Zwei Flugabwehrsysteme IRIS-T, zehn Kampfpanzer Leopard 1A5, 60 Schützen- und Kampfpanzer der Typen M80 und M84 (durch eine Vereinbarung mit Kroatien) sowie 6.000 ungelenkte und 500 gelenkte Raketen wird die Deutschland noch in diesem Jahr an die Ukraine übergeben. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem kurzen Überraschungsbesuch in der Ukraine am 2./3. Dezember angekündigt. Er bezifferte den Wert auf 650 Millionen Euro.
Die genannten Waffensysteme und Munition stehen seit längerem auf der Liste der Bundesregierung über die Unterstützung für die Ukraine, allerdings ohne Wertangabe und Termin. Letzteres war die Neuigkeit in der Ankündigung von Scholz.
Luftverteidigungssysteme wie IRIS-T SLM stehen im Mittelpunkt des Bedarfs der Ukraine. (Foto: BMVg)
Für die Beteiligten in den Unternehmen bedeutet dies noch viel Arbeit, denn bis Jahresschluss sind es gerade noch drei Arbeitswochen. Die Lage in der Ukraine zeigt jedoch, wie wichtig und notwendig die kurzfristigen Lieferungen sind. Insbesondere die Luftverteidigung kann nicht genug gestärkt werden, mit Systemen und Munition.
Scholz hat der Ukraine eine unverbrüchliche Unterstützung auch für 2025 zugesagt und dabei auf Luftverteidigungssysteme und Panzerhaubitzen hingewiesen. Allerdings könnte es damit schwierig werden. Eingeleitete Maßnahmen, für die Verträge abgeschlossen sind, können weiter durchgeführt werden. Ob neue Projekte gestartet werden können, ist angesichts der zu erwartenden vorläufigen Haushaltsführung, möglicherweise über die Jahresmitte hinaus, sehr unsicher. Es müssten parteiübergreifende Allianzen gefunden werden, die unabhängig von der amtierenden Regierung Finanzmittel freigeben.
Gerhard Heiming