Der Kanzler drückt sich und Kubicki rechnet falsch
Kritik ist Teil der Demokratie sie ist nötig und gehört dazu darüber darf sich niemand beschweren ich tue es jedenfalls nicht sie sind ein klemner der Macht wer regiert Deutschland wir sind eine Regierung wo gehämmert geschraubt wird das führt zu Geräuschen aber es kommt eben auch was raus Machtwechsel mit dagma Rosenfeld und Robin
[Musik] Alexander sag einfach hell again ich möchte dich he noch sehen dort W alles began hello again hieß es am Donnerstag Vormittag im Deutschen Bundestag in Sachen Taurus die Union legte mal wieder einen Antrag auf Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine vor dass Olaf Scholz das Thema für beendet
Erklärt hat und sein nein mit den Worten ich bin der Kanzler und deshalb gilt das ins Reich des entgültigen schicken wollte das muss die Opposition nicht hangieren für die eigene Koalition sollte es aber von Bedeutung sein sollte doch nicht nur die Außenministerin macht kein Hel daraus dass sie die
Entscheidung des Kanzlers für falsch hält und so war in dieser Woche ein Olaf Scholz zu erleben der Nerven zeigte über Furcht und Befürchtungen des Kanzlers geht es in dieser Folge von Wechsel und außerdem sprechen Robin und ich über das Weimarer Dreieck und die Quadratur des Kreises im deutsch-französischen Verhältnis denn am Freitag kommt
Emmanuel macron nach Berlin und dann heißt es für Olaf Scholz hello again die Zeiten von Gerhard Schröder sind zum Glück schon lange vorbei das gilt für seine gescheiterte Russlandpolitik und das gilt auch für sein kanzlerbaster so die stellvertretende Vorsitzende der Grünen anjeschka Brugger am Donnerstag im Bundestag bei der Debatte um den
Antrag der Union der Ukraine Taurus Marsch Flugkörper zu liefern es war eine unverholene Kritik am Kanzler aus der eigenen Koalition Zögern und Zaudern subruger könne auch zur Eskalation des Krieges beitragen und was die Tragweite einer Entscheidung für den Taurus angehe über die sei man sich bei den Grünen
Bewusst und das lassen wir so bruger uns von niemandem absprechen auch vom Kanzler nicht mit der Union gestimmt hat man trotzdem nicht da ist die Koalitionsdisziplin so standfest wie das Scholz nein zum Taurus Robin dennoch wenn in einer ohnehin fragilen Regierungskoalition das kanzlerwort in Frage gestellt wird ist es kein gutes
Zeichen für das was in den kommenden Monaten ja noch in anderen Bereichen wie z.B dem Haushalt auf die Koalition zukommen wird ja das ist ein ganz seltsamer Vormittag gewesen weil diese Abstimmung wird ja von der Opposition erzwungen also von der Union und die schärfste Rednerin mit Abstand ist die
Grüne und das ist ja keine Randfigur in der grünen Fraktion an jeschka bruger ist da sehr angesehen verteidigungspolitikerin also die schicken die auch bewusst nach vorne und die haben auch vorher gewusst was die sagen wird und du hast ja schon ein paar Sachen zitiert das geht ja weiter also sie spricht von
Spielen mit Gefühlen von Seiten des Kanzlers sie sagt Geschichten für den Wahlkampf ja also härter kann man eine eine Außenpolitik nicht kritisieren ne und auf der Regierungsbank fehlt Scholz also zum zweiten Mal entzieht er sich der Debatte er ist da wenn die abgeordnen ihm Fragen stellen dürfen
Aber er ist nicht bereit sich die Debatte anzuhören das auch ein Statement aber die Außenministerin saß auf der Regierungsbank Anna Lena berbock ja und man weiß natürlich dass Frau das sagt was Frau werbock denkt und das ist schon bemerkenswert und in seiner Heftigkeit eigentlich beispiellos wer ebenfalls in der Debatte am Donnerstag
Unverhohene Kritik geübt hat wie ich finde auch in einer beispiellosen wortweil das ist der SPD Fraktionschef Rolf Mütze nicht gewesen und zwar hat er diejenigen in der Koalition kritisiert die wir an jeschka Brugger die tauruslieferung befürworten mützenig hat die scholzkritiker bös artig und Spielernaturen genannt angesichts dieser Emotionalisierung einer Debatte die doch
Wirklich sachliche Ernsthaftigkeit bräuchte wie soll es da insgesamt mit den Ukrain Hilfen und auch der verteidigungspolitischen Ausrichtung Deutschlands weitergehen also erst recht im Wahlkampf hat anjeschka Broger nicht dann doch einen Punkt wenn Sie das Thema Wahlkampf benennt und der SPD ja jetzt schon unterstellt sie wird mit dem Thema
Wahlkampf machen es wird doch ein Wahlkampfthema werden die Frage von Krieg und Frieden ja sie hat recht und bisher hätte ich immer noch gesagt ich gestehe der SPD zu dass ich hier wahlkampfüberlegung mischen mit realer Angst oder realer politischer Überlegung aber diese Debatte heute war so eindeutig auf Wahlkampf angelegt ich
Meine der der letzte Redner in der Debatte war Ralf Stegner von der SPD und seine letzten Sätze sind ich zitiere das gefällt ihnen nicht uns schon und sie werden noch merken der Bevölkerung auch also ich meine ich meine das alles alles gesagt ja und um den Hörern noch mal
Bevor wir in die weiteren Implikationen kommen ein Eindruck zu geben was in so einer Debatte auch für ein Zeug erzählt wird ne also also schon Rolf mützenig den ich ja auch in unserem Podcast immer verteidigt habe und für einen ehrenwerten Menschen hält kommt dann mit sollen wir nicht lieber über die
Integration von ukrainischen Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt reden also klassischer whatabautism ne und dann von dir schon zitiert Kritiker sind bösartig und wollen nur Bücher verkaufen und der Atomkrieg wird sofort ausgemalt also dieses dieses Arbeiten über Bilder ne und das ist schon das ist schon heftig ja und dann kommt ja noch der
Ganze narrensaumen dieses Parlamentes ja da kommt dann eine Janine Wisler von den Linken und ich meine wir zeichnen dies hier auf am Donnerstag am Mittwoch hat Putin in einem Interview gesagt warum soll ich denn verhandeln wenn der Ukraine die Munition ausgeht ja und Frau Wissler entblödet sich nicht da in der
Rede zu sagen man muss Verhandlungsbereitschaft herbeierhandeln ja und dann eine Sarah Wagenknecht bei der Putin überhaupt nicht vorkommt also die die eine Rede hält alle sind verrückt geworden wollen uns in den Dritten Weltkrieg stürzen und der Aggressor kommt nicht vor und dann die AFD die aufmütze nicht folg Herr
Kupalla in dieselbe Kerbe schlägt und dann sagt ihr seid alle Kriegstreiber und so weiter und dann kommen da auch so gestalten da kommt ein Abgeordneter der war in den 80er Jahren in der DKP und hat die Friedensbewegung mitgeprägt und hat sich neulich für die AFD in den
Bundestag wählen lassen und dort ist er jetzt auch wieder rausgeflogen ist fraktionslos und fabuliert davon der Justizminister müsse jetzt anfangen bundeswehroffiziere verhaften zu lassen weil die in Angriffskrieg auf Russland planen wollen ja also wirklich in so so einer Debatte wird auch ein Zeug geredet dass es einen bestürzt und ja und dann
Das Schlusswort von Ralf Stegner ja wir werden schon sehen was die Bevölkerung davon hält der Eindruck verfestigt sich ja dass da etwas außer Kontrolle geraten ist dass anhand der Taurus Frage die grundsätzliche Frage der Unterstützung der Ukraine aber auch die Frage wie geht es weiter im deutschen weret in eine emotionale Dimension
Getragen wird die mit Ängsten spielt mit den Ängsten auch in der Bevölkerung und der nächste Punkt der ja dann auch gemacht wird ist Rente statt Rüstung es wird auch noch gleichzeitig in den Bereich des sozialen gezogen dass man sagt ein entweder oder oder die Unterstützung der Ukraine könnte zu
Lasten der deutschen Bevölkerung gehen weil sie dann auf Dinge verzichten müsste ja du hast recht also mütchenig hat auch mit der Schuldenbremse geendet worauf man erstmal kommen muss aber wir sollten uns nicht von unserer ehrlichen Betroffenheit dazu hinreißen lassen dies als einen Sieg der Opposition oder einen Erfolg der Grünen zu werten diese
Debatte das war es nicht ja lass uns nämlich auf das Abstimmungsergebnis gucken ja genau also das ist also ich würde noch mal anders anfangen wie ist das gekommen weil vor zwei Wochen wurde ja schon mal über den Taurus abgestimmt und in diese erneute Stimmung hat Wolfgang kubcki die
Union getrieben der FDP Politiker der nämlich wir sprachen darüber sagte nachdem was der Kanzler zum Taurus erzählt hat würde er jetzt auch für den Taurus Stimmen und ein Dutzend weiterer liberaler und daraufhin hat die Union einen Antrag der seit November in den Ausschüssen unter ferner liefen war scharf gestellt um halt die Koalition
Vorzuführen und man kann sagen dies ist verbal gelungen heute aber eben nicht im materiellen abstimmungs b genau sag mal das Abstimmungsergebnis ist eindeutig zugunsten von Scholz und der Ampelkoalition kann man ja eigentlich fast nicht sagen weil wir haben ja gehört dass in der Ampelkoalition bei den Grünen aber auch bei der FDP sehr
Viele für eine Lieferung des Taurus sind das spiegelt sich dann aber nicht im Abstimmungsverhalten wieder da gilt Koalitionsdisziplin und selbst Anton Hofreiter der Anfang der Woche noch einen gemeinsamen Gastbeitrag mit Norbert rötkin verfasst hat bei den Kollegen der FAZ wo er mit harter Kritik am Kanzler und einem vehementen fordern der tauruslieferung
In Erscheinung getreten ist selbst Anton Hofreiter hat sich der Koalitionsdisziplin gebeugt und bei den Grünen haben alle den Antrag der Union abgelehnt und bei der FDP war es auch nicht das Dutzend was kubiki angekündigt hatte es war nur kubiki selbst und Frau stckzimmermann und die hatte schon beim
Letzten Mal für den Taurus gestimmt also kubiki hatte nicht sein dutzen der hatte immerhin sich selbst auch das stand wohl zwischendurch in Frage ein kubiki sind vielleicht ein Dutzend FDP Abgeordnete gefühlt nee es sind halt wirklich jetzt nur kubiki und Stck Zimmermann sonst keiner und bei Hofreiter das ist
Wirklich bemerkenswert ich meine der schreibt mit der CDU Artikel und stimmt weiter mit dem Kanzler das ist eigentlich schon dicker Hund und die Grünen haben das hingekriegt indem die so eine Erklärung AB gegeben haben und das war sozusagen die vertextete Rede von Frau bruger also sie sagen dass sie
Alles ganz anders sehen aber sind halt dann wenn es zum Schwur kommt weiter auf der scholzlinie ne es deutete sich aber und das ist vielleicht das bemerkenswert es ist etwas passiert was ich schon Dienstag andeutete Dienstag waren die Fraktionssitzung und in die Fraktionssitzung hinein ging die Union
Noch frohen Mutes und man könne die Ampel vorführen und aus der Fraktionssitzung heraus kamen sie mit Bedenken weil nämlich in der eigenen Fraktion Leute gesagt haben machen wir das richtig beim Taurus die haben fast eine Stunde geredet und jetzt ist das so die Union ist eine Fraktion die nicht
Gerne und lang redet also eine Stunde in der Fraktionssitzung zu einem Punkt ist schon lang und Abgeordnete aus dem Osten und Abgeordnete aus Bayern haben gesagt ihr seid auf dem falschen Dampfer die Leute wollen das nicht mit dem Taurus und man konnte schon sehen dass die Unionsleute ihre retorik angepasst haben
Weil sie waren deutlich weniger scharf als die Grünen also für die Union hat der wadepool gesprochen der Außenpolitiker von Friedrich merärz und der war ganz ganz gesetzt baute natürlich den Grünen Brucken aber legte großen Wert darauf niemand zu beschimpfen und sehr staatstragend zu wirken ja und das Ende vom Lied ist dass
Tatsächlich mehr Unionsabgeordnete für die Ampel gestimmt haben als ampelleute für den unionsantrag was wirklich bemerkenswert ist und außerdem ist noch ein ganzer Teil nicht hingegangen und ein paar sehr interessante Leute haben sich enthalten also vielleicht gehen wir mal durch für die Haltung des Kanzlers also gegen den Taurus haben gestimmt ein gewisser Mario
Cher former known als Generalsekretär der CDU und von Friedrich März entspannt mal abgeräumt worden ja jetzt kannst du sagen schönen Gruß an alten Chef aber kannst auch sagen er hat seinen Wahlkreis direkt gewonnen in marzan Hellersdorf wo die Hälfte der Leute in Plattenbau wohnt und vielleicht er artikulierte auch was die wollen weiter
Gegen den Taurus gestimmt Jens Köppen ein Abgeordneter aus der uermark in der Vergangenheit nicht durch Konformität aufgefallen sondern durch selber denken dann Emy Zollner von der CSU ganz interessante Person junge Frau Krankenschwester auch jemand der sehr selber denkt und bei den Enthaltungen haben wir Heike Bremer das
Ist eine Frau aus Sachsen Anhalt und zwei Leute die auch jeder kennt bei den Enthaltung Peter Ramsauer und Hanspeter Friedrich also alte CSU Schwergewichte ja und wenn die sich enthalten ist ja klar was sie eigentlich denken also im unionshinterland haben schwere Zweifel begonnen ob man die sehr pointierte Position zum Taurus durchhalten kann
Klar ist die Taurus Debatte hat auch diese Woche beherrscht und du hast es eben schon gesagt am Donnerstag bei der Abstimmung war der Kanzler nicht anwesend im Parlament aber am Vortag war er da und musste sich in der regierungsbefragung diesem Thema stellen da gab es kein Vorbeikommen und da war ein Scholz zu
Erleben dem doch die suveränität ein Stück weit abhanden gekommen ist lass uns mal reinhören Robin Herr Kollege die Bürger und Bürger haben Angst vor ihnen die Bürger und Bürger haben Angst vor ihnen weil sie natürlich Sorge haben wenn sie hören das verantwortliche wenn sie hören dass Verantwortliche Politikerinnen und Politiker mit psychologisch Kategorien
Fragen die mit Krieg und Frieden zu tun haben zu bewirten versuchen und es ist etwas wovor Bürger und Bürger sich Sorgen machen wenn besondenheit und abwegung als Zögerlichkeit und feigeit oder sonst was beschrieben wird und es ist etwas wovor sich die Bürger und Bürger fürchten wenn z.B mit der
Kategorie vertrauen Sie den oder nicht gefragt und diskutiert wird obwohl es doch darum geht die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zu garantieren und darauf habe ich ein Eid geleistet Herr [Applaus] Kollege das war die Reaktion des Kanzlers auf Joachim wadpool von der CDU und das Thema Angst taucht wieder auf
Also das Schlagwort Angst ist im Connex mit dem Taurus nicht mehr wegzudenken und wird von beiden Seiten benutzt aber das Scholz der Opposition vorwirft sie gefährde mit ihrer Taurus Befürwortung die Sicherheit der Bundesrepublik da ist der Kanzler doch ein Stück zu weit gegangen ich glaube dass das ein
Vorbereiteter Satz war weil wenn man sich anguckt wadpool fragt da ganz sachlich und ganz ruhig also er gibt eigentlich gar keinen Anlass da so aus dem Hemd zu gehen und Scholz wollte diesen Punkt machen ich glaube was ihn extrem geärgert hat war der schon angesprochene Gastbeitrag rötken
Hofreiter und man muss es so sagen also die SPD ruft auf Furcht Sorge Atomkrieg und steht dann besondnenheit und der Kanzler das ist eindeutig so angelegt ich finde auch das kann man so nicht machen weil ich glaube auch nicht dass die Bevölkerung sich vor Joe wadefol fürchtet sondern vor Vladimir Putin er
Hat noch einen zweiten Punkt gemacht den ich sehr kritisch sehe als Röken ihm dann innerhalb dieser Fragerunde ein Zitat vorlas nämlich das Zitat wo Scholz unvorsichtigerweise gesagt hat dass die Briten den Ukrainern mit ihren marchörfern helfen und die Franzosen die Briten und die Franzosen er hat sie beide genannt und rötkgen hat dann
Gefragt ob in dieser Logik des Kanzlers weil er sagt wir können das nicht tun was die Briten und Franzosen tun weil dann laufen wir Gefahr Kriegspartei zu werden daraufhin hat rötkin den Kanzler gefragt ob er denn der Auffassung sei dass Frankreich und Großbritannien durch die Lieferung von Marschflugkörpern kriegsbeteiligte geworden sein und wie
Der Kanzler darauf reagiert hat Robin auch den ohon haben wir lass uns mal hören und was mich aber ärgert ist seh geehrte Abgeordnete lieber Norbert dass du alles weißt und eine öffentliche Kommunikation betreibst die darauf baut dass dein Wissen kein öffentliches wissen ist ich glaube das sollte in der Demokratie nicht der Fall
Sein du Robin warum duzt denn der Kanzler den Norbert ja das war wirklich interessant er ist ja aus dem sie dann ins du gefallen um eine Vertraulichkeit zu demonstrieren und rötkin hat ihn demonstrativ zurückgesiezt wobei die sich im allter tatsächlich duzen weil die eine Geschichte haben die Waren in Zeiten der
Großen Koalition ein paar Jahre lang beide parlamentarische Geschäftsführer und das ist ja der posten wo man immer mit den anderen verhandeln muss also da wird so wann kommt deine Debatte und wann kommt meine Debatte al muss man ständig miteinander umgehen daher kennen die sich und duzen sich dass die sich mögen wäre gelogen
Die mögen sich nicht aber das ist glaube ich ein rhetorisches stilelmittel dieses in die Ver trauligkeit fallen und dann sagen wir beide wissen doch mehr über das wir nicht reden dürfen ja und an mehreren anderen Stellen hat der Kanzler auch von Halbwahrheiten gesprochen aber auf Nachfrage auch nicht aufgelöst was
Er damit meint und röttkin bestreitet ja es gäbe irgendein wissen dass der Öffentlichkeit nicht zugänglich sei von dem er aber informiert sei und das würde er verschweigen das bestreitet ja rögenin ja und auch ehrlich gesagt was soll das auch sein ja es gibt ja immer noch das Gerücht dass Putin sollte mit deutschen
Marschflugkörpern diese kerschbrücke also die das russische Festland mit der Krim verbindet die Brücke die illegal gebaut worden ist sollte die mit deutschen Marschflugkörpern zerstört werden dann drohe Putin an zu härteren Waffen auch zu Atomwaffen zu grereifen dieses Gerücht hält sich ja in Berlin aber guck mal das haben wir doch schon
Mal erlebt in der Diskussion um die Leoparden ja um um die diese Lieferung westlicher Panzer ja da hat Scholz es bis auf einen spiegeltitel gebracht indem er die atomangst in die Debatte gebracht hat hat anschließend aber beigedreht und gesagt doch ich kann liefern wenn die Amerikaner auch liefern
Und so weiter und so fort und dann drehten übrigens auch die Umfragen ja also die Bevölkerung lässt sich vom Kanzler erklären warum sowas geht und bleibt dann bei der Stange jetzt läuft das Spiel andersrum weil Scholz in dieser Unschärfe bleibt so wir wissen doch was was wir nicht sagen können
Norbert und die halbwah heiten und so ja deshalb sagen die Leute Mensch macht dem Kanzler doch nicht die Hölle heiß der weiß doch bestimmt was was ihr nicht wisst also ist er von Putin mit dem Einsatz von strategischen Atomwaffen bedroht werden im Falle der brückensprengung hast du ja gerade
Erzählt ja jetzt kann man sagen die beiden haben schon also Putin und Scholz haben schon lange nicht mehr miteinander telefoniert ist relativ unwahrscheinlich aber das ist wirklich weiß gar nicht ob ich so entschieden werden will aber je länger ich drüber nachdenke D entschieden da bin ich eigentlich da hat
Scholz eine Unschärfe benutzt um eine Tür aufzumachen für Verschwörungstheorien und das ist eigentlich nicht gut ja die AFD dürfte sich die Hände gerieben haben an diesem Mittwochmittag als Scholz in der Fragestunde Rede und Antwort stand und auch da hat ja Scholz einen Moment gehabt in Bezug auf die AFD die erklärte
Lieber Herr Scholz wir unterstützen Sie in dieser taurusfrage und daraufhin antwortete Scholz auf Ihre Unterstützung kann ich verzichten ja das anders weil dieses Argument die AFD sagt etwas also hat jeder der das irgendwie auch sagt ein Problem ja das ist ein doofes Argument ja also in der ganzen Migrationsdebatte kommt das von links
Das sollte jetzt nicht in der taurusdebatte von der anderen Seite gebracht werden Scholz hat aber tatsächlich und ich glaube was wir bisher kritisierten das hatte er sich vorgenommen es so zu tun aber dann ist ihm glaube ich ein richtiger Lapsus passiert weil in der weiteren Fragestunde fragt ih die AFD nach
Migrations Politik das machen die immer es ist so ein so ein Standard bei denen macht immer dieser herkrio so und dann gibt’s ein Wortgefecht mit Scholz und im Nachsatz sagt Scholz die Zahlen werden runtergehen und dann müssen sie ihre Reden aufessen so und das ist ein echter schwerer Fehler weil er kann nicht
Versprechen dass die Flüchtlingszahlen runtergehen das ist nicht in seiner Hand ja also wenn Russland den frontdurchbruch in der Ukraine schafft und wieder auf Kiev läuft ja das letzte Mal als die Russen in Bewegung auf Kiev war eine Million Ukrainer nach Deutschland gekommen ja das ist überhaupt nicht in der Hand der
Bundesregierung er kann sagen wir werden alles dafür tun Kontrolle zu gewinnen oder wir wollen illegale Migration zurückdäen das kann er alles sagen aber das Versprechen die Zahlen gehen runter wenn das nicht klappt ist es ein Geschenk für die AFD dass sie im Wahlkampf vorne und hinten um die Ohren
Hauen werden das Scholz den Taurus nicht liefern will das hat er jetzt mehrfach sehr sehr deutlich gemacht zugleich das hast Du Robin mit unserem en Thorsten junghold recherchiert hat Pistorius offenbar vor alle vorhandenen Taurus Marschflugkörper einsatzbereit zu machen könnte das womöglich mit der Idee eines ringtausches Zusammenhängen wie Großbritannien in Deutschland
Vorgeschlagen hat also Berlin liefert den Taurus nach Großbritannien und die Briten liefern dafür die Storm shadows in die Ukraine die Nachricht ist ja dass die Taurus von denen Deutschland 600 hat alle jetzt in gesetzt werden einsatzbereit gemacht werden ja und die Bundesregierung wollte nicht dass das öffentlich wird also wir haben da
Gefragt und wir sind hingehalten worden dann wurde gesagt das alles Geheimschutz und so weiter bis wir es halt hart hatten sind auch ein paar Tage vergangen und das schafft der Bundesregierung natürlich Option ja also wenn du einfach mehr funktionierende Taurus hast könntest Du entweder mehr an die Ukraine abgeben oder du könntest halt
Tatsächlich in den von Dir angesprochenen Ringtausch einsteigen es gibt allerdings keinen Automat weil du kannst natürlich auch sagen bei einer unsicheren Kriegslage in der Ukraine und absehbar konstanten russischen Bedrohung sollten wir all unser Material fit machen ja also das könnte auch Scholz so mit sprechen dass man das einfach für die Bundeswehr fit
Macht ja aber da hinter den Kulissen sind Möglichkeiten geschaffen worden die sicherlich auf das Wohlwollen der Grünen stoßen und ich glaube dass Herr pisturius das auch gut findet was schz getan hat ist auch eine Ringtausch abzulehnen ist dieses Nein zum Ringtausch so endgültig wie das Nein zu
Den Lieferungen in die Ukraine na ja ich finde wie die Debatte jetzt gelaufen ist hat Scholz sich ja auf dieser Taurus Position eingegraben das ist ja gar keine Waffe mehr das ist ein Symbol ja damit sollen jetzt Wahlen entschieden werden also mit mit welchem Argument sollte ein Kanzler jetzt noch Taurus
Liefern wenn er gerade sein Mütz nicht hat erzählen lassen dann droh der Atomkrieg das geht ja nicht so hoffe mal das war nicht so geplant weil er hat sich natürlich strategischche Möglichkeit berbt ja und dass er mit den Begründungen changiert ich meine um die Erkenntnis kommt man ja nicht rum ja
Also erst waren es die deutschen Soldaten müssen mitmachen dann war es ich kann die Kontrolle nicht abgeben der Ringtausch den gibt es ja in zwei Varianten im Falle des Taurus das eine ist du gibst die Geräte den Briten und die Briten programmieren die für die Ukrainer weil die Briten haben ja auch
Kein Problem ihre Storm shadows zu programmieren ja so dann würdest du also sagen wenn du das nicht machst dass du nicht nur den Ukrainer nicht raus sondern dass du auch den Briten nicht raus was auch ein Statement wäre oder es gibt ja noch die mildere Variante der klassische Ringtausch erinner dich an
Die Geschichte mit dem Panzer so Anfang des Krieges ist die Briten liefern noch mehr Storm shadows also die Geräte die schon im Einsatz sind und dafür können sie ihr Arsenal aufstocken mit deutschen Taurus dann würde ja der Taurus überhaupt nicht zum Einsatz kommen der würde nur mehr Einsatz britischer Waffen
Ermöglichen ja und warum der Kanzler da nicht Ja sagt das ist ja überhaupt nicht in seiner eigenen Logik ja und was man hört hat Frau berbock auch noch nicht die Hoffnung aufgegeben und bastelt mit einem alten Bekannten nämlich Herrn Cameron an einer Lösung so viel zu den britischdeutschen Überlegungen
Frankreich und Deutschland Scholz und macron sind ja in letzter Zeit auch diametral unterwegs gewesen was ihre Strategie für die Unterstützung der Ukraine angeht nun kommt macron am Freitag nach Berlin es ist Treffen des Weimarer Dreiecks also Polen Frankreich Deutschland aber macron wird früher kommen und es wird erstmal ein
Bilaterales Treffen zwischen ihm und Scholz geben ist das jetzt ein Zeichen der Annäherung und wenn ja wo kann den eine Annäherung stattfinden wenn man so unterschiedliche Ansichten hat was zu tun ist na ich finde dass die so etwas machen finde ich gut weil das war ja kein stand dass man da immer weiter
Öffentlich auseinander driftete so also es musste etwas passieren bei dem Weimar Dreieck das ist jetzt ein bisschen seltsam weil eigentlich sind ja die Polen die die zurück in der Familie sind weil die Polen es geschafft haben sich einer autoritären Regierung zu entledigen und mit Donald Tusk und seinem Außenminister Radek dikowski
Leute haben die nun super verlässliche Westbindung haben also eigentlich wärden die sozusagen jetzt der verlorene Sohn jetzt wirkt es aber ja so als ob Frankreich und Deutschland sich erstmal ausquatschen m bevor die Polen dann dazu kommmen ja ich also das ist richtig und das wird eine große versöhnungsshow die profiturin
Davon heißt übrigens Nancy Feser lustigerweise die befand sich nämlich Mitte der Woche auf einer Konferenz in Paris und traf dort Leute aus dem Kabinett und bekam dann eine halbe Stunde mit Emmanuel macron weil macron zeigen wollte Olaf ich habe sogar deine Nancy lieb so nah bist du mir und das
Ist doch für Nancy Feser eine richtig schöne Sache oder wir gönnen nenn sie von Herzen 30 Minuten mit Emmanuel macron muss man mögen das hätte sie als hässische Ministerpräsidentin nicht bekommen deswegen wollte sie es ja auch nie werden doch häische Ministerpräsidentin wollte sie werden aber in der Opposition dann doch nicht
Landen dann lieber in einer Ampel mitregieren die sich mit dem regieren ganz schön schwer tut im Moment es ist ein bisschen außenpolitische Woche für Olaf Scholz Freitag macron hier zu Besuch und Samstag wird Olaf Scholz nach Israel reisen na Samstag erst nach Jordanien Sonntag nach Israel so du
Weißt es viel besser du wirst dabei sein Robin richtig ja dann weiß ich doch worüber wir kommende Woche beim Machtwechsel sprechen aber jetzt lass uns noch mal über den Israel Scholz sprechen weil der ist ja mittlerweile auch da extrem auf Joe Biden Linie also zuletzt hat er in einer Videobotschaft
Die er zu Beginn des Ramadan veröffentlicht hat auf einen schnellen Waffenstillstand gedrängt und die israelische Regierung auch noch mal daran erinner dass auch für Sie das volkerrecht gilt was ist da jetzt zu erwarten am Sonntag in Israel wie wird Scholz da auftreten na ja er wird ja hinter diese Botschaft nicht
Zurückkommen und die hat er auch zeitlich platziert wohl überlegt und ich denke dass er eigentlich seiner Linie treu bleibt er guckt ja was macht Joe Biden und dann machen die deutschen das gleiche ich sag jetzt mal – 10% ja das klingt jetzt nicht so aufregend aber wenn man ehrlich ist ist das eine
Schlaue Position für Deutschland das ist nicht verkehrt und beidens Position er steht hinter Israel er hat Israel den Rücken freigehalten im Blick auf den Libanon und eine mögliche zweite Front er hat da ein Flugzeugträger hingeschickt er hat auch Netanyahu ganz ganz ganz lange öffentlich die Stange gehalten das ist
Ja eine Israel freundliche Position die beiden übrigens in tiefe innenpolitische Probleme bringt weil e Teil seiner Linken Basis wegbricht und dass er jetzt in der Lage wo im Gazastreifen vor der Stadt Raffa tatsächlich allgemeine Beobachter sagen dass das ein humanitäres disaster ist dass er da erkennbar zu einer Positionsveränderung
Mn das finde ich für den amerikanischen Präsidenten richtig und ich kann auch verstehen dass der Kanzler sich in diesem Geleitzug bewegt und rein in diesen Geleitzug möchte offenbar auch Friedrich März ja das ist interessant März hatte ja eine bemerkenswerte Israelreise wo er von den absoluten Topleuten empfangen wurde die sich ganz
Viel Zeit für ihn genommen haben und in den Interviews unter anderem mit unserem Fernsehsender wirkte er dort sehr sehr entschlossen und sehr sehr nicht nur proisraelisch sondern auch für den Kurs der Regierung nun ist es schon eine Zeit lang her das ist jetzt nicht gestern seitdem ist eine Menge passiert aber
Diese damals sehr deutliche Äußerung wo ich sagen muss als Oppositionsführer spricht man anders als der Kanzler und also ich fand es damals bemerkenswert aber nicht außerhalb von klugen Linien so aber erkennbar sieht März nachsteuerungsbedarf weil in dieser Woche hatte er einen Termin in einer Berliner Schule mit jüdischen Schülern
Da war er schon mal vor ein paar Wochen und die hab beschrieben wie sehr sie Antisemitismus hier in Berlin ausgesetzt sind und hat gesagt ich komme noch mal wieder und er ist jetzt wieder gekommen und hat mit denen gesprochen ohne Journalisten aber nachher haben die Schüler erzählt dass März gesagt hätte
Er rede auch deutlich mit Netanyahu aber im Vertrauen ja und auch wenn du dir das offizielle wording anguckst glaube ich dass märz in dieser ein bisschen in die Richtung steuert in die auch Scholz und beiden steuern und auch das muss ich wiederum sagen es ist vielleicht langweilig dass ich schon
Wieder lobe aber auch das finde ich eine nachvollziehbare Position für den Oppositionsführer also Robin das Rätsel um mögliches wissen was tauruslieferungen angeht was die Öffentlichkeit nicht weiß an Beweggründen warum es ein Nein sein muss das haben wir in dieser Folge von Machtwechsel nicht aufgelöst aber es gibt ein anderes Rätsel was mich seit
Mittwochabend umtreibt du bist bei Sandra Meischberger gewesen und in dem Raum in dem du wartetest bis die Sendung losging der dir sozusagen als robinraum zugewiesen wurde lag ein halbfertiges Puzzle nachgestellt der Schrei von Edward Munk nein dagma nicht Edward Munk nicht falsch du machst den gleichen Fehler wie der ehemalige parlamentarische Geschäftsführer von
Angela Merkel mich Grömer der hat auch den m sind aber dann auch die Gemeinsamkeiten die einzigen die Michael gros Brömer und ich haben da stehe ich jetzt hat beide in Kunste vier richtig minus ja dafür waren wir in anderen Fächern super nein ich glaube das ist ein Van Goch und die Mehrheit meiner
Follower auf Twitter aber anderserseits ich habe es ja nicht fertig gepuzzelt aber wer hat dieses Puzzel dort liegen lassen ja die waren bei Meer auch so ein bisschen pickiert dass ich das getwittert hatte und ich glaube das ist eigentlich der Raum von einem gewissen Clas und den
Man wohl auch aus dem Fernsehen kennt und den hatten die nur zur Gardrobe unfunktioniert weil die irgendwie zu wenig Räume hatten und der puzzelt heimlich was du so heimlich tust Robin das möchte ich gar nicht wissen puzzeln ist es offenbar nicht was du aber ganz öffentlich tun wirst und du wirst dein
Wissen uneingeschränkt Teilen mit unseren Hörerinnen und Hörern nämlich in der nächsten Folge von Machtwechsel da werden wir sicherlich über deine Israel Reise mit Scholz sprechen und vielleicht mal nicht über den Taurus aber das letzte Wort Robin das wirst du sprechen wie immer auf [Musik] Wiederhören
Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander
Es war eine Woche, in der Olaf Scholz Nerven zeigte. Sein klares „Nein“ zur Lieferung von Taurus beeindruckte weder die Opposition – noch seine eigene Koalition. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen über Furcht und Befürchtungen des Kanzlers.
Außerdem geht es in dieser Folge um das Weimarer Dreieck und die Quadratur des Kreises im deutsch-französischen Verhältnis.
Wir freuen uns über Feedback an machtwechsel@welt.de (mailto:machtwechsel@welt.de)
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Redaktion: Antonia Beckermann, Wim Orth
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