MIT TRUCKERIN ZUR BAUERN-GROßEMO IN BERLIN: “Nicht mehr konkurrenzfähig im eigenen Land!”
Wir reden immer von Bauern und Landwirten eine Protestwoche liegt ja schon hinter denen aber im Verlaufe der vergangenen Woche haben sich auch immer mehr Speditionen angeschlossen LKW Fahrerinnen und Fahrer und Greta Wagner die hat eine lkw-fahrerin begleitet von Krefelds nach Berlin das Ziel fest im Blick nächster
Halt Berlin aber von vorne wir treffen Spediteuren Monas MEZ aus Krefeld morgens bei der Abfahrt auch wenn es Sonntag früh ist ist sie hellwach den die Aufregung ist da aber freudig aufgeregt also ich glaube das wird eine ganz coole Reise ist für mich natürlich auch irgendwie ein kleines Abenteuer wir
Begleiten Sie zu der großen bauerndemo über 600 km mit 80 stundenkilomet etwa 8 Stunden Fahrt aber die nimmt sie gerne in Kauf denn die Doppelbelastung bei der Maut und gestiegene CO2 Abgaben auf den Diesel bringen gerade kleinere Unternehmen an den Rand ihrer Existenz und in ihren Augen wurden hier
Versprechen von der der ampelregierung gebrochen sollte sich daran nichts ändern sehe ich einfach das Problem darin dass dass wir mittlerweile nicht mehr wirklich konkurrenzfähig sind in unserem eigenen Land und da eben auch die Gefahr besteht dass der Mittelstand und auch gerade die kleinen Unternehmen da eben irgendwann vielleicht auch durch
Insolvenzen ausradiert werden die Wettbewerbsfähigkeit mit ausländischen Unternehmen immer schwieriger genau wie bei den Landwirten das spediteursunternehmen ist mittlerweile in der vierten Generation gerade deshalb ist es für Monas MEZ jetzt an der Zeit zu handeln und zu protestieren wenn man das so sieht was eine ganze Familie irgendwo ihr ganzes Leben lang aufgebaut
Hat und dann eben durch durch solche Schritte irgendwo alles was man aufgebaut hat in Gefahr steht dann geht man auch mal auf die Straße nach über 8 Stunden endlich angekommen und es sind schon zahlreiche andere Spediteure die sich mit ihr auf den Weg gemacht haben vor Ort denn ihr Protest soll gehört werden
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MIT TRUCKERIN ZUR BAUERN-GROßEMO IN BERLIN: “Nicht mehr konkurrenzfähig im eigenen Land!”
Bei einer weiteren Großdemonstration gegen das geplante Aus von Diesel-Vergünstigungen für die Landwirtschaft werden am Montag Tausende Bauern in Berlin erwartet. Neben Vertretern der Verbände will auf der Kundgebung auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprechen. Lindner dämpfte vorab Erwartungen, dass auf die Subventionsstreichungen komplett verzichtet werde. Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann.
Die Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP haben ebenfalls für diesen Montag die Spitzen der Landwirtschaftsverbände zu einem Gespräch eingeladen. Der Bundestag muss dem Bundeshaushalt 2024 sowie den geplanten Kürzungen beim Agrardiesel noch zustimmen.
Zu der Großdemonstration haben Bauernverbände und der Speditionsverbands BGL aufgerufen. «Noch einmal soll der Politik verdeutlicht werden, was es bedeutet, die Wettbewerbsfähigkeit und die Existenz der Landwirte und mittelständischen Transportunternehmen aufs Spiel zu setzen», erklärten die Verbände.
Die Kundgebung ist der Höhepunkt einer Protestwelle. Die Aktionswoche der Bauern startete am vergangenen Montag und sorgte bundesweit für Verkehrsbehinderungen, weil Bauern zum Beispiel zeitweise Autobahnauffahrten blockierten.
Rund 5000 Traktoren und Landmaschinen sollen aus dem gesamten Bundesgebiet zur Kundgebung nach Berlin unterwegs sein, wie die Polizei mitgeteilt hatte. Zudem seien rund 10 000 Menschen angemeldet worden. «Insbesondere die nach Berlin hineinführenden Bundes- und Landstraßen werden stark frequentiert sein.»
Die Bundesregierung will Steuerbegünstigungen für Agrardiesel schrittweise abschaffen. Auf eine ursprünglich geplante Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft will die Regierung verzichten. Der Deutsche Bauernverband fordert aber, die Kürzungen komplett zurückzunehmen. «Für eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft sind eine Förderung von Agrardiesel sowie die Kfz-Steuerbefreiung unerlässlich», hieß es.
SPD-Fraktionsvizechef Dirk Wiese sagte dem «Spiegel»: «Es muss einfach mehr Einkommen auf den Höfen ankommen, und es muss eine klare Zukunftsperspektive für die nächste Generation geben.» Von der früheren großen Koalition eingesetzte Kommissionen hätten dazu gute Vorschläge gemacht. «Diese sollten wir uns gemeinsam noch mal vornehmen.» Beim Abbau der Steuervorteile der Bauern legte sich der Sprecher des Seeheimer Kreises konservativer Sozialdemokraten aber nicht fest.
Lindner sagte am Sonntag beim Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen FDP in Düsseldorf, er werde bei der Kundgebung am Montag «nicht versprechen können, dass alle Bereiche der Gesellschaft Konsolidierungsbeiträge leisten müssen – nur einer nicht». Die Bundesregierung muss wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts Milliardenlöcher im Bundeshaushalt stopfen.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Haßelmann sagte, die Forst- und Landwirtschaft bleibe von der Kfz-Steuer befreit, und die Beihilfe beim Agrardiesel werde schrittweise reduziert, so dass sich alle darauf einstellen könnten. «Das ist eine Lösung, die den Landwirtinnen und Landwirten hilft und gleichzeitig die Gesamtverantwortung für den Haushalt im Blick behält. Bäuerinnen und Bauern haben mit ihren Protesten deutlich gemacht, dass es auch um Planungssicherheit und wirtschaftliche Perspektiven geht.» Ziel sei es, Bäuerinnen und Bauern bei den Herausforderungen der Zukunft und den notwendigen Umstellungen zu unterstützen.
Bereits am Wochenende positionierten sich zahlreiche Bauern mit ihren Traktoren in Berlin. Auf rund einem halben Dutzend Routen wollen sie am Montag von mehreren Seiten ins Zentrum der Hauptstadt fahren und auf der Straße des 17. Juni zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor zusammenkommen. Neben den Traktoren werden Busse und Lkws erwartet, die zur Kundgebung anreisen. Auch Spediteure und Handwerker unterstützen den Protest.
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