AfD – die Krise um Maximilian Krah hat eine Vorgeschichte
[Musik] das bringt der Tag für alle die wissen wollen was heute wichtig ist ein Podcast von Welt ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen es ist Donnerstag der 23 mai und mein Name ist im k rabiger wir sprechen heute über die AFD die sich aktuell so scheint es vor allem in Selbstsabotage übt im Zentrum der Skandale der letzten Wochen steht dabei der EU Spitzenkandidat Maximilian Krah erst ging es um einen Spionageverdacht für China nun folgt die Diskussion über krassäußerung zur SS und ein Zerwürfnis mit der französischen rechtspopulisen Marine leupen und das nur wenige Monate vor den wichtigen ostwahlen und wenige Tage vor der Europawahl jetzt hat das für Krag Konsequenzen bei der Bundesvorstandssitzung am Mittwoch verkündete er seinen Rückzug aus dem AFD Bundesvorstand auch wahlkampfaftritte für die EU-Wahlen soll es keine weiteren geben er selbst ordnet seine Aussagen zwar als sachlich und er ein er wolle der AFD bei den Wahlen jedoch nicht weiter im Wege stehen was hinter den Kulissen bei der AFD passiert und warum das Debakel um Maximilian Krag keineswegs neu ist darum geht es im Anschluss an die Meldungen des Tages ich bin Anna löver guten Morgen und das sind unsere wichtigsten Nachrichten des Tages Norwegen Irland und Spanien haben sich für die Anerkennung von Palästina als Staat ausgesprochen die Bundesregierung lehnt das weiter ab ebenso wie die USA und Frankreich Außenministerin berbock sagte es brauche in der aktuellen Situation keine symbolische Anerkennung sondern eine politische Lösung im narostkonflikt und die direkte Verhandlung beider Seiten Israel zog als Reaktion auf die Ankündigung der drei Länder seine Botschafter aus Norwegen Irland und Spanien ab schon am 4 juli wählen die Briten ein neues Parlament den überraschend frühen Termin hat Premierminister rishy sunak jetzt angekündigt in Großbritannien kann der Regierungschef den Wahltermin recht frei festlegen sunak hätte eigentlich bis Anfang nächsten Jahres Zeit gehabt wegen schlechter Umfrage und kommunalwahlerlergebnisse steht seine konservative Partei aber unter Druck die Opposition hatte sunak vorgeworfen die Wahl deshalb hinauszuzögern russland will die Grenzen in der Ostsee neuziiehen das geht aus einem Dokument des russischen Verteidigungsministeriums hervor demnach will sich Moskau finnische und litauische Seegebiete einverleiben aus dem Auswärtigen Amt in Berlin heißt es solche Abgrenzungen könnten nicht unilateral vorgenommen werden das Vorhaben passe aber in das kommunikationsschema von Provokation und Verunsicherung Marine Lupen rechte Partei rassam lemont national verkündete am Dienstag künftig nicht mehr mit der AFD im EU-Parlament arbeiten zu wollen bislang gehörten beide Parteien der rechtsaußenfraktion Identität und Demokratie an sie begründete dies mit einem Interview von Maximilian Krah in dem dieser bestritten hatte dass es sich bei SS grundsätzlich um Verbrecher handelt die SS Relativierung scheint jedoch nicht der alleinige Auslöser für den Bruch der rassembl National mit der AFD zu sein wie mein Kollege und Experte für die AFD Frederik Schindler bei Welt berichtet hat das Debakel um Maximilian Krah eine Vorgeschichte wie die aussieht warum die AFD ihren Spitzenkandidaten bis jetzt gewähren ließ und was das für die Partei bei den anstehenden Wahlen bedeutet darüber spreche ich nun mit meinem Kollegen Frederik den ich unterwegs auf Recherche erreiche hallo lieber Frederik hallo Imke Maximilian Krah will sich von Wahlkampf Auftritten im EU-Wahlkampf nun fernhalten und hat angekündig aus dem Bundesvorstand zurückzutreten du bist ja nah dran an der Partei kannst du uns etwas mehr darüber erzählen wie es dazu kam und was Kra jetzt zu dem Schritt bewogen hat ja der aktuelle Anlass für KRAS Rückzug sind Äußerungen aus dem französischen rassemblement national der rechten Partei von Marine Le Pen denn die haben erklärt künftig nicht mehr mit der AFD zusammenarbeiten zu wollen derrn sitzt bislang gemeinsam mit der AFD in der rechtsaußenfraktion Identität und Demokratie im Europaparlament zusammen doch aufgrund eines Interviews das Maximilian Krah an der italienischen Zeitung der Republika gegeben hat indem er die Verbrechen der SS relativiert hat bzw gesagt hat dass nicht jeder ssoffizier ein Verbrecher gewesen sei und diesen Äußerungen will das rassemblement national eben jetzt nicht mehr mit der AFD zusammen Arbeiten tatsächlich war das aber nur der Tropfen der das fast Z übergelaufen gebracht hat dieser Konflikt zwischen dem ern und der AFD der schwät tatsächlich schon länger aktuell im Fokus stehen wie bereits gesagt ja die EU-Wahlen und die Zusammenarbeit mit anderen rechten Parteien in der Fraktion Identität und Demokratie wie bedeutend ist die Ankündigung von Marie Lupen Partei in der künftigen Fraktion nicht mehr mit der AFD zusammenarbeiten zu wollen ja das ist tatsächlich sehr bedeutend denn der ern ist nach der italienischen Lega die größte Delegation innerhalb der Fraktion Identität und Demokratie und jetzt hat auch die italienische Lega das ist die Partei von matteus Salvini erklärt sich da anschließen zu wollen der Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der AFD da hieß es dass Matteo Salvini sich wie immer perfekt einig sei mit Marine Le Pen und wenn die AFD also tatsächlich nicht mehr in die edfaktion aufgenommen werden sollte nach der europaahlen dann müsste sie sich eben entweder neue Partner suchen was tatsächlich schwierig werden könnte oder die Abgeordneten würden fraktionslos bleiben was man deutlich weniger rechten einhergeht du berichtest ja auch dass der Bruch zwischen AFD und rassamblem national nicht von heute auf morgen kam kannst du uns etwas in die Vorgeschichte einweihen ganz genau das kam überhaupt nicht von heute auf morgen dieser Konflikt der schwäht schon seit über zwei Jahren kurz vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich im März 2022 da hatte Maximilian Krah nicht die AFD Partnerin marine Le Penn unterstützt sondern deren rechtsextremen Konkurrenten Erik simur und das hat damals schon für große Aufregung gesorgt innerhalb der idfraktion Maximilian Krah war damals sogar für einige Monate suspendiert worden aus der Fraktion es wurde mit grob fraktionsschädigendem Verhalten und ein missachtens und Treuepflichten damals begründet und diese Krise ging dann aber weiter Anfang dieses Jahres wir erinnern uns an das sogenannte remigrationstreffen an dem mehrere afdptiker teilgenommen haben gemeinsam mit dem Rechtsextremisten den selner der ja schon letztes Jahr in mehreren Medien gesagt hatte dass V seiner sogenannten remigrationspolitik möglicherweise fünf bis sech Millionen deutsche Staatsbürger betroffen wären nachdem das öffentlich geworden ist hatte Marine Le Pen bereits damit getroht dass die Zusammenarbeit enden könnte AFD parteichfin Alis Weidel ist damals nach Paris geflogen um die Wogen zu glätten hat sich mit marine Le Penn und dem ernchef getroffen das hat aber wohl nicht gefruchtet wie man jetzt sieht und im April dieses Jahres kam dann auch noch ein über die Insel und ehemalige Kolonie majot hinzu da hatte die AFD eine parlamentarische Anfrage gestellt und die Bundesregierung dazu aufgefordert sich positionieren zu müssen zu unresolutionen wonach Frankreich imj an die Union der Komoren zurückgeben müsse die AFD wollte darin einen Widerspruch erkennen zum ich zitiere Selbstbestimmungsrecht der Menschen auf der Krim und das hat das RBL national ebenfalls sehr geärgert Marine Le Pen hatte im April die Insel besucht und gesagt die AFD sollte sich lieber um die Probleme Deutschlands kümmern und der Vergleich zur illegalen annextion der Krim durch Russland sei äußerst ungeschickt sie werde Ihren Kollegen in der Fraktion in Europaparlament ich zitiere Le Pen einige Lektionen in Geopolitik erteilen wir sehen jetzt ja dass es dabei eben nicht geblieben ist und noch mal der Blick nach Deutschland wie könnte es im Bundesvorstand aufstellungstechnisch jetzt weitergehen ja der Bundesvorstand der AFD der wird sowieso neu gewählt Ende Juni beim kommenden Bundesparteitag der AFD in Essen das Heß dieser Beisitzerposten von Maximilian Kah er wird jetzt auch nicht noch mal nachgewählt werden sondern die Parteispitze wird unehin neu gewählt und was ich da bislang höre von den Funktionären der Partei und Strategen und so weiter ist dass sich Alis Weidel und Tino kopalla die eine Doppelspitze bilden diese Doppelspitze auch weiterhin bilden werden können es wird dann einige Veränderungen auf anderen Plätzen geben aber bei den beiden Bundesvorsitzenden die werden wohl in ihrer Position bleiben können abschließend noch eine Frage es ist ja nun nicht der erste AFD Skandal in den letzten Wochen ist eine Art Vertrauensverlust von Wählerinnen und Wählern bereits bemerkbar und wird das deiner Einschätzung nach Einfluss auf die ostwahlen haben ja du hast recht da reit sich einen Skandal an den anderen sozusagen und nicht nur ein Skandal sondern auch eben Nachrichten überschlagen sich da es gab kürzlich erst das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster das bestätigt hat dass der Verfassungsschutz die Gesamtpartei AFD als Verdachtsfall einstufen darf im Bereichs Rechtsextremismus und dementsprechend auch nachrichtendienstlich beobachten darf dann gab es die Verurteilung des Thüringer Landeschefs Björn höcke der ein Kennzeichen bzw eine Parole der nationalsozialistischen s verwendet hat und es gab eben die Vorwürfe gegen die beiden Spitzenkandidaten die bzw den Listenplatz 1 und 2 der AFD für die Europawahl Maximilian K und Petre bistron gegen bstron ermittelt ja die Generalstaatsanwaltschaft München wegen des Anfangsverdachts der bestächlichkeit von Mandatsträgern und der Geldwäsche und tatsächlich sieht man dass die Umfragewerte runtergehen die AFD schwächelt in den Umfragen auch für die Europawahl ob sich das bis hin zu den ostdeutschen Landtagswahlen ziehen wird das kann man jetzt noch schwer abschätzen klar ist dass die AFD dort gerade im Osten über eine konsolidierte Stammwählerschaft verfügt und vielen afdwählern die jetzt auch schon lange die afdwählern den ist das tatsächlich relativ egal was da ganz konkret passiert wer da gerade an der Macht ist was für Skandale es gibt die hat ja so Z Zusagen auch der offene Rechtsextremismus den es da teilweise von Funktionären gibt und der immer wieder verbreitet wird nicht abgeschreckt den haben auch bestimmte Straftaten von Amts und Mandatsträgern der AFD nicht abgestreckt die wählen sicher die AFD weiter aber natürlich sehen wir jetzt auch in den Umfragen dass es durchaus auch schaden kann wenn man da immer wieder sehr sehr negativ auffhällt auch mit dem spitzenpersal vielen Dank für deine Einschätzung lieber Frederik ich danke dir das war’s für heute von mir heute morgen erscheint außerdem eine neue Folge Machtwechsel mit weiteren Hintergründen zu den aktuellen politischen Topthemen ich verlinke sie euch in den Show nototes mich interessiert darüber hinaus ihr Eindruck Schwächen die Skandale der letzten Wochen Ihrer Meinung nach die AFD sagen Sie es uns gerne ich freue mich wie immer von Ihnen zu lesen und ich wünsche Ihnen schon mal einen großartigen Donnerstag redaktionsschluss für die Nachrichten war heute 4:30 Uhr und die heutigen Meldungen wurden produziert von regioocast [Musik]
23.05.2024
Bei der AfD folgt gerade ein Skandal auf den nächsten. Im Zentrum steht dabei auch EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah. Nach Bruch mit Frankreichs Rechten und einer SS-Äußerung tritt er nun vom Bundesvorstand zurück. Innenpolitikredakteur Frederik Schindler berichtet, warum das nicht überraschend kommt.
Hier geht es zu Machtwechsel: https://www.welt.de/podcasts/machtwechsel/article251640898/Schwitzen-als-Regierungsauftrag-die-Ampel-in-Geldnot-Politik-Podcast.html
Moderation/Redaktion: Imke Rabiega
Produktion: Marvin Schwarz
„Das bringt der Tag“ ist der Nachrichten-Podcast von WELT.
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