Sieht so aus, als ob damit die Arbeit schon getan wäre
Wir streichen die Ehe für alle?
Zum regieren braucht man erstmal eine Mehrheit
Wird jetzt aus der deutschen Politik ein Beziehungsstreit von 13 jährigen Kiddies?
Zum Beispiel das Klimaschutzgesetz. Da hat die Ampel ja schon mal gut vorgelegt, indem sie die Maßnahmen ausgesetzt haben die bei Überschreitung der CO2 Grenzwerte je Sektor nach dem Gesetz der Groko fällig geworden wären.
Mindestlohn verlässt den Raum
[removed]
Jenseits einer absoluten Mehrheit der Union seh ich für das rückgängig machen der Reform eher schwarz. In einer Koalition muss der Koalitionspartner die Reform schließlich mittragen und die realistischen Optionen sind derzeit wohl nicht dazu bereit.
Am ehesten sehe ich noch schwarz-grün kommen oder, je nach Performance der FDP, Jamaika. Für die Grünen ist Canabis schon länger ein wichtiges Thema, die können nicht rückwärts. Die FDP hingegen will nicht, da sie durchaus weiß, dass sie vor allem junge Wähler gewinnen kann. Da ist die Kriminalisierung reiner Selbstmord.
Und die SPD war vor einigen Jahren noch ein wenig ambivalenter aufgestellt; Lauterbach selbst hat noch in der Debatte erklärt, dass er selbst mal Gegner der Legalisierung war. Nur ist die Legalisierung mit kaum jemanden so in Verbindung gebracht worden, wie mit unserem Gesundheitsminister. Sie ist ein SPD-Projekt geworden, aus dem die SPD nicht mehr rauskann, selbst wenn sie das gerne würde. Und mit der Verschiebung der innerparteilichen Machtverhältnisse darf man auch ganz stark bezweifeln, dass eine Umkehr dieser Politik überhaupt auf den Tisch kommt.
Wie mans dreht und wendet: die Legalisierung wird nicht so einfach wieder verschwinden. Aber ohne Plan mal eingeschnappt rummeckern kann man scheinbar trotzdem.
Irgendwas mit Atom und Windkraft war da….
Und die Demokratie macht sich wieder mal selbst kaputt.
Das Meme mit den beiden Astronauten würde auch passen?
“Es war alles heisse Luft?” – “War’s schon immer” 🚶🔫🚶
Ehe für alle rückgängig machen. Zumindest hatte die CDU das umgesetzt.
13 comments
CDU: Nichts geleistet, nur am meckern
Sieht so aus, als ob damit die Arbeit schon getan wäre
Wir streichen die Ehe für alle?
Zum regieren braucht man erstmal eine Mehrheit
Wird jetzt aus der deutschen Politik ein Beziehungsstreit von 13 jährigen Kiddies?
Zum Beispiel das Klimaschutzgesetz. Da hat die Ampel ja schon mal gut vorgelegt, indem sie die Maßnahmen ausgesetzt haben die bei Überschreitung der CO2 Grenzwerte je Sektor nach dem Gesetz der Groko fällig geworden wären.
Mindestlohn verlässt den Raum
[removed]
Jenseits einer absoluten Mehrheit der Union seh ich für das rückgängig machen der Reform eher schwarz. In einer Koalition muss der Koalitionspartner die Reform schließlich mittragen und die realistischen Optionen sind derzeit wohl nicht dazu bereit.
Am ehesten sehe ich noch schwarz-grün kommen oder, je nach Performance der FDP, Jamaika. Für die Grünen ist Canabis schon länger ein wichtiges Thema, die können nicht rückwärts. Die FDP hingegen will nicht, da sie durchaus weiß, dass sie vor allem junge Wähler gewinnen kann. Da ist die Kriminalisierung reiner Selbstmord.
Und die SPD war vor einigen Jahren noch ein wenig ambivalenter aufgestellt; Lauterbach selbst hat noch in der Debatte erklärt, dass er selbst mal Gegner der Legalisierung war. Nur ist die Legalisierung mit kaum jemanden so in Verbindung gebracht worden, wie mit unserem Gesundheitsminister. Sie ist ein SPD-Projekt geworden, aus dem die SPD nicht mehr rauskann, selbst wenn sie das gerne würde. Und mit der Verschiebung der innerparteilichen Machtverhältnisse darf man auch ganz stark bezweifeln, dass eine Umkehr dieser Politik überhaupt auf den Tisch kommt.
Wie mans dreht und wendet: die Legalisierung wird nicht so einfach wieder verschwinden. Aber ohne Plan mal eingeschnappt rummeckern kann man scheinbar trotzdem.
Irgendwas mit Atom und Windkraft war da….
Und die Demokratie macht sich wieder mal selbst kaputt.
Das Meme mit den beiden Astronauten würde auch passen?
“Es war alles heisse Luft?” – “War’s schon immer” 🚶🔫🚶
Ehe für alle rückgängig machen. Zumindest hatte die CDU das umgesetzt.