PUTINS PLÄNE: “Projekt Machterhalt”! Kremlchef lässt Rekordergebnis verkünden – Kritik vom Westen

über 87% der Stimmen die scheinwahl ist
eine Machtdemonstration des Herrschers
im Kremmel wladimir Putin hat sie wie
erwartet gewonnen vor allem weil er
jegliche Opposition im Keim erstickt hat
zum anderen weil eine unabhängige
wahlbeobachtenachtung praktisch nicht
möglich war und deshalb verzichtet auch
Bundespräsident Steinmeier entgegen der
diplomatischen Gepflogenheiten auf
Glückwünsche an Putin aber was bedeutet
der Ausgang dieser Wahl für das Land für
den Krieg in der Ukraine und für uns im
Auftritt des erwartbaren Siegers am
Wahlabend Vladimir Putin hat sich bei
den Wahlen in Russland als Präsident
bestätigen lassen und sich somit für
weitere 6 Jahre die Macht im Kremmel
gesichert zunächst möchte ich mich bei
den russischen Bürgern bedanken wir sind
alle ein Team alle russischen Bürger die
in die Wahllokale kamen und ihre Stimme
abgegeben haben das Ergebnis der
Präsidentschaftswahl rund 87 ir PU
ersthafte Konkurrenz gab es für nicht
sein größter Gegner Alex naal kurz zuvor
auf mystiöse Weise in Haft verstorben
viele Sagen von Putin ermordet bei der
Pressekonferenz nach der Wahl fragt ein
usjournalist nach navalni und Putin
nennt erstmals wieder seinen toten
Gegner beim
[Musik]
Namen verstorben es ist immer ein
trauriges Ereignis übrigens einige Tage
vor dem Tod von Herr navalni erzählten
mir Kollegen dass es eine Idee gab Herr
navalni gegen einige Leute auszutauschen
die in westlichen Ländern inhaftiert
sind ich sagte ich stimme zu aber leider
ist passiert was passiert ist fragt sich
wer Putin diese Geschichte wirklich
abnimmt bestimmt nicht navalnis Witwe
die wie andere Oppositionelle im Exil
zur Wahl um 12 Uhr mittags aufrief ein
stiller est dem viele Russen tatsächlich
nachkamen in Brüssel kritisiert die
bundesaußenministerin die Wahl in
Russland war eine Wahl ohne Wahl für uns
als Europäische Union bedeutet dies wir
werden heute Sanktionen auf den Weg
bringen mit Blick auf den Tod von Alexei
navalni zugleich müssen wir alles dafür
tun dass wir uns vor diesem Russland von
Putin selber besser schützen
auf einen möglichen Konflikt mit der
NATO angesprochen meint Putin nach der
Wahl ich denke dass in der modernen Welt
alles möglich ist es ist jedem klar dass
ein Konflikt zwischen Russland und der
NATO nur einen Schritt von einem
vollstätigen Dritten Weltkrieg entfernt
sein wird ich glaube nicht dass
irgendjemand daran Interesse hat für
viele ist die Präsidentschaftswahl in
Russland eine FAS Stimmzettel sein vor
der Abgabe zum Teil überprüft worden
laut Wahlbeobachtern war der hördliche
Druck auf die Wähler noch nie so groß
gewesen und damit nach Moskau zu unserem
russlandkorrespondenten Christoph Wanner
Christoph wladimir Putin hat sich die
Macht für weitere 6 Jahre gesichert was
ist zu erwarten in diesen kommenden se
Jahren also ich wäre jetzt vorsichtig
und will jetzt keine großen Prognosen
machen was die nächsten se Jahre bringen
werden
ich kann dir vielleicht nur eines sagen
dass die absehbare Zukunft die nahe
Zukunft wohl keine Veränderung bringen
wird Vladimir Putin wird gerade
außenpolitisch so weitermachen wie
bisher und was natürlich uns alle
besonders interessiert ist der
ukrainekrieg und ich denke
dass Russland da weiter angreifen wird
und dass es da leider noch keinen
Frieden geben wird in absehbarer Zeit
innenpolitisch ist das was ver die mir
Putin sagt tut muss man ganz klar sagen
ein autoritärer Kurs auch daran wird
sich nichts ändern ich habe auch immer
das Gefühl dass solche Wahlen wie dieses
Mal in Russland auch ein Projekt
machhalt sind und zwar nicht nur für
Vladimir Putin selbst wenn man so will
für den kollektiven Putin damit meine
ich alle die Männer die von Putins
Gnaden in amten in Amt und Würden sind
und das ist doch eine ganze Menge das
sind Leute die ihre Posten vor allem
auch deswegen haben weil sie loyal sind
und weil sie zu Putin halten weil er
sich auf sie verlassen kann und weil
sein ganzes System auf diesen Männern
und auch einigen Frauen basiert und
solange Putin an der Macht ist solange
er im Kremmel ist sind natürlich auch
diese ganzen Männer und Frauen an den
schalthbeln der Macht und ich glaube man
muss das Ganze wenn man über Vladimir
Putin spricht auch immer
sehen als das Putin Team oder wie das
einige Kritiker sagen ich wiederhole das
Wort noch mal der kollektive Putin da
geht es um die Schlüsselministerien wie
z.B Verteidigung oder auch
Inlandsgeheimdienst FSB oder es geht um
die Administration des Präsidenten und
da ist ein Mann besonders wichtig den
man nicht so oft in der Öffentlichkeit
hört Sergej kirienko das ist der
stellvertretende Leiter der
Administration des Präsidenten das ist
der Mann der für innenpolik zuständig
ist das ist der Mann der auch für die
sogenannten neuen Subjekte zuständig ist
das heißt für die eroberten Gebiete in
der Ukraine und kerienko ist auch jemand
der dann Vladimir Putin den Wahlverlauf
erklärt demm auch die Ergebnisse erklärt
und ihm auch dann sagen wird dass das
alles sehr gut gelaufen ist und 87% da
kann sich der Präsident drauf verlassen
dass das auch alles sauber war kirienko
hat genau diese Rolle also ein extrem
mächtiger Mann den muss man sich merken
den gibt es seit Jahrzehnten in der
russischen Politik seit 1998 da war er
sogar kurz
Ministerpräsident und dann Chef von
rossatum der Atombehörde in Russland und
seit einiger Zeit ist er eben für Putin
verantwortlich für die Innenpolitik und
auch für viele Dinge die im ukrainekrieg
passieren für all diese Männer und
Frauen ist das ein Sieg und ist das eine
machtverlängerung von 6 Jahren
es gab ja in den vergangenen Tagen vor
allem auch gestern zahlreiche Angriffe
auf das ukrainisch-russische Grenzgebiet
Drohnen abgefeuert aus der Ukraine die
meisten wie gesagt im Grenzgebiet aber
einige die flogen auch ins Landes innere
weiter hinein hat sich Putin dazu
geäußert ja es gab die letzten Tage
gerade als die Wahlen liefen
massive Angriffe auf das russische
Kernland gerade auf die Provinzen Kursk
und
belgerad da sind ukrainische Truppen
haben versucht einzudringen mit
Panzerverbänden dann ist die
südrussische Stadt Belgrad andauernd
beschossen worden auch mit
mehrfachraketenwerfern man hat versucht
russische Raffinerien mit Drohnen aus
Gefecht zu setzen also das war wirklich
eine bedeutende Angriffswelle die die
Ukrainer da gefahren haben es ist ihnen
glaube ich nicht gelungen sich auf
russischen Kernland fest zus setzen aber
das war schon nicht ohne was die
Ukrainer da gezeigt haben und unter den
ukrainischen Kräften waren auch äh
russische Freiwillige wie das heißt das
heißt Putin Gegner Russen die gegen
Russen marschiert sind und das ist das
was vladim mir Putin extrem übel
aufstößt und dazu hat er sich auch
gleich nach der Wahl geäußert hat gesagt
dass die Ukrainer da wohl
100 Mann freiwillige eingesetzt hätten
und dass man jetzt dazu übergehen werde
hier von russischer Seite genau
herauszufinden wer diese Personen sind
und Putin hat dann noch einmal drohend
gesagt sie werden keine Ruhe vor uns
finden und das ist im Prinzip nichts
anderes als ein Befehl diese Männer
ausfindig zu machen und mindestens mal
vor Gericht zu stellen man kann sich
denken dass da auch noch ganz andere
Befehle gestellt werden können ich
möchte jetzt aber hier nicht wild
rumpekulieren auf jeden Fall ist wtim
mir Putin extrem ver und das wird
natürlich böse Konsequenzen haben für
diejenigen die dann von den russischen
Sicherheitsdiensten erfasst
werden danke schön Christoph Warner für
diese einschatzungen nach
Moskau der Bundesverteidigungsminister
Boris Pistorius ist zu einem Besuch in
Polen eingetroffen auf dem Programm
steht unter anderem ein Gespräch mit
seinem polnischen Amtskollegen im
Mittelpunkt der ukrainekrieg und die
weitere Unterstützung für Kiev im Kampf
gegen die russische Armee ist ein
zentraler Verbündeter der benachbarten
Ukraine und eine Drehscheibe für
westliche Militärhilfe an das Land Marco
Reinke begleitet den
Verteidigungsminister auf seiner Reise
erst mir zugeschaltet aus Warschau und
Marco erst am vergangenen Freitag gab es
ja das Treffen des sogenannten Weimarer
Dreiecks in Berlin die staatsoberhaupter
von Frankreich und Polen waren zu Gast
im Kanzleramt was ist denn jetzt der
Zweck dieses Besuches von Pistorius in
Polen
ja für ihnen geht es vor allem darum
seinen polnischen Amtskollegen zu
treffen das tut er auch gerade hier
hinter mir in diesem
repräsentativgebäude des polnischen
Verteidigungsministeriums und du hast es
gesagt man spricht jetzt noch einmal
über die Hilfe für die Ukraine wie man
dort weiter vorgehen kann was man
möglicherweise dann auch liefern kann
und die Erwartungen von poulnischer
Seite sind natürlich auch dass man jetzt
noch einmal die Beziehungen zumindest
etwas
bessert nach dem Regierungswechsel den
es ja hier gegeben hat und
interessanterweise hat man offenbar von
polnischer Seite doch auch sehr klare
Vorstellungen wie eine Zusammenarbeit in
der Zukunft aussehen könnte erst vor
wenigen Tagen hat der polnische
Außenminister in einem Interview gesagt
deutsche Soldaten sein hier in Polen
durchaus willkommen das sicherlich auch
so ein bisschen der Wink mit dem
zaunfall denn im Nachbarland litaauen
nebendran dort ist ja die Bundeswehr
schon sehr aktiv 5000 Soldatinnen und
Soldaten sollen da im Rahmen einer
Brigade noch einmal aufgebaut werden und
das führt natürlich dazu dass man sich
auch überlegt wie kann man bzw welche
weitere Unterstützung kann es auch in
den Nachbarländern geben aber von
deutscher Seite muss man sagen ist das
sicherlich ein ein Projekt was man oder
einen Vorschlag den man zwar zur
Kenntnis nimmt aber dann auch nicht
sonderlich weit verfolgen wird denn
eines ist schon klar die Brigade in
litaauen die bringt die Bundeswehr doch
schon erheblich an ihre Grenzen und noch
ein weiteres solcher Projekte das ist
sicherlich schwer möglich aber eines ist
auch klar du hast es auch gesagt Polen
ist eine Drehscheibe für die
Waffenlieferungen also sicherlich würd
es da auch noch einmal sozusagen um das
praktische gehen nämlich wie kann man
eben auch die Waffenlieferungen dann in
der Zukunft weiter sicherstellen und
auch weiter
durchführen es ist der erste Besuch nach
dem poischen Regierungswechsel wie steht
es um die deutschpolnischen
Beziehungen ja sie haben sich doch schon
erheblich verbessert also Regierungschef
Tusk war ja mittlerweile auch schon
zweimal in Berlin bei Olaf Scholze zu
Besuch und für Boris Pistorius ist es
jetzt der erste Besuch nach dem
Regierungswechsel bei seinem
Amtskollegen und es geht natürlich darum
jetzt noch einmal klar zumachen dass
eben diese Freundschaft die beide Länder
ja über viele Jahrzehnte schon verbindet
dass die eben auch weiter bestehen
bleibt zuletzt hatte es doch ja
erhebliche Spannungen
gegeben zwischen Deutschland zwischen
Warschau und Berlin gerade auch in Bezug
beispielsweise auf immer wieder
geforderte
Reparationszahlungen die diese Forderung
ja immer wieder wiederholt von Seiten
warschausus und all diese diese
Belastungen die es in der Vergangenheit
in den Beziehungen gegeben hat die
sollen jetzt bei diesem Treffen dann
auch noch natürlich noch einmal
ausgeräumt werden Marco danke schön für
die Einschätzungen aus
Warschau die Europäische Union
kritisiert die Wahlen in Russland als FS
und reagiert mit neuen Sanktionen gegen
Unterstützer von Präsident Wladimir
Putin auch mit Blick auf den Tod von
Alexi navalni das kündigte die
bundesaußenministerin berbock heute bei
einem Treffen mit ihren Amtskollegen in
Brüssel an sie sagte die Wahl in
Russland war eine Wahl ohne Wahl
allerdings von den bisherigen Sanktionen
zeigt sich die russische Wirtschaft
unbeeindruckt
Einfuhrverbot von Diamanten
Exportbeschränkungen
Ölembargo mit den Sanktionen gegen
Russland will der Westen Putin
wirtschaftlich in die Knie zwingen seit
Beginn des ukrainekrieges hat die EU
insgesamt 13 sanktionspakete gegen
Russland beschlossen nach Putins wahsieg
sollen nun weitere Sanktionen ver werden
für uns als Europäische Union bedeutet
dies wir werden heute Sanktionen auf den
Weg bringen mit Blick auf den Tod von
Alexi
navalni zugleich müssen wir alles dafür
tun dass wir uns vor diesem Russland von
Putin selber besser schützen rund 2000
Personen und Einrichtungen sind bisher
sanktioniert das Vermögen von Banken und
Unternehmen in dreistelliger
Milliardenhöhe eingefroren es gibt
natürlich noch weitere Möglichkeiten äh
die die EU
äh nehmen könnte die Sanktionen die es
ja schon gibt die schon sehr sehr
ausgereift sind die Frage vor allem
inwiew weit die bereits schon
eingfororenen Mittel aus Russland zum
möglichen Wiederaufbau der Ukraine
hergenommen werden das ist eines der
Hebel die die europäischen Staaten
möglicherweise hätten gegen die
bisherigen Sanktionen wirkt Russland
robust der Westen hingegen
ohnmächtig ist man sich beim russischen
Uran das fehlt bisher auf der
Sanktionsliste der Grund mehrere EU
Mitgliedsländer wollen für ihre
Atomkraftwerke auch im Krieg russisches
Uran kaufen eine gescheiterte Sanktion
ist wohl der kaufstopp von russischem Öl
und Gas denn Putin verkauft einfach an
neue Abnehmer wie beispielsweise China
und Indien auch Handelssanktionen umgt
Russland geschickt über Schleichwege und
Drittstaaten gelangen weiterhin westlich
produzierte Produkte wie Halbleiter nach
Russland bswchefin Sarah Wagenknecht
fordert deshalb man müsse wieder eine
wirtschaftliche Zusammenarbeit mit
Russland anstreben wenn ich mir das
anschaue dann ist es so dass die
russische Wirtschaft boomt also das wird
inzwischen auch von unabhängigen
Beobachtern bestätigt die
Wachstumszahlen sind hoch über 3% die
deutsche Wirtschaft schrumpft das heißt
wir in Europa und ganz speziell in
Deutschland sind die leitragenen wenn
wir also diese Sanktion beenden dann
würden wir nicht Putin eingefallen tun
sondern wir würden tatsächlich
unserem Land eingefallen dennoch der
Krieg kostet auch Putin Milliarden rund
ein Drittel des Staatshaushaltes gibt
Moskau für die Verteidigung aus die
russische Wirtschaft ist nun
weitesgehend eine Kriegswirtschaft für
die EU-Staaten ist das Einstellen der
Sanktionen keine Option weitere 5
Milliarden Militärhilfe für die Ukraine
wurden erst kürzlich
beschlossen weiter nach Kiev zu Ibrahim
naba Ibrahim was bedeutet diese Wahl in
Russland für die Ukraine und den
weiteren
Kriegsverlauf ja die Menschen hier
nehmen diese Wahl eher achselzuckend
oder auch mit Humor hin man macht sich
lustig über die Ergebnisse von 87% und
macht sich darüber lustig dass man das
in Russland natürlich als eine legitime
Wahl verkauft weil relativ deutlich
wurde dass Putin seine ernsthaftesten
Gegner vorab eben aus dem Weg geräumt
hat für die Menschen ändert sich hier
nicht viel die Angriffe gehen weiter sie
gehen auch schon seit Tagen weiter auf
Städte auf Dörfer und nach zwei Jahren
Krieg sind viele in diesem Land auch
wirklich erschöpft man weiß aber auch
dass Putin nach dieser Wahl vielleicht
noch rücksichtsloser vorgehen kann
gerade auch was die Mobilisierung im
eigenen Land angeht noch mehr Soldaten
rekrutieren noch mehr auf
Kriegswirtschaft umschwenken das ist
sicher ein Kurs den er bisher schon
gefahren hat aber den kann er jetzt noch
viel rücksichtsloser fahren weil er eben
die Ergebnisse hat weil er bestätigt
wurde im Amt für die Ukraine heißt das
dass man eben auch dagegen halten muss
man bereitet ja hier in der Ukraine
aktuell ein mobilisierungsgesetz vor mit
dem bis zu 500.000 neue Soldaten
rekrutiert werden sollen das sind
Kämpfer die das Land dringend braucht
weil viele erschöpft sind weil auch
viele Lücken entstanden sind durch die
großen Verluste bei den bisherigen
Schlachten all das sorgt eben dafür dass
man hier versucht irgendwie mitzuhalten
vor allem mit der Masse die Russland
hier aufs Schlachtfeld bringt
wie ist denn die aktuelle Situation an
der Front was hörst du von den
Soldaten also diee Situation sieht
eigentlich so aus dass Russland
weiterhin wie schon seit Wochen an allen
Frontabschnitten die Initiative hat und
in der Offensive ist für die Ukraine
geht es aktuell darum irgendwie einen
großen russischen Durchbruch zu
verhindern wir hatten vor wenigen Wochen
darüber berichtet dass aufdifk im Osten
der Ukraine gefallen ist wir waren vor
einigen Tagen en mit einer ukrainischen
drohneneinheit bei bachmut unterwegs
auch dort hat man uns bestätigt wie groß
der Druck aktuell ist und wie groß auch
der Mangel an Artilleriegranaten a an
Munition aus ukrainischer Sicht aktuell
ist da hat man weiterhin ein Verhältnis
von etwa ein zu5 die gute Nachricht aus
ukrainischer Perspektive ist dass durch
diese tschechische
munitionsinitiative in den kommenden
Wochen größere Mengen an Munition
eintreffen sollen das wird zumindest
diese große feuerüberlegenheit der
Russen was lindern und der Ukraine
womöglich helfen die Frontlinien zu
stabilisieren und das ist ehrlich gesagt
auch das einzige und größte Ziel
derzeit danke schön nach Kiev
Ibrahim und zugeschaltet ist mir jetzt
urike Franke sie ist drohenexpertin vom
European Council on Foreign Relations
ich grüße Sie einen schönen guten Tag
hallo vor allem gestern letzten Wahltag
hat die Ukraine Russland mit
drohenangriffen überzogen die meisten in
Grenzregionen aber einige drohen
erreichten auch Orte etwa 800 km von der
ukrainischen Grenze entfernt diese
Angriffe haben aber eher symbolischen
Wert oder können sie wirklich Schaden
anrichten nun ja ich würde schon sagen
dass wir inzwischen über den rein
symbolischen Wert eigentlich
hinausgekommen sind als dass wir jetzt
zunehmend auch Angriffe auf
Ölraffinerien z.B haben und da auch
durchaus en angerichtet wurde also der
letzte Angriff auf eine ögelreffinerie
hat diese ja lahm gelegt und wir reden
da schon von etwa 12% der raffinerierten
Produkte in Russland das ist schon nicht
unrelevant wirtschaftlich und auch
schlicht undtergreifend braucht
natürlich sowohl das russische Militär
als auch der russische zivilsektor
Benzin und Diesel und wenn es da einen
Mangel gibt oder auch nur die Preise
hochgehen dann hat das natürlich schon
einen aus einen Einfluss also klar es
ist auf der einen Seite eine
Signalwirkung Richtung Russland Richtung
Putin Richtung Bevölkerung wir können
auch euch angreifen aber durchaus auch
langsam relevant was die wirtschaftliche
Entwicklung der der Russischen
Föderation
eingeht aus Moskau heißt es die Drohnen
konnten abgewährt werden zumindest die
am Wochenende und man sagt auch es hab
weder Schäden noch Opfer gegeben in wie
weit kann man dem Glauben
schenken na ja also da hört man ja
verschiedene Dinge es brennen ja schon
Gebäude und wie gesagt Raffinerie da
gibt es Videos zu es gibt auch durchaus
Meldungen zu tote aber das ist nicht
unbedingt ähm bestätigt letztendlich ist
natürlich die ehrliche Antwort wir
wissen es nicht ähm dass Russland
sicherlich viele der Drohnen abgefangen
hat ist plausibel die russische
drohenabwehr ist durchaus fähig und das
ist natürlich auch der Grund warum die
Ukraine dann viele drohen auf einmal
schickt ich habe jetzt zuletzt gehört 35
drohen sein abgefangen worden ich kann
die Zahl nicht bestätigen aber ist
durchaus plausibel und dann wäre eben
die Idee dass dass die Ukraine noch mal
mehr geschickt hat ja letztendlich
wissen wir es nicht aber keine Schäden
danach sieht es sicherlich nicht aus sie
haben gerade schon gesagt also diese
drohen können durchaus schiden anrichten
z.B wenn sie eben auf eine Öle
Raffinerie treffen Drohnen spielen ja
eine enorm wichtige Rolle in diesem
Krieg welches Repertoire hat die Ukraine
da noch und welches Potenzial also wie
viel Nachschub an drohen hat Kiev um
Russland
anzugreifen also drohen spielen e Rolle
in diesem Krieg und die Zahlen sind
eigentlich kaum mehr vorstellbar wir
reden hier von 10tausenden
100ertausenden wenn ich gar Millionen
von Drohnen wlodim mir selenski hat
zulzt angekündigt dass die Ukraine
dieses Jahr eine Million drohen
produzieren will das sind natürlich irre
zahlen viel geht es um kleine
drohensysteme quadcoptn anderes aber die
Ukraine hat wirklich inzwischen eine
wahnsinnige Bandbreite von drohen von
wirklich den kleinen Systemen die ein
paar Kilometer weit fliegen 15 20
Minuten in der Luft bleiben können Zuben
Drohnen die ja 800.000 km weit nach
Russland hinein fliegen können viel
reden wir hier über sogenannte
einmaldrohne kamikaz Drohnen die kommen
dann nicht wieder das ist dann
letztendlich eine Art von Rakete die
Bandbreite ist sehr groß inzwischen sind
wir auch beim beim maritimen Bereich
angekommen also Russland vor allenen die
Ukraine hat ferngesteuerte Boote oder
auch U-Boote die ja schon erfolgreich
eingesetzt wurde also ja große
Bandbreite Nachschub ist ein Thema die
Ukraine ist immer noch sehr abhängig von
chinesischen Drohnen oder chinesischen
Ersatzteilen das ist ein ein Problem die
Ukraine be baut auch sehr viel aber ja
Teile kommen da auch eben aus China
daher ist die Situation da natürlich mit
lange nicht so weil bei weiten nicht so
wie jetzt Munition artillerieunition die
ja wirklich an allen Ecken und Enden
fehlt aber es ist auch nicht so als
hätte man unendlich Drohnen und ja es
werden eben auch sehr viele davon
einfach abgewehrt abgeschickt die
Effizienz ist teilweise recht gering es
ist eine Materialschlacht und insofern
ist das jetzt nicht die Lösung der der
ukrainischen
Probleme Putin hat die Wahl wenig
überraschend haushoch gewonnen was
glauben Sie wie wird sich das auswirken
auf den Krieg wird sich irgendetwas an
der Kriegsführung
ändern ich denke eigentlich nicht also
wir wussten ja dass Putin diese Wahl
diese Wahl gewinnen wird das ist ja
alles äh letztendlich eine eine
pseudosituation
ähm das war zu erwarten wurde von allen
Seiten erwartet dass es da durchaus auch
Elemente des Protests gegeben hat ist
ist
bemerkenswert ändert aber auch nichts an
der Situation insofern ich erwarte
eigentlich keine Veränderung der
Kriegsführung jetzt aufgrund dessen es
gibt natürlich immer die Möglichkeit
dass sich der Krieg verändert und der
ist ja auch eigentlich doch dynamischer
als man so denkt also wir sprechen immer
davon dass er sich irgendwie
festgefahren hat aber das kann sich auch
schnell ändern wenn eben Russland
potenziell auch durch die Verteidigungen
durchbrechen könnte nur dass die Wahl
jetzt einen großen Einfluss hat ähm
erscheint mir eher unwahrscheinlich sag
die drohenexpertin Ulrike Franke ich
danke Ihnen ganz
herzlich sehr
gerne

PUTINS PLÄNE: “Projekt Machterhalt”! Kremlchef lässt Rekordergebnis verkünden – Kritik vom Westen

Die EU-Staaten haben mit einer gemeinsamen Erklärung scharfe Kritik am Ablauf der Präsidentenwahl in Russland geübt. Zugleich kündigten sie wegen der Einbeziehung von besetzten ukrainischen Gebieten auch Konsequenzen an. Die sogenannten Wahlen auf der Krim sowie in Teilen der Gebiete Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson stellten einen weiteren offensichtlichen Verstoß Russlands gegen das Völkerrecht sowie gegen die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine dar, hieß es in dem am Montag vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell veröffentlichten Text. Ihre Ergebnisse würden niemals anerkannt und seien null und nichtig.

Für die politische Führung Russlands und diejenigen, die an der Organisation der Wahlen in den besetzten Gebieten beteiligt gewesen sind, wird es laut der Erklärung «Konsequenzen» geben. Angedacht sind nach Angaben von Diplomaten zusätzliche Sanktionen.

Zu den Wahlen in Russland hieß es in dem Text, diese hätten in einem immer kleiner gewordenen politischen Raum stattgefunden. Die russischen Behörden hätten die systematische Unterdrückung weiter verschärft, indem sie mit repressiven Gesetzen und politisch motivierten Gefängnisstrafen gegen Oppositionspolitiker, Organisationen der Zivilgesellschaft, unabhängige Medien und andere kritische Stimmen vorgegangen seien. Der schockierende Tod des Oppositionspolitikers Alexej Nawalny im Vorfeld der Wahlen sei zudem ein weiteres Zeichen für die zunehmende und systematische Unterdrückung.

Zudem kritisierte die EU, viele Kandidaten seien bei der Präsidentenwahl von der Kandidatur ausgeschlossen worden – darunter alle, die gegen den illegalen Angriffskrieg Russlands gewesen seien. Die Wähler hätten deswegen keine echte Wahl gehabt. Sie seien auch im Zugang zu Informationen eingeschränkt gewesen. «Die Europäische Union wird weiterhin die wichtige Arbeit russischer zivilgesellschaftlicher Organisationen, Menschenrechtsverteidiger und unabhängiger Medien unterstützen», hieß es in der Erklärung weiter.

Nach Angaben der zentralen Wahlkommission vom Montag kam Amtsinhaber Wladimir Putin bei der Präsidentenwahl in Russland auf ein Ergebnis von 87 Prozent. Die Wahlbeteiligung wurde offiziell mit 77 Prozent angegeben.

#russland #wahlen #wladimirputin #weltnetzreporter

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Das Video wurde 2023 erstellt

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