AFD-VERBOT: Sinnvoll oder Einschränkung der Meinungsfreiheit? Das sagen Sie! | WELT #shorts
ist nicht möglich die Einstufung der AFD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist laut einem Gerichtsurteil rechtens im Bundestag mehren sich währenddessen Forderungen nach einem Verbot der AFD wir haben uns dazu mal auf den Straßen umgehört was sagen die Deutschen zu einem möglichen AFD Verbot ich finde es wichtig dass man sich mit den Rechtsextremen auseinandersetzt und die von der politischen Bühne verbandnt wir kriegen doch sowas in diesem Land nicht durch mit dieser unendlichen Rederei und nichts machen ist nicht möglich wir kriegen den höcke nicht hinter Gittern nichts und da reden wir AFD Verbot also es ist juristisch nicht möglich in diesem Land nein weil wir in Deutschland leben und freie Meinung herrscht nein ich glaube solange sie demokratisch legitimiert ist hat sie ein Recht wie jeder andere auch wenn man sieht wie viel rechtsradikale in der Partei sind also es macht mir ein bisschen Angst die sind demokratiefeindlich und voller Faschisten also ich finde das natürlich gut wenn es verboten wird und wenn die Partei gar nicht mehr wählbar ist
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Nach dem Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur AfD fordern Grüne und Linke in Berlin ein Verbotsverfahren gegen die Partei. Die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie und Millionen von Mitbürgern, weshalb ein Verbotsverfahren jetzt unverzüglich in Angriff genommen werden müsse, erklärten die Grünen-Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai am Montag. «Unabhängig von der Frage des Parteiverbotes müssen wir Rechtsextremismus weiter bekämpfen und unsere Demokratie schützen, etwa indem wir die Zivilgesellschaft mit einem Berliner Demokratiefördergesetz stärken.»
Ähnlich äußerte sich der Linke-Landesvorsitzende Maximilian Schirmer. «Die AfD ist keine demokratische Partei, sondern eine Gefahr für alle, die ihr nicht deutsch oder rechts genug sind», erklärte er. «Wir dürfen nicht warten, bis die AfD die Macht hat, Deutschland zu einem autokratischen Staat wie Russland oder die Türkei umzubauen. Wir müssen jetzt die Notbremse ziehen.» Ein Verbotsverfahren gegen die AfD müsse so schnell wie möglich geprüft werden.
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