>Die Union will sich weiter gegen die Legalisierung von Cannabis sperren, aber die Ampel-Parteien rücken wohl zusammen. Ein umfangreiches Vermittlungsverfahren ist unwahrscheinlich.
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Wenn als finales Gegenargument kommt, dass man mal in der Jugend an einem Joint gezogen hat einem dann schlecht geworden ist, hoffe ich, dass auch einige Unionskandidaten sich noch mal überlegen wie zeitgemäß ein Cannabisverbot ist.
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>In mehreren Ländern, in denen SPD, Grüne und FDP in der Regierung sitzen, deutete sich eine Enthaltung bei der Frage an, ob sie einem Vermittlungsverfahren mit einem breiten Spektrum an Veränderungswünschen zustimmen.
Sollte das so stimmen, würde ich von Uneinigkeiten in der jeweiligen Landesregierung ausgehen. Könnte häufig meinen CDU will VA, Rot/Grün nicht. Sollte dem – durch alle LaRegs hinweg – so sein, würde sich eine Mehrheit enthalten, es kommt also vor allem keine Mehrheit für den Antrag, den VA anzurufen, zustande.
>Einerseits hatten Unions-Politiker, etwa Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, ausdrücklich eine Komplettblockade des Gesetzes im Vermittlungsausschuss angekündigt
Der Mann regiert übrigens da zusammen mit Rot/Grün, und im Gegensatz zum VA ist er im BR-Plenum an seine Koalition gebunden. Es scheint erstmal alles andere als klar, ob Sachsen selbst überhaupt für die Anrufung stimmen wird.
Aber danke an Kretschmer (auch mal was neues), das er den Beweis gleiefert hat, das die CDU an keinen Änderungen interessiert ist, und ein von der Verfassung zur Einigung vorgesehenes Organ aufs gröbste Missbrauchen wollte und will.
>Allerdings ist das gar nicht möglich, jedenfalls nicht mit den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im 32-köpfigen Vermittlungsausschuss. Denn die Ampel hat dort eine Mehrheit, […]
Hier finde ichs interessant, wie es geschrieben ist. Es ist ja nun nicht unbedingt klar, das die Ampel-Partei-Politiker auf Länderebene die Bundesinitiative auch mitmachen würden, aber hier scheint das so klar zu sein, das es angenommen wird. Nehme an, die Autoren wissen mehr als wir, was impliziert, das die Ampel-Vertreter in den Ländern grpßteils stabil in dieser Sache sind.
Insgesamt ist es also, wenn der Artikel gut recherchiert ist, und die Sache richtig darstellt, zu erwarten, das das Ding morgen dann vermutlich gegen Mittag ohne Anrufung des VA durchsegelt.
Edit: Apropos, wenn ihr Zeit habt, denkt dran, die Sitzung ist öffentlich, und wird dann wohl ab 09:30 auf http://www.bundesrat.de live übertragen.
So mal halb-off-Topic: ich bin nicht mehr die jüngste Generation und würde das wohl mal probieren, wenn es legal wird. Ich habe allerdings 0 Ahnung von der Materie.
A) muss Tabak in den Joint? Tabak ist bei mir ein No-Go.
B) wo würde ich am besten hingehen, wenn ich das zum ersten Mal ausprobieren möchte und „Anleitung“ braucht? Wird es dass dann in den Läden geben, wo man jetzt bereits Shisha-Pfeifen und TBC (oder welche Abkürzung auch immer) kaufen kann? (Kommentare a‘la „beim Dealer im Park“ bitte sparen)
Vor der Europawahl haben bestimmte Parteien wohl Angst bekommen.
Die Mail und Anrufaktionen des DHV waren da sicher auch hilfreich.
“Eigentlich wollten wir ja dagegen stimmen, aber wir konnten irgendwie nicht vom Sofa aufstehen. Worum gings nochmal?”
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>Die Union will sich weiter gegen die Legalisierung von Cannabis sperren, aber die Ampel-Parteien rücken wohl zusammen. Ein umfangreiches Vermittlungsverfahren ist unwahrscheinlich.
[deleted]
Wenn als finales Gegenargument kommt, dass man mal in der Jugend an einem Joint gezogen hat einem dann schlecht geworden ist, hoffe ich, dass auch einige Unionskandidaten sich noch mal überlegen wie zeitgemäß ein Cannabisverbot ist.
[removed]
>In mehreren Ländern, in denen SPD, Grüne und FDP in der Regierung sitzen, deutete sich eine Enthaltung bei der Frage an, ob sie einem Vermittlungsverfahren mit einem breiten Spektrum an Veränderungswünschen zustimmen.
Sollte das so stimmen, würde ich von Uneinigkeiten in der jeweiligen Landesregierung ausgehen. Könnte häufig meinen CDU will VA, Rot/Grün nicht. Sollte dem – durch alle LaRegs hinweg – so sein, würde sich eine Mehrheit enthalten, es kommt also vor allem keine Mehrheit für den Antrag, den VA anzurufen, zustande.
>Einerseits hatten Unions-Politiker, etwa Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, ausdrücklich eine Komplettblockade des Gesetzes im Vermittlungsausschuss angekündigt
Der Mann regiert übrigens da zusammen mit Rot/Grün, und im Gegensatz zum VA ist er im BR-Plenum an seine Koalition gebunden. Es scheint erstmal alles andere als klar, ob Sachsen selbst überhaupt für die Anrufung stimmen wird.
Aber danke an Kretschmer (auch mal was neues), das er den Beweis gleiefert hat, das die CDU an keinen Änderungen interessiert ist, und ein von der Verfassung zur Einigung vorgesehenes Organ aufs gröbste Missbrauchen wollte und will.
>Allerdings ist das gar nicht möglich, jedenfalls nicht mit den aktuellen Mehrheitsverhältnissen im 32-köpfigen Vermittlungsausschuss. Denn die Ampel hat dort eine Mehrheit, […]
Hier finde ichs interessant, wie es geschrieben ist. Es ist ja nun nicht unbedingt klar, das die Ampel-Partei-Politiker auf Länderebene die Bundesinitiative auch mitmachen würden, aber hier scheint das so klar zu sein, das es angenommen wird. Nehme an, die Autoren wissen mehr als wir, was impliziert, das die Ampel-Vertreter in den Ländern grpßteils stabil in dieser Sache sind.
Insgesamt ist es also, wenn der Artikel gut recherchiert ist, und die Sache richtig darstellt, zu erwarten, das das Ding morgen dann vermutlich gegen Mittag ohne Anrufung des VA durchsegelt.
Edit: Apropos, wenn ihr Zeit habt, denkt dran, die Sitzung ist öffentlich, und wird dann wohl ab 09:30 auf http://www.bundesrat.de live übertragen.
Das es nicht kommt ist sehr unwahrscheinlich
https://twitter.com/CSCMainbud/status/1770843218910855407
NRW und BaWü sind sich noch nicht einig.
So mal halb-off-Topic: ich bin nicht mehr die jüngste Generation und würde das wohl mal probieren, wenn es legal wird. Ich habe allerdings 0 Ahnung von der Materie.
A) muss Tabak in den Joint? Tabak ist bei mir ein No-Go.
B) wo würde ich am besten hingehen, wenn ich das zum ersten Mal ausprobieren möchte und „Anleitung“ braucht? Wird es dass dann in den Läden geben, wo man jetzt bereits Shisha-Pfeifen und TBC (oder welche Abkürzung auch immer) kaufen kann? (Kommentare a‘la „beim Dealer im Park“ bitte sparen)
Vor der Europawahl haben bestimmte Parteien wohl Angst bekommen.
Die Mail und Anrufaktionen des DHV waren da sicher auch hilfreich.
“Eigentlich wollten wir ja dagegen stimmen, aber wir konnten irgendwie nicht vom Sofa aufstehen. Worum gings nochmal?”