Bin Sprachlos, das Statement von Nehammer war ja mal was ganz besonderes.

27 comments

1. In die ZIB hats die PK ja leider nicht mehr geschafft und auf orf.at steht nur, dass er gesagt hat, dass er an der Koalition festhält…

   Was hat er denn gesagt? Gibt’s wo ein Video davon?

2. Die Grünen werden jetzt gar nix hochgehen lassen. Da kommt jetzt: Frechheit blabla nicht von Emotionen leiten lassen blabla halten an Gewessler fest blabla sicher kein Rechtsbruch blabla Kanzler untragbar blabla für das Volk bis zur Wahl blabla.

3. Also das waren jetzt von ihm sehr viele Worte um zu sagen, dass er eigentlich nix tun kann ohne selbst seinen Job zu verlieren.

4. Ich glaub sein Ziel war als richtig erwachsener Staatsmann aufzutreten, weil er kommt ja grad aus dem EVP Gremium und sie entscheiden über die Zukunft der EU etc.

   Ich find die Argumentation aber sehr interessant, einerseits meint er dass Gewessler da was furchtbar schlimmes gemacht hat und das nicht mit dem Rechtsstaat vereinbar ist, aber andererseits will er trotzdem mit ihr weiter zusammenarbeiten, weil ja ein freies Spiel der Kräfte im Parlament so furchtbar schlimm ist. Bin ja sehr gespannt wie das bei den Leuten so ankommt und ob ihm das irgendwer abkauft.

5. Sieger des Tages wieder mal die FPÖ… Die Hoffnung auf eine Koalition abseits von Blau-Schwarz, sie schwindet.

6. Um ehrlich zu sein ist es ohnehin ein Wunder, dass Schwarz-Grün überhaupt so lange gehalten hat. Das hätte ich anfangs niemals geglaubt und dass diese Regierung sogar Corona überlebt hat, macht das ganze umso krasser.

7. Rechtsbruch werd ja wohl ein Gericht feststellen und nicht der bundesweh. Ob die grünen da nicht instant zurück klagen.

8. Bei dem Lohn würd ich die 3 Monate bis zur Wahl auch noch durchbeissen.

9. Ich bin echt an dem Punkt angelangt wo ich die Vaupen noch mehr hasse als die FPÖ. Bei den Blauen weißt wenigstens wost dran bist. Bei der ÖVP denkst dir halt jedes Mal, noch tiefer/lächerlicher/peinlicher geht’s nimmer, und Nehammer immer so „Halt mein Bier!“.

   Edit: und auch den außenpolitischen Schaden, den diese Partei für Österreich angerichtet hat!

10. Gabs Fragen durch die Reporter?
    Z.B. wie es mit dem ÖVP Einsatz für die EU-Chat-Überwachung aussieht, obwohl es einen klaren Mehrheitsentscheid in AT dagegen gibt?

11. Solange das nicht gerichtlich geklärt ist, ist es kein Rechtsbruch!

12. Was hab’s erwartet. Juli August ist Sommerpause, dann Hanna bald ohnehin Wahlen. Der ganze Zirkus ist mehr vorgezogener Wahlkampf als eine echte Regierungskrise.

13. Der Nehammer wirkt fast als wäre wer gestorben? Geht’s ihm gut? Ich glaube er braucht eine Pause, meine Empfehlung: Bis zur Wahl zurücktreten. 😁

14. Warte noch ein paar Minuten. Kogler gibt heute auch noch seinen Senf dazu. Vielleicht sprengt er ja den Laden.

15. Du willst jetzt nicht wirklich fascho Ibiza damit vergleichen.

16. Interessant, dass er wiederholt sagt, dass Gewesseler Rechtsbruch begangen hat, als wäre das ein Fakt. Darf man das in der Form öffentlich so behaupten, bevor das tatsächlich durch ein Gericht festgestellt wurde?

17. Der Vergleich mit Ibiza ist jenseitig.

18. Und der Kogler einfach tiefenentspannt haha

19. In der ZIB wurde heute gesagt, dass an die 50 Gesetze noch auf Beschlüsse warten bzw. kurz vor Beschluss sind. Da sind für beide Parteien (und auch für die Bevölkerung) wichtige Sachen dabei. Es wäre wirklich mehr als dumm gewesen, jetzt auf den letzten Metern die Koalition aufzukündigen.

20. Kogler 1 : Nehammer : 0

    Um beim Fußball zu bleiben.

21. Was soll er leicht machen, frühester Termin für Neuwahlen wär wahrscheinlich eh September also ists eh schon wurscht

22. Ich verstehe nicht ganz wie du das mit dem Ibiza-Skandal vergleichen kannst.
    Für mich ist die ÖVP wieder mal schwer am Verhindern! Die wollten in den Kompetenzbereich einer Ministerin eingreifen und die hat das halt nicht mit sich machen lassen.

    Es wurde halt die Umweltministerin gefragt und nicht da Charlie!

23. Finde das Tldr sehr misleading. Die ÖVP ist beleidigt, dass Gewessler ohne Absprache abstimmt, und fabriziert jetzt juristische Vorwürfe, (weil “der Bauernbund und die WK mag das gar nicht, wenn wir auf die Natur schauen” zu sagen, traut man sich in der Öffentlichkeit nicht. Bei Karners Schengenveto ohne Absprache war anscheinend was ganz anderes^^

    Einerseits ist es useless jetzt zu brechen, andererseits ist es natürlich ungut, die partei zu sein, die die Koalition auflöst, deswegen hat er das auf die Grünen abgeschoben (was die zum Glück nicht gemacht haben).

    Am Ende der übliche “die ÖVP ist ein Lobbyverband für gewisse Interessensgruppen, hat Doppelstandards bei Rechtsfragen, aber macht politische Spielchen” wie immer.

24. Schwach, schwächer, am schwächsten, Nehammer!

25. Cuck Nehammer

26. Es liegt insofern kein Gesetzesbruch vor, weil Gewessler die fachzuständige Ministerin ist und der Kanzler bei uns keine Richtlinienkompetenz hat. Jeder Minister handelt im eigenen Wirkungsbereich autonom. Der Ministerrat ist auch afaik kein verfassungsmäßiges Organ, gegen das man verstoßen könnte, sondern nur ein helfendes Geschäftsordnungsorgan.

    Eine Zuständigkeit für die EU gibt’s in der Form nicht, auch wenn Edtstadlers offizieller Titel das suggeriert, deswegen kann sie in dem Fall auch nix machen. Es geht auch kein namhafter Jurist, der von den Medien befragt wurde davon aus, dass Edtstadler und Nehammer im Recht sind. Die sind halt salty, weil sie dagegen nichts machen können, aber belügen brauchen sie die Bevölkerung nicht.

    Der Rat der EU besteht ausschließlich aus Ministern in ihrer jeweiligen Fachzuständigkeit. Wenn das von Gewessler gesetzeswidrig wäre, dann müsste man auch ein Verfahren wegen Amtsmissbrauchchs gegen Karner und Totschnig eröffnen, die haben dasselbe nämlich mehrmals gemacht, Karner hat der Republik sogar einen massiven Reputationsschaden zugefügt mit dieser Rumänien Schengen Geschichte.

27. Gewessler ist nicht weisungsgebunden, also spar dir mal dein Blabla von wegen Rechstbruch, du klingst ja selbst wie der Bundeswappler.