BAUERNPROTESTE IN DEUTSCHLAND: Fleischhauer “Olaf Scholz ist ein Drückeberger!”
Ja das Topthema des Tages sind für uns weiterhin die bauernproteste die wirklich massiv heute in der Hauptstadt zu sehen waren und das Krisengespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden der Ampelkoalition und Vertretern der bauerverbände im Deutschen Bundestag am Nachmittag hat aber keinen Durchbruch gebracht wegen des heftigen Widerstands der Landwirte hatte die Ampel ja Teile
Ihrer ursprünglich geplanten Subventionskürzungen bereits wieder zurückgenommen etwa ja die Streichung der KFZ Steuerbefreiung an der Abschaffung der Begünstigung beim Agrardiesel will sie aber weiterhin festhalten wenn auch diese nur schrittweise erfolgen soll die Bauern wollen das nicht hinnehmen der Präsident des Deutschen Bauernverbandes Joachim ruckwiet kündigte an komme es zu keiner
Einigung behalte man sich weitere Aktionen vor was das bedeutet wo wir der politisch aktuell stehen das wollen wir besprechen mit Jan fleischauer fokuskolumnist Herr fleischauer ein schön guten Abend hallo hallo noch Berlin was wir dort aktuell auf den Straßen sehen gehen wir da schon in Richtung gelbwesten Proteste die wir in Frankreich gesehen
Haben ich glaub da ist noch ein ganz schöner Schritt dazwischen also wenn man so eine geldben Demonstration in Frankreich mitbekommen hat da geht’s ganz anders zur Sache also da wird erstmal alles was man hat so auf die Straße gekippt ne Tomaten Kartoffeln Äpfel Gülle davon habe ich in Berlin nichts gesehen ich
Habe auch gar nicht den Eindruck meh dass wirklich was um was ganz konkretes geht also dieser g Diesel ja aber am Ende geht’s darum irgendwie mal der Regierung zu zeigen was man von ihr hält nämlich gar nicht wie könnte es die Regierung denn schaffen die Demonstranten wieder einzufangen man muss dazu sagen es
Liegen maximalfungen auf dem Tisch und wenn die Ampel jetzt auf alle Forderungen der Bauern eingehen würde würde sie wahrscheinlich auch ein Glaubwürdigkeit verlieren Ich habb die Regierung hat den Point of no Return hinter sich gelassen sieht man ja auch in den Umfragen ich mE eine Kanzlerpartei die noch auf 13 bis
14% kommt 60 bis 65% der deutschen die sagen dass sie keine der regierenden Parteien noch zutrauen in irgendeiner Weise die Probleme dieses Landes in den Griff zu bekommen so und ich glaube wirklich in diesen Demonstrationen äußert sich ich will gar nicht sagen Verachtung das ist mehr so mit dem
Rücken zur sozusagen zur Regierung zu stehen in den einfach mal den schnickefinger zu zeigen und sagen wir haben von euch die Nase voll das Problem ist noch die sind ja noch zwei Jahre dran das heißt es werden für uns alle zwei ziemlich düstere Jahre also eine Regierung die im Grunde stehen ko ist
Aber sich jetztinander festhält weil sie Angst vor dem Untergang hat und ein vololk das dann mürrisch ertragen muss was der Ampel alles noch so einfällt und haben wir heute gesehen dass der Bundesfinanzminister sich den Landwirten gestellt hat auf der Bühne wurde massiv ausgebutt wer wieder mal nicht zu sehen
War war Bundeskanzler Olaf Sch am Wochenende hat der noch zu Maß und Mitte aufgerufen und dabei auch eine Unterwanderung durch Rechte und Querdenker unterstellt wie bewerten sie denn den Umgang des Kanzlers mit diesen Protesten ja gut offenbar ist Olaf Scholz auch ein großer drückelberger ne also wo überall wo er auftaucht das
Kriegt er jetzt mit also nicht Jubel und Begeisterung sondern im Zweifel schweigen oder wenn es schlimm kommt pfeifkonzerte jetzt ist ihm ja geraten worden er soll besser kommunizieren und das hat ja auch der Bundespräsident angeregt al die Regierung sollle besser erklären was sie tue was ich für eine besondere Form der wählerverachtung
Halte weil das setzt ja voraus also unsere Politik ist im Grunde super wir reden noch nicht richtig darüber dass die Leute es begreifen also wenn wir es richtig kommunizieren wie das tolle Wort heißt dann sehen die Leute auch alle ein was für eine tolle Politik wir machen nee die Leute sind
Mit der Politik ganz grundsätzlich nicht einverstanden bzw haben glaube ich den Eindruck dass diese Regierung einfach die Realität dieses Landes nicht anerkennen will und aus meiner meinem Eindruck ist das ist gar nicht das heizungsgesetz was den wirklichen knack der knickige Knackpunkt war ich glaube diese bürgergelddiskussion also den Leuten
Versuchen weiß zu machen dass man letztlich B dingungsloses Grundeinkommen auf 25% erhöht ist aber keinerlei Einfluss auf die Arbeitsmoral hat äh das können möglicherweise so so so Spitzen Ökonomen wie Herr Fratscher der sozusagen der Olaf Scholz der Ökonomie ist da gehen die damit aber die meisten Leute haben doch ein klares Verständnis
Dafür dass wenn man in München da habe ich mir die Zahlen angeguckt jetzt 3500 € netto als vierköpfige Familie Bürgergeld bekommt dass das nicht funktionieren kann das ist den meisten Leuten einfach klar und diese Art von schön rnerei die da eingesetzt hat ja die führt eben zu dieser Art von
Verdruss wie ein Komiker neulich gesagt hat die SPD ist jetzt eine Partei geworden für die Menschen die nicht arbeiten keine Arbeiterpartei mehr Jan fleischauer vielen Dank für diese Einordnung danke schön danke ihnen danke euch ciao ه
BAUERNPROTESTE IN DEUTSCHLAND: Fleischhauer “Olaf Scholz ist ein Drückeberger!”
Seit einer Woche demonstrieren in ganz Deutschland Landwirte gegen die bereits abgeschwächten Kürzungspläne der Bundesregierung bei bisher gewährten Subventionen für Bauern. Vorläufiger Höhepunkt ist eine Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin an diesem Montag. Für Einsparungen im Haushalt 2024 soll die seit mehr als 70 Jahren bestehende Agrardiesel-Begünstigung wegfallen. Ursprünglich sollte sie sofort ganz wegfallen. Nun soll sie über drei Jahre auslaufen. Eine zunächst geplante Streichung auch der Kfz-Steuerbefreiung für Landwirtschaftsfahrzeuge hat die Regierung ganz fallen gelassen.
Für ein besseres Verhältnis von Bauernschaft und Bundesregierung fordert Bayern von Olaf Scholz (SPD) einen Agrargipfel im Bundeskanzleramt. «Der Bundeskanzler muss die Landwirtschaft einladen ins Kanzleramt und eine neue Idee prägen, nämlich einen Zukunftsvertrag machen für Deutschland, so wie wir ihn in Bayern genauso haben. Alles andere funktioniert nicht», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Erneut betonte er bei der Gelegenheit, er unterstütze die Proteste der Bauern vollends.
Auch der Kolumnist Jan Fleischhauer findet, der Kanzler muss sich den Bauern stellen. Doch Olaf Scholz sei ein “Drückeberger”.
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