„SACKGASSE“ DES DISKURSES: Darum kann die Ampel ihre Regierung nicht ändern!
Zugeschaltet ist uns jetzt der Politikwissenschaftler Professor Werner Patzelt guten Abend hallo ein schönen guten Abend woll noch mal auf diese Demonstrationen unter anderem vom Wochenende blicken gegen Faschismus Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit soll demonstriert werden ein notwendiges und Selbstverständliches Anliegen aber viele dieser Proteste dieser Veranstaltungen werden gelabelt mit Demo gegen Rechts
Ist dieses wording denn angemessen das ist das wding das in Deutschland seit vielen Jahren so eingeführt worden ist rechts gehört sich nicht und folklich muss man dagegen demonstrieren dass dieses Label die Sache wirklich trifft ist natürlich falsch das wogegen man sein kann und sein muss das ist Rechtsextremismus also
Der Versuch unsere freitliche Ordnung mit der politischen Rechten entstammenden Argumenten zu beseitigen infolg dessen ist Demo GEG rechts eine sehr verharmlosende und auch nicht ganz gerechtfertigte Formulierung für ein gerechtfertigtes Anliegen einige demonstrierende haben das ganze ja noch auf die Spitze getrieben denn auf einem Plakat war sinngemäß zu lesen keine Stimme für die
AFD und die CDU wem ist denn mit dieser Gleichsetzung geholfen da findet ja offenbar keine Differenzierung mehr statt zwischen konservativ und rechtsextrem diese Gleichsetzung die liegt in der Tradition der deutschen politischen Diskussion seit vielen vielen Jahren äh das rechts gleich rechtsextrem ist dass die CDU seitdem nicht mehr Angela Merkel eine
Sozialdemokratisch grüne Politik macht viel zu rechts ist liegt auch auf der Hand im Grunde bestätigt sich hier der Teil der deutschen Öffentlichkeit der sich als besser aufgeklärter fortgeschritten empfindet als der andere sich in seiner moralischen und politischen Überlegenheit und solche Demonstrationen führen genauso wenig zu irgendetwas gutem wie die ganze
Auseinandersetzung mit der AFD seit ihrer Gründung 2013 zu etwas wirklich erfolgreichem geführt hat es ist ja die Frage wohin führen denn oder wozu führen diese Demos werden sie helfen die AFD in ihren Umfragewerten zu reduzieren das scheinen zwar manche Leute zu glauben aber genauso gut kann man an die physische Existenz des
Weihnachtsmanns Glauben schauen sie mir haben nach meinen Eindrücken haben diese Demonstrationen so etwas vom Charakter von christlichen Flur gängern oder von jenen großen BU bußprozessionen die in Europa anlässlich von äh pestausbrüchen stattgefunden haben man weiß sich keinen Rat mehr infolg dessen appelliert man an irgendwelche höheren Mächte die
Politische Klasse weiß ich keinen Rat mehr beim Umgang mit der AFD desw schließen sich sogar für die Politik zuständige Leute wie der Kanzler und Minister solchen Demonstrationen an früher hätte man gesagt hier wird der liebe Gott angerufen er möge endlich dafür sorgern das gleich was aber wen
Ruft man denn hier an ruft man einen Weltgeist an der Glaube ist dass man hier sozusagen die anständigern in Deutschland mobilisiert ja nicht AFD zu Wählern aber wofür haben wir denn ein Wahlrecht und dazu die Möglichkeit im geheimern nämlich in der Wahlkabine abzustimmen wenn gesagt wird eine bestimmte abstimmungshaltung sei auf
Alle Fälle falsch kurz um es zeigt sich dass unser politische Diskurs in einer Sackgasse Angel ist jene saggasse in die uns falsche Reaktionen auf die AFD seit vielen Jahren hineingeführt haben und je schneller jetzt begriffen wird dass man nicht durch Buß und Bittgänge die AFD klein bekommen kann sondern nur dadurch
Dass man Politik unterlässt die von einem nennenswerten Teil in Deutschland für falsch gehalten wird und dass man das was richtigerweise so ist wie es ist dass man das noch vernünftig erklärt solange das nicht geschieht kann man bitte solche Demonstrationen noch Monate lang machen dreh und Angelpunkt ist natürlich auch immer auch die aktuelle
Regierungspolitik also jetzt eben der Ampelkoalition für wie wahrscheinlich halten Sie es dass man dort vielleicht auch selbst reflektiert und dann überlegt dass man so nicht weitermchen kann Beispiel in der Migrationspolitik und dass man anderenfalls eben noch mehr Wähler in die Arme der AFD treibt das Problem ist viel größer als
Es ihre Frage legt es ist ja so dass die ampelregierung auf allen Politikfeldern die von der AFD kritisiert werden genau jene Politik weiterbetreibt welche schon die von Angela Merkel geführten Regierung betrieben hat einzige Ausnahme des Sicherheits und russlandspolitik in der Migrationspolitik in der Energiepolitik in der Sozialpolitik
Steht die Ampel voll und ganz in der Tradition der cduregierungen solange also die CDU sich nicht von ihrer früheren Politik und Kanzlerin distanziert und folg ich die Ampel von der oppositionsseite her zu einem Kurswechsel veranlasst sondern die CDU sozusagen ihre unbefleckte Vergangenheit weiterhin glaubhaft machen will solange kann die Regierung
Schlechterdings nicht diese Politiken so einfach ändern weil das hieße dann tatsächlich ihr den Vorwurf einzubringen sie gäbe nicht der CDU als gleichsam legitime Opposition nach sondern der AFD weil die anders nicht mehr zu stoppen wäre und das lässt sich dann auch innerhalb der SPD undter Grünen nicht durchsetzen also Kern des Problems ist
Dass auch die Partei der ehemaligen Kanzlerin es sich nicht traut zu sagen vieles an unsere früheren Politik war falsch und muss korrigiert werden und solange die CDU das nicht schafft warum soll es dann die SPD und die grüne Regierung schaffen Werner Patzelt danke schön für diese Einschätzungen
„SACKGASSE“ DES DISKURSES: Darum kann die Ampel ihre Regierung nicht ändern!
Angesichts des Erstarkens der AfD will sich in Brandenburg ein Bündnis aus Verbänden und Persönlichkeiten für den Erhalt der Demokratie einsetzen. „Es gibt Kräfte in unserem Land, die aktiv die Zersetzung unserer Demokratie planen“, heißt es in einem am Dienstag in Potsdam vorgestellten Aufruf des Bündnisses. „Es ist an der Zeit, der bisher oft schweigenden Mehrheit eine Stimme zu geben“, begründen die rund 110 Organisationen und 190 Erstunterzeichner die Neuauflage der Initiative „Brandenburg zeigt Haltung“.
Das Bündnis will lokale Demokratie-Initiativen stärken und vernetzen. Die Mitglieder fordern dazu auf, sich über die Internetseite www.brandenburg-zeigt-haltung.de an der Aktion zu beteiligen. Damit soll nach der ersten Aktion von 2022 gegen eine Spaltung der Gesellschaft durch die Anti-Corona-Proteste erneut zu gemeinsamem Handeln aufgefordert werden. In Familie, Freundeskreis, am Arbeitsplatz, im Sportverein und an allen Orten des gesellschaftlichen Zusammenlebens müsse Nein zu Hass gesagt und das Gespräch gesucht werden.
Der Politologe Werner J. Patzelt erklärt jedoch, warum sich der politische Diskurs in Deutschland in einer Sackgasse befindet. Er wirft der CDU vor Fehler, die während der Regierungszeit von Angela Merkel gemacht wurden, nicht einzugestehen.
#demonstration #rechtsextremismus #weltnachrichtensender
20240122 191732 ONL Patzelt 18 00 oL 10M
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