DEUTSCHLAND: “Dann klappt das nicht mit der Abschiebung!” Debatte um Islamisten-Demo in Hamburg!
nach dem amach von rund 1000 Islamist in
Hamburg werden die Forderung nach
Konsequenzen für die Verantwortlichen
lauter der Tenor die gesetzeslagereiche
aus um Verbote und Abschiebungen auch
durchzusetzen bundesinnenministerin nanc
fer von der SPD betonte daher dass das
verschärfte ampelgesetzespaket es
erlaube Islamisten und Antisemiten ohne
deutschen Pass schneller auszuweisen und
abzuschieden das Problem ist aber viele
dieser Demonstranten vom Wochenende hier
etwa sind in Deutschland geboren und
haben dementsprechend einen deutschen
Pass auch deshalb kritisieren nun
Opposition und Islam
dass die Bundesregierung zu wenig gegen
radikale muslimische Vereine und
Gefährder unternehme mehr dazu von Luisa
stangel diesen Bildern aus Hamburg
sollen Konsequenzen folgen undund 1000
radikale Islamisten fordern am
Wochenende die Errichtung eines
islamischen Kalifats die
bundesinnenministerin macht deutlich sie
will auf mehr Abschiebungen setzen unser
umfassendes Gesetzespaket für mehr
Abschiebungen ist jetzt in Kraft das
ermöglicht Islamisten und Antisemiten
ohne deutschen Pass schneller
auszuweisen und
abzuschieben doch genau hier liegt das
Problem viele von den Demonstrierenden
wurden in Deutschland geboren haben den
deutschen Pass oder die doppelte
Staatsbürgerschaft Worte denen wohl kaum
Taten folgen werden kritisiert die
Opposition auch der Verfassungsschutz
vernachlässigt die Bedrohung durch
Islamisten konzentriert sich viel zu
sehr nur auf den Rechtsextremismus so
die unionen stellt sich die Frage warum
ist da in der Vergangenheit n passiert
genauso wie sich die Frage stellt warum
gibt es in Hamburg immer noch das
islamische Zentrum und die Blaue Moschee
es ist eben ein weiterer Beweis dafür
dass man wenn es um Sicherheit geht den
360° Blick braucht und ganz
offensichtlich wir im Bereich des
islamistischen Terrorismus und auch des
politischen Islam Defizite auch
Forderungen nach einem Vereinsverbot
werden laut so ein Verbot von Muslim
interaktiv wollte die CDU in der
Hamburgischen Bürgerschaft schon
erreichen doch die Regierung aus SPD und
Grünen lehnte den Antrag ab wie
glaubwürdig sind denn unsere
Politikerinnen und Politiker ob sie
wirklich den dazu haben den Extremismus
zu bekämpfen wir müssen Präventionen in
den Schulen anbieten dazu brauchen wir
nicht nur das Material sondern den
politischen Willen es gibt genug
Menschen die diese Kinder wieder
zurückholen könnten für die Freiheit für
die Demokratie und für unsere offene
Gesellschaft verboten werden kann ein
Verein dann wenn er aktiv darauf abzielt
die frei lich demokratische Grundordnung
abzuschaffen und das scheint etwa bei
der Hamburger Gruppe Muslim interaktiv
so zu sein sagt Staatsrechtler
volkerbömen Nessler Kalifat ist mit
Sicherheit keine Demokratie und wenn es
dann heißt die Sharia soll angewendet
werden soll eingeführt werden in
Deutschland die chararia ist mit
Sicherheit kein rechtsstaatlicher kein
rechtsstaatliches Gesetz das heißt wenn
man genau hinguckt was der Verein macht
und was der Verein eigentlich alles will
dann wird man verhältnismäßig viele
Indizien und Beweise dafür finden dass
die freiheitlich demokratische
Grundordnung beendet dann könnte man
auch Verbotsverfahren einleiten
vorausgesetzt der politische Wille ist
da und über die Existenz dieses
politischen Willens möchten wir jetzt
mit Achim unser sprechen der für uns
bereits im Deutschen Bundestag ist Achim
einen schönen guten Morgen zu dir also
jetzt haben wir wieder den Verweis auch
insbesondere von bundesinministerin
Nancy Feser dass ja Abschiebungen
erleichtert worden sind ist das mal
wieder nur eine Nebelkerze
ja nicht nur sie alleine hat das gesagt
auch Konstantin Kuhle der Innenpolitiker
der FDP hatte gestern noch mal darauf
hingewiesen dass ja Abschiebungen
möglich sein in diesem Fall eben auch
bei den Demonstranten vom vergangenen
Samstag dann zu vollziehen sein
allerdings das habten wir auch schon im
Beitrag da muss man natürlich dann drauf
schauen hat derjenige in deutschen passt
dann klappt das nicht mit der
Abschiebung insgesamt gibt es allerdings
dann doch deutliche Kritik an der Bundes
Innenministerin von der Union da heißt
es z.B dann neben dem was wir gerade im
Beitrag gehört haben auch dass äh die
bundesinnenmin Innenministerin einen
Expertenkreis zum Thema Islamismus der
dem
Bundesinnenministerium angegliedert war
dort angesiedelt war aufgelöst hat und
das hat zumindest eben auch der CDU
Generalsekretär kritisiert und die Bils
zitiert heute einen Mitarbeiter des
Verfassungsschutzes der nicht genannt
werden möchte und der wirft wiederum
verfassungsschutzchef Haldenwang vor
dass dieser zu sehr das Auge auf den
Rechtsextremismus wirft also dort sehr
scharf nachschaut aber beim
Thema Islamismus eben nicht so genau
hinschaut also dass man sozusagen da
eben beim Verfassungsschutz sich zu
einseitig da bewegt und dass da eben vor
allem darauf scha geschaut wird Corona
Leugner delegitimierer des Staates all
die haben man besonders im Fokus aber
den Islamismus muss nicht und der ja
eben eine große Gefahr gerade eben seit
dem Angriff der Hamas vom 7 7 Oktober
auf Israel sei da ein großer nähboden
für Salafisten aber auch gerade für
junge Menschen und deswegen müsste man
da verschärft drauf schauen also auch da
ein Vorwurf eines Insiders allerdings
man muss auch sagen ein Sprecher des
bundesjustizministers der hat gestern
noch mal darauf hingewiesen dass eben
das Grundgesetz die Meinungsfreiheit
auch den Feinden der Freiheit z steht
also Demonstration wie diese müsse man
eben ertragen aber der Staat seit
trotzdem wehrhaft wenn denn diese feinee
der Freiheit anfangen diese Freiheit
tatsächlich aggressiv kämpferisch zu
beseitigen oder beseitigen zu wollen
dann sei der Staat tatsächlich whrhaft
insofern diese ersten Versuche oder
ersten Ankündigung von Innenministerin
fäer der Ausweisung das ist zwar eine
richtige Komponente aber möglicherweise
reicht es in diesem Zusammenhang noch
nicht und wenn wir eben diesen Seite aus
dem verfassungsschutzen noch mal vor
Augen führen dann muss tatsächlich
glaube ich diese Behörde dann etwas mehr
und verschärft auf den Islamismus auch
schauen
DEUTSCHLAND: “Dann klappt das nicht mit der Abschiebung!” Debatte um Islamisten-Demo in Hamburg!
Nach dem jüngsten Aufmarsch radikaler Islamisten in Hamburg setzt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf mehr Abschiebungen. Der “Bild” (Dienstag) sagte Faeser: “Unser umfassendes Gesetzespaket für mehr Abschiebungen ist jetzt in Kraft. Das ermöglicht, Islamisten und Antisemiten ohne deutschen Pass schneller auszuweisen und abzuschieben.”
Wie die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums weiter schreibt, hat Deutschland im vergangenen Jahr insgesamt zwölf Islamisten in ihre Heimatländer abgeschoben. Derzeit stuften die Sicherheitsbehörden 480 Personen als Gefährder aus dem religiösen Extremismus ein, so die Zeitung. Von ihnen hätten 152 die deutsche Staatsangehörigkeit und 120 neben der deutschen noch eine zweite Staatsangehörigkeit. Das islamistische Personenpotenzial werde vom Bundesamt für Verfassungsschutz auf insgesamt 27.480 Personen geschätzt.
Unterdessen äußerte die Islamismus-Expertin Claudia Dantschke scharfe Kritik am Bundesinnenministerium, weil die Organisation “Muslim Interaktiv” noch nicht verboten wurde. “Mir ist es ein absolutes Rätsel, warum ‘Muslim Interaktiv’ nicht längst verboten ist”, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag). “Denn die Gruppe hat längst alle Hüllen fallen lassen.”
“Muslim Interaktiv” sei außerdem eine Nachfolgeorganisation von Hizb ut-Tahrir. “Und für Hizb ut-Tahrir gilt seit 2003 ein Betätigungsverbot. Ich weiß deshalb nicht, was da im Innenministerium immer noch geprüft wird.” Der Anmelder der Kundgebung steht nach Informationen des Hamburger Verfassungsschutzes “Muslim Interaktiv” nahe. Dantschke leitet die Deradikalisierungsstelle “Grüner Vogel” und gilt als eine der führenden Islamismus-Expertinnen in Deutschland.
Der SPD-Innenexperte Dirk Wiese hatte zuvor Äußerungen bei der Islamisten-Demo am Wochenende in Hamburg scharf zurückgewiesen. “Dass ein Kalifat definitiv nicht die Lösung ist, können viele Menschen in Deutschland bezeugen, die dem IS-Terror entkommen konnten. Der Rechtsstaat duldet keine Gewalt zusammen mit Hamas-Propaganda und Hasstiraden gegen Jüdinnen und Juden”, sagte Wiese der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Online).
Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries bezeichnete das Vorgehen von Innenministerin Faeser gegen Islamismus als “Totalausfall”. “Es braucht jetzt dringend einen parteiübergreifenden Schulterschluss im Kampf gegen diese Islamisten, die immer mehr Einfluss bei jungen Muslimen gewinnen”, sagt er dem Nachrichtenportals “The Pioneer”. Die Innenministerin müsse jetzt ein Vereinsverbot von Muslim Interactiv einleiten.
Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß sagte “The Pioneer”, die Menschen erwarteten, “dass die Politik gegen jegliche Form von Islamismus entschlossen vorgeht und das Problem klar beim Namen nennt”. Vom CDU-Bundesparteitag müsse daher die klare Botschaft ausgehen: “Der radikale Islam hat in Deutschland nichts verloren!”
Am Parteitag nächste Woche stimmt die CDU über das Grundsatzprogramm ab. Zuletzt wurde über eine darin enthaltene Aussage über Muslime in Deutschland parteiintern diskutiert.
In Hamburg hatten am Samstag rund 1.000 Teilnehmer auf einer von Islamisten organisierten Demonstration ein Kalifat statt des Rechtsstaates gefordert.
#islamisten #kalifat #abschiebungen #deutschland #weltnachrichtensender
Abonniere den WELT YouTube Channel https://www.youtube.com/WELTVideoTV
WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku
WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast
WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://www.instagram.com/welt.nachrichtensender/
WELT auf Instagram https://www.instagram.com/welt/
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team
Video 2024 erstellt