PUTINS KRIEG: Paukenschlag in Brüssel! EU-Gipfel gibt grünes Licht für Hilfspaket für die Ukraine
Schauen wir damit nach Brüssel Marco Reinke hat den Sondergipfel für uns beobachtet Marco also jetzt endlich diese Einigung die es schon hätte länger geben sollen Viktor Orban war das große Problem mit seiner Blockadehaltung wie hat man ihn jetzt umstimmen können vor allem mit Druck es hat heute morgen vor Beginn des Gipfels noch
Einmal einen ein kleines Treffen gegeben in kleinerer Runde mit dabei waren unter anderem der EU Ratspräsident sch Michell die kommissionspräsidentin Ursula vonlin Emmanuel macron war dabei Olaf Scholz war dabei aber auch Giorgia Meloni aus Italien beispielsweise und in dieser Runde hat man wohl nur etwas länger als 20 Minuten gebraucht um noch einmal
Viktor Orban klar zumachen was jetzt was es jetzt bedeuten würde wenn es zu einem weiteren Veto seinerseits kommen sollte aber man muss auch dazu sagen victtor Orban hat zuletzt auch beispielsweise in einem Interview schon klar gemacht er volle Teil einer Lösung sein es gibt eine kleine Bedingung die noch einmal
Formuliert wurde in diesem Hilfspaket und die lautet nämlich dass man nach zwei Jahren noch einmal die ganze die ganzen Fördermittel noch einmal überprüft bzw dass es eben daran erst einmal keine Änderung geben könnte so ist dann die gegensätzliche Lesart das war ja auch eine Befürchtung die es zuletzt gegeben
Hatte dass möglicherweise es dazu kommt dass man sagt wir über prüfen diese Gelder noch einmal nach einiger Zeit und das hätte dann auch bedeuten können dass Ungarn beispielsweise noch ein Veto einlegt dazu ist es jetzt erst einmal nicht gekommen und diese Einigung die kam jetzt doch deutlich schneller als
Man sich das erste mal gedacht hat für die Ukraine bedeutet das natürlich jetzt erst einmal doch mittelfristige Planungssicherheit beim Thema Finanzen aber nicht beim Thema Munition denn auch das wissen wir jetzt mittlerweile der munitionsdeal der EU ist gescheitert man ist da an seine Ziele wirklich bei weiten nicht
Rangekommen was bedeutet das jetzt für die Ukraine ja es bedeutet vor allem dass die Ukraine gerade bei diesem Thema weniger Planungssicherheit hat als bei den Finanzen und das hat natürlich zur Folge dass vor allem die doch sehr dringend benötigte Munition möglicherweise weiter zu Neige gehen könnte für die EU-Länder ist es
Natürlich aber auch relativ schwierig geworden die Rüstungsindustrie arbeitet am Limit versucht weiter Kapazitäten aufgebauen aufzubauen gleichzeitig bestellen die NAT Staaten immer weiter auch für sich selbst und deswegen will Bundeskanzler Scholz ja auf EU-Ebene hier bei diesem Gipfel auch über das Thema Militärhilfe reden bei diesem Tagesordnungspunkt ist man mittlerweile
Angekommen Mar danke dir nach Brüssel noch mehr News die bei unserem nachrichtensenderwelt einfach den Sendersuchlauf bei eurem Fernseher starten die Anleitung dazu die findet ihr hier und wenn ihr spannende dukus sehen wollt packende Reportagen dann müsst ihr einmal hier klicken
PUTINS KRIEG: Paukenschlag in Brüssel! EU-Gipfel gibt grünes Licht für Hilfspaket für die Ukraine
Die EU hat sich auf ein Abkommen zu weiterer Hilfe für die Ukraine geeinigt. «Wir haben einen Deal», teilte EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag auf der Plattform X mit. Alle 27 Staats- und Regierungschefs hätten kurz nach dem Beginn eines Gipfels in Brüssel einem Hilfspaket in Höhe von 50 Milliarden Euro zugestimmt. Zuvor hatte EU-Mitgliedsland Ungarn gedroht, dagegen sein Veto einzulegen.
Die Ukraine könne durch das Abkommen mit langfristiger Finanzierung rechnen, ließ Michel wissen. Zudem zeige die Vereinbarung, dass die EU eine Führungsrolle und eine Verantwortung zu Gunsten des Landes übernehme. «Wir wissen, was auf dem Spiel steht», teilte Michel mit.
Zunächst war unklar, ob die Einigung durch Zugeständnisse an Ungarn zustande kam. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hatte im Dezember große Einwände gegen das geplante finanzielle Hilfspaket vorgebracht. Er hielt an seinem Widerstand auch in den Tagen vor dem Gipfel fest.
Der Ungar zog Kritik von Kollegen auf sich. Sie warfen ihm vor, er betreibe Erpressung und politische Spielchen, mit denen er die Unterstützung für die Ukraine und deren vom Krieg geplagte Wirtschaft untergrabe. Es gibt Bedenken, die öffentliche Unterstützung für weitere Finanzmittel für die Ukraine könnte trotz des russischen Kriegs zurückgehen.
«Es gibt kein Problem mit dem Thema der sogenannten Ukraine-Müdigkeit», sagte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk. «Wir haben in Brüssel jetzt eine Orban-Müdigkeit. Ich kann es nicht verstehen. Ich kann dieses sehr seltsame und sehr egoistische Spiel von Viktor Orban nicht akzeptieren.»
Die 26 Staats- und Regierungschefs ohne Orban hatten sich im Dezember auf ein Hilfspaket in Höhe von 50 Milliarden Euro bis zum Jahr 2027 geeinigt. Zudem stimmten sie einem Kandidatenstatus der Ukraine für einen EU-Beitritt zu. Orban akzeptierte Letzteres zögerlich. Das finanzielle Paket gehörte zu einer Überprüfung des EU-Haushalts, dem alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssen.
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