MUSLIM-INTERAKTIV: Schockierende Enthüllung! | Faeser wurde gewarnt und unternahm nichts!

MUSLIM-INTERAKTIV: Schockierende Enthüllung! | Faeser wurde gewarnt und unternahm nichts!

seit der extremistendemo vergangene Woche in Hamburg schlägt das Thema hohe Wellen die Regierenden sind aufgeschreckt eins Vereinsverbot wird da diskutiert konkret geht es da um den Verein Muslim interaktiv der ja zu dieser Demo aufgerufen hatte denn nun kommt heraus bereits im vergangenen Jahr war Innenministerin fäer eindringlich gewarnt worden vor den Islamisten aber passiert ist seitdem wenig ein islamisches Kalifat in Deutschland errichten eine Forderung auf deutschen Straßen die zuletzt für Entsetzen gesorgt hat in Hamburg hatte die Gruppe Muslim interaktiv mobilisiert die hätte schon längst verboten sein können wie nun Bild enthüllt im November vergangenen Jahres schrieb NRW Innenminister Herbert reuel einen Brandbrief an Nancy fer Reue schreibt von einer neuen Qualität des Islamismus und weiter derart explizite Forderungen nach einem Kalifat die auf offener Straße vorgetragen werden waren in den vergangenen Jahren nicht zu verzeichnen Auslöser damals die Organisation Generation Islam ruft zur Demo auf knapp 3000 Menschen fordern in Essen ebenfalls die Errichtung eines islamischen Kalifats reu weist in dem Brief auch auf islamistische Gruppierungen hin und fordert vereinsverbote auch für Muslim interaktiv die Gruppe die nun in Hamburg zur Demo rief im Dezember bekommt Royal eine Antwort aus Berlin man werde alles tun um Islamisten Einheit zu gebieten heißt es passiert ist seitdem wenig nun sieht die bundesinnen Ministerin vor allem die Länder in der Pflicht alle rechtlichen Instrumente die das Strafrecht das Versammlungsrecht und das aufenthitsrecht bieten müssen durch die Verantwortlichen Landesbehörden ausgeschöpft werden doch die Länder sehen nenn sie Feser in der Pflicht und auch Beobachter fordern ein durchgreifen bisher gab’s keinen politischen Willen wenn die Frau bundesinnenministerin heute harte Maßnahmen fordert dann frage ich mich von wem fordert sie diese Maßnahme sie ist bundesinnenministerin ob ein Vereinsverbot in Arbeit ist ist unklar das Bundesinnenministerium teilte lediglich mit man äußere sich nicht zu konkreten Verfahren unsere Reporter zum Thema sind Isabel Finze im Bundestag und Gerret seweal in Berlin nach den Vorfällen am 1 Mai zunächst mal an dich die Frage Isabelle im Bundestag warum ist dieser Verein Muslim interaktiv jetzt nicht schon längst verboten nach der Diskussion ja das ist in der Tat eine interessante Frage vor allem wenn man bedenkt dass Herbert Roll der Innenminister von Nordrhein-Westfalen ja schon vor rund 5 Monaten diesen Brief geschrieben hat an die bundesinnenministerin Nancy Feser und der spricht in diesem Brief von insgesamt drei Vereinen nämlich Generation Islam Realität Islam und Muslim interaktiv nämlich die Gruppe die am vergangenen Samstag auch diese Demonstration in Hamburg organisiert haben soll und der Bitte die Innenministerin eben zu prüfen ob ein Verbot dieser Gruppen möglich wäre weil er eben sagt dass sein Nachfolgeorganisation bzw tanorganisationen von hisput Tahir das wiederum ist eine Gruppe die ist schon verboten worden in Deutschland 2003 wurde de ein Betätigungsverbot ausgesprochen aufgrund antisemitischer Propaganda und Israel Feindlichkeit ja ein Verein kann ja dann verboten werden etwa wenn er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung wendet dafür braucht es eben aber auch entsprechende Hinweise damit das Ganze auch rechtssicher geschehen kann und die Frage ist eben auch hat das Innenministerium genug Hinweise oder eben nicht falls nicht so die Kritik auch müsste der Verfassungsschutz entsprechend da noch Hinweise ja sammeln damit eben auch ein Verbot möglich wäre wir haben natürlich auch im Bundesinnenministerium nachgefragt warum wurde noch nicht die Gruppe noch nicht verboten gibt es noch nicht genug Hinweise aber da sagt man uns eben lediglich man äußere sich grundsätzlich nicht zu vereinsverboten unabhängig davon ob eben Überlegungen bestehen oder eben nicht klar ist natürlich die Gesinnungen in den Köpfen würde ein solches Verbot sicherlich nicht ändern aber Demonstrationen veranstalten organisieren bzw dazu aufrufen wie am vergangenen Samstag in Hamburg das würde dadurch sicherlich schwieriger gemacht werden vielen Dank Isabelle apropos Gesinnungen in den Köpfen und Demos auf den Straßen gerarret Sebert jetzt vor dem Polizeipräsidium in Berlin für uns ja gerarret du hast ja die sogenannte revolutionäre Maidemonstration begleitet der Schulterschluss zwischen linksradikal en demoveranstaltern mit Islamisten und arabischen israelhassern der ist ja eher nicht gelungen warum ja tatsächlich ist der erstmal nicht gelungen aber man muss festhalten dass eigentlich die Strategie der linksradikalen Gruppen die zu der 1 Mai Demo aufgerufen haben eigentlich eine ganz ähnliche ist wie die der islamistischen Extremisten und zwar den Triggerpunkt nah ostkonflikt die aktuelle Situation in Gaza zu nutzen um eben Menschen zu mobilisieren für die eigene Sache und das versuchen die Islamisten vor allem natürlich in der muslimischen Community in Deutschland und das versuchen aber auch die linksextremen und dann eben auch das in der migrantischen Community dann in Neuköln deswegen wurde die Demo extra nach Neuköln gelegt und wir hatten das ja auch erlebt rund um dem 7 Oktober nach dem 7 Oktober da hat das tatsächlich funktioniert ein paar Tage so eine Art Schulterschluss zwischen Islamisten zwischen Palästinensern aber auch zwischen sekularen palästinens und deutschen linken Gruppen das heißt immer wenn man so einen Triggerpunkt hat versuchen extremistische Gruppen das für sich zu nutzen um so Leute für die eigene Bewegung zu mobilisieren dass das jetzt heute am 1 Mai gestern am 1 Mai nicht geklappt hat das LAG meiner Ansicht nach vor allem auch an der Polizeipräsenz das war eine organisierte Demonstration da war nicht so viel Spielraum für spontane Aktionen wie nach dem 7 Oktober wo die Polizei das nicht so gut unter Kontrolle hat wo die Lage unübersichtlicher war es liegt aber auch daran dass sich seit dem 1 Oktober die demonstrationsszene innerhalb der proalästinensischen Szene aufgespaltet hat meiner Meinung nach und zwar einmal einer linksradikalen und einmal einer eher muslimisch vielleicht auch islamistisch geprägten und die seitdem nicht mehr so richtig zusammenarbeiten das hat vor allem aber da eher mit den Palästinensern zu tun die nicht unbedingt mit den Linksextremen in Berlin zusammenarbeiten wollen aber Anschlusspunkte gibt es immer wieder in anderen Fällen wenn es sich anbietet gibt es auch hier immer wieder schulterschlüsse zwischen linksextrem und auch Islamisten das sind ungute Allianzen gerarrit Seebald vielen Dank für die Info nach Berlin und Isabel finzeel im Bundestag wir bleiben natürlich weiter dran das Thema beschäftigt uns weiter noch mehr News die gibt’s bei unserem nachrichtensenderwelt einfach den Sendersuchlauf bei eurem Fernseher starten die Anleitung dazu die findet ihr hier und wenn ihr spannende dukus sehen wollt packende Reportagen dann müsst ihr 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MUSLIM-INTERAKTIV: Schockierende Enthüllung! | Faeser wurde gewarnt und unternahm nichts!

Die jüngste Extremistendemo in Hamburg, die von der Organisation Muslim Interaktiv initiiert wurde, hat eine intensive Debatte über die Sicherheit und rechtliche Maßnahmen in Deutschland entfacht. Die Diskussion konzentriert sich insbesondere auf ein mögliches Vereinsverbot dieser und ähnlicher Gruppen, die offen ein islamisches Kalifat in Deutschland fordern.

Vorwarnungen ignoriert: Trotz früher Warnungen durch NRW-Innenminister Herbert Reuel an Bundesinnenministerin Nancy Faeser über die bedrohlichen Aktivitäten der Gruppe, blieben umfassende Maßnahmen aus. Reuel hatte bereits im November des Vorjahres vor einer “neuen Qualität des Islamismus” gewarnt, die öffentlich auf deutschen Straßen zum Ausdruck kam. Trotz dieser deutlichen Warnungen sind konkrete Verbotsverfahren oder ähnliche rechtliche Schritte ausgeblieben.

Reaktionen auf das Kalifat-Plädoyer: Der Aufruf zur Errichtung eines islamischen Kalifats durch die Gruppe Muslim Interaktiv und andere ähnliche Organisationen hat besonders in Hamburg für Aufsehen gesorgt. Diese Forderungen wurden als ein direkter Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung Deutschlands gesehen.

Politische und rechtliche Herausforderungen: Die Bundesinnenministerin sieht die Hauptverantwortung bei den Ländern, um die vorhandenen rechtlichen Instrumente wie Straf-, Versammlungs- und Aufenthaltsrecht vollständig auszuschöpfen. Die Länder wiederum weisen auf die Bundesregierung hin, die letztlich für die Sicherheitspolitik verantwortlich ist.

Kritik an mangelnder Proaktivität: Die Verzögerung und das Zögern bei der Anwendung von Vereinsverboten hat Kritik sowohl von politischen als auch von gesellschaftlichen Beobachtern hervorgerufen. Es gibt Bedenken, dass ohne entschiedene Maßnahmen die extremistischen Gruppierungen weiter Zulauf erhalten könnten.

Bedeutung für die Öffentlichkeit: Während ein Vereinsverbot allein nicht die Gesinnungen ändern würde, könnte es zumindest die organisatorischen Fähigkeiten der betreffenden Gruppen einschränken, was wiederum die Durchführung von öffentlichen Demonstrationen erschweren würde.

In einer Zeit zunehmender Spannungen und politischer Unsicherheit bleibt die Frage nach der Effektivität und Angemessenheit der staatlichen Maßnahmen gegen extremistische Bewegungen in Deutschland weiterhin ein kritischer Diskussionspunkt. Die Bundesregierung steht unter Druck, nicht nur zu reagieren, sondern proaktiv Maßnahmen zu ergreifen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleisten.

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