Nachgefragt – Wo bleibt die EU-Armee und für wen spricht eigentlich ein Botschafter?

Nachgefragt – Wo bleibt die EU-Armee und für wen spricht eigentlich ein Botschafter?

Machtwechsel schönen Dank für Ihre Frage nachgefragt ihre Frage ist absolut nachvollziehbar mit dm Rosenfeld und Robin Alexander her Bundeskanzler hat alle Fragen beantwortet die ihm nicht gestellt worden sind und keine einzige Frage von denen beantwortet die wir ihm gestellt haben meine Damen und Herren Machtwechsel nachgefragt ob ein Mensch klug ist

Erkennt man an seinen Antworten ob ein Mensch Weise ist erkennt man an seinen Fragen mit diesen Worten eines Literaturnobelpreisträgers begrüßen wir Sie zu einer neuen Folge von machtwechseln nachgefragt der Podcast mit weisen Hörerinnen und Hörern wie die Fragen zeigen die sie uns schicken z.B die Frage von Andreas Robert er möchte

Wissen braucht es denn pro Staat noch weiterhin ein eigenes Militär warum haben wir nicht eine europäische Verteidigungspolitik mit mit allen Europäern und bauen gemeinsam eine Stärke an Land in der Luft zu Wasser und im cyberraum auf so Robin jetzt kannst du mal zeigen wie klug du

Bist ja das die die Frage ist ja jetzt angesagt weil Donald Trump uns ja droht nicht mehr zu verteidigen falls wir zu wenig für unser Militär ausgeben ja die Idee gibt es aber schon lange und es gibt ja auch schon sozusagen solche Dinge im embryonalstatus in unserem großen machtwechselpcast sprachen wir die Woche

Ja schon über diese deutsch-fanzösische Brigade und die gehört sozusagen zu etwas das heißt eurocor es gibt gibt’s schon seit seit 30 Jahren das ist halt ein eine Einheit wo deutsche mitmachen Franzosen mitmachen Spanier mitmachen ich glaube auch Polen und Belgier und die haben es immerhin schon geschafft

Bei so einsetzen wie auf dem Balkan oder in Afghanistan die Mannschaft zu stellen die das Hauptquartier betreibt und und auch auch in in Mali war das so ja also dass man sozusagen so eine Kernstruktur hat wo zusammengearbeitet wird aber weiter ist man noch nicht gekommen weil die militärischen Kulturen halt auch

Wirklich sehr unterschiedlich sind also gibt ein Beispiel wir waren noch mit Angela Merkel vor ein paar Jahren nach Mali geflogen und haben da die deutschen Soldaten besucht Mali Zentralafrika irre heiß da und die deutschen Soldaten haben uns gesagt dass sie zwar formell da mit den Franzosen zusammenarbeiten und sich

Auch gut mit denen verstehen aber real ist es so des Tags über die deutschen aufgepasst haben und nachts sage ich jetzt mal ganz ungeschützt wenn es ans richtige terroristenjagen ging das haben dann die Franzosen gemacht weil die eine etwas robustere Kultur da haben um das nur anzudeuten ja so und das ist jetzt

Explizit keine Kritik an der Bundeswehr die haben dann einen wahnsinnig schwierigen Job gemacht haben auch glaube ich für eine Politik die nicht durchgängig erfolgreich war die Knochen hingehalten aber es ist halt dann tatsächlich total anders weil das eigene jeweils eigene politische System und auch die eigene Öffentlichkeit ganz unterschiedliche

Dinge einfach erwartet und angesichts eines Verteidigungsbündnisses wie der NATO braucht es überhaupt für Europa eine einheitliche gemeinsame Armee in den vergangenen Jahren wurde das ja immer so argumentiert dass die Franzosen das sozusagen stark gemacht haben und die Deutschen haben das etwas weächer artikuliert weil immer die Gefahr bestand dass man eine Doppelstruktur zur

NATO aufbaut ja und und die die Synthese aller wohlmeinenden klugen Leute war dann wir können uns alle darauf einigen dass wir den europäischen Arm der NATO stärken müssen ja auch die EU hat eine verteidigungsklausel eine gemeinschaftliche Verteidigung ja und m das ist schon alles sehr sehr triwicky

Aber wie gesagt Vorsicht denk auch mal unser Nachbarland im Osten Polen ja die bauen gerade die größte Armee des Kontinents weil die haben nämlich Zeitenwende galor die haben richtig den russenschock ja so aber die haben eine Menge von dem Gerät was sie da jetzt anschaffen in den USA und in Südkorea

Bestellt weil sie nämlich nicht abhängig sein wollen von z.B deutschen Zulieferungen die sie als nicht durchgrängig verlässlich bewerten jetzt will ich gar nicht me das diesen Punkt zu eigen machen ja aber da entsteht gerade unter noch unter der alten polnischen Regierung eine Armee die die nicht europäisch integriert ist ja so aber

Aber ein wesentlicher piler jeder Militär militärischen Kraft in Europa sein wird in den kommenden Jahren also es wäre ja schon viel erreicht wenn die den Kram zusammenbauen könnten ja das ist das ist ja das große Problem dass es unterschiedliche Flugzeuge unterschiedliche Schiffe unterschiedliche alles gibt ja und die

Amerikaner mit gar nicht so viel mehr Geld also wenn man jetzt alle europäischen aus a gaben zusammenzielt in viel höhere Kampfkraft haben weil sie halt auch viel weniger Systeme die konzentrieren aber da käme dann wieder das deutsche Problem dass Deutschland ja immer diese endverbleibsklausel hat ja also dass Deutschland immer sagt unser

Gemeinsames Flugzeug dürfen wir jetzt aber doch nicht an den Saudi verkaufen also jetzt seit ein paar Monaten ja doch aber jahrelang halt nicht ja so und und das ist sogar ja in der Industrie angeblich schon den Trend gibt Deutschland rauszulassen um halt Militärgerät zu bauen wo man nicht von der

Endverbleibsklausel abhängig ist so also das ist bis dahin glaube ich kann man also bis zur europäischen Armee kann man noch eine Menge Schritte gehen der konkreten Verbesserung vorher eine Frage an dagma von unserem Hörer Lars Golde warum stellt keines der Umfrageinstitute die Werte der CDU und CSU einzeln da das ist doch entscheidend

Für die zukünftige Regierungsbildung und ebenenfalls steht die CDU mit ca 25% vor einer schwer lösbaren Aufgabe CDU und CSU bilden im Bundestag eine sogenannte Fraktionsgemeinschaft das heißt auch wenn sie auf Landesebene zwei eigenständig agierende Parteien sind werden sie im Bundestag quasi wie eine Partei behandelt und so behandeln Medien

Die CSU und CDU auch in den Umfragen sie stellen die Werte gemeinsam dar der Bundeswahlleiter allerdings wei die Ergebnisse von CDU und CSU sehr wohl getrennt aus und das Robin du erinnerst dich bestimmt hat sich Gerhard Schröder 2005 mal versucht zu Nutze zu machen und er hat nämlich argumentiert wenn man die

Wahlergebnisse von CDU und CSU einzeln nimmt dann sei die SPD eindeutig die stärkste Kraft und habe damit den Anspruch aufs Kanzleramt so ist die Praxis aber nicht diese Fraktionsgemeinschaft wie sie CDU und CSU bilden das tun sie seit 199 schon also seit der Konstituierung des ersten Bundestags und das Ganze ist geregelt in

Der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags das ist Paragraph 10 Absatz 1 da heißt es eine derartige Konstellation ist zulässig wenn beide Parteien aufgrund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Bundesland miteinander in Konkurrenz stehen das tun sie nicht und beide Parteien müssen natürlich die 5% Hürde überspringen und diese Fraktion Gemeinschaft diese Fortführung die wird

Jede Wahlperiode neu aufgelegt durch die Unterschrift von Parteivorsitzenden der CDU und CSU unter eine entsprechende Vereinbarung dass diese Fraktionsgemeinschaft aber manchmal doch Gegenstand von heftigen Streit unter den Schwesterparteien ist und mit Aufkündigung gedroht wird Robin das Erinnern wir auch noch ganz gut ja es war jetzt kurz Verbruch in der

Legendären epochalen Schlacht von Horst seofer und Angela Merkel über Zurückweisung an den Grenzen und da musste man auch sagen da waren viele Beobachter kurz davor Abbitte zu leisten bei Gerhard Schröder weil da sah es ja wirklich so aus dass diese Fraktionsgemeinschaft eigentlich eine Fiktion war weil die die eigentlichen

Konflikte in dieser groko waren zwischen merkel und Seehofer das gab ja auch immer diese Treffen im Kanzleramt wo eigentlich auch Sigmar Gabriel dazu kommen sollte kam dann aber erst viel später weil merkel und Seehofer 18 Stunden über ein Papier zu zu einem Formelkompromiss in Sachen Zurückweisung verhandeln mussten

Also da stand ja tatsächlich auch im Raum dass die haben ja schon einmal getrennt getagt also also aus dem die haben ein gemeinsamen fraktionssah der ist auf der zweit obersten Ebene des Reichstages und wenn sich die Hörer jetzt vorstellen der Reichstag hat ja diese Türme ne und unter den Türmen sind

Auch sozusagen Büroräume und in einem Turm tagt eigentlich der Fraktionsvorstand der Unionsfraktion und in in dieser legendären Sitzung als es wie gesagt um seofer Migration Masterplan und so weiter und Grenze ging ist die CSU geschlossen aus dem Fraktionssaal rausgegangen in diesen Raum unter dem Tour wo eigentlich der Vorstand tagt und hat getrennt

Weitergagt und dann haben die Fraktion eben als zwei getrennte Fraktionen de facto debattiert und auch de facto abgestimmt da gab’s z.B auch den Antrag von Jens Spahn abzubrechen und die CSU wieder reinzuholen und die CDU hat sich dagegen entschieden also real das Leugnen die heute weil sie es nicht mehr

Wissen wollen und wenn Sie wenn die Hörer jemand davon Fragen dann sagen die stimmt alles gar nicht aber es stimmt wohl ein paar Stunden war diese Fraktionsgemeinschaft de facto zerbrochen bis Wolfgang Schäuble alles rettete indem er sagte lass Merkel noch zwei Wochen versuchen eine europäische Lösung zusammenzustellen vorher sozusagen

Können wir hier nicht den Schlussstrich ziehen und diese zwei Wochen waren dann die Zeit in dem alles wieder eetütet wurde aber tatsächlich in dieser Situation da war die Fraktionsgemeinschaft eigentlich schon gewisse Zeit nicht mehr vorhanden real ja und die Umfragen gehen aber davon aus dass diese Fraktionsgemeinschaft quasi

Eine Ewigkeitsklausel hat so könnte man es am Ende nennen es wird zusammengezählt Robin unser Hörer Henrik Eilers hat eine Frage da geht es um die Botschafter und ihm geht’s vor allem um die deutsche Botschafterin bei den Vereinten Nationen er fragt sich wer ist zuständig ist in der Theorie das

Auswärtige Amt und damit in letzter Instanz Frau berborg weisungsbefugt oder muss ich reinrechtlich tatsächlich die komplette Bundesregierung und damit alle regierungsbildenden Parteien auf eine Linie verständigen bedeutet weiter gedacht fehlende einlichkeit innerhalb der Regierung automatisch eine Enthaltung für die Botschafterin bei den Vereinten Nationen das ist eine unheimlich kluge Frage weil das würde ja

Bedeuten dass bei der UN in New York auch der Brüsseler Fall des German vote Eintritt German vote ist ja das was den ganzen Kontinent in den Wahnsinn treibt oder sagen wir mal die Vertreter des Kontinents in den eu-intitutionen weil die Deutschen Koalitionsregierungen sich ja immer nicht einigen können und dann

In Brüssel sich tatsächlich enthalten müssen aktuelles Beispiel lieferkettengesetz ja gibt aber viele Beispiele so aber ein German vote bei der UN in New York gibt es nicht das heißt Robin na ja also formal gehört natürlich der Botschafter oder jetzt aktuell die Botschafterin bei der UN gehört zum Auswärtigen Amt ja aber im

Letztfall ist das doch immer auch eine Vertreterin des Bundeskanzlers weil ich gebe dir ein Beispiel die nimmt ja auch Teil an den Sitzung in der UN und teilweise ja auch auch an den Sitzung des Sicherheitsrates ja so nun ist es aber so dass wenn ein Außenminister nach

New York fährt er das auch selbst tun kann ja klassisches Beispiel 2003 die große Debatte im UN Sicherheitsrat über ob es im Irak Massenvernichtungswaffen gibt womit der amerikanische Außenminister Colin Paul ein ein Angriff auf den Irak rechtfertigen wollte und damals widerspricht ihm jörchka Fischer der deutsche Außenminister der der sogar

Die Sitzung leitet der also in New York den Platz eingenommen hat den sonst der Botschafter oder die Botschafterin eingenommen hätte aber auch der Kanzler kann das tun weil wir waren ja im vergangenen Jahr im Herbst mit Olaf Scholz in New York bei dieser un Woche und da hat Scholz ja auch dort

Gesprochen also als als Kanzler nimmt er dann sozusagen den Platz des Botschafters oder der Botschafterin ein die rutscht zur Seite und dann spricht er halt für Deutschland ja so und aus diesem Versuchsaufbau kann man schon sehen dass der Botschafter mit nichten also der Botschafter entscheidet nach Meinungsbildung in der Bundesregierung

Und die letzt Entscheidung hat der Kanzler ist aber immer wieder umstritten Beispiel Libyen Einsatz 17 märz 2011 Abstimmung im UN Sicherheitsrat Deutschland enthält sich gegen die Verbündeten ne also USA Großbritannien Frankreich Stimmen für den lybeninsatz Deutschland enthält sich Ries Aufschrei in der in der in der Presse bei dem ich

Mich auch persönlich beteiligt habe das kann man nicht machen das ist gegen die westlichen Verbündeten ganz schlimm und dann ein paar Wochen ein leicht hässliches blame g zwischen Auswärtigen Amt und Kanzleramt wer hat eigentlich den Armen Peter Wittig so hieß damals der der Botschafter angewiesen sich zu enthalten Klammer auf wenn man sich

Heute Libyen anguckt und was sonst noch da in der Region passiert ist könnte man sagen die Geschichte hat Merkel Westerwelle Recht gegeben und ich mit meiner Empörung und meine vielen Freunde im deutschen Journalismus die sich auch empört haben haben falsch gelegen aber egal aber damals war halt klar oder ging

Die Debatte wer hat den Botschafter angewiesen und jetzt war es doch auch wieder so nach dem 7 Oktober Israel Abstimmung diesmal in in in der in der in der Vollversammlung und Deutschland enthält sich ja also Deutschland verhandelt lange versucht auch eine eine ganz radikale Verurteilung Israels zu vermeiden erreicht auch eine eine

Textkorrektur aber eine die aus unserer Perspektive ich glaub du siehst das noch kritischer als ich nicht ausreicht und enthält sich dann und auch da wieder großer Ärger ist es bbox Schuld oder hat hat es Scholz entschieden und dann ja noch du erinnerst dich die Schleife wann wurde Lindner informiert ging es an

Lindner vorbei ja also wir haben darüber ein extenso gesprochen also alle paar Jahre bei diesen großen Richtungsentscheidung tritt das Problem wieder auf wer hat eigentlich letztlich entschieden wie der Botschafter oder die Botschafterin abstimmt und da würde ich sagen im Endeffekt ist es einfach ein Ding das ist am Ende beim

Kanzler Frage für dagma von unserem Hörer Maximilian stufler ich merke gerade dass wir heute nur Fragen von Männern haben liebe Hörerinnen auch Frauen dürfen bei uns fragen einreichen wir bitten sogar darum D roseneld und ich haben sogar mal ein Live Podcast bei einer Frauenkonferenz gemacht bet future empowerment female also ein

Frauenfreundlicher Podcast bitte schicken Sie Ihre Fragen aber heute noch heute ist Männertag Maximilian stuffler möchte wissen wieso gibt es am Anfang der Folge von Machtwechsel nachgefragt keine musikalische Untermalung wir vermissen die fetzigen Songs und den Herrn Robin Alexander am Musikgeschmack Leiden zu hören verschönert einen den Tag also das

Ist doch ein das ist doch ein ein Fan von dir D mal oder das ist oder Herr stuffler macht mich gerade so glücklich und lieber Herr stuffler lassen Sie es mich mit der großen Schlagersängerin Joy Flemming sagen ein Lied kann eine Brücke sein im Fall von Robin ist es das leider

Nicht aber lieber Herr stuffler um Ihnen den Sonntag ein wenig zu verschönern bittes schön jetzt hören sie gleich Robin leiden immer wieder sonntags kommt die Erinnerung ich hör dieuki spielen so Robin jetzt habe ich meine Musik hier auch untergebracht ich bin sprachlos und sage stoisch auf [Musik] Wiederhören

Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander

Warum haben wir keine europäische Verteidigungspolitik, wie viel Macht haben deutsche Botschafter, und warum stellt kein Umfrageinstitut die Werte der CDU und CSU einzeln dar? Diese Hörer-Fragen beantworten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in „Machtwechsel – Nachgefragt“.

Wir freuen uns über Fragen und Feedback an machtwechsel@welt.de.

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Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth
Produktion: Serdar Deniz

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