Wer wird Österreich regieren? | Österreich, erklärt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen bezeichnet es als historische Pattsituation: Es gibt mit der FPÖ einen klaren Gewinner der Nationalratswahl, doch keine der anderen Parteien will mit dem blauen Chef Herbert Kickl koalieren. Wer also wird Österreichs nächste Regierung bilden?
In dieser Folge von “Österreich, erklärt”, sehen wir uns die möglichen Koalitionsvarianten nochmal genauer an. Was eint SPÖ, ÖVP und FPÖ? Was trennt sie? Und was spricht für und gegen die Grünen und die Neos als Dritte im Bunde? Das erklärt uns Petra Stuiber, stellvertretende Chefredakteurin vom STANDARD.

00:00 Intro
00:23 Die Wahlgewinner und -verlierer
02:05 Warum nicht FPÖ und SPÖ?
03:21 Wird es Schwarz-Blau?
05:24 Oder doch Schwarz-Rot?
07:05 Braucht es eine Dreierkoalition?
08:39 Wann steht die neue Regierung?

In dieser Folge zu sehen: Petra Stuiber (stv. Chefredakteurin); Redaktion & Schnitt: Tobias Holub, Laura Schmidt; Gestaltung: Yasaman Hasani; Kamera: Zsolt Wilhelm; Sounddesign: Christoph Neuwirth; Chef vom Dienst: Zsolt Wilhelm

Anmerkung: Das Fotomaterial von Minute 3:08 bis 3:13 (Herbert Kickl, fotografiert von Dominik Angerer für EXPA) wurde über die Austria Presse Agentur APA bezogen.

25 comments

  1. Das B-VG enthält keine Vorgaben, wie die Regierungsbildung stattzufinden hat. Im Hinblick auf das Ziel einer möglichst stabilen Bundesregierung wird zunächst im Rahmen von Sondierungsgesprächen ausgelotet, ob und in welcher Form eine Zusammenarbeit zwischen Parteien, die im Nationalrat eine Mehrheit haben, denkbar ist. Sondierungsgespräche wurden 1999 vom damaligen Bundespräsidenten Klestil eingeführt. Im Anschluss an die Sondierungsgespräche werden dann konkrete Koalitionsverhandlungen geführt, an deren Ende eine Koalitionsvereinbarung geschlossen werden soll.

    Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ist rechtlich ebenfalls gegeben, wird aber in der Regel erst in Erwägung gezogen, wenn die Bildung einer Koalitionsregierung scheitert. Eine Minderheitsregierung ist darauf angewiesen, für jedes Vorhaben neuerlich eine Mehrheit im Nationalrat zu finden und gegebenenfalls die Mitwirkung des Bundesrates sicherzustellen. In Österreich hat es seit 1945 erst eine Minderheitsregierung gegeben (Regierung Kreisky I, April 1970 bis November 1971).

    Man braucht keinen "Auftrag" noch die Erlaubnis oder eine gemeinsame Mehrheit.

    Verbreitet nicht immer solche blauen Lügen in den Kommentaren.

  6. Die bisherigen Usancen, die ständig angesprochen werden, haben doch nur dazu gedient, dass der Präsident seine Hände in Unschuld waschen kann. Praktisch … den Bürger im Glauben zu lassen, daß dies die vorgesehene alleinige Möglichkeit sei, in dieser Sache vorzugehen. Dabei diente diese Usance vor Allem eigenen Interessen. Es ginge ja auch anders …siehe Schweiz. Die zwei stimmenstärksten Parteien bilden dort den Wählerwillen ab und MÜSSEN koalieren…Sympathie hin oder her. Bei uns soll laut Verfassung doch eigentlich der Präsident die Regierung bilden…er spielt den Ball nur gern ab, weil man die Verantwortung eben gern abgibt. Eine Garantie von den verhandelnden Parteien einzufordern, dass eine stabile Koalition bei dem Haufen herauskommt…ist nicht vorgesehen – zumindest nicht in der Verfassung. Genausowenig wie EU-Freundlichkeit. Kanzler muss nicht der Vorsitzende der stimmenstärksten Partei werden – aber auch nicht der Vorsitzende einer anderen Partei …der Präsident kann auch den Heinz aus Gungelgrün zum Kanzler ernennen, wenn der 18 Jahre alt ist und österreichischer Staatsbürger. Jetzt muss erstmal die instabilste Regierung der 2. Republik weg, damit die nicht noch Monate weiter Schaden anrichten können. Die haben zwar keine Mehrheit mehr, wurden aber von VdB beauftragt weiter zu arbeiten. Das war ein Fehler…dient aber vielleicht seinen Interessen. So kann man Kickl verhindern und bindet die ÖVP an die SPÖ (die sind sogar in der Position jetzt die ÖVP unter Druck zu setzen und Eigeninteressen durchzusetzen). Die Rasselbande stimmt also weiterhin, ohne Mehrheit, noch für UNS BÜRGER in der EU ab, beschließt weitere Ausgaben … weitere Projekte, die, erst einmal in die Wege geleitet nicht mehr abgebrochen werden. Und allein für das Haushaltsbudget müßten die mit einem Misstrauensantrag von Dannen gejagt werden. Dann eine Expertenregierung und schon wird man im eigenen Interesse "eilen" eine neue Regierung auf die Beine zu stellen. Sollte es zur Verlierer-Ampel kommen, wird es in 1 bis 2 Jahren anständig krachen…dann wird wieder gewählt werden. Vielleicht können sich die, die sich jetzt benachteiligt/hintergangen fühlen, ja einfach zurücklehnen und zusehen, wie die Republik an die Wand gefahren wird, um dann einen absoluten NEUSTART hinzulegen. Wer Nehammer und Kogler jedenfalls nicht weiter in der Regierung haben will, sollte sich dieses Video ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=z79_Hy36fV4&t=12s , denn wir haben unsere Stimme mit der Wahl nicht abgegeben und damit verloren…wir können sie immer wieder erheben. So funktioniert Demokratie

  7. Warum tauscht man ganz einfach denn nicht Nehammeraus!!? Was ist den Bundespräsi der steht nur auf der linken Seite. Das ganze ist Made in Nehammeraus und VDB die haben das von Anfang schon ausgemacht. Es gehört der Nehammer WEG.!!? Ist das so schwierig?

  8. Linke und Grüne jubeln! Auch der Verlierer Nehammer freut sich. Er darf weitehrin Kanzler bleiben. So wie bei Corona hat am Ende doch der Kickl gewonnen. (Nehammer hat eine Schlacht, aber nicht den Krieg gewonnen). Der Blöde bei diesen politischne Spiel ist Herr oder Frau Österreicher! Die bezahlen das alles! Im Staatsfunk dürfen sie wietehrin ihre satten Pfründe behalten, dem Pöbel wir ein neues heftiges Sparpaket verordnete und der Verlierer Nehammer darf weiter Bundeskazler (von SPÖ Gnaden) spielen.

  9. Für was brauch ma überhaupt a Regierung?
    Es will eh keiner mit uns.
    Und wenn ma sich anschaut was die Funsn und Bimbos alle Jahre anrichten, könnt ma gleich den Beamtenapparat für sich selbst arbeiten lassen als wie einen Minister als Chef zu haben, der oder die sowieso keine Ahnung vom Amt hat und erst wieder Millionen für selbsternannte Besserwisser raushaut.

    Lassts as noch a paar Jahre Kindergarten spielen und dann wähl ma halt wieder.

  13. Österreichisches Kasperltheater. Wenn das so weiter geht und dieser Konservatismus nicht sein Ende findet, wird dieses Land in 10 Jahren endgültig untergehen.

  18. Nur Kickl ist der beste Politiker volksnah redegewandt intelligent humorvoll naturverbunden ehrlich und hat Hausverstand einfach der Beste für uns und besonders für unsere Jugend 💙💯🇦🇹

  19. Wieso soll der Sieger sich schleichen ????? Wie wäre es ,wenn die Verlierer sich schleunigst verzupfen!!!!!!! Verkehrte Welt 🤮🤮🤮

  25. Karl bitte dann kündige dein posten und lass jemand anderen da wo du stehst!
    Verschwörung Theoretiker,das bringt mich zum lachen,das Problem für dich und alle andere Partei ist das FPÖ nicht korrupt sind und deshalb wollen sie nicht mit FPÖ!
    Wenn das so weiter geht das Volk wird nur FPÖ wählen!

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