Lange war Österreich das Land der Großen Koalitionen aus den traditionellen Volksparteien ÖVP und SPÖ im Wechselspiel: In Summe 44 Jahre regierten die beiden Parteien gemeinsam, zunächst von 1945 bis 1970 unter ÖVP-Kanzlern, dann von 1986 bis 2000 und von 2006 bis 2017 mit SPÖ-Kanzlern.
Die bisher letzte Phase ging nach der Wahl 2017 zu Ende, als die Regierung von ÖVP und FPÖ unter Bundeskanzler Sebastian Kurz angelobt wurde. Unter Kurz wandte sich die ÖVP vom großkoalitionären Gedanken ab. Nun aber will sie wieder mit den Sozialdemokraten in Sondierungsgespräche gehen.
Nehammer will Dreierkoalition bilden
Van der Bellen beauftragte am Dienstag ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Bildung einer Regierung, obwohl dieser mit der ÖVP nur den zweiten Platz geschafft hatte. Die FPÖ, so der Bundespräsident, finde keine Partner. Nehammer sagte im Anschluss, man werde aber wohl einen dritten Partner brauchen. Denn ÖVP und SPÖ hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweierkoalition schwierig machen könnte. Schon das allein wäre ein Novum – die einst großen Traditionsparteien brauchen einen Dritten im Bunde.
Duett am häufigsten
In der Zweiten Republik war die häufigste Regierungsvariante Koalitionen aus zwei Parteien. Mit Ausnahme der Zeit zwischen 1966 und 1983, als zunächst vier Jahre die ÖVP, dann 13 Jahre die SPÖ allein regierte, gab es immer Koalitionsregierungen. Diese bestanden seit dem Ende der nach Ende des Zweiten Weltkrieges gebildeten All-Parteien-Regierung (ÖVP, SPÖ und KPÖ) – immer aus zwei Parteien.
Das, was man früher eine Große Koalition genannt hat, ist über viele Jahre die bestimmende Regierungsform in Österreich gewesen, getragen von den damaligen Großparteien SPÖ und ÖVP. Mittlerweile sind SPÖ und ÖVP zu mittelgroßen Parteien geschrumpft, sodass die Große Koalition nur noch mit einer dritten Partei als Stützrad wirklich ins Fahren kommt. Der Beitrag zeichnet ein Porträt der Großen Koalition, wie sie einmal war.
Die erste große Abkehr davon gab es 1999: Die damalige Wahl brachte einen der größten Umbrüche der jüngeren Zeitgeschichte. Zwar hielt die SPÖ unter ihrem Vorsitzenden Viktor Klima Platz eins, doch reichte das nicht, um weiter in der Regierung vertreten zu sein. ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel machte seine Ankündigung, bei Platz drei in die Opposition zu gehen, nicht wahr. Er koalierte mit den Freiheitlichen, die ihm, obwohl um ein paar hundert Stimmen stärker, das Kanzleramt überließen.
ORF/Patrick Bauer
Karl Nehammer und Andreas Babler: ÖVP und SPÖ wollen sondieren und brauchen wohl einen dritten Partner
Die stimmenstärkste Partei, die SPÖ, wollte nicht mit den Freiheitlichen zusammengehen. Der Auftrag zur Regierungsbildung durch den damaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil ging in der Folge aber nicht auf eine andere Partei über. Die Koalition aus ÖVP und FPÖ wurde ohne Auftrag gebildet.
Nach dem „Knittelfelder Putsch“ mit dem darauffolgenden Rücktritt von FPÖ-Chefin und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer beendete Schüssel die schwarz-blaue Koalition und ging in Neuwahlen, die seine ÖVP deutlich gewann und die FPÖ verlor. Die ÖVP konnte zwischen drei potenziellen Partnern auswählen und entschied sich letztlich für eine Fortsetzung von Schwarz-Blau.
Blatt wendet sich
2006 konnte die SPÖ unter Alfred Gusenbauer schließlich trotz des BAWAG-Skandals an der ÖVP vorbeiziehen und war wieder stärkste Kraft im Nationalrat. Gusenbauer wurde Kanzler, Wilhelm Molterer (ÖVP) sein Vize. Nur zwei Jahre später ließ Molterer infolge eines EU-kritischen Leserbriefs der SPÖ-Spitze an die „Kronen Zeitung“ die Koalition allerdings mit den Worten „Es reicht“ platzen.
Mit dem Auftrag zur Regierungsbildung an ÖVP-Obmann Karl Nehammer hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik nicht den Spitzenkandidaten der stärksten Partei mit der Regierungsbildung betraut. Die ersten Reaktionen der Menschen in der Bevölkerung dazu fallen unterschiedlich aus.
Bei der vorgezogenen Wahl mussten beide Regierungsparteien Verluste hinnehmen. Die SPÖ rutschte erstmals unter die 30-Prozent-Marke, blieb aber stärkste Kraft. Die Große Koalition wurde schließlich mit dem neuen Spitzenduo Werner Faymann (SPÖ) und Josef Pröll (ÖVP) fortgesetzt. Sie hielt erstmals die vollen fünf Jahre durch. Die Wahl 2013 änderte auch nicht viel: SPÖ und ÖVP fielen noch etwas tiefer ins historische Tief, hielten aber knapp die Mehrheit. Faymann und Michael Spindelegger (ÖVP) setzten also die Große Koalition fort.
Fliegende Wechsel
Parteichefwechsel prägten die folgende Periode – und beendeten sie vorzeitig. Das Kabinett Faymann II war von der Flüchtlingskrise 2015 geprägt, der SPÖ-Kanzler verlor innerparteilich Rückhalt und trat 2016 zurück. Ex-ÖBB-Manager Christian Kern übernahm fliegend die Rolle des Regierungschefs.
Mit dem Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner 2017, der sich nicht mehr in der Rolle des Platzhalters für Kurz gefiel, war dann das Ende der Regierung und damit auch die Neuwahl bereits eingeläutet. Die ÖVP – von Kurz von Schwarz auf Türkis umgefärbt – ging als eindeutige Siegerin durchs Ziel und ließ die SPÖ weit hinter sich. Dank auch deutlichem Plus für die FPÖ reichte es für Türkis-Blau, Kurz wurde Bundeskanzler und Heinz-Christian Strache Vizekanzler – bis „Ibiza“ kam.
Turbulenzen am Fließband
Nach dem verräterischen Videoclip von der Baleareninsel kündigte Kurz die Koalition auf und Neuwahlen an. Kurz und die ÖVP-Minister verloren ihre Ämter durch den ersten erfolgreichen Misstrauensantrag der Zweiten Republik. Österreich bekam seine erste Beamtenregierung, und das sieben Monate lang mit Brigitte Bierlein als parteifreier Bundeskanzlerin.
Bei der Neuwahl siegte die ÖVP fulminant vor der SPÖ, die ein weiteres Negativergebnis einfuhr. Es folgte unter Kurz die erste grüne Regierungsbeteiligung im Bund. Die darauffolgende Gesetzgebungsperiode verlief zwar turbulent, dennoch wurden erneut fünf Jahre durchgedient.
Nachdem Kurz in der ÖVP-Korruptionsaffäre immer mehr unter Druck gekommen war, erklärte er 2021 seinen Rücktritt als Bundeskanzler, blieb aber ÖVP-Chef und Klubobmann. Als Kanzler folgte der damalige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Am 2. Dezember 2021 kehrte Kurz schließlich – unter anderem zermürbt von den Ermittlungen der Justiz gegen ihn – der Politik komplett den Rücken und trat auch als ÖVP-Chef zurück. Daraufhin stellte auch Schallenberg sein Kanzleramt zur Verfügung. Dieses sowie den Posten des ÖVP-Chefs übernahm Nehammer – und blieb es bis jetzt.
Kanzleramt in Rot und Schwarz
Abgesehen von der Beamtenregierung hatten ÖVP und SPÖ die Regierung stets inne. Immer war eine von den beiden Parteien in der Regierung: die SPÖ in Summe 61 Jahre, die ÖVP fast 62. Auch die Kanzler stellten – bis auf die sieben Monate lange Periode mit Bierlein – immer SPÖ (über 40,8 Jahre) und ÖVP (37,5 Jahre).
Nun dürfte sich die Fortsetzung der Partnerschaft anbahnen. Erstmals bringt sich auch NEOS in Stellung, auf der Regierungsbank im Nationalrat Platz zu nehmen. Ohne sie hinge die Mehrheit bei jeder Abstimmung von einer Stimme ab.