ARBEIT UND RANDALE: 1. Mai – In Berlin und Hamburg herrscht Anspannung vor dem Feiertag

ARBEIT UND RANDALE: 1. Mai – In Berlin und Hamburg herrscht Anspannung vor dem Feiertag

Arbeit und Randale Deutschland vor dem 1
Mai ja der 1 Mai ist der Tag der Arbeit
aber eben auch der Tag der Proteste und
der Randale leider die Gewerkschaften
fordern da kürzere Arbeitszeiten und die
Erhöhung des Mindestlohns gleichzeitig
bereiten sich die Polizei in Berlin und
Hamburg wie jedes Jahr eben auf mögliche
Krawalle zu diesem Feiertag vor wir
wollen das alles besprechen und wir
schalten zu Greta Wagener in Duisburg
sie ist bei den Protesten der
Stahlkocher bei tüssen Grup dann zum
Thema Mindestlohn steht Isabel Finze im
Bundestag bereit und Gerrit seweal
berichtet aus Berliner Köln über die
auch dieses Jahr eben am Tag der Arbeit
erwarteten Krawallen da werden wir dann
gleich jeweils von euch alles
hören die deutsche Wirtschaft ist ja im
ersten Quartal dieses Jahres leicht
gewachsen nach Angaben des Statistischen
Bundesamtes legte das
Bruttoinlandsprodukt verglichen mit dem
Vorquartal um
0,2% zu das leichte Wachstum wurde nach
Angaben der St Statistiker vor allem von
Anstiegen der Bauinvestitionen und der
Exporte getragen die privaten
Konsumausgaben sind dagegen
zurückgegangen nach Einschätzung von
Volkswirten könnte Europas größte
Volkswirtschaft das Schlimmste
inzwischen überstanden haben die
Bundesregierung hat in ihrer Jüsten
Prognose zunehmend Anzeichen für eine
Trendwende gesehen mit einer kräftigen
Konjunkturerholung wird allerdings
erstmal noch nicht
gerechnet Protest bei tüssengrup in
Duisburg etwa war 10 000 Stahlarbeiter
von allen Standorten aus ganz
Deutschland demonstrierten heute Mittag
vor der Hauptverwaltung von tüssen Grup
es geht da um den kurzfristig
verkündeten Teilverkauf an eine Holding
des tschechischen Milliardärs Daniel
kritinski und den angekündigten Jobabbau
die EG Metall kritisiert schlecht
informiert und vor vendete Tatsachen
gestellt worden zu sein sie fordert
einen Ausschluss betriebsbedingter
Kündigungen auch nach 2026 bis dahin
gilt dann noch ein Tarifvertrag
und damit Greta Wagener in dubrurg ja
Greta was befürchten die Stahlkocher
denn
genau na ja mit diesem Einstieg des
tschechischen Investors befürchten sie
schlicht untergreifend fürchten sie um
ihre Jobs um ihre Zukunft geht es ihnen
denn der Investor soll 20% an der Stahl
grruppe von tüssenup eben übernehmen und
damit eben auch eine Umstrukturierung in
der Firma in dem ja in der firmer
einfach herantreiben vorantreiben und
wegen dieser Umstrukturierung dahin dass
man auch zu klimafreundlichen Stahl
kommen möchte darum fürchten die
Menschen einfach hier um ihre Zukunft um
die Stahlindustrie in Deutschland und
vor allem um den Standort des
Ruhrgebiets denn hier geht inind 27 000
Stahlkocher beschäftigt die
meisten tüssenfabriken die sind nun mal
hier in nordrehein-westfallen und
deshalb gab es heute diese Proteste
10.000 wurden erwartet ob es so viele
waren kann ich nicht bestätigen es s für
mich ein bisschen weniger danach aus
aber die tausend die eben da waren oder
tausende die da waren die waren
entrüstet die waren wütend und das hat
man jedem einzelnen im Gesicht angesehen
ich konnte mich mit einigen unterhalten
und da hören wir jetzt einmal
rein für mich auch für die ganzen
Menschen man sieht ganz viele Menschen
ihr Leben also ganz viele Existenzen
hängen dran an
tüssenrup und deswegen ist mir auch sehr
wichtig hier einfach protestieren ja ich
muss noch 10 Jahre arbeiten und die
möchte ich ganz gerne auch hier noch
verbringen die 10 Jahre ne und das hat
Problem ne und gut ich werde eben im
blauen Auge da komm geht eigentlich um
die jüngeren Kollegen die jetzt da der
die für die können natürlich bitter
werden halt ne wenn der Arbeitsplatz
hier wegfallen sollte wenn er wirklich
stimmen sollte 3 bis 4000 Arbeitsplätze
abgebaut werden sollen ja die
Informationspolitik ist ein bisschen
Scheiße es wird irgendwie kaum noch
irgendwie Information rausgegeben die
meisten Information erfährt man nur noch
aus der Presse heraus das ist ein
bisschen traurig Information mal an die
Kollegen bevor es so rumpelt oder mal
nachgefragt wird wie allgemeine die
Situation ist kommt gar nichts mehr also
der Informationsfluss von oben nach
unten der ist so gut wie gar nicht mehr
vorhanden ist es natürlich
wichtig dass wir hier in duüsburg wir
hier in
nordreheinwestfalen ja wir auch in
Deutschland ein Standort bleiben wo auch
in Zukunft Stahl produziert
wird ich habe als Gesundheitsminister
während der Pandemie erlebt wie das ist
wenn du Geld hast und nich kaufen kannst
ich die Menschen nicht die uns in dieser
wichtigen Frage auch noch wieder von
Ländern abhängig machen wollen die man
nicht weiter trauen kann wie man sie
sieht Stahl ist auch ein Stück von
Resistenz einer freiheitlichen
Demokratie hier in Deutschland weil
Stahl zum lieben gehört und St eine
wichtige Grundlage des menschliche
Lebens
[Applaus]
ist in seinem Element Greta
Wagner geht’s denn jetzt weiter bei
tssengr
ja genau es werden jetzt natürlich
Gespräche geführt die Stimmung war
nämlich heute ziemlich hochgekocht und
da gilt es jetzt natürlich zu beruhigen
und das muss ja tüssenkup dann erst
einmal hinbekommen es geht darum dass ja
die Mitarbeiter und auch eben die
Gewerkschaften kritisieren dass sie
nicht mit eingebunden wurden in diese
Entscheidungsfindung dass eben da jetzt
ein ausländischer Investor kommt und
dass sie daran eben den allergrößten
Zweifel haben ob dieser Investor
wirklich das Beste für GRP ist für die
Zukunft von der Stahlindustrie in
Deutschland und da geht es eben darum
dass sie sagen wir wollen damit
einbezogen werden denn auch Experten
meinen dass gerade ja dieser Investor
aosttschechien vorher nie etwas mit
Stahl zu tun hatte sondern eher auf
Strom setzt und sie sagen ganz einfach
ja das ist vielleicht auch jemand der
versucht da auf ein sinkendes Schiff
aufzuspringen noch rauszuholen was geht
und am Ende einen riesigen
Scherbenhaufen hinterlässt und das sind
dann eben die Ängste die am Ende da
stehen und da muss tüssenrupp jetzt erst
einmal beweisen dass sie da doch
wirklich richtige Entscheidungen treffen
und vor allem diese Entscheidungen mit
ihren Gewerkschaften und vor allem mit
den Mitarbeitern Zusammentreffen ja das
wird man natürlich genau beobachten bei
den Gewerkschaften Greta Wagner vielen
Dank und vielleicht auch bei der
Bundesregierung der Wirtschaftsminister
robert habbeck hat sich ja erneut jetzt
für ein Zitat kurzfristiges und
wuchtiges steuerliches
entlastungsprogramm für die Wirtschaft
ausgesprochen will man also ankobeln um
das zu finanzieren warb der Grünen
poliitiker für eine Reform der
Schuldenbremse mehr Flexibilität würde
es erlauben mehr für die Bauwirtschaft
zu tun und mehr für Investitionen der
Firmen habbeck räumte aber auch ein dass
es für eine Reform der Schuldenbremse
zurzeit keine politische Mehrheit gebe
die Aussagen habbecks kommen kurz nach
dem FDP Parteitag die Liberalen hatten
dort ein zw punktepier für eine
wirtschaftswende beschlossen die FDP
fordert unter anderem die Abschaffung
des
Solidaritätszuschlages sowie
Verschärfungen bei Sozialleistungen und
eben die Einhaltung der Schuldenbremse
die Umwelt und klimaminister der G7
staten haben sich auf einen
Kohleausstieg bis
2035 geeinigt Deutschland habe sich
maßgeblich für einen solchen Beschluss
mit einem klaren Enddatum eingesetzt hat
das Grün geführte
Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt
die G7 wollen heute die offizielle
Abschlusserklärung veröffentlichen in
der Bundesrepublik ist der Kolle
Ausstieg eigentlich bis 2038 vorgesehen
SPD grünne und FDP hatten in ihrem
Koalitionsvertrag aber festgehalten in
idealerweise auf 2030 vorzuziehen
deutliche Kritik und Vorbehalte an dem
früheren Ausstieg gibt es vor allem in
den ostdeutschen Ländern Brandenburg
Sachsen und SachsenAnhalt in denen die
Braunkohle ein wesentlicher
Wirtschaftsfaktor
ist zum Tag der Arbeit am 1 Mai fordert
die Gewerkschaft werdi eine Erhöhung des
Mindestlohnes auf 15 € pro Stunde werdi
Schaft wnicke verweist dabei auf eine EU
Richtlinie derzufolge solle der
Mindestlohn bei 60% des mittleren des
medianinkommen liegen das wären aktuell
etwas mehr als 14 € laut Statistischen
Bundesamt verdienen derzeit rund 6,4
Millionen Beschäftigte in Deutschland
weniger als 13 € pro
Stunde da wollen wir Nachfragen bei
Isabel Finzel im Bundestag ja Isabell
das ist natürlich ein klassisches SPD
Thema wie populär ist jetzt diese
mindestloherhöhungsforderung also klar
bei der SPD kommt das Ganze gut an und
bei den Grünen in der Tat auch die
fordern nämlich jetzt sofort auch den
Mindestlohn auf 14 € anzuheben und die
Fraktionschefin der Grünen hier im
Bundestag Katharina drüge die spricht
sich sogar für knapp 15 € dann ab
2025 aus allerdings beim
Koalitionspartner bei der FDP dürfte
diese Forderung nicht sonderlich gut
ankommen da glaubt man nämlich dass noch
mal eine so deutliche Erhöhung das
Mindestlohns Arbeitsplätze gefährde und
auch den Wirtschaftsstandort Deutschland
weiter Schwäche man muss da Zusagen in
einer Zeit in der ja ohnehin mehrere
Unternehmen überlegen aus Deutschland
abzuwandern die FDP will auch bei der
mindestlohnkommission so wie sie jetzt
ist bleiben das sind ja Vertreter von
Arbeitnehmern und Arbeitgebern die immer
den Mindestlohn verhandeln aber da
fordern auch SPD und Grüne eine
entsprechende Reform dieser Kommission
FDP wiederum erlehnt das bis langang ab
also wir sehen schon das könnte wieder
zu weiteren Diskussionen in der
Ampelkoalition führen vor allem jetzt im
Wahlkampf du sagst es der mindeston das
ist ein klassisches Wahlkampfthema und
die SPD glaubt ja dass sie damit eben
schon einmal Erfolg hatte im vergangenen
Bundestagswahlkampf die Erhöhung auf 12
€ Mindestlohn das war ja ein zentrales
Wahlkampfversprechen damals von Olaf
Scholz Isabel vielen Dank für diese
Informationen und ja nicht nur der
Mindestlohn ist Thema sondern eben auch
Arbeitszeitmodelle weniger arbeiten bei
vollem Gehalt lange stand die vier Tage
Woche da hoch im Kurs aber ganz so
beliebt scheint dieses Arbeitsmodell
inzwischen nicht mehr zu sein waren im
November 22 noch 57% also mehr als die
Hälfte für eine vier Tage Woche sind es
mittlerweile nur noch knapp 41% das
zeigt eine Umfrage des
Meinungsforschungsinstitut des cway
möglicherweise hat die schwächeende der
Wirtschaft etwas mit dem Negativtrend zu
tun denn geht es nach
Wirtschaftsminister habbeck und
Finanzminister Lindner müssen wir
künftig mehr und nicht weniger arbeiten
nur für die gen Z also die unter
30-jährigen bleibt diese Vorstellung von
einer vier Tage Woche weiterhin sehr
populär die Einführung der vier Tage
Woche ist in Deutschland ja Gegenstand
intensiver Debatten lange schon während
Arbeitgeberverbände und Parteien sich da
eher skeptisch äußern halten einige
Bürger sie laut der neuen einer neuen
Studie für eine gute Idee da wollen wir
jetzt doch mal genauer nachfragen und
haben uns auf der Straße umgehört was
halten Sie von dieser verkürzten
Arbeitswoche hier ist ihre Stimme
wie soll das funktionieren also wir
haben immer weniger Arbeitskräfte immer
weniger Leute im werden älter
eher ja ich für mich persönlich überlege
eigentlich immer dass ich ja über meine
Rentenalter hinaus noch arbeiten werde
also dann auch noch vier Tage Woche wer
soll dann die ganze Arbeit machen ich
verstehe es nicht also das ist mir
bisschen unbegreiflich das gibt’s ja in
Finnland in England in Spanien gibt’s ja
Studien vier Tage Woche die Effektivität
der Wirkungsgrad also das der
Wirkungsgrad ist halt entscheidende das
Wort dafür
äh das funktioniert viel besser und die
Leute haben dann mehr Zeit und können
sich entspannen und sind auch besser
gelaunt bei der Arbeit aber ich weiß
nicht ob das machbar ist aber ich finde
man kann es ja auch anders machen man
kann einfach mehr Stunden pro Tag
arbeiten z.B 10 oder
inhalb oder oder neun und dann nur vier
Tage machen kommt man auch auf die 38
Stunden und hat trotzdem wesentlich mehr
Lebensqualität wer soll das bezahlen wie
soll das gehen also ich arbeite auch
noch und bin jetzt gerade mal so knapp
über 70 und macht mir einfach Spaß und
ich arbeite ja auch wirklich fün Tage
die Woche bei vollem
Lohn aber
vier Tage Woche wie soll wie wie sollen
die Arbeitgeber das bezahlen das ist die
Frage ich kann die Leute verstehen die
Leute die im Schichtdienst arbeiten die
schwerer körperliche Arbeit verrichten
dass sie eine vier Tage Woche haben
würden sehr gerne würde bereit sein dann
länger vier Tage vielleicht zwei Stunden
pro Tag länger aber das würde mir sehr
gut passen also ich denke es würde nicht
gehen was ich sagen kann äh wer vier
Tage arbeiten will soll sich einfach
selbständig machen ansonsten einfach 5
Tage
arbeiten sehr differenzierte Meinungen
dazu im Studio ist professor Michael
Alford vom Vorstand der Stiftung
Marktwirtschaft willkommen guten Tag ja
Herr Alford ist das nun ein Modell
wirklich diese vier Tage Woche für
Deutschland das ist sie ganz sicher kein
pauschales Modell und das ist auch ganz
sicher nichts was man über das Gesetz
regeln muss für alle zwingend ob es ein
Vorteil haben kann oder nicht hängt von
Branche Beruf von Arbeitnehmer und auch
von der Teamgröße ab da gibt sehr
unterschiedliche Ergebnisse wenn
Unternehmen das machen wollen um z.
junge Kräfte anzulocken dann können Sie
das machen heute schon jederzeit wenn es
gut ist wird sich es bewähren und wenn
es nicht gut ist schafft man es wieder
ab aber es gibt keinerlei Grund es über
alle Branchen über alle Berufe über das
ganze Land
flächendeckend auszuweiten wir arbeiten
schon weniger als in den meisten anderen
Ländern die Frage ist aber ob es
überhaupt mit der Wirtschaft verträglich
ist weil wir ja schließlich
Fachkräftemangel haben ne ne es ist
schwer verträglich es ist nur dann
verträglich wenn die Behauptung stimmen
würde dass die Leute wenn sie weniger
arbeiten dann in dieser Arbeitszeit umso
produktiver sind weil sie dann das
stimmt so pauschal nicht es gibt keinen
erwiesenen Zusammenhang längere
Arbeitszeiten führen nicht automatisch
zu mehr Produktivität aber kürzere eben
auch nicht es kommt eben einfach drauf
an deswegen ist eine allgemeine Regelung
bringt überhaupt nichts welche Vorteile
hat dann überhaupt dieses Modell für die
Arbeitgeber für die Wirtschaft ähm wenn
es wenn es dazu hilft um im Zeiten des
Fachkräftemangels jüngere die
anscheinend dass eher etwas mehr wollen
die
vier Tage Woche anzuziehen und für
jüngere attraktiv zu sein und Stellen zu
besetzen dann ist natürlich eine
besetzte Stelle mit einem vier Tage
Arbeiter besser als eine unbesetzte
Stelle dann kann das Unternehmen helfen
dann werden sie aber wie gesagt von
selbst auf die Idee kommen das auch zu
machen aber diese diese banalen Umfragen
die da jetzt präsentiert werden dass
eine Mehrheit der völkerung für die vier
Tage Woche sei bei vollem Lohnausgleich
also wenn sie in der stressigsten Woche
des Jahres direkt vor Weihnachten eine
Umfrage machen Advent alle müssen
Geschenke einkaufen Weihnachtskarten
schreiben und noch die normale Arbeit
verrichten und dann sich wundern dass
sie eine Zustimmung von einer Mehrheit
bekommen die sagt auf die Frage wollen
sie vollen Lohnausgleich und weniger
arbeiten dann sagen die natürlich alle
ja also wir hatten ja auch eine ganz
andere Umfrage zitiert wonach eben nur
noch 41% die vier Tage Woche für
guutitten also scheint offensichtlich
Schwankungen zu geben aber nun wird ja
auch gesagt auch ähm äh vom Volk Volkes
Stimme haben wir eben gehört ähm dass
besonders für schwerarbeitsbranchen das
sinnvoll wäre da haben wir z.B auch die
Lockführer die das gerade mit der 35
Stunden Woche ausgehandelt haben mit dem
ähm ja mit dem Herrn weselski also wäre
das eben für besonders schwerarbeitende
Leute ein Modell ähm ich habe auch da
Zweifel äh wir haben die Arbeitszeit
schon entsprechend verringert und wir
sprechen jetzt immer von der
Wochenarbeitszeit mhm was ja völlig
außer Betracht Gerät und nicht
berücksichtigt wird ist dass Deutschland
bei der Wochenarbeitszeit je nach
Statistik in der Mitte bis unten liegt
also schon relativ wenig arbeitet aber
wenn man die Jahresarbeitszeit nimmt
also wenn man berechnet dass wir in
Deutschland zusammen mit den Dänen eine
Rekordzahl an Urlaubstagen haben dass
wir zusammen mit Malta eine Rekordzahl
an Feiertagen haben also wenn man das
alles zusammen nimmt bei der
Jahresarbeitszeit in allen OECD Ländern
in über 30 Ländern sind wir die
allerletzten wir arbeiten am wenigsten
und irgendwann kann es die Wirtschaft
sich eben nicht mehr leisten wir haben
schon die höchsten Lohnkosten und
deswegen glaube
ich das wird immer mit den falschen
Argumenten geführt so wie bei anderen
Punkten die Dachdecker immer genannt
wurden als es um die Rente ging am Ende
sind ist fast 1 Million in Rente mit 63
gegangen und der Anteil der Dachdecker
daran war minimal haben Sie denn das
Gefühl dass diese vielleicht etwas
unbequemen Wahrheiten bei der
Bundesregierung aktuell
ankommen die kommen nicht so an wie sie
ankommen sollten die Bundesregierung ist
ja auch immer in der Versuchung
Geschäfte zu lassen Dritter zu machen
also wenn es eine Umfrage meehrheit gibt
je nach Fragestellung für die vier Tage
Woche bei vollem Lohnausgleich das
klingt ja auch toll und die Leute manche
Leute machen sich dann nicht mehr
Gedanken dann ist die Regierung schnell
geneigt sowas gut zu finden oder
einzelne Teile der Regierung und sich
über die Folgekosten wenig Gedanken zu
machen die Wirtschaft muss es ja zahlen
aber die Wirtschaft ist eben schon jetzt
sozusagen auf der Felge mhm also sie
empfehlen praktisch das der der
unternehmensautonomie zu überlassen ob
sie das Einführen oder nicht absolut
dezentral differenziert jeder wie es ihm
hilft auch Stellen zu besetzen das kann
jeder einzeln entscheiden aber um Gottes
Willen keine gesetzliche Regelung ich
habe übrigens heute morgen eine spontan
Befragung gemacht bei einer Fokusgruppe
von Schülern und 100% Zustimmung ein
freier schulfreiertag mehr in der Woche
also insofern wenn sie solche Fragen
stellen wenn man so in den Wald
hineinruft dann schalt es auch so heraus
und da muss man auch ein bisschen
differenzierter argumentieren das sagt
michaelft ich bedanke mich
gerne die Gewerkschaften demonstrieren
für höhere Löhne und kürzere
Arbeitszeiten linksradikale nutzen den
morgigen Tag der Arbeit bekanntlich of
für ihre Zwecke vor dem 1 Mai kommt ja
die walpogesncht für die Berliner
Polizei bedeutet dass in der Nacht dann
und am morgigen Tag Großeinsätze und
auch gerne mal den Ausnahmezustand 6000
Beamte werden da im Einsatz sein um zu
versuchen für Ruhe und Ordnung in der
Hauptstadt zu
sorgen am 1 Mai schaut wieder alles nach
Berlin und das wohl noch mehr als sonst
die Stimmung in der linksradikalen Szene
dürfte besonders aufgeheizt sein zum
einen wegen der Festnahme der früheren
RAF Terroristin Daniela Klette im
Februar und den anschließenden ratzien
nach ihren Komplizen zum anderen wegen
des
Nahostkonflikts von den Veranstaltern
der berühmt berüchtigten sogenannten
revolutionären 1 Maid Demo heißt es
demonstriere unter anderem in
Solidarität mit den Menschen in Gaza in
Berlin Neuköln kam es in den letzten
Monaten immer wieder zu
anti-israelischen Protesten mit
antisemitischen sprechkören kein Zufall
dass die Demo nun ausgerechnet hier
entlang führt sagt die Gewerkschaft der
Polizei deswegen versucht man jetzt hier
natürlich noch Leute reinzuziehen die
dann vielleicht auch eskalieren können
das erleben wir schon bei den
Versammlung losgelöst vom 1 Mai dass wir
dort eine Verbrüderung haben da haben
sie ein breites Spektrum von
proalästinensischen Antis mieten über
querfeministische Bewegung selbst die
Grüne Jugend war jetzt mit dabei als
gegen des gegen die Räumung des
Protestcamps vor Bundeskanzleramt
gerufen wurde also da sehen wir schon da
kann vieles passieren und deswegen ist
auch eine Wundertüte für die Polizei
Berlin auch Berlins innensenatorin ires
Spranger ist sich sicher die Strecke
durch Neuköln wurde bewusst gewählt um
möglichst hohen Zulauf zu bekommen die
Polizeipräsidentin Barbara slowig
verspricht ein hartes und schnelles
durchgreifen bei Feststellung
antisemitischer Israel feindlicher
sprechköre wird die Polizei unverzüglich
Maßnahmen ergreifen ein Abwarten bis zum
Ende der Demonstration wie in früheren
Jahren wird in diesem Fall nicht in
Betracht kommen trotz 58 Festnahmen und
acht verletzten Polizisten sprach die
Polizei im vergangenen Jahr vom
friedlichsten 1 Mai seit
1987 damals gingen erstmals Bilder der
Kampfzone Kreuzberg um die Welt in
diesem Jahr wird die Polizei mit bis zu
6000 Polizisten auf den Straßen der
Hauptstadt im Einsatz sein und auch in
Hamburg rüsten sich die Einsatzkräfte
für mehrere angemeldete Versammlungen
mit tausenden
Teilnehmern und da fragen wir nach bei
Gerrit sebeit in Berlin für uns ja
gerarret auch die Innenministerin hat
jetzt noch mal vor Gewalt morgen gewarnt
rechnet die Polizei dieses Jahr wieder
mit mehr
Krawallen ja tatsächlich sagt die
Polizei es ist eine Wundertüte es kann
gar nichts passieren es kann aber auch
sehr viel passieren das ist so das was
man hört was man ja auch hört das haben
wir hat ja auch im Beitrag gehört ist
dass man quasi den aufmarschweg durch
Neuköln bewusst gewählt hat in der
Hoffnung dass man so so auch diese
Palästina Demonstration die wir in den
letzten Monaten immer wieder gesehen
haben mit zu mobilisieren und dadurch so
ein mobilisationsfaktor zu haben und
genau hier stehe ich auch und das können
wir uns da kann ich vielleicht mal
erklären warum das vielleicht
funktionieren könnte aus Sicht der Demo
aus Sicht der linken Szene wo ich jetzt
hier stehe das ist genau dort wo am 7
Oktober direkt wir erinnern uns
vielleicht samidun die die Süßigkeiten
verteilt hat und seitdem hat sich dieser
Ort hier an der Sonnenallee Ecke
Reuterstraße eigentlich zu so einem
Sammelpunkt für proalästinensische
Demonstration entwickelt immer wieder
wurde hier demonstriert spontan auch
erst kürzlich als das palästiner Camp am
Reichstag aufgelöst wurde sind die
danach vom Reichstag hierher gefahren um
hier noch mal zu demonstrieren weil das
eben hier so dieser Punkt ist und hier
geht eben die Demo dann vorbei die kommt
dann von dort die Sonn alle herunter und
läuft hier Richtung Hermannplatz und das
ist dann auch gegen Ende der Demo da ist
es dunkel und man hofft in dem Punkt
wenn man hier vorbeikommt dass das
vielleicht den Funken zum
Überspringen bringen könnte dass es dort
dann eskaliert solche Punkte gibt es bei
solchen linken Demonstrationen immer
wieder letztes Jahr war das z.B die
Polizeiwache am cotbusser Tor wo an der
es vorbeiging auch am Ende der Demo dort
ist es relativ friedlich gewesen aber da
gab es auch Sorge dass das so ein Ort
ist an dem es dann eben eskalieren
könnte mhm also geraret man fragt sich
ja schon wie es sein kann dass dann auch
obwohl das befürchtet werden muss dann
die Route auch wieder da lang führt
durch solche Hotspots ähm wie ist denn
nun das Sicherheitskonzept der Polizei
um das zu
verhindern ja das Spannende ist wir
haben es ja auch gehört die
Polizeipräsidentin sagt wir lassen das
jetzt auch nicht zu Ende laufen und
werden dann gucken ob Straftaten
begangen wurden sondern wir gehen wenn
Straftaten begangen werden direkt rein
das hat wahrscheinlich auch mit den
palästiner Demos der vergangenen Monate
zu tun das heißt wenn z.B antisemitische
sprechköre gesungen werden dann will man
die direkt unterbinden das hat aber auch
ein Nachteil aus Sicht der
Sicherheitsbehörden und zwar ist so ein
Einsatz so ein reingehen der Polizei in
eine Demonstration immer ein
eskalationspunkt da kann es immer
eskalieren und deswegen hat man in der
Vergangenheit oft eigentlich gesagt wir
lassen die Demo erstmal zu Ende laufen
in der Hoffnung dass es eben nicht
eskaliert und eben durch den
polizeiansatz nicht eskaliert das war
auch letztes Jahr so und das hat ganz
gut funktioniert dieses Jahr eben eine
andere Taktik was aber auch daran liegt
dass man einfach nicht möchte dass hier
auf Berliner Straßen antisemitische
Parolen gerufen werden mhm es gibt ja
praktisch zwei Termine die walpogesnacht
heute Nacht und dann eben morgen am Tag
ähm sind da unterschiedliche Proteste
bzw unterschiedliche demogruppen zu
erwarten die dann auch möglicherweise
unterschiedliche Krawalle
anstrengen ja also heute Abend um 18 Uhr
gibt es eine linke Demonstration im
Wedding die ist auch quasi traditionell
da muss man sagen spannt dabei auch dass
die Organisatoren dieser Demo dieselben
sind die auch den Organisatoren des
Palästina Kongress ihre Räume zur
Verfügung gestellt haben für die
Pressekonferenz vor den palästiner
Konflikt ich glaube da wird sich ein IR
Publikum zusammenfinden die morgen bei
der revolutionären 1 Mai Demo allerdings
deutlich weniger spannt ist auch dass
letztes Jahr eine Demonstration gab dies
dieses Jahr auch wieder gibt die ab ca
20 Uhr aus friedrichshin läuft das ist
eine querfeministische Demo von der es
letztes Jahr tatsächlich Ausschreitung
gab und die Polizei Dach denkt
vielleicht gibt es die dieses Jahr
wieder also viel zu tun Gerrit sealt in
Berlin für die Polizei ich bedanke mich
für diese Information und wir hoffen
natürlich dass es irgendwie friedlich
bleibt

ARBEIT UND RANDALE: 1. Mai – In Berlin und Hamburg herrscht Anspannung vor dem Feiertag

Der 1. Mai ist in Deutschland jedes Jahr Anlass für Kundgebungen und Demonstrationen, die in der Vergangenheit öfter auch aus dem Ruder liefen. Gerade in Berlin-Kreuzberg gab es seit 1987 Krawalle von Linksautonomen. In den vergangenen Jahren ging die Gewalt jedoch deutlich zurück. Dennoch will die Berliner Polizei die Demonstrationen in der Hauptstadt mit Tausenden Beamten und großem technischem Aufwand begleiten: Mehr als 5500 Polizisten aus Berlin, vielen anderen Bundesländern und von der Bundespolizei sollen am Mittwoch im ganzen Stadtgebiet im Einsatz sein. Hintergrund ist vor allem der Nahost-Konflikt.

Die linksextremistische Szene bleibe grundsätzlich im Fokus der Sicherheitsbehörden, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Jeder vierte Linksextremist sei mittlerweile als gewaltorientiert einzuschätzen. 

Mehr als 20 Demonstrationen waren nach dem letzten Stand in der Hauptstadt angemeldet. Die größte davon ist die sogenannte Revolutionäre-1. Mai-Demonstration von linken und linksextremen Gruppen am Abend in Kreuzberg und Neukölln mit zehntausend erwarteten Teilnehmern. 

Die Strecke – unter anderem durch die für ihre arabisch geprägten Geschäfte und Restaurants bekannte Sonnenallee in Neukölln – ist nach Einschätzung der Polizei gezielt gewählt, um einen möglichst großen Zulauf von propalästinensischen Demonstranten zu erhalten. Zur aufgeheizten Stimmung in der Szene trage auch die kürzliche Auflösung eines Palästina-Kongresses und des Palästina-Protestcamps bei, hieß es.

Bereitgehalten werden daher auch technische Einheiten der Polizei mit Räumfahrzeugen, Wasserwerfer, ein Polizei-Hubschrauber und Lichtmasten zum Ausleuchten der Straßen. Die Sicherheitskräfte rechnen mit aggressiven Demonstranten sowie Angriffen mit Flaschen- und Steinwürfen.

Das Bündnis der Demonstrations-Veranstalter, zu dem auch linke Gruppen von Migranten gehören, hatte mitgeteilt, man werde unter anderem demonstrieren «in Solidarität mit den Menschen in Gaza». Das Bündnis warf der Polizei vor, eigenmächtig zu entscheiden, «was von dem grundgesetzlich verbrieften Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit gedeckt ist und was unmittelbar mit Gewalt unterbunden wird».

Verboten sind demnach Symbole terroristischer Organisationen sowie antijüdische Parolen und auch Slogans gegen Israel, die das Existenzrecht des Staates ablehnen. Darunter fällt auch der bekannte Satz «From the river to the sea – Palestine will be free», der sich auf das Gebiet Israels bezieht. Staatsanwälte stehen bereit, um schnell über die Strafbarkeit bestimmter Plakate oder Sprechchöre zu entscheiden. «Die Polizei muss sofort hart durchgreifen, wenn es rund um den 1. Mai zu Krawallen, Gewalttaten und Judenhass auf unseren Straßen kommt», sagte Faeser dem RND.

Auch in Hamburg werden Demonstrationen mit Beteiligung von Linksautonomen erwartet. Die Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Tag der Arbeit findet in diesem Jahr in Hannover statt. DGB-Chefin Yasmin Fahimi sagte am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin», das Motto sei diesmal «Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit». «Das heißt, wir wollen einstehen für die Tarifwende», betonte Fahimi. Denn es stünden auch in diesem Jahr Tarifverhandlungen für rund zwölf Millionen Beschäftigte an. «Aber es geht eben darum, dass wir auch über gute Arbeitsbedingungen reden.»

#1mai #berlin #hamburg #weltnetzreporter

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Das Video wurde 2023 erstellt