Die Macht der AfD: Wo sie „mitregiert”

Die AfD ist aktuell weder an einer Landes-, noch an der Bundesregierung beteiligt. Mutmaßlich wird das auf absehbare Zeit auch so bleiben. Das bedeutet allerdings nicht, dass sie gar keinen Einfluss auf die Politik hätte. In diesem Video geht es darum, welche Macht die AfD hat – und wie sie mit”regiert”.

Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2024 …

… in Thüringen – https://wahlen.thueringen.de/datenbank/wahl1/wahl.asp?wahlart=LW&wJahr=2024&zeigeErg=Land

… in Sachsen – https://wahlen.sachsen.de/landtagswahl-2024-wahlergebnisse.php

… und in Brandenburg – https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/landtagswahl/ergebnisse/#Wahlergebnisse

Daten zu den Kommunalwahlen 2024 in Baden-Württemberg – https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vorlaeufiges-landesweites-endergebnis-der-kommunalwahlen-2024-1

… und zu den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt – https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/kommunalwahl-buergermeister-kreistag-stadtrat-gemeinderat-alle-ergebnisse-108.html

Hintergründe zu Deutschlands erstem Bürgermeister von der AfD – https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/erster-afd-buergermeister-halbjahresbilanz-100.html

Wie die AfD durch ihre Sperrminorität in Thüringen an Einfluss gewinnt – https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/sperrminoritaet-afd-wahl-thueringen-sachsen-100.html

Weitere Hintergründe zum Thema “Sperrminorität” in dem in diesem Video erwähnten Blog “Verfassungsblog” – https://verfassungsblog.de/sperrminoritat-kommt-vor-dem-fall

Das in diesem Video zitierte Interview mit René Springer von der AfD – https://www.deutschlandfunk.de/die-afd-nach-brandenburg-interview-rene-springer-vs-afd-in-brandenburg-dlf-88702682-100.html

Die in diesem Video erwähnte kritische Social-Media-Analyse von Johannes Hillje – https://www.blaetter.de/ausgabe/2024/februar/social-media-die-digitale-dominanz-der-afd-brechen

Der in diesem Video erwähnte Artikel des “IPG Journal” zu Thema “Populismus” – https://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/wie-populisten-gewinnen-wenn-sie-verlieren-2129

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34 comments

  1. Danke für die Hinweise: Die AfD liegt in Thüringen rund neun Prozentpunkte vor der CDU – das ist nicht sonderlich „knapp“ – anders, als im Video gesagt. An der Grundaussage, dass die AfD bei der Wahl die meisten Stimmen bekommen hat, ändert das aber nichts.

    Und weil einige von euch angemerkt haben, dass die AfD in Brandenburg nicht als „gesichert rechsextrem“ eingestuft ist: Die Aussage zu Beginn des Videos bezieht sich, neben Thüringen und Sachsen, auf Sachsen-Anhalt, wo die AfD bei der Kommunalwahlen, wie im Video dargestellt, deutlich zulegen konnte.

  2. Der ÖRR hat spätestens zur Corona-Krise seine Maske fallen lassen. Der ÖRR arbeitet nicht neutral sondern unterstützt die links/grüne politische Agenda. Parallel bekämpft der ÖRR konservative/rechte Ideen bzw Parteien. Ob das mit dem Medienstaatsvertrag vereinbar ist müssen Juristen oder Staatsrechtler beurteilen.

  5. Noch ein Jahr Baerbock , Scholtz und CDU und wir werden Flaschen sammeln. Gestern war Betriebsversammlung, die Lage sieht schlecht aus….Trotz milionen " Fachkräfte ".

  9. Ich sag schon seid Jahren, dass die AfD schon gewonnen hat. Und auch Trump. Die politische Kultur hat sich nachhaltig verändert. Alle Partein eifern der AfD mittlerweile entweder inhaltlich (Söder, Merz und nach Solingen jetzt auch Nancy Faeser (SPD)), oder in der Methode (Populismus) nach.
    Aber ja, die Partein hat schon auf jeden Fall das Land und die politische Kultur in diesem Land nachhaltig verändert. Und spätestens in der übernächsten Bundesregierung sind die mit dabei.
    Gut das ich als Mensch mit nicht klassisch deutschen Namen schon auf gepackten Koffern sitze. Gibt auch wärmere Länder, wo ich nicht 30% meines Lohns an Nazi-Opas zahlen muss und wo meine IT-Skills auch gern genommen werden 🤷‍♂- Auf jeden Fall wo ich mich sicherer fühlen kann….

  10. Warum ist es plötzlich schlecht, wenn die AfD Dingen nur zustimmen möchte, wenn andere Parteien dafür für AfD-Vorschläge stimmen?
    So funktioniert unsere Politik seit Jahrzehnten. Jede Koalition funktioniert nach dem Prinzip. Und auch jetzt bekommt man oft mit, wie die CDU als Opposition ihre Zustimmung bei irgendwas von anderen Dingen abhängig macht.

  11. Also zum Mitschreiben.

    Die AFD bekommt Sperrminorität, das ist schlecht weil sie könnten sie missbrauchen, wofür es keine Anhaltspunkte gibt. Klingt für mich wie ein Hundebesitzer der verhindern will das der Hund abgeleint wird weil er ihn jahrelang misshandelt hat und befürchtet das er ihn dafür beißt.
    Und "…Aber im Gegenzug können wir […] auch verlangen unseren Gesetzgebungsvorhaben zugestimmt wird…" könnte man zwar im Sinne von "Eine Hand wäscht die andere" verstehen, aber da AFD und AFD = böse wird hier geframt als ginge es um Erpressung.

    84% haben die AFD nicht gewählt, das ist das typisch "wer nicht für uns ist, ist gegen uns" Argument, wobei eine mehrheit suggeriert werden soll, weil alle gegen die AFD. Das die anderen Parteien untereinander auch im Konkurrenzkampf und die AFD im gesammtverhältnis die zweitstärkste Kraft sind ist dabei ja völlig egal.

    Oh das Böse internet. Ich bin zwar der Meinung das Tiktok und co irgendwie eingeschränkt werden sollten (gerade da viele "Challenges" dort entstehen, die ständig mit sich gegenseitig verkrüppelnden Kindern enden), aber das die Altparteien es nicht schaffen einen vernünftigen Internetauftritt hinzulegen ist nicht die Schuld der AFD. Elon Musk ist auch nicht Schuld daran das ich noch nicht reich bin.

  12. Sperrminorität? Sry, welche Sperrminorität haben sie denn, wenn man der AFD mit allen ihre über Jahrzente gewachsenen Rechte mit sehr kurzfristigen Entscheidungen mit allen Mitteln weg nimmt?

  13. SENSATION !!! neueste Shell Studie zeigt, dass die Jugendlichen dem demokratischen Staat vertraut.
    Frontex meldet einen drastischen Rückgang der irregulären Migration.

  14. Hey, MrWissen2go, berichte doch mal über die wirklich Mächtigen und Einflussreichen Geldsäcke dieser Welt. Und wer das ist. Und und in dem Zusammenhang bitte auch über Lobby-"Arbeit" und wer hier die Protagonisten sind.

  15. Also alles in allem scheint unsere Demokratie doch ganz gut zu funktionieren. Jede Partei (nicht nur die AfD), die zwar beachtliche Stimmen gesammelt hat, aber nicht regiert, hat eine gewisse Möglichkeit, mitzugestalten. Und ob jetzt die AfD regiert oder andere Parteien die gleichen Inhalte umsetzen wird den meisten Wähler komplett egal sein…

  18. 👽👽 AFD BEHANDELT UNS DEUTSCHE WIE ERBÄRMLICHES SCHLACHTVIEH…. SIE TÖTEN 30 MILLIONEN MENSCHEN, AUCH U.S. AMERIKANER…. DARAUF STEHT ELEKTRISCHER STUHL 👽👽👽👽

  19. 🇺🇸 🇺🇸 USA REGIERUNG AUFGEPASST… AFD POLITIKER PLANEN DEN MASSENMORD AN 30 MILLIONEN BÜRGER…. AUCH AMERIKANER…. SCHNAPPT EUCH ZUERST DEN SCHWULEN NAZI

  25. Hier hat nur einer eine Macht und das ist die Ampel mit Faeser die permanent Gesetzte zu ihren Gunsten ändert.und zum Nachteil des Volkes.

  26. Dieser Kanal is nahe an Mainstreams propaganda und ist voll frustrierte verlierer …
    Go AfD! Die Rentner die ich an der Kasse gesehen habe, wie sie produkte zurück geben, die billigsten, und doch zu teuer für sie, verdienen was besseres.Und der " Gutmensch " sollte sich schämen! Der ar..loch! 🤮

  27. 👽👽 AFD… DAS IST ORGANISIERTER MASSENMORD AN UNS BÜRGERN.. AUCH AMERIKANER… DER SCHWULE HÖCKE GEHÖRT AUF DEN ELEKTRISCHEN STUHL IN DEN USA 👽

  29. aus überzeugung AfD. da weiß man was man wählt. sach und gesunden menschenverstand und die LIEBE zum Vaterland. 💙💙💙💙💙💙💙💙👍👍👍👍👍👍

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