Wehrhaftes Europa? So geht es nach der Sicherheitskonferenz weiter

Das bringt der Tag für alle die wissen wollen was heute wichtig ist ein Podcast von Welt guten Morgen und schön dass sie heute dabei sind heute ist Montag der 19 Februar ich bin Viola kürks und ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche am Wochenende haben sich

Einige der wichtigsten Vertreter für Verteidigungs und Sicherheitspolitik der Welt bei der 60 Sicherheitskonferenz in München getroffen dass die Kriege in der Ukraine und in Gaza im Zentrum der Gespräche stehen würden das war schon im Vorfeld klar aber dann gab es einige überraschende und schockierende Entwicklungen gleich zu Beginn der Konferenz am Freitag wurde

Der Tod des russischen Oppositionellen Alexi navalni bekannt am Samstag entschloss sich dann die Ukraine ihre Truppen aus der umkämpften Stadt adivka abzuziehen wie diese Entwicklungen die Sicherheitskonferenz beeinflusst haben darüber spreche ich gleich mit meinem Kollegen der für Welt in München dabei war zuerst hören wir aber die Nachrichten ich bin Jana klonikowski

Guten Morgen und das sind unsere wichtigsten Nachrichten des Tages die lufthanser hat die erneute Streikankündigung von Verdi als unverhältnismäßig kritisiert die Gewerkschaft ruft die bodenbeschäftigten der Airline an mehreren Flughäfen zum Warnstreik auf und zwar gut einen Tag lang ab Dienstag früh betroffen sind die Airports in Frankfurt Hamburg München Berlin Düsseldorf Köln-Bonn und

Stuttgart hinter Grund sind die laufenden Tarifverhandlungen für die gut 25 000 Beschäftigten das jüngste Angebot der Lufthansa hatte werdi als krass unsozial kritisiert nach dem Tod des kremmelkritikers Alexi navalni gehen die russischen Behörden hart gegen seine Anhänger vor wegen öffentlicher trauerkundgebungen sind Berichten zufolge mindestens 150 Menschen zu

Kurzen Haftstrafen von bis zu zwei Wochen verurteilt worden mindestens 400 Menschen wurden festgenommen unklar ist weiter woran Nawal gestorben ist und wo seine Leiche ist laut navalnis Team weigern sich die Behörden die sterblichen Überreste herauszugeben die deutschen Unternehmen brauchen das wachstumschancengesetz jetzt das fordern mehrere Wirtschaftsverbände in einem Brandbrief fordern sie von den

Länderchefs auf eine schnellstmögliche Verabschiedung des Gesetzes hinzuarbeiten denn die blockieren das Gesetz bisher im Bundesrat die Ministerpräsidenten befürchten durch die geplanten Steuererleichterungen am Ende selbst zu wenig Geld in die Kass zu bekommen die unionsgeführten Länder wollen aber zustimmen wenn der Bund die geplante Abschaffung der agrardieselsubventionen ganz zurücknimmt gestern Mittag ist die

Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende gegangen eines der großen Themen denen sich die mehr als 800 Teilnehmenden in den drei Tagen gewidmet haben war natürlich die Ukraine besonders stand in diesem Zusammenhang die fragwürdige währhaftigkeit Europas im Mittelpunkt und die Tatsache dass die USA offenbar gerade andere Priorität haben in dieser

Folge schauen wir noch mal auf die Konferenz zurück zusammen mit Clemens Vergin er ist chefkorrespondent Außenpolitik bei Welt und er hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Veranstaltungen zur Ukraine verfolgt hallo Clemens hallo Viola was würdest du sagen welches Gefühl bleibt von dieser Münchner Sicherheitskonferenz das Gefühl war ein

Bisschen depressiv würde ich sagen die Münchner Sicherheitskonferenz hat ein bisschen den Blu gehabt das hängt auch mit den Nachrichten zusammen die an den drei Tagen quasi reingeprasselt sind am Freitag kurz vor Konferenzbeginn war das die Nachricht vom Tod von Alexi navalni den politischen Gefangenen und wichtigen russischen Oppositionspolitiker der in

Haft gestorben war was viele hier als als triumfalistische Botschaft Putins an die in München versammelten westlichen Politiker verstanden hat und dann kam am Samstag morgen die Meldung der Ukrainer dass sie gezwungen sind sich aus avtivka zurückzuziehen das istusag der bedeutendste Rückzug seit dem Verlust von bachmut im Mai vergangenen Jahres

Und das war im Grunde genommen direkte Folge der ausbleibende munitionslieferung aus den USA wo die Republikaner das hispaket für die Ukraine blockieren aber auch aus Europa dass seine Versprechen nicht eingehalten hat eine Million Artilleriegranaten zu liefern und wurde quasi in Echtzeit mit dem Scherbenhaufen der westlichen ukraineepitik konfrontiert dadurch und

Das hat doch deutliche Auswirkung gehabt auf die Stimmung hier noch mal zum Tod von alexai navalni seitdem gab es in Russland Proteste was würdest du sagen hat sich auf internationaler Ebene verändert der amerikanische republikanische Senator W sagte dass der Tod na walnis zwar dramatisch ist und eine Tragödie aber das es uns nichts

Sagt über das Putin Regime was W ich vorher schon gewusst hätten das natürlich klar ist ja unzählige Oppositionspolitiker die entweder in Russland selbst oder sogar im Ausland ETW in Großbritannien umgebracht worden sind durch das putinreime aber das ist insofern doch noch mal was Besonderes weil navalni ähm besonders wichtige

Figur war auch so eine Art also manche reden schon das so eine Art weiße Rose Mythos werden könnte in Russland weil er eben die Chance gehabt hatte quasi ins Ausland zu flüchten als er damals ja auch schon vergiftet worden warenhaft und auch in Berlin behandelt worden war

Da hätte er sich auch davon machen können hatte aber nicht so zurückgegangen WE gesagt hat nicht alle in Russland haben die Möglichkeiten die ich habe mich einfach davon zu machen und der ist trotzdem ins Gefängnis zurückgegangen und deswegen ist das eine besondere Figur eine besonders tragische

Figur die aber eben auch so ein mertürer Mythus mit sich bringt und ich glaube das im besten schon die Entschlossenheit gibt Putin nicht einfach davon kommen zu lassen damit also es wurde z.B vorgeschlagen dass man jetzt als Antwort Deutschland die taurusmchuhkörper schicken sollte oder dass der Westen andere Dinge tun sollten ETW die

Sanktionen verschärfen um darauf zu reagieren iieren Präsident Biden hatte vor zwei Jahren auf das Thema angesprochen schon mal gesagt dass Russland erhebliche Konsequenzen zu befürchten hätte falls na walenhaft zu Tode kommt jetzt muss man sehen ob die Amerikaner darauf reagieren werden ja insgesamt war eigentlich ja die Haltung der USA relativ verhalten

Bei dieser Konferenz also gefühlt war das große Signal das von den USA ausging dass sie im Moment einfach sehr mit sich selbst beschäftigt sind und diese Führungsrolle die sie auf den Krisen übernehmen gerade nicht erfüllen können oder ja das stimmt es gibt zwei große Themen die miteinander

Verknüpft sind das eine ist dass jetzt schon die Hilfe an die Ukraine ausbibt aus der USA weil die Republikaner das große Hilfspaket das jetzt geschnürt wurde für die Ukraine für Israel und für Taiwan weiterhin blockieren was jetzt schon negative Auswirkung auf die Front in der Ukraine hat aber das zweite große

Thema ist im Hintergrund ist natürlich die Möglichkeit einer zweiten Trump Präsidentschaft und das was Trump über die NATO gesagt hat macht deutlich dass das die NATO auch erheblich schwächen würde in dem Moment in dem sich Europa und die NATO eigentlich eine Schwächung gerade überhaupt gar nicht erlauben kann durch die wachsende Bedrohung aus

Russland das war sozusagen ein weiteres Thema dieser Konferenz das jetzt nicht mehr nur der ukrainekonflikt quasi in den Blick gerückte sondern die frageestellt wurde was ist dann als nächstes dran sollte der Krieg für die Ukraine verloren gehen und das nächste wären dann eben die Balten und die Polen

Dran und dann hätten wir einen Bündnisfall und dass die Amerikaner quasi sich zumindest zum Teil verabschieden nicht weil das die beiden Regierungen gerne wollte sondern weil die Hände gebunden sind und weil möglicherweise wieder Trump um die Ecke kommen könnte das ist genau das was Europa eigentlich nicht braucht in einer

Der kritischsten momentomente der Nachkriegsgeschichte bleiben wir kurz bei dieser ja auch Frustration über die Untätigkeit von Europa warum schafft man es einfach nicht hier entschieden zu handeln auch nach über zwei Jahren es ist einfach die Zögerlichkeit und Josep Borell der außenbeauftragter hat das auf einem Panel gesagt der sagte dass viele

Sowohl führende Politiker aber auch Leute in mittleren Positionen in der Politik und Verwaltung wie auch die Bevölkerung die Dringlichkeit der Lage noch nicht verstanden haben dass wir es mit einer dramatischen Verschärfung der Sicherheitslage in Europa zu tun hat dass es dramatische Auswirkung hätte wenn die Ukrain diesen Krieg verliert

Und das einfach mit den ganzen bürokratischen Hemmnissen aber auch der politischen Unentschlossenheit in vielen europäischen Ländern dass viel zu viel Strategien entwickelt werden aber dann keine Handlung folgen und das ist glaube ich der Grundton dieser Konferenz gewesen dass Europa einfach nicht handelt dass die Staaten nicht handeln seit Sommer 22 also seit anderthalb

Jahren musste eigentlich jeder wissen dass es ein langer Krieg wird und dass Ukraine langfristige Unterstützung braucht es war auch relativ bald absehbar dass die Russen auf Kriegswirtschaft umgestellt hatten und ihre ganze Industrie mobilisierten um Waffen und Munition zu produzieren für die Front und dass Europa einfach nicht ausreichend schnell und nicht

Ausreichend entschlossen darauf reagiert hat das wurde hier ganz deutlich also besonders dramatisch hat sich et auch die dänische Ministerpräsidentin Mette fredriiksen dazu geäußert die sagt wir brauchen keine Worte mehr wir wollen jetzt endlich mal Entscheidungen sehen oder wie Nico lange ein Militärexperte es auf Twitter ausgedrückt hat hat er

Das Gefühl dass der Westen fast unfähig ist das was am richtigen gesagt wird dann auch in richtige Taten umzusetzen und das ist das Problem bezüglich der Taten hat jetzt Kanzler Olaf Scholz versucht sich als Vorbild zu präsentieren inwiefern würdest du sagen ist ihm das gelungen nee die Deutschen

Haben sich da ein bisschen auf die Brust geklopft weil sie jetzt endlich mal die 2% Hürde nehmen wollen was den Anteil der Verteidigungsausgaben ab brutto Inlandsprodukt anbelangt das ist ein kleines bisschen überzogen weil das einerseits mit Tricks gemacht wird und andererseits auch nicht klar ist ob langfristig diese 2 % gesichert ist im

Deutschen Haushalt aber es ist natürlich richtig dass die Deutschen was die Ukraine anbelangt hat ihre Hilfen deutlich aufgestockt haben in den vergangenen Monaten also das ist eine ansteigende Kurve und Olaf Scholz sagt zurecht dass man zumindest erwarten kann dass von allen europäischen Ländern dass alle zumindest so viel gemessen am

Bruttoindlandsprodukt so viel leisten für die Ukraine wie es die USA tun die auf der anderen Seite das Atlantik sitzen und deren Sicherheit nicht in derselben Art und Weise bedroht ist durch den ukrainekrieg wie unsere damit zweifels ohne recht aber es hat lange genug gedauert bis Deutschland dorthinekommen ist deswegen denke ich

Dass es für triumphgehäu aus Berlin vielleicht ein bisschen zu früh ist jetzt haben wir viel über die Differenzen auf der Konferenz gesprochen wo würdest du sagen gab es auch Fortschritte oder Einigungen zwischen den teilnehmen na ja es war auf jeden Fall klar dass das Thema Verteidigungsindustrie sozusagen im

Zentrum von dieses Jahres stehen muss dass Europa einfach wirklich viel entschlossener handeln muss um die Produktion von Waffen und von Munition auszuweiten und zwar nicht nur für die Ukraine sozusagen Europa steht da quasi vor einer militärindustriellen Herkules Aufgabe die sozusagen aus drei Punkten besteht erstmal müssen wir die Ukraine

Weiter unterstützen weil ohne Waffen und ohne Munition können die Ukrainer gegen Russland nicht bestehen das zweite ist dass wir unsere Bestände erheblich gelehrt haben weil ein guter Teil von dem was wir in der Ukraine geliefert haben ja aus den eigenen Beständen der europäischer Armeen stammt das muss wieder aufgefüllt werden das kommt also

Oben drauf zu dem was wir die an die Ukraine auch in Zukunft liefern sollten und dann geht es natürlich auch darum quasi den Schaden wieder auszugleichen und unsere Streitkräfte wieder aufwachsen zu lassen nämlich den Schaden Dad durch jahrzehntelange Sparpolitik in allen europäischen Ländern entstanden ist dass wir heute he viel weniger

Wehrbereit sind und abwehrbereit sind als wir es am Ende des Kalten Krieges waren und dadurch dass Russland uns einen neuen Kalten Krieg aufoktruiert mit diesem imperialistischen und aggressiven ausgreifen müssen wir im Grunde genommen unsere Fähigkeiten wieder aufbauen die wir mal hatten die wir natürlich auch modernisieren müssen

Gegenüber dem Ende der 80er Jahre aber da ist einfach eine fähigkeitslücke entstanden die wir schließen müssen das heißt wir müssen quasi eine dreifache Aufgabe was die verteidigungsanstrengung anbelangt erfüllen und das geht natürlich nur wenn wir die inzwischen auch deutlich geschwumpfte militärindustrielle Basis die die europäischen Lande haben wenn wir die

Wieder aufbauen danke Clemens wir gehen nach München danke dir Viola über den Link in den Show Notes finden Sie die Analyse von Clemens Vergin zum Nachlesen das war das bring der Tag für heute morgen hören Sie an dieser Stelle meine Kollegin Juliane Schneider und bis dahin bleiben sie wie immer bei welt.de

Und bei welttv Live informiert ich wünsche Ihnen einen wunderschönen Tag ihre Viola köchst redaktionsschuss für die Nachrichten war heute um 4:30 Uhr und die Meldungen wurden produziert von regioocast

19.02.2024

Für Europa wurde die Münchner Sicherheitskonferenz zu einem Ort der Frustration über die eigene Trägheit angesichts der Bedrohung durch Russland. Außerdem überschattete der Tod von Alexej Navalny die Konferenz. WELT-Chefkorrespondent Clemens Wergin blickt auf die Veranstaltung zurück.

Hier lesen Sie die Analyse von Clemens Wergin: https://www.welt.de/politik/ausland/plus250154510/Sicherheitskonferenz-Der-Westen-steht-vor-dem-Scherbenhaufen-seiner-Unentschlossenheit.html

Produktion: Lilian Hoenen
Moderation, Redaktion: Viola Koegst

“Das bringt der Tag” ist der Nachrichten-Podcast von WELT.

Wir freuen uns über Feedback an dasbringtdertag@welt.de.

Hörtipp: Die wichtigsten News an den Märkten und das Finanzthema des Tages hören Sie morgens ab 5 Uhr bei „Alles auf Aktien” – dem täglichen Börsen-Shot aus der WELT-Wirtschaftsredaktion. Mehr auf welt.de/allesaufaktien

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