Der designierte US-Präsident Donald Trump hat bei einer Veranstaltung in Florida am Donnerstag (Ortszeit) angekündigt, dass sich seine Regierung auf den Krieg zwischen Russland und der Ukraine konzentrieren wird. „Wir werden uns sehr intensiv mit Russland und der Ukraine befassen. Es muss aufhören. Russland und die Ukraine müssen aufhören“, sagte Trump, wie „CNN“ berichtet.
„Ob es nun Soldaten sind oder Menschen, die in Städten sitzen, wir werden daran arbeiten“, sagte er demnach bei einer Gala des America First Policy Institute in seinem Anwesen Mar-a-Lago.
Zuvor hatte Trump angekündigt, dass er „bald“ einen Friedensbeauftragten für die Ukraine ernennen könnte, der die Verhandlungen über die Beendigung des russischen Krieges leiten soll, wie das Portal „Kyviv Independent“ unter Berufung auf den US-Sender Fox News am Mittwoch berichtete.
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„Sie werden einen sehr hochrangigen Sondergesandten sehen, jemanden mit viel Glaubwürdigkeit, der die Aufgabe haben wird, eine Lösung zu finden, eine Friedensregelung zu erreichen“, sagte demnach eine mit dem Thema vertraute Person dem Sender. Sie fügte hinzu, dass die Ernennung „in Kürze“ erfolgen werde.
Was bedeutet „Frieden“?
Die entscheidenden Fragen zu Trumps Ankündigungen betreffen die Definition von „Frieden“.
Wird ein Abkommen mit Russland dazu führen, dass die Ukraine Territorium abgeben muss?Welchen Schutz vor Russland hätten in diesem Fall die Menschen in diesen Gebieten?Wie kann der restlichen Ukraine international garantiert werden, nicht erneut von der Armee Wladimir Putins überfallen zu werden – und sicher zu sein vor Cyberattacken, Fake-News-Kampagnen und anderen Operationen, mit denen Moskau seinen Einfluss ausdehnen will?
Trump selbst ist bisher nicht durch ein besonderes Interesse am Schicksal der Ukraine aufgefallen. Im Wahlkampf versprach er, den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden zu können. Was das genau heißt, bleibt offen. Zumindest ist davon auszugehen, dass er gegenüber Putin nicht schwach aussehen will.
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Der kommende Verteidigungsminister Pete Hegseth gilt als Vertreter einer „America First“-Politik. Mike Waltz, der Sicherheitsberater werden soll, plädierte für ein rasches Ende der Kriege in der Ukraine und Nahost, damit der Fokus auf China liegen kann.(lem/TMA/dpa)