Nur vier Volksbegehren schafften 100.000er-Hürde [“Essen nicht wegwerfen!”,”Glyphosat verbieten!”,”Kein NATO-Beitritt “,”Nein zu Atomkraft-Greenwashing”]

11 comments

1. Die Leute, die die Neutralität genau jetzt hochalten, wo der Russe vor Europa steht, werde ich nie verstehen. War ja auch mal für Neutralität, aber wenn die russischen Terroristen offen mit der Zerstörung Europas drohen, werden wir wohl einfach überrannt werden. Wir sollten endlich unter den Nato-Schutzschirm, ansonsten schwant mir böses.

2. nur 4x 13k eur gratisgeld für diesen schmieranwalt? 

   oder sind die von anderen eingereicht worden 

3. Ohne Anmeldung nicht lesbar… Die spinnen beim Standard

4. Na Gott sei Dank ein Volksbegehren gegen den NATO-Beitritt, immerhin waren wir ja schon so kurz davor da mitzumachen. /s

5. > nein zum atomkraft greenwashing

   ahja, “nein zu fakten und studien”

   hat “gesetz für pi=3” vibes

6. Ein paar Husos haben das demokratische Mittel „Volksbegehren“ kaputt gemacht.

7. weils das qualitätsmedium eh auch nur von apa gecopypastat hat:

   > Nur vier der 14 am Montag Abend zu Ende gegangenen Volksbegehren haben die für eine Behandlung im Nationalrat erforderliche Hürde von 100.000 Unterschriften erreicht. Geschafft haben dies laut den vorläufigen Ergebnissen des Innenministeriums die Initiativen “Essen nicht wegwerfen!” (126.767 Unterschriften), “Glyphosat verbieten” (121.734), “Kein Nato-Beitritt” (109.089) und “Nein zu Atomkraft-Greenwashing” (105.955 Unterschriften).

   > “Essen nicht wegwerfen” fordert ein Verfassungsgesetz, wonach Lebensmittelhersteller und Supermärkte verpflichtet werden sollen, nicht mehr verkaufsfähige, aber noch genießbare Lebensmittel an gemeinnützige Organisationen zu spenden. “Glyphosat verbieten” verlangt ebenfalls ein Verfassungsgesetz – in diesem Fall nach einem “ausnahmslosen Glyphosatverbot nach dem Vorbild Luxemburgs”. Den Verfassungsgesetzgeber will auch die Initiative “Kein Nato-Beitritt Österreichs” bemühen und “zusätzlich zum bestehenden Neutralitätsgesetz” explizit einen Beitritt zur Nato untersagen. “Nein zu Atomkraft-Greenwashing” macht es ebenfalls nicht unter einem Verfassungsgesetz: Hier soll die Anerkennung von Atomstrom als nachhaltige Energieform durch die EU verhindert werden.

   > Unter der geforderten Schranke blieben dagegen die Volksbegehren “Frieden durch Neutralität” (98.123), “Energiepreisexplosion jetzt stoppen” (97.918), “Tägliche Turnstunde” (96.211),”Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren” (91.851 Unterschriften), “Kein Elektroauto-Zwang” (80.299), “CO2-Steuer abschaffen” (72.667), “Parteienförderungen abschaffen” (71.678), “Energieabgaben streichen” (69.165), “Neutralität Österreich stärken” (65.040) und “Bist du gescheit” (43.754).

   > Unterschrieben werden konnten die Begehren mehr als eine Woche lang entweder online (mit elektronischer Signatur) oder vor einer Gemeindebehörde.

8. > “Glyphosat verbieten!”,”Kein NATO-Beitritt “,”Nein zu Atomkraft-Greenwashing”

   Wie österreichisch sind wir?

   Volksbegehrenunterschreiber: Ja.

9. Sprich das übliche Geschwurble und “mia san Österreich und so mochma des scho imma!” Zeugs. Das mit dem Essen klingt zumindest halbwegs vernünftig.

10. Am besten sind die m RNA dinger.

    Für eine mRNA freie Kindheit oder mRNA freie Blutkonserven.

    Das Menschen so eine Blödsinn überhaupt einreichen dürfen.
    (Für die nicht Biologen, ohne mRNA sind unsere Zellen nicht lebensfähig… Und damit wir auch nicht)

    Eh klar das es um die Impfung geht, aber Menschen sind schon deppert, …. Und die Angstmacher die davon finanziell profitieren Menschen mit gut präsentierter Falsch Informationen aus zu schöpfen, zu manipulieren und Panik zu verbreiten… Gehören alle in den Hefen

11. Die Anti-Nato Crowd hat den Schuss auch noch nicht so ganz gehört?