>Das OVG NRW spielt dem VG Düsseldorf die Entscheidung nun zurück. Denn die Klägerin habe zwar in diesem konkreten Fall keinen unmittelbaren Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung, so das OVG NRW. Aber die Behörde könne im Rahmen ihres Ermessens über eine solche Genehmigung entscheiden. Nur hat sie hier aber nicht ermessensfehlerfrei entschieden. Abgewogen werden musste die schrankenlos gewährleistete Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, 2 GG mit den Schutzgut der Verkehrssicherheit des Straßenverkehrs. Weil die Behörde die Abwägung nicht hinreichend vorgenommen hat, liegt ein Ermessensfehlgebrauch vor. Unter anderem hat die Behörde ein naheliegendes, milderes Mittel nicht ausreichend als Alternative erkannt: Um die Identifizierung bei Verkehrsverstößen sicherzustellen, könnte die Autofahrerin auch ein Fahrtenbuch führen.<
Deutschland ist schon ein tolles Land. Ich darf meine steinzeitliche Religion nachgehen und gleichzeitig vom Grundgesetz profitieren und auskosten.
Religion ist die dümmste Erfindung der Menschheit
Na dann gründe ich meine eigene Religion, die mich dazu zwingt eine Spidermanmaske während des Autofahrens zu tragen und vorher 3 Bier zu exen.
Sorry an alle auf der Straße aber ich hab mir das auch nicht ausgesucht (ja schon, aber der allmächtige Bierspiderman hat es mir befohlen).
reminder that the niqab has nothing to do with islam and is nonsense started by the sect the saudi royal family also belongs to.
giving arabia to the saudis turned out to be a terrible choice
Als Pastafarianer darf ich noch nicht mal mein Nudelsieb tragen.
Ich will auch mit Maske rumfahren 😂 was ein Schwachsinn, jede Religion ist einfach doof kann man sowas nicht einfach im Mittelalter lassen wo es hingehört
Vorerst?
Soll sie halt kein Auto fahren wenn sie sich eingeschränkt fühlt.
Sollte das erlaubt werden, fahre ich auch nur noch mot Sturmmaske.hab schließlich keine Lust evtl Strafzettel zuzahlen…
Ernsrhaft, wenn das erlaubt wird MUSS es eine Halterhaftung geben bei allen Verstößen, egal ob Geschwindigkeitsverstöße, Falschparken, Nötigung und co….
Warum auch, es geht da ja drum z.B. jemanden zu erkennen beispielsweise bei einem Blitzer und/ oder anderem.
was heißt hier vorerst? Geht’s noch?
Wie war das während Corona, Doppelkabine mit 4 Mann besetzt, alles trug Maske, nur der Fahrer durfte nicht, weil wegen Erkennbarkeit auf Blitzerfotos.
Ich finde, beim Niqab könnte man die Anwendbarkeit des hohen Schutzes der Religion generell verneinen. Der Niqab findet sich nicht im Koran, sondern ist in erster Linie ein kultureller Export der arabischen Welt.
Würde sich unter Juden der Trend festsetzen, sich immer mit einer Skimaske das Haupt vor Gott bedecken zu wollen, wann wäre der Punkt erreicht, an dem wir sagen, das ist kein kultureller Trend, sondern ein schutzbedürftiger Aspekt der Religionsausübung?
Indonesien, Indien, Bangladesh sind drei der vier größten muslimischen Populationen, und der Niqab ist dort unüblich.
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>Das OVG NRW spielt dem VG Düsseldorf die Entscheidung nun zurück. Denn die Klägerin habe zwar in diesem konkreten Fall keinen unmittelbaren Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung, so das OVG NRW. Aber die Behörde könne im Rahmen ihres Ermessens über eine solche Genehmigung entscheiden. Nur hat sie hier aber nicht ermessensfehlerfrei entschieden. Abgewogen werden musste die schrankenlos gewährleistete Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, 2 GG mit den Schutzgut der Verkehrssicherheit des Straßenverkehrs. Weil die Behörde die Abwägung nicht hinreichend vorgenommen hat, liegt ein Ermessensfehlgebrauch vor. Unter anderem hat die Behörde ein naheliegendes, milderes Mittel nicht ausreichend als Alternative erkannt: Um die Identifizierung bei Verkehrsverstößen sicherzustellen, könnte die Autofahrerin auch ein Fahrtenbuch führen.<
Deutschland ist schon ein tolles Land. Ich darf meine steinzeitliche Religion nachgehen und gleichzeitig vom Grundgesetz profitieren und auskosten.
Religion ist die dümmste Erfindung der Menschheit
Na dann gründe ich meine eigene Religion, die mich dazu zwingt eine Spidermanmaske während des Autofahrens zu tragen und vorher 3 Bier zu exen.
Sorry an alle auf der Straße aber ich hab mir das auch nicht ausgesucht (ja schon, aber der allmächtige Bierspiderman hat es mir befohlen).
reminder that the niqab has nothing to do with islam and is nonsense started by the sect the saudi royal family also belongs to.
giving arabia to the saudis turned out to be a terrible choice
Als Pastafarianer darf ich noch nicht mal mein Nudelsieb tragen.
Ich will auch mit Maske rumfahren 😂 was ein Schwachsinn, jede Religion ist einfach doof kann man sowas nicht einfach im Mittelalter lassen wo es hingehört
Vorerst?
Soll sie halt kein Auto fahren wenn sie sich eingeschränkt fühlt.
Sollte das erlaubt werden, fahre ich auch nur noch mot Sturmmaske.hab schließlich keine Lust evtl Strafzettel zuzahlen…
Ernsrhaft, wenn das erlaubt wird MUSS es eine Halterhaftung geben bei allen Verstößen, egal ob Geschwindigkeitsverstöße, Falschparken, Nötigung und co….
Warum auch, es geht da ja drum z.B. jemanden zu erkennen beispielsweise bei einem Blitzer und/ oder anderem.
was heißt hier vorerst? Geht’s noch?
Wie war das während Corona, Doppelkabine mit 4 Mann besetzt, alles trug Maske, nur der Fahrer durfte nicht, weil wegen Erkennbarkeit auf Blitzerfotos.
Ich finde, beim Niqab könnte man die Anwendbarkeit des hohen Schutzes der Religion generell verneinen. Der Niqab findet sich nicht im Koran, sondern ist in erster Linie ein kultureller Export der arabischen Welt.
Würde sich unter Juden der Trend festsetzen, sich immer mit einer Skimaske das Haupt vor Gott bedecken zu wollen, wann wäre der Punkt erreicht, an dem wir sagen, das ist kein kultureller Trend, sondern ein schutzbedürftiger Aspekt der Religionsausübung?
Indonesien, Indien, Bangladesh sind drei der vier größten muslimischen Populationen, und der Niqab ist dort unüblich.