
Auf der einen Seite gibt es die FPÖ mit ihrem grindigen/unter die Gürtellinie Plakat. Dann gibt es die NEOs, die ja schon lange Pro EU Armee waren und das durchaus als Alleinstellungsmerkmal hatten dass sie sich trauen das zu sein. Und dann krebst da noch die SPÖ herum die es anscheinend auch wichtig genug finden darauf hinzuweisen dass sie für Neutralität sind.
Bin gestern am Feiertag am Land unterwegs gesehen und da ist mir aufgefallen dass das anscheinend auch Thema der zweiten Plakatserie ist.
Mich hat das persönlich bis jetzt eher verwirrt. Mich interessiert im Bezug auf die EU Wahl jetzt eher Dinge die Renaturierungsrichtlinie, Green New Deal, Lieferketten Richtlinie, Konsumentenschutz, vielleicht noch die AU Richtlinie und so Zeug.
Österreich ist neutral und es gibt keinerlei ernsthafte Bestrebungen das zu ändern, weil das Volk sieht keinen zwingenden Grund für Veränderung, die Neutralität ist aus verschiedenen Gründen durchaus beliebt usw. Und ja das bisserl Einkaufen gehen und Skyshield sehe ich jetzt nicht als ernsthafte Attacken auf den Status Quo.
Also warum so eine "nanonaned/wir wollen den Status Quo behalten" Forderung auf ein Plakat drucken statt ein "das haben wir erreicht/das haben wir vor"?
==> habe jetzt kürzlich ein Video Nachrichten Youtube Kanal dem ich folge. gesehen Why Orban Wants to "Redefine" Hungary's NATO Membership. Inhalt ist ca wie folgt:
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Die NATO hat bald ein großes Treffen wo vermutlich mehrere Mitglieder versuchen werden die Möglichkeiten der NATO auszuweiten, vermutlich mit dem Ziel dass die NATO sich mehr in den Ukraine Konflikt einbringen kann. Da geht es in erster Linie darum dass NATO Soldaten auf dem Gebiet der Ukraine trainieren dürfen (baltische Staaten) und dass die Ukraine die ihnen geschickten Waffen auch auf russisches Gebiet schießen dürfen (Macron).
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Unser Nachbar Orban findet das anscheinend scheiße und will seine Dagegensein darin ausdrücken dass er eine neue Ebene der NATO MItgliedschaft erfinden wo er keine Unterstützung außerhalb von NATO Gebiet leisten muss (die Videomacher finden das seltsam weil die derzeitigen NATO Regeln eh schon so sind dass man nur unterstützen muss so viel wie man es für nötig hält und man kann ja einfach behaupten man hält was für nicht nötig und macht deswegen nicht mit).
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Deswegen pflastert er in seinem Land die Plakatwände voll wo er seinen politischen Gegnern vorwirft sie wären böse Kriegstreiber und nur er ist für Frieden. Das Video spekuliert dass verschiedene andere Länder/Politiker die dem Orban da ähnlich sind ihm in der Strategie folgen könnten (insbesondere die Slowakei).
ZLNG: Ich fand das Griss um die Neutralität auf den EU Plakaten immer seltsam weil es mmn innerhalb von Österreich kein ernstes Thema ist dass sich bei uns rechtlich was ändert. Jetzt checke ich langsam dass es für die Nachbarstaaten die NATO Mitglieder sind ein weitaus konkreteres Thema ist was aggressiv plakatiert wird. Es ist vielleicht nicht mehr so unrealistisch dass die Parteien von diesesn Debatten im nahen Ausland beeinflusst werden oder annehmen dass Wähler/potentielle Wähler das mitgkriegen.
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Glaubt ihr diese Änderungen auf NATO Ebene gehen durch und werden umgesetzt und sind sinnvoll?
by wegwerferie
11 comments
LOL, werbe cookies in Aktion habe nach dem post hier sofort Werbung für Häuser am Balaton gekriegt XD
Bei der SPÖ gibt es noch genug Kryptorussenknechte.
Der Grund warum Neutralität ein Wahlthema ist, ist nicht diese NATO sondern unsere Regierung die unsere Neutralität zutiefst verletzt hat mit der einmischung in den Ukraine Krieg sowohl als auch den beitritt in Skyshield.
So unwichtig ist das Thema nicht. Russland droht ständig angrenzenden Ländern, dass sie nach der Ukraine dran sind. Russland stellte das Wirtschaftssystem in den Kriegsmodus und so einfach aufhören ohne einen wirtschaftlichen einbruch kann Russland nicht.
Österreich wird von Russland als der degenerierte Westen gesehen, was man wunderbar bei Nehammers Besuch in Russland feststellen konnte. Gleichzeitig verliert Österreich politisch viel, da große Verstrickungen zw. der österreichischen Politik und Putins-Partei bestehen bzw siehe BVT Affäre.
Fakt ist, dass kein Land Österreich als Neutral sieht und vor allem nicht Putin. Österreich ist in der EU, Österreich tretet Skyshield bei, Österreich bezieht sich lediglich auf die Neutralität und die Gunst der geografischen Lage um nicht mehr als ein paar Groschen für das Bundesheer auszugeben und andere Länder militärisch nicht unterstützen zu müssen. Das wird auf internationaler Bühne kritisch und egoistisch gesehen.
Neutralität schützt halt nicht.
Ich glaube du denkst du kompliziert. Es sind einfach alle aufgescheucht von der FPÖ, die ständig behauptet, dass unsere Regierung die Neutralität bricht (u.a. mit dem Beitritt zu SkyShield). Und um diesem Narrativ keine Chance zu geben, hält man im Wahlkampf eben dagegen. Wenn du in Österreich die Neutralität in Frage stellst, bist du weg vom Fenster. Nicht einmal die NEOS sprechen das offen aus. Die wollen die Neutralität nur “neu definieren”.
> die Ukraine die ihnen geschickten Waffen auch auf russisches Gebiet schießen dürfen
Wenn die Ukraine die Waffen bekommt, um sich zu verteidigen, warum sollte sie sie dann nicht einsetzen? Manchmal ist Angriff die beste Verteidigung.
Österreich mag der Ukraine etwas Hilfe zukommen lassen, aber es macht auch eine Menge Geschäfte mit Russland. (Raika, OMV, “Informationsaustausch” wink-wink)… Interessant, dass keiner der Neutralitätsbefürworter das jemals erwähnt.
Was mich schon immer an der Neutralitätsdebatte gestört hat ist, dass so getan wird, als ob wir uns ohne Druck von Außen für die Neutralität entschieden haben, so als hätten wir sie uns quasi erkämpft. Da wird die Geschichte verdreht und völlig ausgelassen, dass das nur getan wurde, damit die Sowjets uns erlauben einen eigenen Staat zu besitzen.
Ich bin der Meinung, dass Staatsdoktrine, speziell das Thema Neutralität, sich an geopolitische Gegebenheiten anpassen müssen. Die Geschichte hat mehrmals gezeigt, dass Neutralität vor gar nichts schützt und selbst im kalten Krieg gab es sowjetische Militärpläne im Falle des dritten Weltkriegs Österreich zu überrollen. Österreichs geografische ist Lage zu wichtig, um auf seine Landesgrenzen zu achten.
In Österreich will halt kaum ein Politiker die “heilige Kuh Neutralität” antasten, weil in der Bevölkerung der Tonus lautet “Neutralität = Super”, ohne mal ernsthaft darüber abzuwägen was die Vor- und Nachteile sind.
1. Haben wir keine Neutralitaet am laufen. Wir behaupten nur neutral zu sein. Mehr ist da nicht.
2. Gibt es sehrwohl Stimmen, die in die Richtung NATO-Beitritt gehen, was natuerlich zu einem Ende der vorgeblichen Neutralitaet fuehrt. Meine zum Beispiel.
Wenn Ungarn zum Beispiel an Putin faellt, endgueltig (jaja, ist nicht sehr wahrscheinlich, aber fuer mich nicht undenkbar), dann haben wir Putin als Nachbarn und koennen nicht mehr in die NATO.
Die Neutralität hat in Österreich ja mythischen Charakter, ist quasi die Basis eines modernen Gründungsmythos. “Unsere Politiker haben die Russen unter den Tisch gesoffen, dann haben sie ausverhandelt dass Österreich als Nation weiter bestehen darf so lange es neutral bleibt.”
Fakt ist aber dass die Neutralität uns nicht davor schützen wird in einen Konflikt hineingezogen zu werden. Fakt ist auch dass die Neutralität von der Politik jahrzehntelang als Vorwand benutzt wurde um das Bundesheer kaputt zu sparen und es ist auch kein Geheimnis dass wir spätestens seit dem EU Beitritt kein wirklich neutrales Land mehr sind.
Eigentlich ist die Neutralität Österreichs ein Relikt aus dem kalten Krieg und lange nicht mehr zeitgemäß. Aber sie ist dermaßen im österreichischen Selbstverständnis verankert dass sich daran in absehbarer Zeit, zumindest am Papier, nichts ändern wird
Kommt es zu einem Krieg, dann ist die Neutralität sowieso egal. Österreich ist eine strategische Drehscheibe und würde sowieso angegriffen werden. Egal ob Nato oder Russen.
Zwei Dinge die der Herr und Frau Österreicher endlich kapieren müssen.
Die Neutralität ist leider wertlos und ma braucht halt a starkes heer, weil das schreckt tatsächlich ab (siehe Spannocchi Doktrin)