ISLAMISMUS: Reuls Brandbrief setzt Ministerin Faeser unter Druck – das wusste sie über Islamisten!
nach der Demonstration von Islamisten in
Hamburg geht die Diskussion um ein
Vereinsverbot weiter konkret geht es ja
um die Gruppe Muslim interaktiv die auch
die Kundgebung organisiert und als
Veranstalter fungiert hatte nun wurde
bekannt bereits im vergangenen Oktober
erhielt bundesinnenministerin NZ Feser
von der SPD eindringliche Warnungen vor
genau diesen Islamisten der
Innenminister von nordrwestfahen Herbert
R von der CDU nämlich sah dringenden
Handlungsbedarf ein islamisches Kalifat
in Deutschland erricht eine Forderung
auf deutschen Straßen die zuletzt für
Entsetzen gesorgt hat in Hamburg hatte
die Gruppe Muslim interaktiv mobilisiert
promt wurden Forderungen nach einem
Vereinsverbot laut Rückblick November
2023 die Organisation Generation
islamhuf zur Demo auf knapp 3000
Menschen fordern in Essen ebenfalls die
Errichtung eines islamischen Kalifats
der Fall lässt bei NRW Innenminister
Herbert reel die Alarmglocken schrillen
er schreibt noch im November einen
Brandbrief an bundesinnenministerin nen
Feser den Bild nun enthüllt darin
schreibt Reue von einer neuen Qualität
des Islamismus und weiter derart
explizite Forderungen nach einem Kalifat
die auf offener Straße vorgetragen
werden waren in den vergangenen Jahren
nicht zu verzeichnen re weist in dem
Brief auch auf islamistische
Gruppierungen hin und fordert
vereinsverbote auch für Muslim
interaktiv die Gruppe die nun in Hamburg
zur Demo rief im Dezember bekommt roal
eine Antwort aus Berlin man werde alles
tun um Islamisten Einheit zu gebieten
heißt es passiert ist seitdem wenig nun
sieht die
bundesinnenministerin vor allem die
Länder in der Pflicht alle rechtlichen
Instrumente die das Strafrecht das
Versammlungsrecht und das
aufenthitsrecht bieten müssen durch die
Verantwortlichen Landesbehörden
ausgeschöpft werden doch die Länder
sehen nen sie fer in der Pflicht und
auch Beobachter fordern ein durchgreifen
bisher gab es keinen politischen Willen
wenn die Frau bundesinnenministerin
heute
harte Maßnahmen fordert dann frage ich
mich von wem fordert sie diese Maßnahme
sie ist
bundesinnenministerin ob ein
Vereinsverbot in Arbeit ist ist unklar
das Bundesinnenministerium teilte
lediglich mit man äußere sich nicht zu
konkreten
verfahren wenn ihr mehr News aus unserem
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ISLAMISMUS: Reuls Brandbrief setzt Ministerin Faeser unter Druck – das wusste sie über Islamisten!
Ein nun an die Öffentlichkeit gekommener Brandbrief von NRW-Innenminister Herbert Reul an Bundesinnenministerin Nancy Faeser setzt die SPD-Politikerin unter Druck.
In dem geheimen Dokument warnt Reul bereits im vorherigen Jahr vor wachsendem Islamismus in Deutschland. Faeser hatte sich zuletzt geäußert, es hätte keine Anzeichen für eine Radikalisierung gegeben.
Der Verein “Muslim Interaktiv” hatte eine extremistische Demo in Hamburg veranstaltet – nun werden Stimmen laut, den Verein verbieten zu lassen und Abschiebungen in Betracht zu ziehen.
Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat sich nach den Islamistenprotesten in Hamburg für ein hartes Vorgehen gegen die Initiatoren ausgesprochen. “Wer die Scharia in Deutschland einführen und ein Kalifat ausrufen will, ist ein Feind unserer Demokratie – der Staat muss ihm mit Konsequenz und Härte begegnen”, sagte Dobrindt der “Bild”-Zeitung nach Angaben vom Mittwoch. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) müsse “jetzt schnellstens Maßnahmen umsetzen, um die islamistische Propaganda in Deutschland zu stoppen”.
“In Deutschland gilt Rechtsstaat statt Gottesstaat”, sagte Dobrindt und sprach sich konkret für Gefängnisstrafen aus. Seiner Ansicht nach soll sich künftig strafbar machen, wer öffentlich zur Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufruft und etwa einen sogenannten Gottesstaat will. Anzustreben sei eine Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten.
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