Mal schauen was für lustige Gegenargumente die FDP und CxU vorbringen, sobald es absehbar wird, dass das verabschiedet werden soll.
Das schließt dann aber Lobbyismus mit ein, oder? … oder?
Ampel bereitet Deutschland auf nächste CDU Regierung vor
>Wer sein Abgeordnetenmandat bisher ausnutzte, um nebenbei Geschäfte zu machen, konnte strafrechtlich nicht behelligt werden. Das wollen die Ampel-Fraktionen im Bundestag jetzt ändern und heute über einen Gesetzesentwurf debattieren.
Gut, da sind natürlich Parteien wie die FDP und die Union fein raus. Diese machen nämlich hauptsächlich Geschäfte und üben nebenbei ein Mandat aus. (:
Das Problem wird doch immer sein die Verbindung der Leistung mit der Gegenleistung juristisch zu beweisen, um jemanden dann schuldig zu sprechen.
Ich fände es sinnvoller, und nicht zu viel verlangt, wenn Leute in solchen Ämtern generell alle ihre Einkünfte offenlegen müssen. Das wäre demokratische Transparenz.
Das zauberwort lautet “Lobbyismus”
Es wird nix passieren.
Es kommt noch so weit, dass die hungerleidenden Abgeordneten alle Bürgergeld beantragen müssen, da sie sich sonst ihr Essen nicht mehr leisten können!
Ich möchte Lösen, das gesuchte Wort heißt “Lobbyismus” 😀
Sehe schon die Schlagzeile: FDP blockiert bereits beschlosses anti-korruptionsgesetz….
Lindner so: “Finanzierungsoffenheit!!”
Weiß nicht wie, aber die CDU wird da sicherlich was gegen haben.
Wow, eine gute und sinnvolle Maßnahme
Ich bin gespannt, mit welcher Ausrede die FDP sie diesmal blockiert.
Lasset mich raten. FDP blockiert?
Wird nicht durchkommen, wird wieder mal Geld fließen.
Zum Glück muss man in Deutschland nicht bestochen werden. Man wechselt einfach danach in den Vorstand der betreuten Unternehmen… oder den Aufsichtsrat. 250.000 im Jahr für 4 Zoom-Termine.
16 comments
Der Begriff Bestechung ist in dem Kontext doch falsch gewählt. Es müsste um Vorteilsnahme jedweder Art gehen.
Ob Lindner da mitspielt? Der nutzt seine Stellung doch auch ganz gerne mal.
https://www.tagesspiegel.de/politik/finanzminister-verschwieg-hauskredit-wie-privat-war-lindners-grusswort-fur-die-bbbank-10285828.html
Union sagt: Nein!
Mal schauen was für lustige Gegenargumente die FDP und CxU vorbringen, sobald es absehbar wird, dass das verabschiedet werden soll.
Das schließt dann aber Lobbyismus mit ein, oder? … oder?
Ampel bereitet Deutschland auf nächste CDU Regierung vor
>Wer sein Abgeordnetenmandat bisher ausnutzte, um nebenbei Geschäfte zu machen, konnte strafrechtlich nicht behelligt werden. Das wollen die Ampel-Fraktionen im Bundestag jetzt ändern und heute über einen Gesetzesentwurf debattieren.
Gut, da sind natürlich Parteien wie die FDP und die Union fein raus. Diese machen nämlich hauptsächlich Geschäfte und üben nebenbei ein Mandat aus. (:
Das Problem wird doch immer sein die Verbindung der Leistung mit der Gegenleistung juristisch zu beweisen, um jemanden dann schuldig zu sprechen.
Ich fände es sinnvoller, und nicht zu viel verlangt, wenn Leute in solchen Ämtern generell alle ihre Einkünfte offenlegen müssen. Das wäre demokratische Transparenz.
Das zauberwort lautet “Lobbyismus”
Es wird nix passieren.
Es kommt noch so weit, dass die hungerleidenden Abgeordneten alle Bürgergeld beantragen müssen, da sie sich sonst ihr Essen nicht mehr leisten können!
Ich möchte Lösen, das gesuchte Wort heißt “Lobbyismus” 😀
Sehe schon die Schlagzeile: FDP blockiert bereits beschlosses anti-korruptionsgesetz….
Lindner so: “Finanzierungsoffenheit!!”
Weiß nicht wie, aber die CDU wird da sicherlich was gegen haben.
Wow, eine gute und sinnvolle Maßnahme
Ich bin gespannt, mit welcher Ausrede die FDP sie diesmal blockiert.
Lasset mich raten. FDP blockiert?
Wird nicht durchkommen, wird wieder mal Geld fließen.
Zum Glück muss man in Deutschland nicht bestochen werden. Man wechselt einfach danach in den Vorstand der betreuten Unternehmen… oder den Aufsichtsrat. 250.000 im Jahr für 4 Zoom-Termine.