Rechtsextreme Gesänge zu Gigi D’Agostino – Staatsanwaltschaft Neubrandenburg sieht keine Strafbarkeit

by serial337

11 comments
  1. Da stehen 3 Nazis auf dem Hügel und finden keinen zum verprügeln…

  2. Verständlich. Im Osten gehört das mittlerweile zur Kultur. Man will ja schließlich nicht die lokalen Bräuche kriminalisieren.

  3. Das muss diese wehrhafte Demokratie sein von der uns immer so viel erzählt wurde.

  4. Hätte mich jetzt ehrlich gesagt gewundert, wenn es nicht so ausgegangen wäre.

    Zur Frage ob “Ausländer raus” Volksverhetzung ist, gab es halt schon Urteile und die waren diesbezüglich eigentlich immer klar: Im Vakuum stellt es keine Straftat dar. Ist jetzt auch nicht das Ende der Demokratie oder so, ganz im Gegenteil, es ist einfach geltendes Recht nach dem entschieden wurde.

  5. Is nich schön, is aber nu’ so. Gesellschaftlich ausgrenzen geht ja trotzdem.

    Es sei denn eine wirkliche Buße würde getan, doch wie die aussehen könnte, dafür bin ich der falsche Ansprechpartner.

    Bin gespannt wie das weitergeht, wenn erstmal auf solchen Posten Menschen mit wirklich schlechter Gesinnung sitzen, ob diese Urteile nun den Weg dahin pflastern, wird man sehen.

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