KLAUSURTAGUNG IN SEEON: CSU sagt Antisemitismus den Kampf an — Zentralrat der Juden bezieht Stellung
Heute ist der dritte und letzte Tag der CSU Klausur im bayerischen Kloster Seon gestern wurde auch über den Umgang mit Antisemitismus diskutiert als Gast hatte die CSU Landesgruppe unter anderem den Präsidenten des Zentralrats der Juden Josef Schuster eingeladen er ist für härtere Strafen gegen Antisemitismus wenn sie mich vor 10
Jahren gefragt hätten ob ich mir vorstellen kann dass es notwendig wäre aus so wie heute erleben hier dieses Thema anzusprechen hätte ich mir das nicht vorstellen können dass es soweit gekommen ist dass ehrlicherweise bedrückt mich sehr ich durfte ja diesen geplanten Resolutionsentwurf schon mal kurz anschauen finde ihn persönlich ausgesprochen
Gelungen und gerade die Regelung dass hier bei Appell an die Justiz geht an die Justizminister geht äh hier mit schärferen Strafen äh gegen antisemitische Vorfälle vorzugehen noch mehr News die gibt’s bei unserem nachrichtensenderwelt einfach den Sendersuchlauf bei eurem Fernseher starten die Anleitung dazu die findet ihr hier und wenn ihr spannende dukus
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KLAUSURTAGUNG IN SEEON: CSU sagt Antisemitismus den Kampf an — Zentralrat der Juden bezieht Stellung
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will einem Bericht zufolge Antisemitismus härter verfolgen. Sie fordere mindestens sechs Monate Haft, meldete der Bayerische Rundfunk (BR) am Sonntag von der CSU-Klausur im oberbayerischen Seeon. Zudem wollten die Christsozialen Antisemitismus als besonders schweren Fall der Volksverhetzung einstufen lassen. Bestraft werden solle auch, wer sich an einer “feindseligen, antisemitischen Menschenmenge” beteilige. Würden Ausländer straffällig, sollten sie ausgewiesen werden. Wer zwei Staatsbürgerschaften habe, solle seinen deutschen Pass nach einem solchen Vergehen verlieren.
In Seeon anwesend war dem Bericht zufolge auch Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland. Er nannte die CSU-Vorschläge demnach “ausgesprochen gelungen”. Im Kampf gegen Antisemitismus sei Bildung wichtig, aber auch Abschreckung. Derzeit seien Urteile nach antisemitischen Straftaten oft zu lasch. Da werde “auf die schwere Kindheit” hingewiesen, “möglicherweise auch eine Fluchterfahrung”, beides werde als “strafmildernd” gewertet. Deshalb sei die vorgeschlagene Strafverschärfung “dringend und ausgesprochen nötig”.
Schuster ergänzte, generell halte er Rechtsradikalismus für die größte antisemitische Gefahr. Aktuell aber gebe es “ein zusätzliches Problem” durch Hetze “von arabisch-stämmigen Migranten, aber auch türkisch-stämmigen Migranten”.
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