Interessant ist dabei, dass es auch darum ging, dass die junge Alternative auch als Verdachtsfall eingestuft wird, obwohl sie schon länger als rechtsextreme Organisation eingespeichert ist. Ich nehme mal an, das liegt daran, dass solche Prozesse einfach ewig lange dauern, oder?
Gut
Na endlich! Ich freu mich schon auf das große Geheule in den sozialen Medien – es wird ein Fest. Jetzt muss sich nur noch mehr rumsprechen dass die Truppe voll von leicht kaufbaren Verrätern ist, oder dass der Anteil der vorbestraften Mitglieder am höchsten ist. Das wird zwar keine Trendwende werden, aber jede wahre schlechte Nachricht die sich verbreitet tut ihnen weh!
Gab schon schlechtere Starts in die Woche.
Oh my! Dreimal auf Holz hauen, dass die in Leipzig keine Verfahrensfehler finden!
Erst jetzt?
Und jetzt Parteienfinanzierung streichen. Faschisten dürfen keine Staatlichen Gelder erhalten!
Bei mir sind alle Gläser von Tisch gefallen. Es gab kein Erdbeben und meine Katze benimmt sich nie.
Verdachtsfall aktuell ist meine Katze, aber ich bin mir echt nicht sicher.
Dann bin ich mal gespannt, wann die Einstufung als gesichert rechtsextrem kommt. Dass das Gutachten dafür schon fertig ist, konnte man die letzten Tage ja überall lesen.
r/tja, g’fickt.
Verbotsverfahren wann?
Gute Nachricht, aber was genau heißt das jetzt? Von den Wählern her wird sich nicht viel tun, die die sowieso schon AfD wählen sehen das als Sieg an weil es genau das bestätigt was sie denken, nämlich das “die da oben!1!!” versuchen der AfD zu schaden, deswegen muss man um so mehr zusammenhalten und die die sowieso kein AfD wählen werden es auch weiterhin nicht tun, also hat man effektiv nichts gewonnen?
Ich glaube die einzige Chance um überhaupt eine Wende zu sehen ist wenn die AfD komplett aufgelöst wird und jedem Mitglied dazu noch verboten wird eine neue Partei zu gründen oder jemals wieder in der Politik aktiv zu werden, zusätzlich um zu verhindern das diese Wähler nicht für immer verbitterte Nichtwähler bleiben, muss man sie bei ihren Probleme abholen um sie wieder zurück zu den demokratischen Partein führen.
Meine Sorge ist ehrlich gesagt, dass ein Verbot der AfD der CDU exorbitanten Wählerzulauf zusichert.
Ich bin FDP-Wähler aber mit den konservativen Law&Order-Fetischisten will ich nichts zu tun haben! Die CDUler haben mit der auf ihren Wahlplakaten genannten “Freiheit” am Ende nix zu tun …
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Vorbericht:
https://www.rnd.de/politik/afd-gegen-verfassungsschutz-was-das-urteil-am-montag-bedeutet-TU6MQSEYUNB73PGFJBVS74MHXI.html
Analyse von Ann-Kathrin Jeske:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-urteil-oberverwaltungsgericht-100.html
FAQ:
https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-gerichtsurteil-100.html
Live im Gerichtssaal:
https://twitter.com/FreieReporterin
https://twitter.com/Freddy2805
https://twitter.com/AnnLei1
*Edit:*
Jetzt ist auch die Pressemitteilung des Gerichts online:
https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/23_240513/index.php
Interessant ist dabei, dass es auch darum ging, dass die junge Alternative auch als Verdachtsfall eingestuft wird, obwohl sie schon länger als rechtsextreme Organisation eingespeichert ist. Ich nehme mal an, das liegt daran, dass solche Prozesse einfach ewig lange dauern, oder?
Gut
Na endlich! Ich freu mich schon auf das große Geheule in den sozialen Medien – es wird ein Fest. Jetzt muss sich nur noch mehr rumsprechen dass die Truppe voll von leicht kaufbaren Verrätern ist, oder dass der Anteil der vorbestraften Mitglieder am höchsten ist. Das wird zwar keine Trendwende werden, aber jede wahre schlechte Nachricht die sich verbreitet tut ihnen weh!
Gab schon schlechtere Starts in die Woche.
Oh my! Dreimal auf Holz hauen, dass die in Leipzig keine Verfahrensfehler finden!
Erst jetzt?
Und jetzt Parteienfinanzierung streichen. Faschisten dürfen keine Staatlichen Gelder erhalten!
Bei mir sind alle Gläser von Tisch gefallen. Es gab kein Erdbeben und meine Katze benimmt sich nie.
Verdachtsfall aktuell ist meine Katze, aber ich bin mir echt nicht sicher.
Dann bin ich mal gespannt, wann die Einstufung als gesichert rechtsextrem kommt. Dass das Gutachten dafür schon fertig ist, konnte man die letzten Tage ja überall lesen.
r/tja, g’fickt.
Verbotsverfahren wann?
Gute Nachricht, aber was genau heißt das jetzt? Von den Wählern her wird sich nicht viel tun, die die sowieso schon AfD wählen sehen das als Sieg an weil es genau das bestätigt was sie denken, nämlich das “die da oben!1!!” versuchen der AfD zu schaden, deswegen muss man um so mehr zusammenhalten und die die sowieso kein AfD wählen werden es auch weiterhin nicht tun, also hat man effektiv nichts gewonnen?
Ich glaube die einzige Chance um überhaupt eine Wende zu sehen ist wenn die AfD komplett aufgelöst wird und jedem Mitglied dazu noch verboten wird eine neue Partei zu gründen oder jemals wieder in der Politik aktiv zu werden, zusätzlich um zu verhindern das diese Wähler nicht für immer verbitterte Nichtwähler bleiben, muss man sie bei ihren Probleme abholen um sie wieder zurück zu den demokratischen Partein führen.
Meine Sorge ist ehrlich gesagt, dass ein Verbot der AfD der CDU exorbitanten Wählerzulauf zusichert.
Ich bin FDP-Wähler aber mit den konservativen Law&Order-Fetischisten will ich nichts zu tun haben! Die CDUler haben mit der auf ihren Wahlplakaten genannten “Freiheit” am Ende nix zu tun …