Pistorius: “Man muss glaubhaft abschrecken” | heute journal

Pistorius: “Man muss glaubhaft abschrecken” | heute journal

Und der Bundesverteidigungsminister ist uns zugeschaltet guten Abend Herr Pistorius guten Abend Frau slomker sind jetzt ziemlich genau ein Jahr im Amt und haben sich in der Zeit ja ein Namen damit gemacht Dinge auszusprechen die andere nicht mal denken wollen jetzt haben sie z.B davor gewarnt dass sich die natooländer auf einen russischen

Angriff auf auf auch auf ihr Territorium einrichten müssen an was für Szenarien denken sie denn da es geht weniger darum sich konkret auf einen Angriff vorzubereiten oder einzurichten aber damit rechnen muss man und wenn man mit etwas rechnen muss ich auf eine Gefahr einstellen muss von der man nicht weiß

Ob und wann sie eintritt dann heißt das man muss ich dafür wappnen und das tun wir gerade gemeinsam mit den Alliierten in der NATO und das ist auch notwendig also man kann sich ja durchaus konkrete Szenarien vorstellen z.B im Baltikum da wird dann einen Aufstand der russischen Minderheit inszeniert dann greift

Baltisches Militär ein dann heißt es aus russischer Seite müssen unsere Leute schützen und dann rollen eventuell Panzer und fliegen Kampfhubschrauber das wäre dann eigentlich genau der Moment wo dann auch die deutsche litaauenbrigade zum Einsatz käme oder na ja das ist genau der Punkt deswegen stellen wir die

Ja auf um gleich vor Ort präsent zu sein mit dieser Brigade und die wird 27 einsatzbereit sein aber so lange braucht es um die Brigade aufzustellen deswegen sagen wir ja immer die Militärexperten gehen von einem Zeitraum von mehreren Jahren aus die es braucht bis Russland überhaupt wieder in der Lage wäre das

Ist eine Schätzung genau wissen tut das niemand und diese Zeit müssen wir die nächsten dre bis 5 Jahre müssen wir intensiv nutzen um uns zu wappnen und sagt der Inspekteur des heres jetzt schon wir haben eigentlich gar nicht genug Leute und auch nicht genug Material um diese Brigade zu bestücken

Die kann ja auch nicht 2027 plötzlich aufploppen das muss er jetzt eigentlich losgehen aber dafür ist die Bundeswehr noch gar nicht ausgerüstet nee das ist nicht ganz richtig wir beschaffen ja gerade in großem Stil und mit hoher Geschwindigkeit wir haben alleine im Jahr 2023 mehr 25 Millionen Euro Vorlagen in

Den Haushaltsausschuss eingebracht als jemals zuvor über 50 und im nächsten Jahr werden wir vielleicht sogar dreistellig werden das heißt wir haben das Tempo bei der Beschaffung deutlich erhöht und gleichzeitig gehört eben dann auch dazu sich einzugestehen wir können schneller bestellen aber der zweite Schritt ist die Industrie muss schneller

Produzieren und darüber sind wir im Gespräch Industrie sagt aber dass sie auch viele Aufträge bislang nicht bekommen hat ja das ist mir neu also in allen relevanten Bereichen das gilt für Munition das gilt für gepanzerte Fahrzeuge und vieles andere mehr Artillerie und Patriot Systeme sind die auf der die Aufträge raus oder in

Unmittelbarer Vorbereitung wir geben richtig Gas W sich das jetzt mal aber trotzdem mal konkret in Litauen angeschaut und die Brigade müsste jetzt schon loslegen dann hätte die analoge Funkgeräte mit denen sie sich mit den anderen Europäern gar nicht verständigen kann und die Panzer die dann da rollen würden könnten zicht tolle Leopard 2

Sein aber es gäbe keine Heeres Flugabwehr die diese Panzer schützen würde und das haben wir jetzt der Ukraine gesehen was das dann bedeutet wenn man nicht genügend Luftabwehr hat Flugabwehr hat jetzt rechenen sich haushaltstechnisch begründete Entscheidung von vor einigen Jahren als man die heresflugabwehr ersatzlos abgeschafft hat hat das müssen wir jetzt

Wieder aufbauen mit völlig neuem Gerät aber auch da sind wir dabei aber klar muss auch sein der Krieg gegen die Ukraine dieser furchtbare Krieg geht ins dritte Jahr das heißt vor zwei Jahren hat er begonnen und in dieser Zeit haben wir viel geschafft aber wir können nicht in zwei

Jahren die kertwende ein zu ein vollziehen und aufholen auf den Stand den wir eigentlich bräuchten in einer Zeit die einfach zu kurz dafür war aber dass wir jetzt im Ende des zweiten Kriegsjahres sind und die Europäer nicht in der Lage sind der Ukraine genügend Munition Artilleriemunition zu beschaffen also dass das versprochene

Ziel nicht mal erreicht wird das spricht jetzt eigentlich nicht dafür dass man sehr viel begriffen hat vor zwei Jahren und sehr viel unternommen hat na ja der diese munitionsinitiative ist etwa ein knappes Jahr alt ich habe damals davor gewarnt dass das eine hohe Erwartung ist die man damit weckt und sehr wohl im

Auge behalten muss ob denn die Rüstungsindustrie dazu überhaupt so schnell in der Lage sein wird und es zeigt sich dass sie es nicht war nicht sein konnte weil die Kapazitäten die Produktionskapazitäten einfach noch nicht da sind sie w auf aber auch das geht jetzt nicht das geht nicht von

Jetzt auf gleich das sind alles die Baustellen auf denen wir mit Hochdruck arbeiten mit der Industrie zusammen wir sind sehr kooperativ mit denen unterwegs die wissen worauf es ankommt aber dazu gehört auch dass wir als Bundesregierung dass ich als Verteidigungsminister die Mittel habe um langfristige Bestellung aufzugeben die dann wiederum die

Planungssicherheit auch für die Industrie bedeuten ja sie wollten z.B 10 Milliarden mehr im regulären werita bekommen haben sie rund 1,8 ja das ist so so ist das in der Politik wenn es um Haushalt geht gleichzeitig haben wir aber das Sondervermögen und mit diesem sonder mit Hilfe dieses Sondervermögens

Kommen wir in diesem Jahr äh auf über 3 Milliarden Euro insgesamt Ausgaben für Rüstung und das ist der höchste Betrag den es jemals gab und er wird weiter steigen müssen das wissen alle 2027 ist dieser Topf alle ja auch das ist keine neue Erkenntnis das ist völlig richtig

Und alle wissen dass ab 27 der et dann der eigentliche et des Verteidigungsministeriums aufwachsen muss darüber werden sich jetzt die Haushaltsexperten in diesem und im kommenden Jahr Gedanken machen weil natürlich sichergestellt sein muss dass wir auch über die jahresgrenzen der jeweiligen Haushalte hinaus planen und beschaffen können weil wir noch lange

Nicht am Ende dessen sind was wir brauchen jetzt ist es so die Zuschauer die uns jetzt zuhören wie wir über Granaten und taubitzen und und und Heeres Flugabwehr und ähnliches reden von denen wird ein Teil mit dem Kopf nicken und sagen ja ja ja das muss für

Alles jetzt viel schneller gehen aber es wird auch ein großer Teil das als Graus empfinden und das auch für falsch halten und für etwas was eher die Sache noch viel gefährlicher macht wenn jetzt massiv aufgerüstet wird wie wollen Sie diesen Teile der Bevölkerung da mitnehmen zunächstm würde ich sagen ich

Habe für jeden Verständnis der sich dabei unwohl fühlt dass mehr Waffen beschäft beschafft werden das verstehe ich menschlich und emotional sehr wohl aber die Erfahrung aus der Geschichte des Kalten Krieges und die Situation die wir jetzt haben mit diesem putin ist viel unberechenbarer lehrt eben auch dass Abschreckung das einzig wirksame

Mittel ist um sich gegen einen möglichen Aggressor von vorne rein äh zu positionieren sozusagen Greif uns nicht an wir werden in der Lage sein und willend sein und zu verteidigen wenn man das aber will muss man auch die Mittel dafür haben und das heißt man muss glaubhaft abschrecken um zu verhindern

Dass es überhaupt zu einem kriegsausbrich Ausbruch kommt diese Logik wird aber auch von Teilen ihrer eigenen Partei nicht geteilt also Herr Mützen nicht bekommt schon die Krise wenn sie von kriegstüchtigkeit sprechen also ich glaube er steht voll hinter den Ausgaben die wir tätigen müssen dass sich einige an dem Wort kriegstüchtig

Stören verstehe ich aber im Grunde genommen ich kann es wiederholen bedeutet Tüchtigkeit laut Deutschem Duden nicht mehr als eine besondere Form der Tauglichkeit es geht also darum dass wir uns in die Lage versetzen müssen einen Krieg zu führen der uns aufgezwungen wird keinen den wir beginnen das versteht sich von selbst

Aber wenn wir angegriffen werden müssen wir Krieg führen können und das ist das entscheiden und darauf müssen wir uns vorbereiten also die Formel lautet Krieg führen zu können um keinen Krieg führen zu müssen her Pistorius danke für das Gespräch sehr gerne Frau slamker Fela

Wie groß ist die Bedrohung Europas durch Putin? Hoch, glaubt Verteidigungsminister Pistorius. Er setzt auf die Formel: “Krieg führen zu können, um keinen Krieg führen zu müssen”. Akute Kriegsgefahr herrscht für Deutschland im Moment aber wohl nicht – noch nicht.

Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bereits mehrfach gewarnt, dass Russland in einigen Jahren durchaus Nato-Länder angreifen könnte. Wie er das ändern will, das erklärt Pistorius im ZDF heute journal-Interview. Und auch die Bedeutung des Wortes “kriegstüchtig”, das er gern verwendet.

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