestreckt und in mehreren Schritten vollzogen werden. Der Deutsche Bauernverband hält die Maßnahmen aber für unzureichend – und hält an einer ab Montag geplanten Aktionswoche fest.
Eine Sprecherin Habecks sagte der Deutschen Presse-Agentur am Abend zu dem Vorfall am Fähranleger, der Minister sei gerne bereit gewesen, mit den Landwirten zu sprechen. «Leider ließ die Sicherheitslage ein Gespräch mit allen Landwirten nicht zu, das von Minister Habeck gemachte Gesprächsangebot mit einzelnen Landwirten wurde leider nicht angenommen.» Laut Polizei beruhigte sich die Lage schnell, nachdem die Fähre abgelegt hatte. Anzeigen lagen am Abend nicht vor. «Landfriedensbruch steht schon im Raum», sagte ein Polizeisprecher auf die Frage, ob trotzdem ermittelt werde.
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