MATTHIAS ECKE: Angriffe auf Politiker – Problem von rechts? Innenminister wollen sich beraten

MATTHIAS ECKE: Angriffe auf Politiker – Problem von rechts? Innenminister wollen sich beraten

nach dem brutalen Angriff auf den spdptiker Matthias Ecke in Dresden hat sich ein 17-Jähriger der Polizei gestellt er gestand den Europaabgeordneten niedergeschlagen zu haben wie das Landeskriminalamt heute mitteilte drei weitere Tatverdächtige werden noch gesucht die Ermittlungen dauern an mititten auf der Straße war der spdptiker beim Aufhängen von Plakaten brutal niedergeschlagen worden sein Zustand ist nach einer notop stabil das Wahlkampfteam von Matas Ecke gepostet auf wenige Stunden bevor der SPD poliitiker beim Plakatieren brutal niedergeschlagen wird noch am nächsten Tag sitzt seiner Partei der Schreck in den Gliedern die Parteivorsitzenden zeigen bei einem SPD Kongress Anteilnahme Matthias wir sind an deiner Seite es tut uns so leid was der wiederfahren ist und es empört uns es macht uns deutlich was da draußen los ist da draußen sind rechtsradikale auf den Straßen unterwegs die unsere Wahlkämpferinnen Wahlkämpfer angreifen und auch der ndeskanzler ist erschüttert ich wünsche ihm selbst beste Genesung und dass er das verkraftet was ja auch als Schrecken in sein Leben hineingekommen ist eine Gruppe von vier Männern soll im Dresdener Stadtteil Striesen zunächst einen 28-jährigen wallkampfhelfer der Grünen beim Aufhängen von wahplakaten attackiert haben Minuten später dann der Angriff auf den europapolitikere Ecke der muss deshalb im Krankenhaus operiert werden die Taskforce Gewaltdelikte des Landeskriminalamtes Sachsen hat den Fall übernommen mittlerweile hat sich ein 17-Jähriger gestellt und den Angriff gestanden die bundesinnenministerin will in den nächsten Tagen mit den länderinnenministern Konsequenzen aus dem Vorfall besprechen ich hatte Kontakt zu Herrn Ecke selbst um mich nach seinem Zustand auch zu erkundigen und ich werde auch die Innenministerin Innenminister der Länder in den nächsten Tagen zumindest digital treffen damit wir über weitere Schutzmaßnahmen und weitere dann nachdenken weil der Rechtsstaat muss hier klare Kante zeigen und sehr schnell und hart reagieren auch Sachsens CDU Ministerpräsident reagiert es ist schockierend und ein Angriff auf unsere demokratischen Werte die Attacke auf SPD spitzenkandidatecke entsetzt mich zutiefst und ist durch nichts zu rechtfertigen so Michael kretschm der Vorfall ist nicht der erste Überfall auf Politiker im Europawahlkampf letztes Wochenende gab es Angriffe auf drei Mitglieder der Grünen in Kemnitz und Zwick in Dresden und Berlin wurde jetzt zu spontanemos gegen diese Gewalt aufgerufen und was man über den 17-Jährigen weiß der sich inzwischen der Polizei gestellt hat das weiß Lutz stordel wir wissen dass er gegen 11 Uhr heute mit seiner Mutter im örtlichen in seinem Stadtteil Polizeirevier erschienen ist und dort die Tatbeteiligung eingeräumt hat weiter hat er sich nicht eingelassen wir wissen im Moment auch noch nicht ob er die anderen dre Tatbeteiligten wenn es den vier waren benannt hat das ist noch offen wenn dann wird er sich überhaupt noch im Beisein eines Anwalts dann weiter erklären also das ist ein Prozess wo wir mit den Details noch ein bisschen warten müssen er wurde aber nicht mal in uhurhaft genommen weil eben noch minderjährig das ist vielleicht schwer verständlich aber es ist einfach so also er konnte nach Hause gehen die Personalien wurden festgestellt und nun werden die Ermittlung weitergehen also ich gehe schon davon aus dass dann die anderen drei Tatbeteiligten in Kürze auch festgestellt werden die CDU startet morgen ihren dreitägigen Bundesparteitag unter anderem soll das neue Grundsatzprogramm der Partei verabschiedet werden und Friedrich märz im Amt des Parteivorsitzenden bestätigt aber noch sucht die Partei nach ihrer eigenen Position zwischen AFD und dem Bündnis Sarah Wagenknecht der Vorwurf die selbstgesteckten Brandmauern würden bröckeln der Parteitag der CDU soll richtungsweisend werden einerseits die Verabschiedung des Grundsatzprogramms andererseits die wiedderwahl des parteichfs und der steht unter Beschuss schließlich Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther forderte zuletzt die CDU brauche wieder mehr Merkel sonst fehle die Breite März reagiert schmalpich wir diskutieren genau über diese Themen das wird sicherlich Morgen und auch am Dienstag ein Thema in der Diskussion sein wie gut stellen wir uns auf dass wir wirklich das Wählerpotenzial das wir haben voll ausschöpfen und ich bin über jeden Wortbeitrag und jeden Beitrag in der Partei dankbar dann kassiert Friedrich März ausgerechnet von den Kirchen noch eine Rüge das Kernthema des neuen Programms die Regelung der Migration stünde im Widerspruch zu den christlichen Werten der Partei konkret stürt sich die Kirche an der Drittstaatenregelung ich kann diese Kritik der Kirchen nicht nachvollziehen weil die Bundesrepublik Deutschland in den letzten 10 Jahren so viele geflüchtete aufgenommen hat wie kaum ein anderes Land in der Welt jetzt geht es darum dass wir die Aufnahme und Integrationskraft unseres Landes nicht überdehnen die CDU ringt um Ihr Profil starke Umfragewerte der AFD könnten die Partei nach der Thüringer Landtagswahl in ein koalitionsdilemmer bringen CDU Vize Karin Prien schließt deshalb eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht nicht aus in den Ländern wird man schauen müssen welche Persönlichkeiten dort für das BSW antreten und welche politischen Ziele in den Wahlprogrammen stehen danach kann man entscheiden ob es vor Ort eine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit dem BSW gibt zupr dafür erntet sie Kritik Kooperationen mit Linkspartei und AFD lehnt sie weiter ab anders als Daniel Günther der die CDU Brandmauer nach links in Frage stellte und auch die Grünen als Partner okay fände CDU Generalsekretär Ksten Linnemann sieht das ganz anders auch andere haben bedt die beiden sprechen aus ihren jeweiligen Erfahrungen mit den Grünen in den Ländern und auf Lander auf Landesebene kann ich jedenfalls für nordrin-westfahlen sagen weil ich ja selber aus nordrin-westfahlen komme funktioniert es auch tatsächlich mit den Grünen gut aber wir sehen natürlich auch auf Bundesebene gibt es ganz andere Themen die zu besprechen sind als auf Länderebene zunächst aber richtet sich der Blick auf die Europawahl im Juni Ursula von derlin schließt als Spitzenkandidatin von Europas Christdemokraten eine Zusammenarbeit mit rechtskonservativen nicht aus wer aber als Kanzlerkandidat für CDU und CSU antritt bleibt erst mal offen diese Frage will parteichf März erst im Herbst klären Chinas Staats und parteichf Ching Ping wird zu einem Besuch in Europa erwartet wird am Nachmittag in Paris sein wo er Gespräche mit Frankreichs Präsident macron und eukmissionspräsidenttin von der Lin führen wird außerdem stehen Besuche in Serbien und Ungarn an beide Länder haben enge Beziehungen zu China und sind Mitglieder der von Peking initiierten neuen Seidenstraße einer globalen Investitions und Infrastruktur es galt als der gefährlichste Einsatz in der Geschichte der deutschen Marine die Mission der Fregate Roten Meer ist beendet das Schiff lief heute morgen wieder in den marinestutzpunkt Wilhelmshafen ein erfolgreich Werte die Hessen Angriffe der huti Miliz im Roten Meer ab jetzt wird über weitere marinemission Deutschlands diskutiert Marco Reinke berichtet Rückkehr aus einem der gefährlichsten Einsätze in der Geschichte der deutschen Marine die Fregatte Hessen kehrt nach willlhelmshafen zurück nach fast Z Monaten im Roten Meer das deutsche Kriegsschiff war im Einsatz um zivile Handels und Passagierschiffe zu schützen vor Angriffen der H Rebellen das war in Teilen recht rührend also wir haben dort wirklich sehr sehr nette sehr herzliche Rückmeldung bekommen wir haben in aller Regel waren das waren das E-Mails dan gesagt wurde und uns das verraen ausgesprochen wurde ein kriegschiff kommt zurückweiit Schiffe werden in den nächsten Tagen in den Einsatz gehen die Aufgaben für die deutsche Marine sind gewachsen unter anderem gehört auch der Schutz der kritischen Infrastruktur in der Ostsee dazu der kommende Einsatz zwei Schiffe werden über Nordamerika und Japan Richtung Indopazifik aufbrechen und dort möglicherweise die Straße von Taiwan durchfahren Außenministerin berbock weiß den Vorwurf einer Provokation gegenüber China zurück es gelte das Recht der friedlichen Durchfahrt da gelten die Elben Regeln wie in allen vergleichbaren Meeresgebieten wo unsere und andere Schiffe langfahren so berbock die Durchfahrt ist Teil einer internationalen Übungsserie in der Situation in der wir uns längst befinden durch geopolitische Rivalität und auch die Herausforderung der internationalen Ordnung auch durch China ist das sogar eine folgerichtige Mission hier auch sich mit der deutschen Marine genauso wie unsere Verbündeten klar zu zeigen dass wir hier für diese internationale Ordnung einstehen die nächste Generation von Fregatten wird gerade entwickelt und gebaut die Fertigstellung dürfte noch Jahre dauern deshalb warn der Inspekteur der Marine man müsse jetzt zwei weitere Schiffe kaufen und zwar bald in der Gemeinde Remshalden bei Stuttgart sind vier Kinder bei einem Sturz schwer verletzt worden die stürzten durch das Dach einer Sporthalle in die Tiefe die vier Minderjährigen im Alter von 13 Jahren waren offenbar zum Spielen auf das Dach geklettert kurz darauf sein uberlicht gebrochen und die Kinder fielen 8 Meter tief Rettungshubschrauber brachten sie in eine Klinik trotz ihrer schweren Verletzungen durch den aufbrall bestehe keine akute Lebensgefahr in Magdeburg wurde bei einer Veranstaltung eine Hüpfburg von einer Windböhe erfasst die Hüpfburg wurde nach Angaben von Einsatzkräften in die Elbe geweht als sich vier Kinder darauf befanden unter den Verletzten sein die vier Kinder zwei Einsatzkräfte sowie zwei weitere Personen weil bei der Veranstaltung no ein standz der dlrf aufgebaut war konnten die Kinder schnell gerettet werden neue Entwicklung im Mordfall einer 19-jährigen die in einem Autokofferraum in einer Tiefgarage in Regensburg gefunden wurde nach Informationen der Bildzeitung wurde jetzt ein 55jähriger Tatverdächtiger verhaftet die getötete junge Frau stammt aus dem Landkreis Cham in der bayerischen Oberpfalz die Tiefgarage des Baumarktes ist weiträumig abgesperrt die Spurensicherung untersucht das Auto Beamte haben in dem blauen cororser am Samstag morgen die Leiche einer 19-jährigen gefunden sie lag im Kofferraum wir wurden heute Vormittag verständigt über ein Fahrzeug mit einer eingeschlagenen Seitenscheibe als die Kollegen dann vor Ort waren und das Fahrzeug begutachtet haben haben sie eine tote Person im Kofferraum des Fahrzeugs aufgefunden der Baumarkt liegt mitten in Regensburg war am Samstag gut besucht das Auto der Frau aus dem Landkreis kam in Bayern ist auf die Eltern zugelassen wie die Frau in den Kofferraum gekommen ist ist noch unklar auch zu den Todesumständen wollte sich die Polizei bislang nicht äußern ein Suizid wurde schnell ausgeschlossen nun gibt es erste Berichte über die Festnahme eines Tatverdächtigen Fußballfans sind verrückt und schottische Fußballfans sind noch ein bisschen verrückter dann dann gibt es noch Craig Ferguson der 20-Jährige hat sich am Samstag im traditionellen Kilt auf einen sehr langen Weg gemacht er will zu Fuß von Glasgow nach München um dort das EM Eröffnungsspiel seiner Mannschaft gegen Deutschland mitzuerleben wenn er dort ankommt hat er sechs Länder durchfährt und rund 1800 km hinter sich gebracht US poppyrone madonna hat die koperacaban in Rio de Janeiro mit einem gigantischen Gratiskonzert beglückt etwa 1,5 Millionen Menschen holichtten dabei der 65-jährigen popdiver die mit dem Konzert ihr 40-jähriges Bühnenjubiläum feierte die Show bildete zugleich den Abschluss ihrer Tour die Welttournee hat im Oktober begonnen schon Tage vor dem Konzert hatten Fans den berühmten Strand der brasilianischen Metropole belagert ganz umsonst war der Auftritt übrigens nicht knapp 11 Millionen Euro an Steuergeldern wurden für das Mega Event ausgegeben aber es brachte jede Menge zusätzlicher tourismusein

MATTHIAS ECKE: Angriffe auf Politiker – Problem von rechts? Innenminister wollen sich beraten

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken vor einer Verharmlosung des Angriffs auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke als Tat eines Einzelnen gewarnt. «Es ist sehr deutlich, dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel fällt, sagte Esken am Sonntag in der SPD-Landeszentrale in Dresden vor einer Solidaritätskundgebung. Dies habe mit der Saat gesellschaftlicher Spaltung und Botschaften der Verächtlichmachung der Demokratie zu tun, die von der AfD und von anderen Rechtsextremisten ausgehe. «Insofern tragen diese Leute, die damit gedroht haben, uns zu jagen, in diesem Land aufzuräumen, ja auszumisten, auch eine Mitbeantwortung für das gesellschaftliche Klima, in dem solche Taten dann eben möglich sind.»

Man werde sich das nicht gefallen lassen, betonte Esken. «Wir werden uns dem entgegenstellen als Rechtsstaat, aber natürlich auch als Gesellschaft und als politische Parteien.»

Die Gewalttat gegen Ecke gehe sehr ans Herz. «Wir wünschen ihm die allerbeste Genesung, damit wir bald wieder gemeinsam für die Demokratie und für auch ein starkes Europa eintreten können», sagte Esken.

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Das Video wurde 2023 erstellt