Kommt bald die Rückkehr zur Wehrpflicht? | WELT Podcast
[Musik]
das bringt der Tag für alle die wissen
wollen was heute wichtig
ist ein Podcast von
Welt hallo und schönen guten Morgen
heute ist Donnerstag der 2 mai ich bin
Viola köchst und ich hoffe dass sie nach
einem entspannten Feiertag heute gut in
die Restwoche starten
Zeitenwende dieses Wort wird seit über Z
Jahren vor allem mit höheren
idigungsausgaben in Verbindung gebracht
mittlerweile werden aber auch immer mehr
Stimmen laut die sagen dass es nicht nur
beim Material bleiben kann sondern dass
es auch dauerhaft wieder mehr Menschen
in der Bundeswehr braucht und die daher
eine Rückkehr zur werrpflicht fordern im
Moment wird darüber in der CDU besonders
diskutiert mein Kollege hat sich die
Argumente der verschiedenen Seiten
angeschaut was das kontroverse Thema mit
der Partei macht und inwiefern eine neue
werpflicht überhaupt umsetzbar wäre
wir sprechen gleich nach den aktuellen
Meldungen ich bin sön gröling guten
Morgen und das sind unsere wichtigsten
Nachrichten des
Tages anders als in den vergangenen
Jahren sind die 1 Mai Demonstrationen in
Berlin und Hamburg am Abend ohne größere
Zwischenfälle verlaufen die Polizei war
mit groß aufgeboten vor Ort in Berlin
etwa zogen mehr als 10 000 Menschen am
Abend durch Kreuzberg und Neuköln in
Hamburg gingen etwa 9000 Menschen mit
linken und linksextremen Gruppen auf die
Straße in Stuttgart musste eine Demo dag
gegen aufgelöst werden dort waren
Einsatzkräfte attackiert worden die
Polizei setzte pfefferspre und
Schlagstöcke ein 25 Beamte und 95
Demonstranten sollen verletzt worden
sein gibt es bald wieder eine Waffenruhe
im Gazastreifen dazu wird sich die
radikalislamische Hamas vermutlich im
Laufe des Tages äußern us-aßenminister
blinken drängte bei einem Besuch in
Israel erneut auf eine sofortige
Waffenruhe und die Freilassung weiterer
Geiseln es dürfe jetzt keine Ausreden
mehr geben sagte er in Richtung Hamas
außerdem Riefer Israel auf dafür zu
sorgen dass die palästinensische
Zivilbevölkerung im Gazastreifen besser
an Hilfslieferung
herankommt die Europäische Union will
ein flüchtlingsabkommen mit dem Libanon
abschließen dazu reist
kommissionspräsidentin von derlin heute
zu Gesprächen in das Land am Mittelmeer
sie will ein konkretes Finanzpaket
anbieten das Ziel die Zahl der Migranten
zu senken die von dort mit dem Boot nach
Europa in See stechen von Leinen wird
vom zyprischen Präsidenten Christo
dulides begleitet in Zypern kommen seit
Wochen immer mehr Flüchtlinge an die
Flüchtlingslager auf der Insel sind seit
Monaten über
der Bundeswehr fehlen aktuell rund
20.000 Soldatinnen und Soldaten damit
ist die Armee in ihrer Größe weit von
den natozielen
entfernt weil sich aber wenige
Freiwillige finden steigt die Forderung
nach einer Wiedereinführung der
werpflicht vergangene Woche hat der CDU
Landesverband in Schleswig-Holstein eine
Forderung verabschiedet dass die
werpflicht mittelfristig wieder
eingeführt werden sollte und zwar für
Männer und Frauen das dürfte auch ein
großes Thema beim anstehenden CDU
Parteitag werden mein Kollege Ulrich
Exner ist weltkorrespondent in
Norddeutschland und kennt die
Hintergründe hallo ili hallo ja die
Forderung nach der Wiedereinführung
kommt eher aus den Reihen der CDU die
Parteispitze scheint dieses Wort
werpflicht bisher noch eher zu vermeiden
woran glaubst du liegt das Gute Frage es
hat aus meiner Sicht ein bisschen mit
der Geschichte der werrpflicht und der
Union zu tun es war ja genau diese
Partei die damals zusammen mit der CSU
zu Guttenberg und Merkel die die
whrpflicht Anfang der Zehner Jahre so
ziemlich heuteter die Polter abgeschafft
haben und da waren nicht alle
Christdemokraten mit einverstanden das
Thema wirgt also
innerparteilich schon mal Zündstoff zum
anderen aktuell steckt die Partei ja
auch ein bisschen in der Zwickmühle die
weiß natürlich dass die Bundeswehr
zusätzliches Personal gut brauchen kann
die weiß aber auch dass der Aufwand für
eine Rückkehr zu einer whrpflicht extrem
hoch sein wird und sie weiß nicht so
ganz genau wie das ganze bei den
Wählerinnen und Wählern ankommt die sind
ja nicht alle begeistert wenn ihre Söhne
vielleicht auch Töchter wieder
eingezogen werden dazu kommt dass die
Wirtschaft ja auch ein Personalproblem
hat und auch nicht begeistert sein wird
wenn junge Leute die eigentlich schon
arbeiten könnten dann erstmal
Militärdienst absolvieren müssen
insofern ist das Heike und die
Parteispitze so sehe ich jedenfalls hat
so ein bisschen versucht das mit diesem
verpflichtenden gesellschaftsjahr zu im
Schiffen das klingt ja schon mal ein
bisschen friedlicher und würde auch
länger dauern bis man das umgesetzt hat
und liee ein bisschen mehr offen
insofern ist da schon eine Menge
Zündstoff drin für die Union in dem
Thema kannst du vielleicht noch mal die
Hauptargumente die gerade dafür oder
dagegen vorgebracht werden
zusammenfassen na ja das Wesentliche
Argument dafür ist natürlich leider die
kriegstüchtigkeit das Wort hat sich ja
jetzt durchgesetzt und es wächst eben
auch in Teilen der Union zumindestens
vielleicht auch in Teilen der Union die
Erkenntnis dass Deutschland sich
angesichts des aktuellen weltpolitischen
Umfelds nicht allzu viel Zeit lassen
sollte mit dem Thema Abschreckung und
eine Armee braucht die auch dazu in der
Lage ist das Land zu verteidigen oder
zumindestens so aussieht als könnte sie
das da wäre die Rückkehr zur werflicht
schon mal ein Symbol denn man braucht
zwar viele moderne Waffen und so weiter
und so fort aber am Ende braucht zum
Krieg das sieht man ja auch Leute und
wenn man keine Leute hat dann schreckt
das auch niemanden ab also
ja auch das ist halt ein Thema da und
das ist ein Grund und das ein übrigens
den Teil der Union der sich jetzt für
die Wiedereinführung der werflichicht
ausspricht auch mit dem
Verteidigungsminister pistuius der auch
Ampel intern also regierungsintern aufs
Tempo drückt bei diesem Thema das kann
man nicht anders sagen der will ja auch
diesen Monat also jetzt im Mai ein
entsprechenden Vorschlag vorlegen das
ist vorer schon kurz ankläen lassen die
Umsetzung wä wahrscheinlich nicht so
einfach was wären dannn so rechtliche
hinder
für die
Wiedereinführung na ja rechtlich
zunächst einmal bräuchte man ja aller
Voraussicht nach dafür zwei Drittel
Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat
für eine verfassungsändernde Mehrheit um
die wieder in Kraft zu setzen die
Wehrpflicht und dann braucht es
natürlich auch gerichtsfeste
Gesetzestexte dafür denn da muss ja
geregelt werden was passiert mit den
Frauen werrgerechtigkeit ist ein ganz
großes Stichwort da es werden ja das das
weiß jeder heutzutage nicht mehr alle
Mitglieder eines Jahrgangs das werden so
um die 500.000 Leute eingezogen werden
können dazu fehlt es an allem an
Material an Kasernen an Ausbildern ja
auch an Waffen man den man die Leute
ausbilden könnte also so viele Leute
braucht es im übrigen auch gar nicht die
Frage ist dann nur wie wählt man das aus
und wie wäht man das so aus dass das
Verfassungsgericht das dann im Einklang
mit dem Grundgesetz und Grundsatz der
Gleichbehandlung sieht das wird auch
nicht ganz einfach werden genau
Stichwort auswählen ist wird neben der
kompletten Wiedereinführung auch ein
sogenanntes schwedisches Modell
diskutiert was genau versteckt sich
hinter diesem Begriff und was war jetzt
da die
Vorteile ja das muss man eben
zusammensehen also die Schweden die ja
eine andere Rechtslage haben muss man
dazu sagen haben die werfig vor ein paar
Jahren wieder eingeführt nachdem sie sie
auch abgeschafft haben und die ziehen
jetzt auch nicht mehr alle Leute ein
sondern ziehen nur noch ein Teil
derjenigen ein die eigentlich
werpflichtig sind verpflichtend ist dann
nur erstmal die Teilnahme an sozusagen
einer Erfassung der eigenen Daten und
dann wird am Ende die schwedische Armee
auswert tatsächlich ausrückt da kann man
dann allerdings nicht mehr nö sagen ich
komme jetzt doch nicht sondern das hätte
man früher sagen müssen aber da ist eben
genau das Problem dieser
Wehrgerechtigkeit wenn man das machen
wollte so und das wäre sicherlich das
Modell auf das es hinaus oder ein ein
ähnliches Modell auf das es hinauslaufen
das müsste eben mit der Verfassung in
ank gebracht werden das ist halt genau
eines der großen Probleme die da zu
bewältigen werden nächste Woche ist der
CDU Parteitag was glaubst Du also wird
das so das Hauptthema dort oder was
steht sonst noch auf der Tagesordnung
also das erste Hauptthema sind natürlich
die Vorstandswahlen die Wiederwahl von
Friedrich märz des gesamt Präsidiums des
Vorstands da wird es keine Überraschung
geben insofern ist das ein Thema
natürlich auf so ein Parteitag aber es
wird jetzt keinen großen Debatten geben
vermute ich dann steht das
Grundsatzprogramm ja insgesamt auf dem
Programm da gibt es ein paar Themen wo
sich die Union miteinander verhaken wird
miteinander debattieren wird werrpflicht
ist eines davon der zukünftige Umgang
mit dem Islam sicherlich ein anderer und
vielleicht auch noch die Atomkraft was
da jetzt mehr oder weniger oder der
größte Schwerpunkt wird will ich gar
nicht voraussagen diese drei Themen
denke ich werden zumindestens debattiert
werden die CDU ist im Moment kein
kanzlerweihverein und da darf sie jetzt
auch mal ruhig kontrovers diskutieren
das ist kein Fehler und das ist auch bei
so einem Thema wie werflicht sicherlich
der richtige Angang danke olie für deine
Einblicke gerne
tschüss können wir endlich los ja Moment
ich muss mir gerade noch ein Ticket
organisieren welche essbahn nehmen wir
noch mal du holst jetzt am besten mal
das Deutschland Ticket das geht ganz
schnell und schon können wir mit allen
Bussen und Regionalbahn fahren wann wir
möchten und auch wohin wir wollen ja wir
steigen einfach ein und müssen uns mit
dem Deutschland Ticket um keine weiteren
Tickets kümmern egal ob du montags damit
ins Büro fährst oder wir spontan nach
Berlin wollen oder am Wochenende ins
grünne okay das heißt wenn ich mit den
Jungs zum Auswärtsspiel will steige ich
einfach mit meinem Ticket in die
Regionalbahn und den Bus und fahr zum
Stadion ja ganz genau aber jetzt geht’s
erstmal zum Shoppen in die Stadt und
wann möchtest du losfahren jetzt
informieren unter
bahn.de/deutschlandticket
[Musik]
die ausführliche Analyse von meinem
Kollegen Ulrich Exner lesen Sie auf
welt.de sie finden den Link auch direkt
in den Show nototes und wenn Sie noch
mehr politische Analysen hören wollen
dann empfehle ich Ihnen den weltpodcast
Machtwechsel auch da können Sie direkt
über den Link in den Show nototes
reinhören ich bin Viola KöSt und ich
wünsche Ihnen einen schönen Donnerstag
die heutigen Meldungen wurden von
regocast produziert Redaktionsschluss
dafür war um 4:30 Uhr
[Musik]
Kommt bald die Rückkehr zur Wehrpflicht? Das bringt der Tag
Der Bundeswehr fehlen aktuell 20.000 Soldaten. Weil sich zu wenig Freiwillige finden, steigt die Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht. Das spaltet die CDU vor dem anstehenden Parteitag. WELT-Korrespondent Ulrich Exner erklärt die Hintergründe.
Hier lesen Sie mehr zum Thema:https://www.welt.de/politik/deutschland/article251312800/Kriegstuechtigkeit-Wie-der-Streit-ueber-eine-zuegige-Rueckkehr-zur-Wehrpflicht-die-CDU-spaltet.html
Und hier geht es zum Podcast “Machtwechsel”: https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/
Moderation/Redaktion: Viola Koegst
Produktion: Lilian Hoenen
“Das bringt der Tag” ist der Nachrichten-Podcast von WELT.
Wir freuen uns über Feedback an dasbringtdertag@welt.de.
Hörtipp: Die wichtigsten News an den Märkten und das Finanzthema des Tages hören Sie morgens ab 5 Uhr bei „Alles auf Aktien” – dem täglichen Börsen-Shot aus der WELT-Wirtschaftsredaktion. Mehr auf welt.de/allesaufaktien
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