Der ukrainische Präsident schaut zuversichtlich auf das kommende Jahr. Ein Selenskyjberater sieht Angst bei Putin. Alle Informationen im Newsblog.

5.15 Uhr: Generaloberst Gennadi Anaschkin, der Befehlshaber der russischen im Südbezirk, aus dem heraus der Krieg gegen die Ukraine geführt wird, wurde seines Postens enthoben.

Dies berichteten am Samstag mehrere russische Pro-Kriegs-Telegram-Kanäle und russische Medien unter Berufung auf eine Quelle im russischen Verteidigungsministerium, berichtet Ukrinform unter Berufung auf Radio Free Europe/Radio Liberty. Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete den Schritt als eine “geplante Rotation”.

Ein pro-russsicher Blogger behauptete jedoch, Anaschkin sei wegen “systematischer Täuschung der Führung der russischen Streitkräfte und der politischen Führung des Landes” entlassen worden. Dazu gehörte Berichten zufolge auch die Fälschung von Berichten über Siege, insbesondere im Siversk-Sektor. Das berichtet auch das amerikanische Institut für Kriegsstudien (ISW).

4.55 Uhr: Nach den USA und Großbritannien signalisiert auch Frankreich der Ukraine die Erlaubnis zum Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet. Kiew dürfe die von Paris gelieferten Raketen mit hoher Reichweite laut Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot “in der Logik der Selbstverteidigung” auch auf Russland abfeuern. Ob dies tatsächlich bereits geschehen ist, sagte der Minister in einem in Auszügen vorab veröffentlichten Interview des britischen Senders BBC aber nicht. Von einer förmlichen oder jüngst formulierten Erlaubnis war nicht die Rede, vielmehr wiederholte Barrot Frankreichs bekannte Position.

Ein Sprecher des französischen Außenministeriums sagte, Präsident Emmanuel Macron habe bereits im Mai während seines Staatsbesuchs in Deutschland erklärt, die Ukraine müsse in der Lage sein, russische Militärziele zu neutralisieren, die direkt in Einsätze gegen ihr Territorium verwickelt seien. Das Völkerrecht sei eindeutig: Die Ukraine habe das Recht, sich zu verteidigen.

4.45 Uhr: Der Chef des ukrainischen Verteidigungsnachrichtendienstes, Generalleutnant Kyrylo Budanow, hat erklärt, Kiew habe Kenntnis von russischen “Hinrichtungslisten”, die unter anderem auf Lehrer, Journalisten und ukrainische Priester abzielten.

“Die Exekutionslisten sollten Lehrer der ukrainischen Sprache, Literatur und Geschichte, Veteranen der ATO [Anti-Terror-Operation], Journalisten, Wissenschaftler, Schriftsteller, Priester der orthodoxen Kirche der Ukraine und anderer Konfessionen, die die Ukraine unterstützt haben, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und der Politik sowie Leiter staatlicher Behörden und der Selbstverwaltung umfassen”, sagte Budanow.

In einer Mitteilung der Agentur heißt es weiter, dass in verschiedenen Regionen der Ukraine, in die Russland eingedrungen ist, “wahnsinnige” Anweisungen umgesetzt wurden. Budanow fügte hinzu: “Wir haben schreckliche Massenverbrechen gegen ukrainische Bürger erlebt, deren Fakten der ganzen Welt bekannt geworden sind.

2.15 Uhr: Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Gesetz über den Schuldenerlass für neue Armeeangehörige, die sich sehr zügig zum Kampf in der Ukraine verpflichten. Das geht aus einem Eintrag auf der Website der Regierung hervor. Nach Angaben russischer Agenturen ist der Erlass von bis zu 10 Millionen Rubel (etwa 92.000 Euro) für jene vorgesehen, die einen Vertrag über den Kampf in der Ukraine für mindestens ein Jahr unterzeichnen, beginnend am 1. Dezember.