DEUTSCHLAND: Paukenschlag bei Migration! FDP stellt den subsidiären Schutz für Geflüchtete infrage
auch in der Ampelkoalition kommt Bewegung in die Debatte darüber wie man die Migration wirksam begrenzen könnte FDP Fraktionschef dur stellt jetzt den sogenannten subsidiären Schutz von Migranten in Frage nach der Europawahl brauche man eine offene Debatte darüber ob dieser in der aktuellen Form noch zeitgemä sei das sagte dür der Funke Mediengruppe über die Regelung kämen derzeit sehr viele geflüchtete ins Land die Menschen erwarteten daher zurecht dass man sich mit diesen Fragen beschäftige subsidiärchutzberechtigt sind Menschen die denen weder Asyl noch Flüchtlingsschutz gewährt wird denen in ihrem Heimatland aber schaden drohen könnte
DEUTSCHLAND: Paukenschlag bei Migration! FDP stellt den subsidiären Schutz für Geflüchtete infrage
FDP-Fraktionschef Christian Dürr stellt den subsidiären Schutz für Geflüchtete infrage. „Nach der Europawahl brauchen wir auch eine offene Debatte darüber, ob der subsidiäre Schutz, über den sehr viele Geflüchtete zu uns kommen, in dieser Form noch zeitgemäß ist“, sagte Dürr den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). Subsidiärer Schutz wird dann erteilt, wenn kein Flüchtlingsschutz besteht und keine politische Verfolgung nachgewiesen wurde, einem Asylantragsteller bei Rückkehr in sein Heimatland aber dennoch Gefahr für Leib und Leben etwa durch einen Krieg droht.
Dürr sagte, die Menschen erwarteten zu Recht, dass sich die Politik mit Fragen von Flucht und Migration beschäftigt. In die Migrationspolitik müsse „mehr Ordnung“ gebracht werden. In diesem Zusammenhang forderte er einen „konsequenten Umgang mit islamistischen Straftätern und Organisationen“ und sprach den subsidiären Schutz an. Bei diesem könne die Europäische Union (EU) konkret etwas ändern.
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