Neue Selbstkritik, alte Zuversicht – Scholz bleibt Scholz

Feministische Außenpolitik ist eine Selbstverständlichkeit wer regiert Deutschland mit der Waffe an der schläfee lässt sich nicht verhandeln Machtwechsel wir sind ja nicht in die Regung eingetreten um beliebt zu werden sie verlieren mittlerweile Bundeskanzler den Bezug zur Realität in unserem Land Machtwechsel mit dagmau Rosenfeld und Robin Alexander welber wenn man die

Z wenn mir der Arsch hoch [Musik] K mit diesem Lied aschu Zeng auseinander wollte die kölsche Musikszene 1992 ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen und 100.000 Menschen in der Domstadt taten es damals mit ihr Köln war laut in München und in anderen Städten wurde mit Lichterketten stumm protestiert wir wollten mit der Aktion

Sehen ob diejenigen die vor den Asylheim geröhten wirklich die Avantgard der schweigenden Mehrheit waren oder doch eher eine kleine Gruppe so hat es der damalige Mitinitiator der Münchner Lichterketten und der heutige Chefredakteur der Zeit Giovanni di Lorenzo unseren Kollegen vom Spiegel gesagt jetzt sei mindestens eine neue Lichterkette fällig so die Lorenzo hinzu

Müsse aber noch etwas anderes kommen selbst Reflektion wie es um die Selbstreflektion der ampelregierung bestellt ist darum geht es in dieser Folge von Machtwechsel und um die zwei großen vs vor denen die Bundesregierung steht dem nationalen vi nämlich wie umgehen mit der AFD und dem internationalen wie umgehen mit einem

Möglichen US-Präsidenten Donald Trump außerdem sprechen Robin und ich über die zwei KS über die grüne und SPD mit der FDP streiten Kind Kindergeld und Kinderfreibetrag Rechte populistische schlechte Laune Parteien kennen wir in Finnland in Schweden in Dänemark in Norwegen in den Niederlanden in Österreich und auch bei uns so Bundeskanzler Olaf Scholz im

Vergangenen Jahr im ARD sommerinterview ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören so Bundeskanzler Olaf Scholz vor wenigen Tagen bezugnehmend auf das rechtsextremistische Treffen in einem potsdammer Hotel an dem auch Vertreter der AFD teilgenommen haben und auf dem über zwangsausweisung von Menschen mit

Migrationshintergrund gesprochen wurde Robin zwischen schlechte Laune und Angriff auf unsere Demokratie da liegt ja in der Kommunikation ein Universum offenbar hat sich Scholz für eine andere Wortwahl jetzt entschieden ja richtig beobachtet Scholz hat über den Jahreswechsel die Entscheidung getroffen ich vermute nach intensiven Diskussion mit seinem Kernteam die

Kommunikation zu verändern und um den Hörern mal so Eindruck zu geben wie das konkret ist ich habe ihn jetzt dreimal gehört in sehr unterschiedlichen Zusammenhängen beim ersten Mal wurde eine Journalistenrunde ins Kanzleramt gerufen darüber darf man nicht berichten das war sozusagen ein unter drei Gespräch deshalb berichte ich darüber

Nicht und dann habe ich ihn beim Weltwirtschaftsgipfel erlebt bt wo er bei uns in der Welt vor DAX Vorständen und ganz wichtigen reichen einflussreichen Männern und Frauen aus der Wirtschaft redete und darüber darf man unter chattimh rule berichten das heißt ich dürfte sagen was gesagt wurde

Aber nicht wer es gesagt hat was bei einem Bundeskanzler dann auch nicht funktioniert aber jetzt hat er als dritten Schritt den Kollegen von der Zeit ein Interview gegeben und das ist öffentlich darüber darf ich dann auch sprechen und ich muss sagen wie soll ich das mal

Andeuten man hatte so einige j oder sagt man Dja Momente also ich darf es nicht sagen aber ich würde wenn mich jemand damit konfrontieren wollte nicht sagen dass es dreimal sehr unterschiedlich gesprochen hat ja so und was sagt er an allen Stellen immer gleich in großer Permanenz

Sagt er und das ist wirklich für ihn was neues er übt Selbstkritik ja möchtest du aus dem zeitinterview dass wir ja zitieren dürfen zitieren oder soll ich es für dich tun na du ja schon Giovanni di Lorenzo aus seinen Jugendtagen für seinen Antifaschismus gefeiert hast darfst du jetzt auch noch sein

Kanzlerinterview Vorlesen also Scholz sagt folgendes als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung Punkt es wäre also abwegig zu sagen ich hätte nichts damit zu tun leider ist es zu selten gelungen wichtige Beschlüsse ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzung zu treffen das müssen wir uns ankreiden lassen und darauf

Hätte ich gut verzichten können und dann Fragen in die Kollegen ist das eine Form von selbskritik und er sagt ja aber wenn man genau hinhört ist es eigentlich gar keine wirklich lustig ich trage die Verantwortung es wäre abwegig zu sagen ich hätte nichts zu tun und dann aber

Leider ist es zu selten gelungen wem denn wem ist es gelungen und dann das müssen wir uns anreiden lassen also eigentlich ist ein Satz die Trottel haben so lange gestritten und ich habe es nicht geschafft sie zu stoppen genau Selbstkritik bei schz sieht dann nämlich auch noch so aus dass auf die Frage

Könnte es nicht sein dass die Leute ihre Politik einfach nicht gut finden er antwortet die Frage muss man sich als demokratischer Politiker immer stellen meine Antwort ist klar nein die Politik ist richtig also insofern die Umfrage Werte für alle ampelparteien sind im Keller die persönlichen Umfragewerte für

Olaf Scholz sind so schlecht wie es es noch nie geschafft hat ein Bundeskanzler schlechte Werte hinzubekommen und dann zu sagen ich mache aber die richtige Politik heißt ja im Umkehrschluss die Menschen da draußen sind zu dumm zu verstehen was richtig ist nee soweit würde ich nicht gehen Ich glaube er

Meint er hat ein super Plan und er wird daran gehindert von Lindner Harbeck und manchmal auch sasia esken das ist glaube ich das was er eigentlich denkt und er hat ja auch eine neue Erzählung die er jetzt in diesen ganzen Foren variiert die finde ich total interessant die

Nenne ich bei mir selbst die reinhauserzählung also die die These ist echt wirklich interessant also er sagt unsere Gesellschaft hat an Integrationskraft auch gegenüber sich selbst verloren also er meint damit in unserer Gesellschaft lebt man so vor sich hin und kommuniziert vor sich hin und ist gar nicht mehr mit anderen im

Austausch ja also was man früher schon in der Kirchengemeinde besprach oder im Sportverein oder auf Arbeit da die milies so auseinander fallen sind die milies gar nicht mehr im Gespräch und der eigentliche Gesellschaft e Dialog beginnt erst im Koalitionsausschuss das sagt er ja wörtlich was in der Zeit so und das ist

Natürlich das hat etwas was ihn entschuldet ne so dann ist halt hat sich die Gesellschaft so entwickelt ist auch nicht alles dran falsch nur man muss natürlich sagen wenn es denn so und weißt du was Robin ganz kurz weißt du wer genau diese These auch schon vor längerer Zeit vertreten hat Ricard lang

Von den Grünen die doch gesagt hat wir als Koalition tragen stellvertretend die gesellschaftlichen Konflikte aus ja ich habe auch schon neu Christian len sowas ähnliches sagen hören nur ein bisschen entschulden die sich damit ja weil sie halt Sachen nicht hingekriegt haben wobei körnchenwahrheit kann ja drin sein

Nur das Problem ist ja dann also erstmal ist es nicht der Koalitionsausschuss ist ja immer dieses drei männergemium und da würde man natürlich auch sagen ein bisschen komische demokratische Repräsentanz wenn da drei Männer was ausmachen und dann ist ja wenn sie es denn dann aushandeln würden dann wäre ja

Okay also das Problem ist ja nicht das Christian Lindner und Robert habck mit unterschiedlichen Meinungen in die Treffen im Kanzleramt gehen sondern dass sie mit unterschiedlichen Meinungen wieder herauskommen also wenn die drei Männer uns regieren würden hätten wir doch die AKWs nicht abgeschaltet oder die hätten sich viel früher auf den heizungsgesetz geeinigt

Weil ein Christian Lindner keine Angst vor seinen FDP Hintersassen bekommen hätte und und und ja also diee pluraler gewordene Gesellschaft die weniger integrierte Gesellschaft das ist ein richtiger Befund aber das erklärt ja nicht dass auch die drei Leute sich nicht auf was einigen können womit wir dann auch zur Selbstreflektion kommen

Wir sind ja schon mittendrin aber die Erzählung von Scholz geht ja also zum einen verweist er auf viele andere Länder in denen auch Rechtspopulisten erstarken oder sogar mitregieren also das ist sozusagen ein Phänomen der Zeit und er erklärt diese Zeit indem er sagt wir sind halt mitten in einem massiven Veränderungsprozess Veränderung schafft

Im immer Verunsicherung somit erklärt er auch den Aufschwung der AFD und er sagt seine Regierung mache eine Politik die die Weichen für die nächsten 20 bis 30 Jahren des Landes Stelle also die Politik der langen Linien eine Politik die in die Zukunft gerichtet ist jetzt ist nur das dumme dass der eigene

Vizekanzler genau diese Politik dementiert lass uns mal hören was Robert habbeck auf einem Kongress des Handels Platz gesagt hat wenn wir nur noch politische Entscheidung treffen was nützen Sie uns im Tag aber nicht in den nächsten 10 Jahren wenn wir nur noch Entscheidungsträger wählen die sagen das Wichtigste für mich ist meine

Popularität und der Wahlerfolg aber nicht was mit dem Land in den nächsten 10 15 Jahren wird da habe ich kein Bock mehr ja das kann doch nicht richtig sein das kann nicht richtig sein also mal abgesehen Robin das habbeck finde ich sich wie ein trotziges Kind aufführt das droht so lange die

Luft anzuhalten bis es seinen Willen kriegt und ich bock oder nicht Bock keine Kategorie für einen Minister finde ist doch die Diskrepanz in der Beurteilung der Regierungsarbeit verblüffend oder entlarfend je nachdem wie du es nennen willst also ein Kanzler der sagt ich mache hier Politik der langen Linien auf

Die nächsten 20 bis 30 Jahre und ein Vizekanzler der sich öffentlich darüber beschwert dass nur die Tagespolitik in Tagen gedacht wird und dass es nur um die eigene Repräsentanz bzw Wiederwahl geht liegt in dieser unterschiedlichen Wahrnehmung der Politik die man gemeinsam macht das eigentliche Problem der Ampel nicht verborgen oder zeigt

Sich viel mehr na ja Scholz ist ja auch nicht zufrieden Scholz ist halt nur nicht der ein anderen Ton ja und habexs Äußerung bei den Kollegen vom Handelsblatt auf einer Bühne ist ja sofort auf Lindner attributiert worden öffentlich also sofort rumgegangen als als schimpft über Lindner ja also die Ampel ist ja

Angetreten damit zu sagen Merkel hat zu viel in Stimmung rein entschieden es ist zu viel liegen geblieben in diesem Land und wir müssen strukturelle Entscheidungen treffen die sich dann halt erst in paar Legislaturperioden auszahlen und ich denke habck hat gerade im Kopf der muss ja die Entscheidung treffen für die Finanzierung dieser

Ganzen Gaskraftwerke ja also da wir ja an einem forsierten Kohleausstieg Arbeit und die Erneuerbaren selbst bei dem tatsächlich sehr viel schnelleren Tempo des ausbuch dass die Ampel jetzt eingeschlagen hat die Erneuerbaren alleine werden das nicht bringen weil du halt wenn kein Wind und kein Sonne ist was anderes brauchst müssen ich glaube

40 ne 40 neue Gaskraftwerke gebaut werden und die Industrie weigert sich noch die zu bezahlen weil sie sagen das rechnet sich nicht weil das halt nur so ein Backup ist und wenn eure schönen renewables laufen dann verdienen wir nichts mit eursen Gaskraftwerk und da läuft gerade der der Aushandlungsprozess wie viel Geld die

Regierung da wieder auf den Tisch legt und das konfliktiert natürlich mit dem alten Thema Schuldenbremse und darauf setzt habck halt diese Erzählung alles was ich jetzt baue oder was ich jetzt anleihere an Gaskraftwerk bauen was uns in 8 Jahren oder in 10 Jahren in der dunkelflaute daran hinder zu frieren da

Habe ich ja nichts mehr von weil wenn ich nur auf die nächste Wahl gucken würde könnte ich solche langfristigen politischen Investments gar nicht machen na ja aber der Kanzler sagt ja auch seine Politik ist an sich in sich ein langfristiges Investment und deswegen weil die Erfolge hier und heute nicht

Spürbar sind sondern in die Zukunft gerichtet erinnert sei an das ökologische Wirtschaftswunder was er prognostiziert hat gibt es jetzt die Verunsicherung der Scholz ist da der klassischere Kommunikator Scholz sagt Zuversicht verbreiten gehört zum Regieren dazu ja also das ist einfach Teil des jobsbeschreibung dass der Kanzler sagt unser Plan ist gut unser Plan

Funktioniert so und wie hab sich beim hadern und wenn du jetzt böse sein willst auch beim jammern erwischen zu lassen öffentlich das ist ja das ist ja was Neues also habck hat ja diese Idee darüber entsteht Authentizität und Vertrauen also wenn du sozusagen siehst die Politiker leiden auch dann dann

Fühlst du dich den irgendwie nimmst du die ernster ja da ist Scholz kommmunikation viel viel klassischer Robin lass uns mal auf die Themen gucken konkret die die Ampel angegangen ist und die Scholz als erfolgreiche Politik wertet und die auch als eine Politik Werte die die Unzufriedenen abholen kann

Fangen wir an mit dem Thema irreguläre Migration da ist ja jetzt ein weitreichendes Gesetz verabschiedet worden Scholz sagt ein so weitreichendes Gesetz wie es keine CDU geführte Regierung kein CDU Innenminister je hinbekommen hat ja das ist einerseits richtig es sind sogar mehr als ein Gesetzt andererseits warum hat die Union das

Nicht hinbekommen weil die SPD sie gehindert hat also die SPD war ja die Partei in der großen Koalition die immer in diesen Fragen gesagt hat geht nicht geht nicht und dann fand ich auch dass Scholz es sich ein bisschen einfach macht wobei ich auch glaube auch das fällt in die Kategorie halt der

Zuversicht verbreiten die ich gerade beschrieben hat er sagt ja wir haben das jetzt gemacht uns ist eine Menge gelungen und tatsächlich wenn dann ist es gerade erst gelungen weil die Gesetze wurden ja erst in der vergangenen Woche geändert also die haben bis Mitte der Legislaturperiode gebraucht die Gesetze

Zu beschließen mit denen jetzt z.B diese Chipkarten eingeführt werden können dass Asylbewerber die noch nicht anerkannt sind kein Geld bekommen sondern darüber halt Sachleistungen holen das fängt jetzt erst an das Gesetz ist noch nicht malmer durch den Bundesrat glaube ich so oder das Gesetz dass die Polizei auch

Gucken darf ob der der abgeschoben werden soll ein Raum weiter ist haben wir alles im Detail besprochen das ist jetzt erst beschlossen worden ja und das ist natürlich viel zu spät weil in der Zeit wo die Ampel darum gerungen hat ist die AFD von 10% auf über 20% gewachsen

Oder selbst selbst wo die so stolz drauf sind dass sie diese migrationsabkommen verhandeln durch diesen fdpptiker Joachim stamp ja aber auch diese Personalie wurde über ein Jahr verschleppt von analena berbock bis der Posten überhaupt besetzt war ja also da ist Scholz von seinem grünen Koalitionspartner daran gehindert worden

Das zu tun was schon spätestens im Mai vergangenen Jahres als das angebrachte erkannt war kritiker sagen ja mit dieser Migrationspolitik würde man AFD Positionen übernehmen und damit Stärke man das Original ich halte das persönlich für großen Quatsch aber wenn du dir die Umfragen anguckst diese veränderte Migrationspolitik also dass

Der Kanzler von abschieben in großen Stil gesprochen hat das ist ja nun schon auch wieder einige Zeit her das int nicht zu reichen um der AFD bei diesem Thema Stimmen wegzunehmen oder Zustimmung wegzunehmen also wie kann man so ein Thema bearbeiten da gibt es den klassischen Angang den hat mal Nils

Heisterhagen in ein Buch geschrieben für die Sozialdemokratie empfohlen aber das gilt eigentlich für alle Parteien der Mitte Problem lösen Thema wechseln das ist der Doppelschritt ja so und wie war das bei Angela Merkel als die Flüchtlingszahlen hoch waren und Angela Merkel hat gesagt geb mir noch etwas

Zeit ich mache einen Deal mit der Türkei und dann gehen die Zahlen runter da sind die Werte der AFD noch nicht gesunken aber als das dann tatsächlich so war als der Deal mit Erdogan da war und wir kennen alle seine Schattenseiten aber er war da und die Zahlen sind

Runtergegangen und mit einer gewissen gar nicht so langen Verzögerung ist auch die Zustimmung zur AFD runtergegangen du hast aber jetzt z.B eine Maßnahme die getroffen worden ist und die auch schon in die Tat umgesetzt worden ist sind ja die stationären Grenzkontrollen und wir berichten beinahe wöchentlich darüber

Dass die Zahlen auch da Zurückgehen der illegalen einreisen hat aber auch wenig Wirkung vorsicht also erst mal brauchen die Leute das Signal die Regierung möchte die Ordnung behalten oder zurückgewinnen das tut sie ja ja und deshalb war ja also Scholz hat doch das Spiegel interview was ihm so viel Ärger

Mit den eigenen Leuten gbacht hat er da nicht aus Spaß gemacht sondern weil er so ein Signal glaubte so deutlich senden zu müssen und so ein also die die Mitte kann nicht auf ordnungssignale verzichten es ist eine absolute Torheit dies zu tun und da bin ich ganz bei dir

Ich war auch erschüttert ich meine wir haben ja schon mal drüber gesprochen wie töricht es ist von Saskia esken ein SPD Parteitag damit zu gestalten Friedrich märz ist auch ganz schlimm rechts und eigentlich nur so eine mildvari der AFD fürchterlich so jetzt gibt es diese Demonstration gegen die AFD und Luisa

Neubauer die ich ja eigentlich Schätze schreibt hinterher auf Twitter ja aber wir sind auch gegen ich krieg es gar nicht mehr hin aber sozusag gegen rechte Tendenzen in der mittepolitik so nach dem Motto auch Olaf Scholz ist nur eine Variante ja und um der Torheit wirklich die Krone aufzusetzen Patrick bnas von

Der FAZ versucht eine Argumentation dass die deportationsfantasien der fd und identitären knallscharen in dieser potsdammer edelbude dass die auch nur sozusagen etwas weiter gedacht wären als die Ansage des Kanzlers man müsste im großen Stil abschieben und das alles rückt die Mitte nach rechts und verhamlost rechts und das ist falsch und

Das ist kontraproduktiv und ich denke immer der Groschen muss irgendwann fallen wann hören die auf damit aber noch ist das nicht erreicht ganz im Gegenteil lieber Robin in dem Kontext was die Proteste auf den Straßen in den vergangenen Tagen und am vergangenen Wochenende anging auf der Internetseite der SPD Bundestagsfraktion ist zu lesen

Die SPD Fraktion ist der Meinung wir brauchen einen Aufstand der Anständigen in der gesamten Republik gegen den massiven Rechtsruck der derzeit im Land stattfindet da sind zwei Punkte problematisch dran Aufstand der Anständigen im Umkehrschluss heißt das dass sämtliche Menschen die nicht auf die Straße gehen und auch diejenigen die

Damit liebeäugeln die AFD zu wählen erstmal unanständig sind finde ich schon schwierig also da geht sozusagen die Debatte wieder mal um die Moral und nicht um die Inhalte und das andere ist massive Rechtsruck dass da auf der Straße was durcheinander gerätt zwischen rechts rechts außen rechtsextremistisch geschenkt aber dass

Auch die politischen Profis von Rechtsruck reden und es geht hier um Rechtsextremismus da liegt ja noch mal ein großer Unterschied zwischen ja da haben wir ja auch bei uns in der Welt lange drüber diskutiert ich bin nicht sicher ob ich so kritisch sehe Aufstand der Anständigen ist ja ein Gert Schröder

Zitat also kommt aus einem Sozialdemokraten der sich immer in der Mitte verortet hat und also ich finde sich mit Leuten zu treffen und dazu verabreden wie kann man Ausländer außer Landes schaffen im großen Stil oder auch Deutsche die irgendwie anders aussehen das ist unanständig ja und das andere ist es

Gibt eine Verwischen der Begriffe rechts und rechtsextrem das ist auch türg und teilweise ist intentional hast du Recht aber die Leute die da auf der Straße waren da finde ich würde ich jetzt nicht mit deinem ganz feinen semantischen Besteck rangehen und die Leute machen auch ein Unterschied die Leute haben

Nicht am Wochenende gegen Friedrich merärz oder Christian Lindner demonstriert die wussten schon genau wen sie gemeint haben absolut da bin ich bei dir Robin mir geht es darum wie die politisch Verantwortlichen mit diesen Begriffen hantieren ja also wie gesagt ich finde da gibt’s aber auch in der SPD beide Bewegung es gab auch

Sozialdemokraten die deutlich gemacht haben dass die Sprache nicht geht dass die Union dazu gehört glaube gerade in München war das ein Thema wo eine radikale zu den Organisatoren gehörte ja aber Friedrich Merz hat sich ja erstaunlich deutlich dazu geäußert dass er diese Demonstration schätzt da waren führende Christdemokraten s Güler

Und und andere und das war wirklich nicht links gegen Rechts sondern das war Mitte gegen die Rechtsextremen ja und ich glaube das sollte man sich weder von links noch von rechts anders einreden lassen womit wir wieder bei der Frage sind wie umgehen mit der AFD das nächste

Thema wo der Kanzler sagt wir haben etwas richtig gemacht ist die Reform des Bürgergelds also da ist er ja ganz von überzeugt und sagt dann gleichzeitig das ist ja so ein Zugeständnis an alle Kritiker gewesen wir machen ja jetzt Sanktionen gegen diejenigen die sich wehement weigern eine Arbeit anzunehmen

Das Grundproblem was ich beim Bürgergeld sehe nämlich dass man den sogenannten vermittlungsvorrang abgeschafft hat also es nicht mehr darum geht Leistungsbezieher möglichst schnell in Arbeit zu vermitteln so wie es ja bei der harzgesetzgebung war da gab es eine verflichtung jede zumutbare Arbeit anzunehmen das ist ja nun weg und der

Fokus wird auf aus und Weiterbildung gerichtet die Symbolik mit den Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer das ist doch übertünndchen von einer Reform die doch den Grundsatz verändert hat und da kann der Kanzler jetzt noch so viel den Luther geben und von der sittlichen Pflicht zu arbeiten sprechen es funktioniert nicht ja das war doch

Wirklich lustig dass der in der Zeit mit dem Luther Zitat kommt dass ich gar nicht kannte letztlich ist es eine sittliche Pflicht zu arbeiten ich mE das hat doch jemand aufgeschrieben weil er dachte Zeit Zentralorgan des sekularisierten Protestantismus ist auch eine Gert Schröder Variation es gibt kein Recht auf faheit genau und ehrlich

Gesagt auch das damals war falsch weil selbstverständlich gibt’s ein Recht auf Faulheit nur nicht auf Kosten der Allgemeinheit also wer keinen Bock hat zu arbeiten kann gerne zu Hause bleiben wenn er d keine Sozialleistung beantragt aber nee da ist was schief gelaufen und ich glaube da sind die echt Opfer des

Marketings der Grünen gewesen weil es ist ja gar nicht so dass in dem Land keiner hier arbeitet das ja quatsch also es haben noch nie so viele Leute in Deutschland gearbeitet wie gerade wenn überhaupt dann gibt’s ein Problem dass eine Menge Leute nicht mehr so viel arbeiten also wir haben verdammt viele

Leute mittlerweile in Teilzeit und die Gesamtstunden die diese vielen Menschen arbeiten sind nicht so gestiegen wie eben die Anzahl der Menschen also es ist nicht so dass keiner mehr arbeitet und auch auch der Kern des Bürgergelds ist ja gar nicht das bedingungslose Grundeinkommen geworden von dem die

Grünen mal geträumt haben es klingt nur so es klingt so Bürgergeld klingt eben nicht wie Sozialhilfe sondern klingt so jeder hat ein Recht darauf und dass er die Debatte auch ging dass sie sich so gefeiert haben für den Verzicht auf Sanktion hat halt in der Bevölkerung weitgehend den Eindruck erweckt die

Leute die nicht arbeiten liegen der SPD mehr am Herzen als die Leute die arbeiten und das ist für die SPD tödlich und das hab sie spät geschnallt aber sie haben es geschnallt und jetzt steuern sie mit Mann und Maus gegen also Hubertus Heil in in der Bildzeitung dre

Tage lang glaube ich jetzt aber Sanktion und wer jetzt nicht arbeitet der kriegt ganz schlimme Sanktion und und jetzt haben sie es auch ja auch gesetzlich noch mal nachgeschärft also jetzt laufen sie mit Mann und Maus in die andere Richtung wenn wir schon bei Sozialleistungen sind lass uns ins

Hinterzimmer gehen und über das Kindergeld sprechen im Hinterzimmer [Musik] ja Robin die Ampel streitet mal wieder SPD und Grüne generieren sich jetzt als Stimme des Durchschnittsverdieners und werfen der FDP vor Politik für die Besserverdiener zu machen der Grund Christian Lindner will den Kinderfreibetrag von derzeit 6384 € auf

6612 € anheben jetzt ist schon die Formulierung Christian Lindner will eigentlich eine falsche weil das hat die Koalition gemeinsam beschlossen das ist auch so durch den Haushaltsausschuss durchgegangen und jetzt wo es verabschiedet ist fallen SPD und Grünen auf dass sie das irgendwie falsch finden ja das hat eine witzige Vorgeschichte ähm im September

2022 gab es doch diesen legendären Koalitionsausschuss der das dritte Entlastungspaket gebar und äh in diesem dritten Entlastungspaket der war das war ja dann hinterher so ein geben und nehmen also wer kann hier noch was für seine Leute rausholen kam man auf den Trichter eine Kindergelderhöhung vorzuziehen und da war schon so witzig

Dass die vergessen hatten dass es Leute gibt die mehr als zwei Kinder haben ja weil früher war das Kindergeld gestaffelt also ich glaube es war 219 € erste Kind 219 € zweite Kind dann stiegt es glaube ich auf 225 und dann auf 250 und die hatten so ein Papier gemacht

Nach dem koalitionsusschluss die ersten beiden Kinder bekommen jetzt 250 EUR und dann hätte ja das dritte Kind weniger bekommen und darauf haben tatsächlich weltleser aufmerksam gemacht weltleser und wir haben dann ein Aufschrei auf Twitter und dann haben die a haben wir nicht beabsichtig haben wir nur vergessen so und seitdem gibt’s für

Jedes Kind 250 € Kindergeld aber der Kinderfreibetrag ist eben nicht angehoben worden und Lindner sagt das hatten wir so ausgemacht das machen wir jetzt aber damit hat Lindner ja ein Punkt er sagt ja das ist verfassungsrechtlich geboten ja natürlich es gibt ein Bundesverfassungsgerichtsurteil dass du in das Existenzminimum der Kinder nicht rein

Besteuern darfst was ich auch extrem plausibel finde dass du irgendwie erst dein eigenes Kind füttern darfst bevor du Geld im Staat gibst darf sollte man sich eigentlich einigen können aber es ist ja so irre also es gibt ja das Kindergeld ja und dann gibt’s ja diesen Kinderzuschlag ja so den musstest aber

Bisher beantragen und der der große Plan von Lisa Paus ist ja das alles zusammenzufassen zur Kindergrundsicherung wo dann automatisiert der Zuschlag an Dich herangetragen wird wenn du ihn versäumst zu beantragen D wirst halt aus dem Amt angerufen oder kriegst text messages oder whatever hier noch mehr Geld vom

Stat hier drücken so und schon in der Debatte um diese Kinderzuschlag hatte Frau Paus ja allen Ernstes einmal in die Debatte eingebracht wenn das Geld nicht im Haushalt wäre könnte man das ja von gut verdienen Eltern bezahlen lassen das war ja das war ja sozusagen der der Klon der schrecklichsten Idee von Robert

Habbeck ever die gaspreisbremse von Gaskunden bezahlen zu lassen ja und und das sozusagen also es ist tatsächlich so ich ich ich versteige mich zu einem ideologischen Satz ein Teil dieser Koalition hat ein Problem damit dass Eltern ihre eigene Kohle verdienen man muss es einfach so sagen

Das ist auch die gleichen Leute die vor wenigen Wochen sehr g gut verdienden Eltern Sozialleistung aufdrängen wollten im legendären Elterngeld wollen den es es wird es wird in diesem Jahr keine vollgemachtwechsel geben in der Robin nicht das Elterngeld platzieren wird ich bin mir sicher ja aber es ist doch

Wirklich lustig also sind die also die gleichen Leute sollen bestverdient Geld vom Staat bekommen aber ein halbes Jahr später von dem eigenen Geld nichts behalten dürfen das gleicht sich ja aus also das ist irgendwie viel Geld vom stat ist okay viel Geld selber verdienen und behalten ist irgendwie böse aber Robin

Was versprechen sich denn SPD und Grüne davon etwas was gemeinsam beschlossen worden ist was verabschiedet worden ist jetzt noch mal in Frage zu stellen was hängen bleibt draußen ist die Ampel streitet mal wieder ja also fairerweise muss man sagen dass es nicht die Grünen waren und die von mir gerade so

Kritisierte Lisa Paus war es auch nicht die zuständige Minister es war es war die SPD aber die Grünen haben sich angeschlossen ja aber also es war ein Ding von Lars klingball und ich glaube also den geht doch den flattert das Hemd bis zum geht nicht mehr ich mE guck dir

Die Umfragen an und die die Fliegen in diesem Sommer aus Landtagen wenn dir nichts einfällt aber die Lösung Robin kann doch nicht sein wenn denen nichts einfällt dass sie ein Streit vom Zaun brechen der am Ende auch wieder mit dem Kanzler nach Hause geht weil man sagt der

Spdkanzler führt nicht er kann den Laden nicht zusammenhalten das Jahr ist wenige Tage alt und schon streiten sie wieder ja ich s ich sag ja das ist Panik also es ist das was wir gerade beschrieben haben sie haben gemerkt in der Bevölkerung setzt sich die Idee fest sie sind eine Partei für transferanfänger

Und nicht mehr für Leute die die Arbeiten gehen und jetzt ist Mann und Maus dagegen jetzt wir wird wie irre in die andere Richtung gerannt und deshalb sagt ja Klingbeil das ist ein Signal an die arbeitende Mitte also mit der dass auf die Kinderfreibetrag verzichtet wird als würden die nicht Arbeit nein das

Irre ist ja auch man man schlägt ja die Hände über den Kopf zusammen weil das ist ja wieder wie du sagst der nächste ampelstreit und man denkt sich ja mach Kinder Freibetrag oder mach nicht aber regiert halt irgendwie und macht nicht das nächste Fass auf aber ja sie machen

Es doch die Erkenntnis der Woche der Ton macht die Musik aber die Musik will beim Ton des womöglich künftigen US-Präsidenten Trump nicht mitmachen die Band SM will verhindern dass bei Trump Auftritten künftig ihr Lied please let me get what I want gespielt wird Robin den richtigen Ton im

Umgang mit Trump den sucht diese Regierung noch und was ja das Erschreckende ist wenn man sich mal umhört bis in höchste Regierungskreise hinein wie seid ihr denn vorbereitet auf ein nicht unwahrscheinlich neuen US-Präsidenten namens Donald Trump dann ist da groß Schweigen große Ratlosigkeit das höchste der Gefühle was man zu hören

Bekommt ist dass man mit den vernünftigen in der republikanischen Partei ja in Kontakt stehe und da die Beziehungen Pflege das wäre allerdings schon mehr als beim letzten Trump Wahlsieg auf den man völlig unvorbereitet war aber diesmal das ist ja der Unterschied da sprechen wir gleich ja noch drüber über den

Unterschied diesmal hat man genug Zeit sich vorzubereiten aber erzähl mal von damals wie das war damals war das wirklich lustig damals es war ja Trump schlug ja Hillary und und Hillary war ja so unbeliebt sie in Amerika war so beliebt war sie in Deutschland weil alles bereitete sich hier schon auf

Artikel vor hurra die gläserne Decke ist durchschlagen und eine Frau im höchsten Staatsamt und so weiter und ja man hatte also irgendwie so Hillary Siegesfeiern organisiert und der einzige der so etwas gegen den Stachel lögte ist ein Mann der erst später einer breiteren Öffentlichkeit oder einer schmaleren aber immerhin Öffentlichkeit

Bekannt wurde nämlich einen Mann namens Nico lange der war damals für die Adenauers Stiftung in den USA und er hielt tatsächlich eine Menge Kontakte zu den Republikanern was schon beeugt wurde in der Szene nach dem Motto hat er da etwa heimlich Sympathien und Nico lange fiel dann auf dass er am Wahlabend im

Borchard das ist ja dieses politikerlokal hier in Berlin Mitte da da gab’s so eine Art Feier wo man das alles zusammen guckte und da war er der Einzige der auf Trump getippt hatte und er gewann dann den Pot als einziger we alle anderen auf F gesetzt hatten was

Ihn auch nicht beliebter machte und das witzige ist ja dass Nico lange dann ein Vertrauter von Annegret kam karenbauer wurde und unter anderem der Architekt ihres Siegs auf dem Hamburger Parteitag gegen Friedrich merärz und Nico lange hat es auch geschafft gleichzeitig bei Friedrich Merz und bei Angela Merkel

Unpopulär zu sein und deshalb ist er jetzt auch nicht mehr in führender Position für die CDU tätig ja man muss sagen am Ende hat er dann mit an haben karnbauer doch auf den falschen Pott gesetzt aber lass uns weg von CDU Vergangenheit in die Gegenwart einer ampelregierung die ja damit rechnen muss

Dass es Donald Trump wird Merkel hat damals auch wenn völlig unvorbereitet auf diesen Präsidenten hat er ihr letztlich die Rolle verschafft dass sie die letzte Führerin der westlichen freien Welt genannt wurde und hat sie ja sehr gestärkt in dieser was heißt Auseinandersetzung das das transatlantische Verhältnis war

Miserabel aber man hatte das Gefühl es gibt den guten Westen noch den vernünftigen Westen in diese Rolle wird ein Scholz ja gar nicht schlüpfen können na ja das war ja eigentlich wenn man ehrlich ist war das ja eine ostküstenfantasie ja also die Amerikaner waren so schockiert über über den Trump

Und was da mit ihrem Land passiert und dann haben die in dieser deutschen Frau und ich glaube es hat eine Rolle gespielt dass er eine Frau war halt alles reinprojiziert was Sie an Trump nicht mochten so legendär war doch der als Merkel dann diese Ehrendoktor würde bekommt in in Harvard und dann wird

Gesagt sie hat immer für den atomausschieg gekämpft den Mindestlohn und die gleichgeschlechtliche eh die Martin Schulz letzt durchgesetzt also also sie wurde auf der Bühne für vier Sachen gefeiert die ihr alle die SPD aufgezwungen hat also das war wirklich irre und das war auch die wichtigste Rede die sie da

Gehalten hat ihrer letzten Amtsperiode kann man wirklich sagen sie hat dann diese Rolle eigentlich ja die die diese Projektionsfläche für liberale ostküstenfantasien hat sich voll angenommen und die hat dann ja auch in Deutschland lustigerweise funktioniert also man trifft ja auch immer noch Leute die auch in Deutschland der Meinung sind

Dass das alles merkelptik war so und das glaube ich funktioniert so bei Scholz nicht zumal auch ja jetzt ganz andere Abhängigkeiten bestehen es ist der Krieg in der Ukraine da sind die USA für ganz Europa der wichtigste Partner alles was Scholz in Sachen Ukraine unternommen hat

Hat er eng abgestimmt mit Joe Biden also man muss sagen Scholz und Biden da funktioniert das transatlantische Verhältnis hervorragend was ist aber wenn es keinen beiden mehr gibt und Scholz wird so sieht es im Moment noch aus noch zi Jahre Kanzler dieses Landes sein und er muss einen Umgang mit den USA

Finden na ja also um das ganz billige zuerst zu sagen sollte das passieren dann wird es aus der SPD im Bundestagswahlkampf eine Kampagne geben die Friedrich merärz als Knecht Amerikas und Freund Trumps darstellt weil er schon mal für ein amerikanisches Unternehmen in dem Aufsichtsrat war und

Und so weiter und so for also das ist eingepreist dass sie das dann machen aber das ist ja irgendwie das das geringste unserer Probleme ja die Ausgangslage wird auch eine andere sein weil damals ist ja Trump in dieses Amt gestolpert und hatte ja überhaupt nicht die die Kader das alles zu besetzen und

Man fand ja immer Anknüpfungspunkte also noch einen vernünftigen general den man kannte und noch die diesen und jenen ja und es hat dann ja auch tatsächlich geklappt das alles so ein bisschen einzuhegen also die die amerikanischen Truppen sind ja z.B nicht aus Deutschland abgezogen worden so und das könnte jetzt alles sehr viel

Dramatischer werden weil Trump ja jetzt generalstabsmäßig nicht selber plant aber es gibt Leute die das Planen da angeblich 10 000 Beamte auszuwechseln und da richtig richtig trumpismus hoch 10 zu machen und dann ist natürlich schwierig von europäischer Seite und Scholz macht bisher das dass er sagt

Wir glauben weiter an Joe Biden also in in meinen Worten jetzt gesagt ja und das hat natürlich auch einen Sinn weil man möchte ja nicht die Vorlage liefern die Verbündeten schreiben beiden ab ja also den gefallen möchte man Trump nicht tun und man kann jetzt nur hoffen dass unterhalb der öffentlichen Ebene

Tatsächlich mit den Franzosen idealerweise mit den Briten und mit anderen gesprochen wird aber was Wolfgang Schäuble in seinem letzten Interview vor seinem Tode im Gespräch mit Jack Schuster in der Welt am Sonntag eingeklagt hat wir brauchen eigentlich eine Debatte über ein europäischen atomschirm gestützt auf die französische

Forst frab und den Weg geht Scholz nicht bisher Robin du hast es ja eben angesprochen sollte Trump gewinnen ist ein Wahlkampfthema der SPD gesichert nämlich auf März abzuziehen und ihn sozusagen zum Lakaien der Republikaner zu machen wie ist denn das Verhältnis von März zu den Republikanern und zu

Trump ja also dazu muss man wissen wir als Deutschland verdanken ja dieser republikanischen Partei unfassbar viel weil ohne diesen George Bush hätte es keine deutsche Wiedervereinigung gegeben weil das ist ja die Wahrheit also George Bush und Michael gorbtschow waren dafür und unsere französischen und britischen Freunde hätten gerne zwei Deutschlands

Behalten ja also wir verdanken dieser Partei sehr sehr viel und noch Angela Merkel hat mit Bush Junior hervorragend zusammengearbeitet also die die hat den wirklich wirklich geschätzt wohingegen sie mit Obama lange lange Anlaufschwierigkeiten hatten und die Amerikaner haben in der Eurokrise z.B überhaupt nicht so agiert wie Angela

Merkel sich gedacht hätte nur das ist alles durch diese Trump Revolution der republikanischen Partei ist es alles Schnee von gestern also man kann sich den den Bruch da nicht krasser vorstellen also ich gebe dir ein Beispiel März war ja als Trump Präsident war der Vorsitzende dieser Atlantikbrücke ja also die

Atlantikbrücke ist sozusagen die edellobby Truppe für die deutsch-amerikanische Freundschaft März war da der Vorsitzende und dann schickte Trump Richard grenell als sein Botschafter und es ist immer so dass der der amerikanische Botschafter egal wer das ist kriegt Hal von der Atlantikbrücke glaube ich so so ein Gartenfest ausgerichtet dann hält er da

Eine schöne Rede und so weiter und grenell hat ganz lange gezickt zu diesem Fest zu gehen und als er da war wollte er keine programmatische Rede halten sondern ließ sich glaube ich von von zwei Studenten wenn ich mich richtig erinnere interviewen und Teil dieses Interviews war wie wichtig sein Hund für

Ihn ist und so und und also jeder von diesen Hardcore transatlanti Leuten hatte die Meinung das ist verrückt was hier passiert und und März hatte die auch ja und März hat das auch später gesagt also er hat in Deutschlandfunk Interviews gegeben und hat gesagt dieser Mann ist völlig außer Kontrolle geraten

Und meinte Trump ja also die sozusagen die die Angst von ganz links Merz könnte da sich anheischig machen oder die Hoffnung er könnte einwirken glaube beides komplett Quatsch da liegt jetzt wirklich ein noch politischer Ozean zwischen und das ist auch nicht zu überbrücken tja ob es am Ende auf Dauer

März oder Scholz sind die sich mit Trump auseinandersetzen werden müssen das wird die Zukunft zeigen was die Zukunft sicherlich parat hat ist dass es nächste Woche wieder ein Machtwechsel gibt und am Wochenende Liebe Hörerin unsere neue Rubrik Machtwechsel nachgefragt wo Robin und ich die Fragen beantworten die sie

Uns stellen wir freuen uns auf Sie und wie immer lieber Robin das letzte Wort das ist deins auf Wiederhören

Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander

Die Ampelparteien sacken mit ihrem Regierungshandeln voller Verzögerungen und innerer Zerrissenheit in den Umfragen stetig weiter ab. Die AfD ist hingegen seit Monaten im Höhenflug. Mit neuer Kommunikation und aktiverem Handeln der Regierung soll die Partei nun endlich eingehegt werden. Warum SPD, Grüne und FDP an diesem Vorhaben zu scheitern drohen, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in “Machtwechsel”. Außerdem geht es um die Debatte um Kindergeld und Kinderfreibetrag – und um die möglichen Folgen für Deutschland, wenn Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt werden sollte.

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Redaktion: Wim Orth
Produktion: Lilian Hoenen

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