MANNHEIM: Nach Messerattacke – Warum schnelle Abschiebung in Deutschland nicht funktioniert
und da fragen wir nach bei Dorothea schupilius im Bundestag ja also da werden schon große Worte geschwungen über die Abschiebung das haben wir alles schon auch so ähnlich schon mal gehört wie realistisch ist denn nun dass sich da wirklich was ändert nun dieser furchtbare Vorfall in Mannheim hat dafür gesorgt dass das Thema Abschiebungen und auch Abschiebungen in nicht sichere herkunftwänder noch mal ganz oben auf der Diskussionsliste steht und es ist ja auch ein SPD Politiker an die grote gewesen der diese Debatte dann noch mal angestoßen hat aber z.B z.B Achim Schuster aus Sachsen der Innenminister oder auch bayerns Innenminister die melden sich jetzt zu Wort und sagen diese Idee hatten wir durchaus auch schon mal und die ist immer an einer Sache gescheitert und zwar an der Uneinigkeit innerhalb der Ampel gerade die Grünen stellen sich quer um deine Frage konkret zu beantworten wie realistisch ist das Ganze müssen wir uns mal ein paar Zahlen angucken und wenn wir uns die angucken dann sehen wir dass über 31 000 abschieungenep Plan waren im Jahre 2023 davon sind zwei Drittel gescheitert teilweise weil die Personen die abgeschoben werden sollten auch einfach nicht mehr auffindbar waren und dafür gucke ich jetzt einmal auf den Zettel damit das auch stimmt Ende 2023 und diese Zahlen kommen von der Bundesregierung selber gab es 242642 ausreisepflichtige Menschen und davon geduldet wurden 193972 als Grund für Duldung ist z.B Krankheit oder ein minderjähriges Kind was einer Aufenhaltsgenehmigung hat aber auch das nicht mehr Auffinden eines Passes ist ein duldungsgrund diese ganzen Zahlen und diese ganzen Fakten habe ich jetzt aufgezählt um einmal zu zeigen dass Abschiebungen sowieso nicht sonderlich gut funktionieren und das obwohl es im letzten Sommer ein Maßnahmenpaket von ganzen 40 Maßnahmen gegeben hat um das Abschieben von ausreisepflichtigen Ausländern zu erleichtern es hat trotzdem nicht richtig funktioniert auch nach Angaben der Bundesregierung hat es nur 600 Abschiebungen mehr gegeben als im Jahr davor bevor dieses Maßnahmenpaket gegeben hat also wir sehen hier die Problematik besteht es sind Schwierigkeiten in der Politik die es länger gibt und die Frage ist ob man jetzt nach Mannheim wirklich so schnell Entscheidungen treffen kann in einer so zerstrittenen Koalition wie dieser dass man dann auch wirklich schnell Lösungen und nicht nur Diskussionsansätze sieht ja wir lernen Abschiebungen der Ruf danach heißt noch nicht dass es auch passiert doroea schupilius vielen Dank für diese ganzen Informationen
MANNHEIM: Nach Messerattacke – Warum schnelle Abschiebungen in Deutschland nicht funktionieren
Nach der tödlichen Messerattacke von Mannheim werden Forderungen nach strikteren Abschiebungen ausländischer Straftäter lauter. Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) schlug vor, schwerkriminelle Ausländer künftig auch nach Afghanistan und Syrien abzuschieben, was mehrere unionsregierte Bundesländer unterstützen. Auch FDP-Fraktionschef Christian Dürr sprach sich für Abschiebungen nach Afghanistan aus, besonders bei Personen, die islamistisch auffällig werden.
Ein 25-jähriger Afghane hatte bei einer islamkritischen Kundgebung auf dem Mannheimer Marktplatz sechs Männer verletzt, darunter ein Polizist, der später seinen Verletzungen erlag. Bundesjustizminister Marco Buschmann bestätigte auf der Plattform X ein islamistisches Motiv hinter der Tat.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage abgeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte Rückführungsmöglichkeiten nach Syrien und Afghanistan unter verfassungsgemäßer Abwägung der Grund- und Menschenrechte. Der Hamburger Innensenator Grote bat das Bundesinnenministerium, die Sicherheitslage in Afghanistan und Damaskus neu zu bewerten.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) prüft intensiv die Möglichkeiten für Abschiebungen nach Afghanistan, wobei schwierige Fragen wegen der Sicherheitslage und der fehlenden internationalen Anerkennung der afghanischen Regierung zu klären sind. Die Debatte über den Umgang mit Islamismus und ausländischen Straftätern gewinnt weiter an Brisanz.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert einen Aktionsplan „Politischer Islam“, der unter anderem die strafrechtliche Verfolgung von Kalifat-Forderungen beinhaltet. Als Reaktion auf die Tat von Mannheim gibt es auch Forderungen nach Messerverboten an bestimmten Orten wie Bahnhöfen.
In Mannheim versammelten sich 8000 Menschen zu einer Gedenkkundgebung für den getöteten Polizisten. Der Täter, der 2013 als Teenager nach Deutschland kam und dessen Asylantrag 2014 abgelehnt wurde, war bisher weder als Straftäter noch als Extremist aufgefallen.
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