>Meinl-Reisinger schlug einen Stufenplan vor, mit dem bis April alle Maßnahmen abgeschafft werden, wobei 2-G im Handel und der Lockdown für Ungeimpfte sofort beendet werden sollen. Mit der Einführung der Impfpflicht sei das alles nicht mehr gerechtfertigt und nicht in Balance.
Klingt eigentlich Folgerichtig. Die Impfpflicht macht 2G ja absolet.
Wobei die Ungeimpften noch ein bisschen zappeln sollten.
Die Sperrstunde gehört aber endlich weg.
Das heißt die Polizei kontrolliert dann die Impfpflicht nicht, automatisch wird ned gestraft, weil ELGA das nicht kann und im Handel gilt dann auch gar nix mehr.
Toll. Zahnloser als diese „Impfpflicht“ hätte man das nicht machen können…
Klingt NEOS im Singular nur für mi komisch?
Völlig richtig. Mit 2G war es quasi eine Impfpflicht durch die Hintertür und private Unternehmen hatten es zu kontrollieren. Mit Inkrafttreten der Impfpflicht ist der Impfstatus eine Angelegenheit zwischen Bürger und Staat und wieso soll diese Angelegenheit von der Privatwirtschaft kontrolliert werden. Diese Betriebe dürfen wohl hoffentlich davon ausgehen, dass sich der Kunde rechtskonform verhält und wenn er es nicht tut, dann ist es eben die Angelegenheit des Staates dies zu sanktionieren.
Meinl-Reisinger will 2G-Regeln sofort beenden weil der Nationalrat ein die Impfpflicht beschlossen hat?
Also ein Gesetz das weder vom Bundesrat noch vom Bundespräsidenten bestätigt wurde. Ein Gesetz das erst in ein paar Wochen in Kraft treten soll. Ein Gesetz das erst in ein paar Monaten Auswirkungen haben wird.
Verständlich das dieses Gesetz jetzt schon ein Ersatz für bisherige Regeln ist. Jetzt zu einen Zeitpunkt wo (Stand 2021-01-23) 75.27% der Menschen in Österreich teilgeimpft sind, 71.28% vollgeimpft und 47.63% einen Booster erhalten haben.
Meinl-Reisinger hat es richtig erkannt, jetzt ist der Moment alle bisherigen Regeln aus dem Fenster zu werfen.
Versteh ich nicht. Ich mein, ich bin gegen die Impfpflicht, aber die Argumentation macht keinen Sinn. Man kann auch, trotz Impfpflicht, ungeimpft sein – es wurde ja kein Impfzwang verabschiedet (dann würde die Argumentation Sinn machen).
Danke an den wöchentlichen reminder warum die NEOS unwählbar sind.
9 comments
>Meinl-Reisinger schlug einen Stufenplan vor, mit dem bis April alle Maßnahmen abgeschafft werden, wobei 2-G im Handel und der Lockdown für Ungeimpfte sofort beendet werden sollen. Mit der Einführung der Impfpflicht sei das alles nicht mehr gerechtfertigt und nicht in Balance.
Klingt eigentlich Folgerichtig. Die Impfpflicht macht 2G ja absolet.
Wobei die Ungeimpften noch ein bisschen zappeln sollten.
Die Sperrstunde gehört aber endlich weg.
Das heißt die Polizei kontrolliert dann die Impfpflicht nicht, automatisch wird ned gestraft, weil ELGA das nicht kann und im Handel gilt dann auch gar nix mehr.
Toll. Zahnloser als diese „Impfpflicht“ hätte man das nicht machen können…
Klingt NEOS im Singular nur für mi komisch?
Völlig richtig. Mit 2G war es quasi eine Impfpflicht durch die Hintertür und private Unternehmen hatten es zu kontrollieren. Mit Inkrafttreten der Impfpflicht ist der Impfstatus eine Angelegenheit zwischen Bürger und Staat und wieso soll diese Angelegenheit von der Privatwirtschaft kontrolliert werden. Diese Betriebe dürfen wohl hoffentlich davon ausgehen, dass sich der Kunde rechtskonform verhält und wenn er es nicht tut, dann ist es eben die Angelegenheit des Staates dies zu sanktionieren.
Meinl-Reisinger will 2G-Regeln sofort beenden weil der Nationalrat ein die Impfpflicht beschlossen hat?
Also ein Gesetz das weder vom Bundesrat noch vom Bundespräsidenten bestätigt wurde. Ein Gesetz das erst in ein paar Wochen in Kraft treten soll. Ein Gesetz das erst in ein paar Monaten Auswirkungen haben wird.
Verständlich das dieses Gesetz jetzt schon ein Ersatz für bisherige Regeln ist. Jetzt zu einen Zeitpunkt wo (Stand 2021-01-23) 75.27% der Menschen in Österreich teilgeimpft sind, 71.28% vollgeimpft und 47.63% einen Booster erhalten haben.
Meinl-Reisinger hat es richtig erkannt, jetzt ist der Moment alle bisherigen Regeln aus dem Fenster zu werfen.
Versteh ich nicht. Ich mein, ich bin gegen die Impfpflicht, aber die Argumentation macht keinen Sinn. Man kann auch, trotz Impfpflicht, ungeimpft sein – es wurde ja kein Impfzwang verabschiedet (dann würde die Argumentation Sinn machen).
Danke an den wöchentlichen reminder warum die NEOS unwählbar sind.
und ich will ende von neos.
wos mochma jetz?
I bin eh auch fürs Ende vo 2G.
Darf ma gern auf 1G umstellen mit 1. Februar 😀