DEUTSCHLAND: Widerstand gegen Ampel geht weiter! Bauern-Proteste legen Verkehr im Norden lahm

DEUTSCHLAND: Widerstand gegen Ampel geht weiter! Bauern-Proteste legen Verkehr im Norden lahm

Herzlich willkommen tja keine Woche ohne fahrgastfust der lockführerstreik der GDL ist gerade mal vorbei jetzt aber kommt auf die Fahrgäste schon das nächste Ärgernis zu denn die Gewerkschaft werdi ruft nun für Freitag dieser Woche in fast ganz Deutschland zu Warnstreiks in den kommunalen Verkehrsbetrieben auf das Ziel Busse

Straßen und U-Bahn sollen den ganzen Tag stillstehen erhebliche Einschränkungen dürfte vor allem den Berufsverkehr treffen erst heute hatte die Gewerkschaft deutscher Lokomotivführer ihren mehr en Streik bei der Deutschen Bahn vorzeitig beendet nur knapp vier Tage läuft in Deutschland wieder alles normal denn am Freitag fährt erstmal wieder nichts

Zumindest in den Städten und Kommunen nach dem Bahnstreik ist nämlich vor dem Streik des öffentlichen Nahverkehrs wer die ruft zum Arbeitskampf auf Deutschland weit nur Bayern bleibt erstmal verschont doch vorerst sind die Deutschen froh dass he heute morgen die Bahn wieder fährt das ist nicht so wie

In Frankreich bei uns das Tage lange jetzt war ich nach Berlin und jetzt bin ich ganz froh dass es doch so klappen tut ne dass wieder alles in Ordnung ist ne für mich ist es gut weil ich kurzfristig jetzt nach Freiburg fahren kann und heute Abend wieder zurück von der Messe um wichtigen

Termin wahrzunehmen volle 5 Tage hatte die GDL zuvor die Geduld der Reisenden auf eine harte Probe gestellt mit Kosten von geschätzt rund 100 Millionen Euro täglich für die Wirtschaft und große Entbehrungen für viele Menschen im warten ich war ja davon betroffen dass ich ja mit meinen Kindern zu Hause das

Alles organisieren musste ich musste ja trotzdem irgendwie betreuen in die Schule bringen schaffe ich zeitlich nicht geschafft wegen der Arbeit und ich muss Urlaub nehmen doch der Streit um mehr Geld und weniger Wochenarbeitsstunden für die GDL Mitglieder ist nicht beigelegt anders als bislang wollen Gewerkschaft und Bahn jetzt aber miteinander reden ohne dass

Gestreigt wird beide Tarifparteien haben sich auf einen Fahrplan verständigt sie haben sich 5 Wochen insgesamt gegeben für die Tarifverhandlungen also bis zum 3 märz gilt die Friedenspflicht die Gespräche beginnen am kommenden Montag auch gdlchef weselski gibt sich ungewohnt versöhnlich wir haben uns Schritt für Schritt erst in die Eskalation bewegt jetzt ist der

Erste Schritt zur Deeskalation getan den lassen sie uns bitttechön zu Ende gehen und dann melden wir uns also erstmal durchatmen für Bahnkunden die Gerollen vorerst wieder am Freitag könnte es allerdings schwierig werden sein auch zu erwischen denn mit Bus und Straßenbahn kommt man dann nicht zum Zug Politiker mehrere Parteien in

Deutschland sind besorgt über die mögliche Gründung eines Ablegers der türkischen AKP Partei für die kommende Europawahl sie nennt sich darfa das bedeutet demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch klingt nach Demokratie Politiker warnen allerdings vor einer weiteren extremen Partei hier in Deutschland etwa 5,6 Millionen Muslime leben ja hier zuande und auch

Türkischstämmige Deutsche könnten sich von einer solchen Partei instrumentalisieren lassen Spitzenkandidaten sind offenbar vier Männer die früher für die Partei des türkischen Präsidenten Erdogan gearbeitet haben sie soll den Einfluss der Türkei und des türkischen Präsidenten Erdogan in Europa vergrößern die Parteigründung der dava der sogenannten demokratischen Allianz für Vielfalt und Aufbruch

Die Partei gilt als Ableger von Erdogans AKP die in der Türkei mit islamistischen Zügen und antidemokratisch Auftritt man sieht dass nicht nur die AKP Lobbyorganisation UID in diese Parteiarbeit involviert ist sondern auch Moscheegemeinden wie die ditip die verfügen nicht nur in Deutschland sondern auch in anderen europäischen Ländern über sehr sehr viele Gemeinden

Und das sind natürlich sehr wichtige Instrumente um Wählerstimmen zu mobilisieren bei der türkischen Präsidentschaftswahl war Erdogan bei den in Deutschland lebenden Türken äußerst beliebt experten gehen von einem enormen wlerpotenzial aus die SPD mahnt für mich ist es wichtig dass wir gerade unseren türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger Deutschland machen dass Deutschland deutlich machen dass

Deutschland zusammengehört dass wir als ein vololk sind dass wir es weder zulassen werden dass eben Kräfte wie jetzt diese rechtsextremistischen Netzwerke in die Nähe der Macht kommen die migrantinen Migranten abschieben deportieren wollen aber natürlich auch nicht die spalterischen Tendenzen eines Erdogan hier eine Rolle spielen dürfen

Denn an der Spitze der da stehen vier Männer die die Politik Erdogans befürworten und in Kontakt zur türkischen Regierung stehen sollen Unterstützungsunterschriften zur Teilnahme an der Europawahl haben die Parteigründer bereits beim Bundeswahlleiter eingereicht das Ziel die Teilnahme an der Europawahl im Juni die FDP Spitzenkandidatin zur Europawahl Marie Agnes Zimmermann sieht eine klare

Gefahr in der neuen Partei wir erleben natürlich gerade dass generell überall Parteien aus dem Boden schießen und deren einziger Sinn und die Übung ist letztendlich Europa von innen im Grunde genommen auseinanderzunehmen Europa stand noch nie so sehr unter Druck außenpolitisch innenpolitisch wie jetzt und durch die fehlende Prozenthürde bei

Der Europawahl stehen die Chancen des AKP agers nicht schlecht möglicherweise ins EU-Parlament einzuziehen zugeschaltet ist uns jetzt Michael Müller der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin und für die SPD Mitglied im auswerärtigen Ausschuss wir beide grüßen Sie hier aus dem Studio ganz herzlich schönen guten Tag hallo ja Herr

Müller wie gefährlich könnte denn in Deutschland aus ihrer Sicht also so ein Ableger der türkischen akp- Partei für die kommende Europawahl aber auch für Deutschland selber sein ja man muss do schon immer sehr genau und kritisch beobachten was Herr Erdogan da macht sowohl im Innland wie jetzt auch bei uns natürlich und er

Versucht überall Einfluss zu gewinnen und natürlich auch seine restriktive populistische Politik durchzusetzen insofern ist das nicht ungefährlich aber man darf es jetzt auch nicht überhöhen wenn man mal sieht wie die letzten Wahlergebnisse für ihn waren in Deutschland da gibt es ja auch innerhalb der türkischen der muslimischen Community viel Gegenwind und viel Kritik

Längst nicht alle wählen ihn und seine Politik also insof beobachten ja mit klarer Kante auch reagieren auf politische Vorhaben aber man muss glaube ich auch nicht hysterisch werden wenn man jetzt sieht was da passiert und hier bei den in Deutschland wählenden Türken da war ja auch der Zuspruch für ADN sehr

Sehr hoch Parteienfinanzierung aus dem Ausland ist der verboten sollte dieser Verein unter diesem Gesichtspunkt genau unter die Lupe genommen werden ja natürlich da haben sie völlig Recht und frauzimmermann hat ja eben in ihrem Beitrag auch zurecht gesagt es gibt im Moment viele Gründungen jetzt wir sprechen über diese eine aber es

Gibt viele Gründungen man muss da sehr genau hingucken wer da etwas vorhat in Europa wir haben keine Klauseln für Mandate im Europäischen Parlament keine 5% Hürde z.B oder so etwas wie wir es aus anderen Parlamenten kennen und deswegen muss man genau hingucken wer will da Politik machen mit welchen Zielen und die Finanzierung

Spielt eine Rolle wir haben ja gerade auch schon durch viele Enthüllungen mitbekommen wie Netzwerke sich eben so stabilisieren auch durch Geld dass sie dann versuchen und tatsächlich auch Einfluss gewinnen und ja auch mit schwierigen politischen Zielen um es mal ganz vorsichtig zu sagen hab zweimal betont man muss da

Genau hingucken wer ist denn mann könnten da z.B auf Verfassungsschutz und BND eine Rolle spielen oder sind das Politiker oder wer ist mann ja beides beides natürlich wenn es verfassungsfeindliche Tendenzen gibt dann ist das eine Aufgabe natürlich auch für den Verfassungsschutz ist ganz klar und die sind auch sehr wachsam aber

Natürlich ist jetzt in erster Linie auch eine politische Aufgabe mit diesen Parteigründung umzugehen und sie auch zu stellen in der Diskussion deutlich zu machen wofür diese populistisch und extremparteien mitunterstehen dass sie eben ausgrenzen wollen dass Sie Minderheiten benutzen auch für ihre Politik dass sie spalten wollen das ist eine politische Aufgabe für alle

Demokratischen Parteien weil sie gerade alle demokratischen Parteien ansehen Frau stagzimmermann hat es im Beitrag auch gesagt im Moment ist es so dass viele neue Parteien gegründet werden es sind Splitterparteien häufig auch an den Rändern warum sehen wir diese Entwicklung im Moment und warum finden solche Parteien auch Zuspruch und haben ein hohes

Wederpenzial ja wir sehen ja dass äh es im immer mehr ein ein Thema ist das ja einzelne Betroffenheiten natürlich auch eine große Rolle spielen bei den Wahlentscheidungen und wir sehen eben auch Parteien die sich das zu Nutze machen die eben nicht an einem Gemeinwohl orientiert arbeiten und versuchen zwischen widerstrebenden

Interessen auch ein Ausgleich ein Kompromiss zu finden sondern kleine extreme Parteien populistische Parteien wollen für eine speelle Zielgruppe die pasgenaue Antwort geben das ist natürlich in aller Regel etwas was für unser Zusammenleben ein großes Problem ist wenn nur eine Meinung wenn nur eine Richtung sich durchsetzt aber diesen Parteien diesen politischen Strömung ist

Das egal sie schöpfen damit wählerptenzial ab und da muss man eben aufpassen weil wir brauchen den Konsens wir brauchen den Ausgleich in unserer Gesellschaft und ich will das noch mal sagen es gibt auch sehr viele Menschen mit Migrationshintergrund sehr viele muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger die genau das auch sehen in einer

Gemeinschaft brauchen wir die Kompromisse und nicht die extrem populistischen Forderungen die man versucht mit aller Gewalt durchzusetzen es gibt genug die jetzt gerade auch gegenhalten wir bedanken uns ganz herzlich für diese Einschätzung von Michael Müller dem ehemaligen Regierenden Bürgermeister Berlins und für die SPD ist ein Mitglied im Auswärtigen Ausschuss vielen

Dank ich danke Ihnen Luftalarm in Israel zum ersten Mal seit Wochen heolten in telaviv heute wieder die se die sirinen im Stadtzentrum von Tel Aviv waren dumpfe Explosionen zu hören insgesamt wurden 15 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgeschossen sechs davon konnten abgefangen werden die Hamas bekannte sich zu diesen

Angriffen und sprach von Vergeltung für die Massaker an Zivilisten im gazarieg laut dem Rettungsdienst gab es keine Verletzten zudem beschossen kämpf der Hisbollah israelische Truppen als Reaktion setzte Israel zum Gegenangriff mit Kampfjets die Artillerie Stellungen der Hisbollah an der libanesischen Grenze an die kdwgruppe mit den luxuskaufhäusern KDW in Berlin

Oberpollingern München und alsthaus in Hamburg ist pleite das Unternehmen hat heute ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung angemeldet der Grund dafür sind die hohen Mietverträge die das Kaufhaus mit der signnergruppe abgeschlossen hatte auch die deutschen Steuerzahler könnten von dieser Pleite betroffen sein durch eine zugesicherte Bürgschaft eine formale Bestätigung zu dieser Insolvenz steht aber noch

Aus es sind doppeltgute Nachrichten für das britische Königshaus und wahrscheinlich sind viele Royal Fans wirklich erleichtert König Charles ist nach seiner Prostataoperation wieder aus der Klinik entlassen worden und auch Prinzessin Kate wurde nach rund zwei Wochen im Krankenhaus nach Hause geschickt ja die Frau von Prince William

Wurde ja am Bauch operiert Kate und ihr Mann bedanken sich beim Personal der privaten Londoner Klinik aber welche Erkrankung die 42-Jährige Kate genau hatte teilte der kensingen Palast offiziell jedenfalls nicht mit der Grund dafür sah jedenfalls keine Krebserkrankung erst nach Ostern sollen sie ihre öffentlichen Termine wieder wahrnehmen ihr Schwiegervater König

Schinz II hatte drei Nächte in der Klinik verbracht er war mit seiner Prostataerkrankung bewusst an die Öffentlichkeit gegangen um das Bewusstsein für die Erkrankung zu erhöhen es bleibt weiterhin ein Winter der Wut denn die bauernproteste auch hier zu Lande gehen weiter heute blockierten Landwirte mit ihren Traktoren z.B die Zufahrt zum Hafen in

Wilhelmshafen in Hamburg wurden 1500 Traktoren erwartet ihr Ziel dort den Verkehr zum Stillstand zu bringen viel dramatischer allerdings die Situation in der französischen Hauptstadt in Paris sichern heute 15 000 Polizisten sowie gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber eine von Bauern angekündigte Blockade sie sollen diese verhindern und die Proteste der Landwirte die haben

Sich in den vergangenen Tagen über das ganze Land ausgebreitet die Botschaft der Demonstranten hier am jardeweser porten Wilhelmshafen ist eindeutig die Ampel muss weg mit dutzenden Traktoren blockieren Landwirte die Zufahrtswege nicht nur hier auch an anderen großen deutschen Seehäfen wie etwa Bremerhafen wollen sie und der Mittelstand sich Gehör verschaffen sie fordern einen

Abbau von Bürokratie und mehr Stützung aus Berlin so von oben die reagieren ja überhaupt nicht und da denke ich das werden die Proteste sicherlich noch weiter gehen und der Hafen präsentiert natürlich irgendwo unsere wettbewerbskonkurrenz aus dem Ausland die einfacher produzieren können wie wir und uns Hal lebenens schwer machen ne in Hamburg

Bremsten hunderte Traktoren den Verkehr aus seit Mitte Dezember machen Landwirte und Mittelstand ihrem Unmut über die Kürzungspläne der Bundesregierung Luft bundesweit am Wochenende auch in Stuttgart hier zu Pferde blanke Wut auch in Frankreich in narbonn setzen die Landwirte importierte Lebensmittel und den Lastwagen der sie transportiert in Brand währen sich so

Massiv gegen Billigimporte sinkende Einnahmen und Bürokratie sowie gegen europäische umweltaauflagen inzwischen machen sie sich auf wichtige Zufahrtsstraßen nach Paris zu blockieren sie mahnen unser Ende wird euer Hunger sein und wir werden unseren Protest weiter ausweiten wir werden immer weitergehen und nicht aufhören um den Druck zu erhöhen haben die beiden größten Bauernverbände zur

Belagerung der französischen Hauptstadt aufgerufen obwohl ihr Protest der Regierung erste Zugeständnisse abgerungen hat so hat die französische Regierung bereits zugesagt die Steuer auf Agrardiesel schrittweise abzuschaffen und sich bei der EU für eine Lockerung von umwelauflagen einzusetzen und auch in Belgien blockieren die Landwirte wichtige Verkehrsachsen um ihrem Ärger Luft zu [Musik]

Machen in Wilhelmshafen für uns Gerret Schröder guten Abend gerarret das sieht so aus als wäre doch noch einiges los hinter dir das heißt die Bauern haben da ihr Lager aufgeschlagen ganz genau die Landwirte hier die halten durch seit heute morgen um 4 Uhr sind sie hier und der Protest

Soll noch länger andauern gerade eben wurden noch neue Strohballen hierher gebracht ich gehe mal ganz kurz zur Seite also hier brennt das Feuer ist in Strohballen herangebracht worden und diese haben jetzt hier die landwerte ein mahnfeuer angezündet mit diesem mnfeuer wollen sie durchhalten sie wollen durchhalten auch bis zum morgigen Tag

Hier ist ein Kreisverkehr am Ende der Autobahn direkt zur Zufahrt zum jadeeveserport und dieser jadeveserport ist weiterhin ja abgeriegelt von den Landwirten nicht ganz sie haben ein bisschen Weg frei gemacht macht die Polizei hat darum gebeten es gab Dialoge auch mit dem Oberbürgermeister von willhelshafen und man kommt der ganzen

Sache ein bisschen entgegen man möchte trotzdem aber diesen Protest weiter oben halten man möchte einfach Aufmerksamkeit behalten und zwar nicht nur die Bauern sondern auch der Mittelstand es sind viele Firmen hier inzwischen dazu gekommen die den Protest unterstützt mit ihren großen LKWs sie sagen nein es geht hier weniger um

Agrardieselsubvention es geht hier um eine Diskussion über die Politik der ampelregierung man fühlt sich in Berlin nicht so erhört auch nicht durch die groß Demonstration die es in Berlin gab und deswegen möchte man mit diesem mahnfeuer mit dies Demonstration weiter das Thema im Laufen halten wenigstens hält auch dich warm

Danke schön gerarret nach Wilhelmshafen bei einem Drohnenangriff auf den US Außenposten Tower 22 in Jordanien wurden drei US-Soldaten getötet und 30 verletzt der Anschlag sei von radikalen vom Iran unterstützten militanten Gruppen verübt worden die in sy im Irak operierten so US-Präsident Joe Biden seit dem Angriff der hamasterroristen auf Israel haben derlei

Attacken zugenommen die USA haben immer wieder betont dass sie fürchten dass sich der Konflikt im Nahen Osten zu einem regionalen Krieg ausweiten könnte Joe Biden könndigte außerdem Vergeltung an ich möchte Ihnen sagen dass wir letzte Nacht im Nahen Osten einen harten Tag hatten bei einem Angriff auf ein

Unserer Stützpunkte haben wir ere Seelen verloren ich bitte um eine Schweigeminute für alle drei unsere gefallenen Soldaten und ich versichere Ihnen eine Antwort von uns wird nicht auf sich warten lassen Michael willweber ist unser USA kusponent und jetzt zugeschaltet aus Washington Michael ja was bedeutet denn dieser drohenangriff mit getöteten und

Verletzten US-Soldaten im Ausland für die Menschen in den USA für die Menschen in den USA ist natürlich ja zuerst einmal das Zeichen dafür dass man immer stärker involviert wird hineingezogen wird in diesen Konflikt im Mittleren Osten das ist natürlich das Problem auch für Joe Biden jetzt da einen Weg zu finden zu handeln

Also zurückzuschlagen in einer stärkeren Maße als es bisher vergeltungschläge gegeben hat wo keine Soldaten getötet worden sind es gab ja bisher 164 Attacken auf amerikanische Positionen seit dem 7 Oktober und es muss dann so ausgestaltet werden glaubt man offensichtlich dass man damit auch weitere Aktionen abschreckt ob das dann

Gelingt ist natürlich die Frage und dass die ganz große Frage die offensichtlich auch immer noch nicht geklärt ist es hat hier hinter mir im Weißen Haus wohl auch am Wochenende Sitzungen gegeben Diskussionen gegeben im Sicherheitsrat mit Verteidigungsministerium man weiß immer noch nicht so wirklich welche proxyruppe wirklich dahinter steckt der

Iran selbst sagt ja man habe da nicht mitgefingert und natürlich muss man wissen wen man tatsächlich dann ins Visier nimmt nach außenhin wird zumindest ventiliert dass das nicht so hundertprozentig klar sei vielleicht weiß man hinter me im weien Haus wir haben den ohon von Joe Biden gehört dass

Man zurückschlagen wird und es ist zu erwarten dass man heftig zurückschlagen wird und seitens der Republikaner z.B gibt es ja auch die die Forderung Terran direkt anzugreifen Ziele in Terran zu bombardieren das wäre natürlich das maximale was man tun könnte was aber auch die maximale Gefahr bieten würde in

Einen einer Ausweitung dieses Konflikts hinein gezogen zu werden in eine direkte Auseinandersetzung mit dem Iran da muss der Präsident Wägen ja wie könnte eine solche konsequente Reaktion von der auch John Kirby spricht vom Sicherheitsrat vom den dann sonst noch aussehen denn ein Krieg mit dem Iran du hast es ja schon fast

Angedeutet den will Washington wohl kaum führen also das ist das was Joe Biden absolut vermeiden will da in eine direkte Auseinandersetzung mit dem Iran hineingezogen zu werden aber er ist natürlich auch in einem gewissen Zugzwang wirklich hart zu reagieren auf der einen Seite steht da in der Kritik seitens der Republikaner ja schon

Angedeutet habe ein Weichei irgendwie zu sein wenn er jetzt nicht zurückchckt auf der anderen Seite muss er natürlich schauen dass was passiert bei seinem eigenen Wähler Potenzial ja bezüglich seiner Ostpolitik verliert er da offensichtlich ja mehr und mehr Zustimmung auch bei jungen Wählern er muss berücksichtigen im übrigen was ein

Gegenschlag bedeuten würde was für Implikationen es hätte unter Umständen auch auf die Verhandlungen in Paris bezüglich der Freilassung weiterer israelischer Geiseln und einer Feuerpause da hängt das alles miteinander zusammen und das ist dann halt die Frage wie zurückschlagen das scheint im Moment nicht klar zu sein auf jeden Fall härter als bisher andere

Gegenschläge gewesen sind Michael ganz herzlichen Dank für deine Einschätzungen aus Washington

DEUTSCHLAND: Widerstand gegen Ampel geht weiter! Bauern-Proteste legen Verkehr im Norden lahm

Trecker reiht sich an Trecker. Rund um den Bahnhof Hamburg-Dammtor bewegte sich am Montagmittag kein Auto mehr: Die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte haben den Straßenverkehr in Hamburg an mehreren Stellen teils für mehrere Stunden zum Stillstand gebracht. «Die Zwischenkundgebung läuft. Wir haben zwischen Grindelallee und Alsterglacis rund 550 Traktoren gezählt», sagte ein Polizeisprecher am Montag in Hamburg. Rund um den Bahnhof konnten deshalb auch weder Busse, Autos noch Lastwagen fahren. «Es ist komplett dicht.»

Ursprünglich hatte die Polizei rund 1500 Fahrzeuge erwartet. Die privaten Anmelder hatten die Aufzüge mit dem Tenor «Gegen Steuer- und Bürokratiewahn» bei der Polizei angemeldet.

Am Bahnhof Dammtor hatten die Bauern zahlreiche Traktoren vor dem Hauptgebäude der Universität aufgestellt. Das Hupen, Pfeifen und Tröten der Bauern und Traktoren war weithin zu hören. Auch der Hamburger Verkehrsverbund hvv informierte über Einschränkungen im Busverkehr. So fuhren beispielsweise die Linie 4, 5 und 19 nur verkürzt. Fahrgäste sollten – wenn möglich – die U- und S-Bahnen nutzen. Die Fern- und Regionalzüge sowie die S-Bahnen waren nach dem vorzeitigen Ende des Warnstreiks wieder weitgehend regulär unterwegs.

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Das Video wurde 2023 erstellt