Wahlen in Indien: Wird die größte Demokratie der Welt zur Autokratie? | DW Nachrichten

Wahlen in Indien: Wird die größte Demokratie der Welt zur Autokratie? | DW Nachrichten

mehr als 968 Millionen Menschen sind dieses Jahr wahlberechtigt in Indien das Land wird deshalb gerne als größte Demokratie der Welt bezeichnet auch von der Regierung Freunde Indien ist nicht nur eine demokratische Nation Indien ist die Mutter der Demokratie sieht das allerdings ganz anders was wir erleben ist der Tod der Demokratie wer hat recht fest steht Indien ist das bevölkerungsreichste Land der Welt es hat eine freie Marktwirtschaft und im vergangenen Jahr stieg das Bruttoinlandsprodukt hier so schnell wie nirgendwo sonst auf der Erde allerdings profitieren längst nicht alle Inder von diesem Wachstum jeder Vierte gilt nach einem Bericht der Weltbank als arm gleichzeitig gibt es immer mehr Dollar Milliardäre inzwischen sind es rund 200 nur in den USA und China leben mehr Superreiche die coronapandemie ist einer der Gründe für diese Ungleichheit aber auch die neoliberale Politik des Ministerpräsidenten naren Rodi der Indien seit 2014 regiert Kritik daran ist in der Öffentlichkeit selten zu vernehmen früher kam die Opposition in den Medien zu Wort aber heutzutage wird dort nur die Regierung verherrlicht dafür werden auch falschnachrichten produziert verantwortlich dafür sind unter anderem die beiden reichsten ind Gautam adani und mukes ambani hier rechts im Bild sie sind nicht nur enge Weggefährten Modis sie besitzen auch dutzende Medienunternehmen die geschätzt 800 Millionen ind erreichen regierungskritische Beiträge sind dort eher nicht zu finden man muss sich nur umsehen um festzustellen dass die Medienvielfalt abgenommen hat unter Modis Regime wir beobachten ein immer härteres Vorgehen gegen die indischen Medien vor allem seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Modi 2014 regierungskritische Journalisten wurden wegen ihrer Arbeit eingesperrt schikaniert und überwacht in der Rangliste deresse freit ist Indien und domodi zurückgefallen von Platz 140 auf 159 hinter Somalia und die Türkei besonders bedrohlich ist diese Entwicklung für die Minderheit der Muslime rund 170 Millionen Menschen etwa 14% der Bevölkerung denn Ministerpräsident Modi und seine baratia Janata Party kurz BJP setzen sich immer klarer für eine Bevorzugung der Hindus ein im im Februar 2020 kam es in neudeli zu den blutigsten Unruhen seit Jahrzehnten nachdem die Regierung ein Staatsbürgerschaftsgesetz verabschiedet hatte das Muslime schwer benachteiligt es gab 52 Tote und 200 verletzte und schwere Vorwürfe gegen die Polizei wir sind froh dass die Polizei jetzt wieder auf Streife geht in den vergangenen zwei Tagen war kein Polizist zu sehen wir hatten alle Angst dass wir getötet werden wir haben den Tod untersucht wird der Ausbruch der Gewalt nicht ernsthaft das Staatsbürgerschaftsgesetz ist weiter in Kraft und die antimuslimische Rhetorik wird schärfer im Wahlkampf bezichtigt Modi die ehemalige Regierungspartei indische Nationalkongress sie habe jahrzehntelang Muslime bevorzugt und er nennt diese abfällig Eindringlingen als der Kongress an der Macht war sagte er die Muslime hätten ein Vorrecht auf den Reichtum der Nation das würde dem Volk seinen Wohlstand nehmen und an wen Verteilen an die die mehr Kinder haben an die Eindringlinge solche Worte des Regierungschefs hinterlassen natürlich Spuren bei vielen Hindus wir müssen mit der Zeit gehen wenn wir uns nicht ern werden uns die Muslime dominieren sagte wenn dich jemand auf die eine Wange schlägt halte ihm auch die andere hin die Umstände haben sich aber geändert wir müssen jetzt unsere Stimme erheben und wir müssen jede Hand abschlagen die sich gegen Hindus erhebt die Wahlchancen von Muslimen sinken die BJP behindert muslimische Kandidaten und Abgeordnete muslimische Kandidaten sind praktisch unsichtbar und wo es der BJP möglich war hat sie ein Umfeld erzeugt dass es Muslimen erschwert ins Parlament einzuziehen Modis nationalistische Politik sorgt selbst bei engen Verbündeten für Kritik als US-Präsident Joe Biden Indien Fremdenfeindlichkeit vorwirft reagiert die Regierung verschnupft wirind nicht nur lich wir sind eine der offensten vielfältigsten und in vieler Hinsicht verständnisvollsten Gesellschaften der Welt für die Opposition gilt das aber offenbar nicht wenige Wochen vor der Wahl friert die Steuerbehörde alle Bankguthaben der Kongresspartei ein was deren Wahlkampf enorm behindert der ehemalige Parteivorsitzende Rahul Gandhi wird im März 2023 wegen angeblicher Beleidigung Modis zu Z Jahren Gefängnis verurteilt und er soll sein Parlamentsmandat verlieren beides wird vom Obersten Gericht des Landes aufgehoben wir hatten gesagt dass unsere Freiheit beschnitten wird und so ist es gekommen wir hatten gesagt dass die Schwächeren in unserer Gesellschaft ihre Rechte und Privilegien verlieren werden und so ist es gekommen wir hatten gesagt das Parlament wird ein Einfluss verlieren und so ist es gekommen und wir hatten gesagt dass wir unaufhaltsam auf eine Autokratie zusteuern Arwin ketchriwal der Regierungschef des hauptstadtterritoriums Deli und ebenfalls ein führender Oppositionspolitiker sitzt zwei Monate im Gefängnis wegen angeblicher Verwicklung in einen Korruptionsskandal kurz vor Ende der Wahlen wird er doch noch freigelassen allerdings nur vorläufig ich möchte den Richtern des Obersten Gerichts von Indien dafür danken dass ich heute vor euch allen stehen kann ich rufe alle in der auf sich gemeinsam für ein Ende dieser Diktatur in unserem Land einzusetzen es sieht aber nicht so aus als würde sichi von seinem Kurs abingenassen Beobachter sind sehr besorgt es wird Änderungen der Verfassung geben die Indien erheblich beeinflussen werden die indische Politik wird künftig eine völlig andere sein demokratie bedeutet mehr als eine Wahl alle 5 Jahre Demokratie ist viel mehr und was all diese Facetten betrifft ist Indien auf eine abschüssige Bahn geraten unsere Gesellschaft nimmt immer mehr totalitäre Züge an unter Narendra Modi Gerät Indiens Nimbus als größte Demokratie der Welt immer mehr in Gefahr

Fast eine Milliarde Menschen können wählen in Indien, das Land gilt als größte Demokratie der Welt. Doch die demokratischen Freiheiten werden unter Ministerpräsident Modi immer mehr beschränkt, darunter leiden vor allem Muslime, Journalisten und Oppositionelle.

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