DAVA: Gefahr für Deutschland? Erdogans langer Arm – AKP-Ableger tritt zur Europawahl an

DAVA: Gefahr für Deutschland? Erdogans langer Arm – AKP-Ableger tritt zur Europawahl an

Über die demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch kurz dava wird momentan heftig diskutiert denn die dava will jetzt bei der Europawahl in Deutschland antreten und viele Politiker halten das für extrem gefährlich das Problem die dava ist ein Ableger der türkischen AKP also der Partei des türkischen Präsidenten

Erdogan sie soll den Einfluss der Türkei und des türkischen Präsidenten Erdogan in Europa vergrößern die Parteigründung der da der sogenannten demokratischen Allianz für Vielfalt und Aufbruch die Partei gilt als Ableger von Erdogans AKP die in der Türkei mit islamistischen Zügen und antidemokratisch Auftritt man sieht dass nicht nur die AKP

Lobbyorganisation UID in diese Parteiarbeit involviert ist sondern auch Moscheegemeinden wie die ditip die verfügen nicht nur in Deutschland sondern auch in anderen europäischen Ländern über sehr sehr viele Gemeinden und das sind natürlich sehr wichtige Instrumente um Wählerstimmen zu mobilisieren bei der türkischen Präsidentschaftswahl war Erdogan bei den in Deutschland

Lebenden Türken äußerst beliebt experten gehen von einem enormen Wählerpotenzial aus die SPD mahnt für mich ist es wichtig dass wir gerade unseren türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger Deutschland machen dass Deutschland deutlich machen dass Deutschland zusammengehört dass wir als einfolk sind dass wir es weder zulassen werden dass eben Kräfte wie jetzt diese rechtsextremistischen

Netzwerke in die Nähe der Macht kommmen die migrantinen Migranten abschieben deportieren wollen aber natürlich auch nicht die spalterischen Tendenzen eines Erdogan hier eine Rolle spielen dürfen denn an der Spitze der da stehen vier Männer die die Politik Erdogans befürworten und in Kontakt zur türkischen Regierung stehen sollen Unterstützungsunterschriften zur

Teilnahme an der Europawahl haben die Parteigründer bereits beim Bundeswahlleiter eingereicht das Ziel die Teilnahme an der Europawahl im Juni die FDP Spitzenkandidatin zur Europawahl Marie Agnes strackzimmermann sieht eine klare Gefahr in der neuen Partei wir erleben natürlich gerade dass generell überall Parteien aus dem Boden schießen und deren einziger Sinn und die Übung

Ist letztendlich Europa von innen im Grunde genommen auseinanderzunehmen Europa stand noch nie so sehr unter Druck außenpolitisch innenpolitisch wie jetzt und durch die fehlende Prozenthürde bei der Europawahl stehen die Chancen des AKP nicht schlecht möglicherweise ins EU-Parlament einzuziehen schauen wir in den Deutschen Bundestag zu Dorothea schopelius also es

Gab ja viele politische Reaktionen Dorothea wie sind die ausgefallen es gab eine Menge politischer Reaktion auch viele überraschte wobei man sagen muss dass das natürlich eigentlich gar nicht so überraschend kommt wir haben das ja schon mitgekriegt mit der Israel Thematik z.B dass es viele Anhänger der Politik Erdogans in Deutschland gibtem

Mir z.B hat sich aber geäußert und gesagt man hätte früher reagieren müssen ich möchte aber auch direkt nachfragen und noch mehr Reaktion live einholen bei Philip amtor von der CDU hallo schönen guten Tag guten Tag Herr amtor ihr Parteikollege Jens Spahn hat gesagt der Kanzler lebe in einer Parallelwelt

Würden Sie sagen dass der Kanzler oder die Ampelkoalition mit schuld daran sind dass es so viele Anhänger für eine neue Erdogan Partei gäbe potenziell jedenfalls kann das eigentlich niemanden überraschen diese Entwicklung wir haben als Innenpolitiker aus CDU CSU Bundestagsfraktion lange davor gewarnt auch jetzt erst aktuell wieder im Zuge

Der aktuellen Diskussion um das neue Staatsangehörigkeitsrecht haben wir darauf hingewiesen und ich sag das in aller Klarheit es braucht in Deutschland keine Erdogan Partei und sie ist sogar gefährlich für unser Land und deswegen müssen wir da jetzt auch sehr klar auftreten und ich sage es ist in einer freien Demokratie natürlich in Ordnung

Sich für Herrn Erdogan einzusetzen aber das sollte man besser in der Türkei als in Deutschland tun herror die CDU die hat 2015 wir schaffen das erschaffen und Frau Merkel war durchaus beliebt in der türkischen Gesellschaft in Deutschland also muss man sagen hat die CDU vielleicht auch Fehler gemacht und aus

Welchen Fehlern spezifisch würden Sie denn jetzt lernen und was ändern wollen ich glaube schon die Frage zeigt einen Teil des Problems die türkische Gesellschaft die deutsche Gesellschaft wir haben einen einheitlichen Ansatz wir reden über eine deutsche Gesellschaft zu der natürlich auch türkischstämmige Menschen gehören aber diese Idee dass es jetzt klientelparteien für

Parallelgesellschaften oder parallele gesellschaftliche Einzelgruppen geben müsste das ist natürlich kreuzgefährlich und deswegen die zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft die wir sehen die ist ohnehin besorgniserregend wenn jetzt aber sozusagen sogar ausländischer Einfluss hier auf das Europaparlament erzielt werden soll durch solche Parteien dann muss man sehen das ist nicht die Grundidee der parteiemokratie in

Deutschland wir haben Experten gehört die gesagt haben dass die Verbot Kultur rund um die AFD herum die DEP deportionsgerüchte die angefangen haben dafür sorgen dass viele Türken sich nicht mehr wohlfühlen oder auch Angst haben was noch mal dazu führen könnte dass es mehr Wählerpotenzial für eine Erdogan Partei gibt muss man vielleicht

Auch den Umgang mit der AFD etwas ändern um Türken und Türkinnen wieder mehr reinzuholen mehr mitmachen zu lassen unsere Demokratie sie ist stark und sie ist wehrhaft und sie ist auch klar gegenüber den Feinden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und deswegen finde ich wir müssen auch mal aufpassen dass wir unsere whrhafte Demokratie

Nicht verzwergen zu einer hyperventilierenden Demokratie denn wir sind doch in einer Situation wo ich natürlich verstehen kann dass angesichts dieser Ereigniss in Potzdam sich Menschen Sorgen machen aber es droht doch nicht dass das unmittelbar einsetzt wir sind stark aus der Mitte der Gesellschaft aus den etablierten Volksparteien da haben wir für alle

Gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland Platz die können sich dort stark artikulieren und es ist unsere gemeinsame Verantwortung die freitlich demokratische Grundordnung zu schützen dafür braucht es keine Erdogan Partei die trägt nichts dazu bei die freitlich demokratische Grundordnung zu schützen sondern sie ist eher ein Stachel eigentlich in der Funktionsfähigkeit unserer freitlichen Demokratie es ist

Viel über verbotskultur gesprochen wordde über Verbote von Parteien die D war also die Erdogan Partei die vertritt Standpunkte von Erdogan Erdogan unter anderem die Israelis Kindermörder genannt hier geht’s um hammersanhänger um terrorverniedlichung könnte man hier auch eine Verbotsdebatte für die darver Partei ins Gespräch bringen parteienverbote haben

Sehr sehr hohe hirden das gilt auch für diese Partei für Kleinstparteien genauso wie für große etablierte Parteien aber es braucht natürlich endlich auch ein genaues Hinsehen gegenüber den institutionellen Auswüchsen der auslandsfinanzierung von Erdogan in Deutschland also wir haben als Innenpolitiker auch schon lange davor gewarnt dass islamische Zentrum in

Hamburg viele Vereine im Umfeld die mit Erdogans Geld die mit Geld von V Feinden Israels und andere mehr in Deutschland Politik betreiben da gibt es eben nicht nur ein Parteienverbot sondern da sind auch Mittel des Vereinsrechts denkbar und hier braucht es einfach eine nulltolanzstrategie die Innenministerin hat viel angekündigt aber es muss viel

Viel mehr passieren und da ist jetzt diese Erdogan Partei dem Grunde nach eigentlich nur ein besonderes Schlaglicht auf ein Problem das aber viel weiter reicht als diese Partei die im Moment ja eh nur ein Sparten Dasein hat vielen Dank für das Gespräch her vielen Dank Philip amtor von der CDU hat gesagt

Diese Debatte um die Erdogan Partei sei nur ein besonderes Schlaglicht auf die Probleme die es momentan sowieso schon gibt hier geht’s ja um die Thematiken wie die Israel Feindlichkeit Antisemitismus oder auch die talibananhänger die Moscheen gesprochen haben die dann noch mal dafür sorgen dass es mehr potenzielle Wähler für

Diese Erdogan Partei für die da geben könnte also Integration Staatsangehörigkeitsgesetz und Migration mal wieder die großen Themen hier im Bundestag die für genug Streit zwischen Opposition und der Ampelkoalition sorgen doroea danke schön für diese Einschätzung und auch für das spannende Interview schauen wir direkt mal weiter nach Berlin Kreuzberg zu unserer

Reporterin Nadine Jans Nadin du hast dich ja heute auch mal ein bisschen in der Stadt umgehört wie waren denn die Reaktionen ja tatsächlich sehr verhalten vor der Kamera wollte niemand mit niemand mit uns sprechen allerdings hinter der Kamera hat der ein oder andere doch gesagt dass es da durchaus

Ein Zuspruch geben würde aber es wurde auch kritisch gesehen unter anderem habe ich mich mit einer jungen Frau unterhalten sie kommt aus dem Libanon und sie hat gesagt sie würde so eine Partei auf gar keinen Fall wählen sie ist hier in Deutschland geboren und aufgewachsen sie hat eher traditionelle

Werte und würde eher die CDU wählen als so eine Partei also man ist sich da nicht so ganz einig und ich stehe hier auch gerade nicht ganz allein sondern neben mir ist mein Kollege und der ehemalige türkeikorrespondent der Welt dennisell Dennis wie ordnest du das denn ein das

Wler Potenzial wird ja durchaus als nicht ganz so klein eingeschätzt das Potenzial glaube ich ist nicht so klein und ich hoffe mal dass sich eine solche Partei nicht etablieren wird weil es wäre wenn es denn dazu käme wäre es eine weitere extremistische Partei die sich in Deutschland orientiert eine weitere

Extremistische Partei die von einem anderen autoritären Regime in diesem Fall sogar gesteuert wird die AFD unterwirft sich freiwillig dem autoritären Regime Russlands diese Partei ist direkt von der Türkei gesteuert und dass das Erdogan Regime steht seit seit seit der autoritären wende diese vor 10 Jahren ungefähr eingeschlagen

Haben es wird immer die Rhetorik es wird immer nationalistischer islamistischer Homophobie Antisemitismus all diese Sachen wenn die sich in Gestalt einer neuen Partei in Deutschland etablieren würden wäre das sicher nicht gut für unsere Demokratie war ja gerade im vergangenen Jahr im Mai Türkei Wahlen da hat ja Erdogan hier in Deutschland deutlich

Höheren Zuspruch erhalten als in der Türkei selbst wie erklärst du dir das ja das hat was mit der mit der Zusammensetzung der Einwanderung zu tun ja also je nachdem in welchem Land was aus welch Milieus kommen die Leute die irgendwo eingewandert sind nach Deutschland nach Großbritannien nach

Holland und so weiter und ähm die Menschen in den europäischen Ländern wo die Leute als Gastarbeiter herkamen also oft Leute die ursprünglich aus dem Land kamen vielleicht eine Generation vor in die Stadt gezogen frömer ärmer die kam als Gastarbeiter und diese milieös wählen in derür he die AKP und

Entsprechend spiegelt sich das in wergebnissen hier während du in Ländern wo die türkische Community eher zusammengesetzt ist aus Leuten vielen Kurden linken die als politische Flüchtlinge kamen oder in Großbritannien sehr viele gut ausgebildete Leute da ist die AKP da nicht vorne so also so wie die Zusammensetzung der Community ist so

Wie die entsprechend milies in der Türkei wählen so wählt man auch in Deutschland wobei man zu diesen Zahlen auch immer wieder sagen muss nicht alle der deutscht Türken haben überhaupt noch eine türkische Staatsbürgerschaft nicht alle könen da wählen es sind nur noch anderthalb Millionen deutschtüken in Deutschland leen die überhaupt

Wahlberechtigt sind von denen hat nur die Hälfte an der Wahl teilgenommen und von denen wiederum hat zwei Drittel in Deutschland im Schnitt für die AKP gestimmt in Berlin übrigens hat die AKP ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren in Deutschland hier war sie unterhalb des Ergebnisses in der Türkei aber das

Gilt nur für Berlin dafür in ihren Hochburgen im generalalkonsulat Essen lagse bei 70%. warum glaubst du denn hat Erdogan genau jetzt diesen Zeitpunkt gewählt um über diesen AKP Ableger hier in Deutschland Macht zu ergreifen oder hier quasi Einfluss zu nehmen immerhin ist er ja schon sehr sehr lange an der

Macht der AKP in der Türkei ich glaube das hängt mit der Frage hängt eng zusammen was haben die Leute den bis lang gewählt die deutschen weil diese die die Möglichkeiten zu Einbürgerung die gibt seit 1991 das wurde damals unter dem jetzt kürzlich verstorbenen Innenminister damaligen Innenminister schäubler eingeführt danach wurde ich

Auch z. habe ich die deutsche statsbgerschaft bekommen und die deutschücken haben sehr lange Zeit grün und SPD gewählt obwohl sie selber eigentlich konservativ orientiert waren gab so den Eindruck die sind für uns ja das sind die sind uns freundlich gesindnt zuletzt gab es eine Entwicklung eher Richtung CDU bei der letzten

Abgeordneten hauswahl gab interessante Umfrage da hat man nicht nach Nationalität gefragt sondern nach nach Religion da war die CDU weil der Muslim war die CDU die stärkste Partei aber was es halt auch gibt ist in dem Maß in dem die Türkei sich in eine autoritäre Regime sich gewandelt hat ist

Das atale Verhältnis schlechter geworden ja es gibt die Spannung zwischen den deutschenüen weswegen sich viele die die Anhänger Erdogan sind dann auch in den deutschen Parteien sich nicht wiederfinden am allerwenigsten bei den Grünen auf die sind sie am meisten sauer auch wegen der völkermordsresolution also Völkermord an den Armenier z.B was

Jam gerade persönlich auch nachtragen und deswegen glaube ich spekuliert Erdogan damit dass die Leute die Deut Stücken diese parteienbindung die sie vorher hatten dass sie sich auflösen und vielleicht kommt noch eine zweite Überlegung hinzu ne nämlich dass sich das parteiengefüge in Deutschland gerade ohnehin in Bewegung gerätt wir hab die

AFD hat sich etabliert dauerhaft jetzt haben wir mit Hans Georg Maren auf der einen Seite Sarah Wagenknecht auf der anderen Seite und vielleicht ist das auch eine Überlegung dass jetzt dieser Versuch klappen könnte weil es ist nicht das erste Mal dieser Art es gab schon mal einen Versuch eine von der Türkei

Ausgesteuert eine quasi AKP Ager hier zu gründen das ist gescheitert dann haben sie eine ohnehin von eher von arabischen Muslimen gegründete Partei versucht zu kperern das hat auch nicht geklappt ähm weil nämlich die Leute ja auch als Wähler du hast ja immer diese Hüde selbst wenn du eine Partei sympathisch findest

Die Frage wird mE wird meine Partei wird diese Partei es den schaffen vor dieser Hüde stehen jetzt auch Maßen und Wagenknecht ja aber es könnte gut sein dass S dass die Überlegung die lautet in Deutschland Gerät das gerade in dieses ganze feste Parteiensystem gerät ins Wank also könnte das klappen und dann

Könnte sich hier eine Erdogan Partei etablieren wie es in Holland auch der Fall ist aber letzter Satz selbst wenn das scheitert selbst wenn das scheitert heißt das noch lange nicht dass der dass die Vergiftung der türkischen Community durch die türkische Regierung kein Problem wäre weil die Instrumente die türkische Gesellschaft hier die

Türkische Community hier zu beeinflussen über ditip über die moscheenvereine über Medien die haben sie so oder so die hätten sie auch selbst wenn diese Partei bei der Europawahl Krach scheitert was gut passieren kann der Einfluss der Einfluss des der türkischen Regierung auf die türkische Community auf die che Community wird dadurch nicht gebrochen

Werden so Dennis vielen lieben Dank also wir hören der Einfluss ist so oder so gegeben und das ist auf jeden Fall eine Tatsache die man weiter beobachten muss Nadin und auch Dennis danke schön nach Kreuzberg und wir wollen noch ein paar weitere Stimmen zu Wort kommen lassen und damit begrüße ich jetzt auch

Die Rechtsanwältin und Autorin seran at schönen guten Tag Frau esch wie bewerten sie denn die Neugründung dieser dava Partei zunächst einmal möchte ich mich ein wenig aufregen über unsere Politikerinnen und Politiker die jetzt so aha schreien oder das nicht gut finden was da so gerade passiert weil

Ich sagen möchte dass sie alle dafür verantwortlich sind dass Erdogan das überhaupt bis hierher bringen konnte weil nämlich unsere Regierungen in den letzten 20 Jahren nie wirklich Hinhören wollten wenn man sie gewarnt hat vor Erdogan und der dietip was will die Partei zunächst einmal macht diese Partei das was viele politische

Islamistische Gruppierungen gemacht haben einen Etiketten Weg Schwindel er nennt diese Partei da da war aus dem islamischen Kontext bedeutet Aufbruch und den Islam nahbringen das heißt missionieren das bedeutet Einladung zum Islam das muss man aus dem islamischen Kontext sehen und äh sie benutzen diesen Etiketten Schwindel sehr geschickt sie nennen die

Partei demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch da sind Wörter drin die natürlich triggern also gerade auf einem in einem linksliberalen Milieu ist das Wörtchen Vielfalt ja gern gehört aber was die Herren wir sehen ja nur Herren als Spitzenkandidaten und Erdogan dahinter was diese Herren wollen ist tatsächlich die Demokratie zu nutzen um

Die Demokratie aus zu Höhlen und da war Herr Erdogan immer ein ehrlicher Mann ich kann das gar nicht oft genug wiederholen er hat von Anfang ang gesagt Demokratie ist ein Zug auf den wir aufspringen und abspringen wir erledigt haben was wir wollen und so nutzt er unsere demokratieen so wie viele

Rechtsextreme Parteien in Europa aktuell überall er nutzt die Demokratie um sie am Ende abzuschaffen mm wie sieht denn das Wählerpotenzial der neuen Partei aus ihrer Sicht aus und aus welchen Gründen würden diese Menschen die DAV den wählen nun ja bei manchen Menschen ist der Wunsch nach totalitären Herrschaftssystemen größer als nach

Demokratien weil sie sich in den Demokratien nicht wiederfinden und Erdogan spielt selbstverständlich immer wieder genau mit dieser Opferrolle der Muslime in Europa weil keine gute Integrationspolitik und Einwanderungspolitik gemacht wurde vi fühlen sich nach wie vor sehr viele Menschen aus der Türkei nicht geachtet und gesehen und gleichzeitig hat er

Natürlich parallel alles dafür getan damit seine Anhänger das Gefühl haben Deutschland ist ein rassistisches Land und will all diese Türken nicht und weil jetzt auch die Rechten so stark werden irgendwann will man die Türken alle abschieben das alles kusiert ja in türkischen Zeitungen und das kommt auch

Bei dem einfachen Wähler gut an dass da ein starker Mann ist der sagt ich ich stehe zu euch ich stehe hinter euch mit all eurer türkischen und islamischen Identität werdet ihr von mir gesehen und wir setzen das jetzt in Europa durch und da sind die einfachen Antworten auf die

Komplizierten Fragen genauso wie wir es bei den afdwen haben die gerade frustriert von den sogenannten demokratischen Parteien sehr frustriert und sehr auch beleidigt teilweise in die rechte Ecke drängen danke schön seran artisch für dieses Interview und bei mir im Studio ist inzwischen Karolina drüten welttürkei Korrespondentin schönen guten

Tag schön dass du bei mir bist für wie gefährlich hältst du denn nun die Gründung dieser neuen dava Partei also man MSS natürlich sehr genau drauf schauen welche Verbindung es da gibt zwischen den Funktionären dieser Partei also Parteivorsitzender aber auch die Spitzenkandidaten und Strukturen in der Türkei also Erdogan nahe Strukturen es

Gibt z.B einen Mann der dietipfunktionär ist in dieser Partei also der Vereinigung die eben direkt der dianet untersteht wiederum also der türkischen Religionsbehörde die wiederum direkt den Präsidenten also Erdogan untersteht also da gibt es diese direkte Verbindung ähm dann gibt es zwei Leute die mit der ud heute UID zu tun haben

Das ist die lobbyvereinigung der AKP also Erdogans Partei also auch da gibt’s diese direkten Verbindungen und da liegt natürlich die Vermutung nahe dass diese neue Partei genutzt werden soll für auch türkische Inter Interessen also Erdogan versucht ja auf europäischer Ebene immer wieder durchzusetzen z.B die Visumsbestimmungen zu lockern aber auch

Den terrorkampf voranzutreiben also da gibt’s viele Forderungen die womöglich wir wissen das noch nicht aber in diesem Rahmen eben vorgebracht werden könnten mh und inwi weit kann man das jetzt als gefährlich einstufen denn man kann ja haben wir auch eben schon von anderen gehört so groß ist das Wählerpotenzial

In Deutschland ja eigentlich nicht oder ja ich denke das wird sich zeigen also es gibt natürlich viele Menschen in Deutschland türkeistämmige Menschen die mit Erdogan sympathisieren also wir haben das ja an den Wahlergebnissen im Rahmen der türkischen Wahl im Mai gesehen also jene Menschen die dort auch abstimmen durften haben zu einem

Größeren Anteil Erdogan gewählt als in Deutschland das muss man auch einordnen Kollege dennis hat gerade schon gesagt also es dürfen auch gar nicht alle Deutschtürken in Deutschland überhaupt dort wählen aber es gibt eben dieses Potenzial und ich glaube es gibt zwei Ebenen also es gibt einmal die

Verbindung in die Türkei und zu Erdogan und wenn man nur darauf schaut ist es vielleicht auch so ein bisschen einfach zu sagen gut das bekommt jetzt den Erdogan Stempel diese neue Partei das damit wollen wir uns nicht beschäftigen das ist antidemokratisch aber ich finde man muss es auch auf die Ebene heben zu

Schauen warum gibt es denn Sympathien für solche Bewegungen oder potenzielle Sympathien und ich glaube dass Erdogan da was erkannt hat was vielleicht deutsche Politiker lange nicht erkannt haben nämlich dass viele deutschttürken sich hier lange nicht angenommen gefühlt haben dass sie gesagt haben wir haben hier etwas aufgebaut viele Menschen mit

Migrationsgeschichte und gerade mit türkischer Migrationsgeschichte genau es gibt ja auch viele Erfolgsgeschichten die aber so womöglich öffentlich gar nicht diskutiert worden sind und da ist Erdogan sehr sehr geschickt also er sagt ich sehe euch ihr seid wichtig und dann nimmt er eigentlich eine Rolle ein die wir vielleicht auch innerhalb von

Deutschland bräuchten um diese Menschen eben mitzunehmen schauen wir noch mal auf die Türkei du als Türkei Korrespondentin bist ja nun auch viel da was hast du für ein Gefühl wie hat sich die Türkei in den letzten Jahren entwickelt wie weit ist man inzwischen schon von unseren europäischen Werten von unseren demokratischen werden

Eigentlich unter Erdogan entfernt es ist ein wahnsinnig gespaltenes Land also es gibt natürlich viele viele die Erdogan gut finden das hat man ja auch bei der jüngsten Wahl jetzt vor einigen Monaten gesehen erdogan ist ja wieder gewwählt worden als Präsident also viele finden gut was er macht und die sehen vor allem

Die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen 20 Jahre als Erdogan angefangen hat damals noch als Ministerpräsident da stand die Türkei an einem ganz anderen Punkt und die sagen eben also diese Entwicklung zeigt eigentlich dass dieser Mann die Türkei erfolgreich gemacht habe gesellschaftlich stand sie aber auch an einem anderen Punkt genau die sehen aber

Gleichzeitig natürlich auch nicht oder wollen womöglich nicht sehen dass die Presse Freiheit abgenommen hat die Meinungsfreiheit abgenommen hat dass Demonstrationen kaum noch möglich sind also das ist auch eine Entwicklung die es gegeben hat die diese Menschen aber womöglich nicht so sehen möchten und dann gibt es die andere ja ich sag mal

Knapp Hälfte das zeigt sich so an den Wahlergebnissen die sagen das ist ganz gefährlich was in unserem Land passiert und die wollen eigentlich dass Erdogan abgelöst wird was jetzt nicht geklappt hat beim letzten Mal und genau diese Konflikte würde ich sagen die sehen wir auch in Deutschland also genau diese

Greben die da durch die Gesellschaft gehen die spielen auch hier eine Rolle deshb vieles was dann in der Türkei Politik ist ist auch gleichzeitig hier innen Politik und das ist wie so eine Art Spiegelbild ja bleibt abzuwarten wie die Politiker hier zulande dann tatsächlich damit umgehen cararolina drüten danke schön für deine Einschätzung

DAVA: Gefahr für Deutschland? Erdogans langer Arm – AKP-Ableger tritt zur Europawahl an

Politiker mehrerer Parteien in Deutschland haben sich besorgt über die mögliche Gründung eines Ablegers der türkischen AKP-Partei für die kommende Europawahl gezeigt. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte am Sonntag Welt-TV:: «Für mich ist es wichtig, dass wir gerade unseren türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Deutschland deutlich machen, dass Deutschland zusammengehört, dass wir ein Volk sind, dass wir es weder zulassen werden, dass Kräfte wie jetzt diese rechtsextremistischen Netzwerke in die Nähe der Macht kommen, die Migrantinnen und Migranten deportieren wollen, aber natürlich auch nicht die spalterischen Tendenzen eines Recep Tayyip Erdogan hier eine Rolle spielen dürfen.» Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) schrieb am Sonntag auf der Plattform X (vormals Twitter): «Ein Erdogan-Ableger, der hier zu Wahlen antritt, ist das Letzte, was wir brauchen.»

Hintergrund ist ein Bericht der «Bild am Sonntag» über die Gründung einer «türkisch-islamistischen Partei» mit der Bezeichnung DAVA (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch). Der Zeitung liegt nach eigenen Angaben die Gründungserklärung vor. Als Spitzenkandidaten für die Europawahl seien vier Männer benannt, die früher für die islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan oder deren Vorfeldorganisationen tätig gewesen sein sollen.

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) warnte auf der Plattform X (vormals Twitter), ein Erdogan-AKP-Ableger in Deutschland, «das wäre eine weitere extreme Partei im Land». Der CDU-Innenexperte Christoph de Vries sagte der «Bild am Sonntag», die Bundesregierung sollte diese Parteigründung «unter keinen Umständen auf die leichte Schulter nehmen». Es sei dringend geboten, dass die Sicherheitsbehörden alle Aktivitäten dieser Partei und ihre Verbindungen zur türkischen Regierung genauestens beobachten und einschreiten, wenn es zu einer direkten Einflussnahme der türkischen Regierung komme.

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Das Video wurde 2023 erstellt