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Olaf Scholz äußerte sich optimistisch über die Möglichkeit, eine gemeinsame Friedenslösung für die Ukraine mit Donald Trump zu entwickeln.
Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht von einer Verständigung mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump über eine Friedenslösung für die Ukraine aus. „Ich bin zuversichtlich, dass wir eine gemeinsame Strategie für die Ukraine entwickeln können“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Mit dem künftigen US-Präsidenten habe ich bereits ausführlich telefoniert, und wir sind auch im direkten Austausch mit seinen Verantwortlichen für Sicherheitspolitik“, fügte Scholz hinzu.
Kanzler Olaf Scholz hat zum ersten Mal nach der US-Wahl mit Donald Trump telefoniert. © dpa/Evan Vucci//dpa/Carsten Koall
Sein oberstes Prinzip bleibe dabei, dass nichts über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg entschieden werden dürfe, sagte Scholz: „Die Ukraine muss ihre Souveränität verteidigen können. Dabei unterstützen wir sie nach Kräften.“ Wichtig sei, „dass das Töten bald ein Ende hat und die Unabhängigkeit und Souveränität der Ukraine gewährleistet bleibt“.
Scholz warnt vor Debatte über deutsche Friedenstruppen in der Ukraine
Zugleich warnte Scholz vor einer Debatte über deutsche Friedenstruppen in der Ukraine. „Solche Spekulationen verbieten sich aus meiner Sicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt“, sagte er. „Solange der Krieg tobt, wird es keine Soldaten aus Deutschland, keine deutschen Bodentruppen in der Ukraine geben. Für die Zeit danach muss es um noch zu diskutierende Sicherheitsgarantien gehen, damit die Ukraine die Gewissheit hat, dass Russland sie nicht ein drittes Mal seit 2014 und 2022 überfällt.“
Donald Trump: Die größten Skandale und Fehltritte
Besorgt äußerte sich Scholz über Sabotageakte in Europa. „Das beobachten wir sehr aufmerksam. Es gibt Angriffe auf unsere Infrastruktur, vor denen wir uns schützen müssen. Diese Gefahr unterschätzen wir nicht“, sagte er. „Gemeinsam mit Norwegen haben wir in der Nato bewirkt, dass die kritische Infrastruktur in Nord- und Ostsee stärker überwacht wird.“ (dpa/jal)