Trump, Notre-Dame und Europas Machtkampf: Was steht bevor?

Dreimal schlägt der Erzbischof von Paris mit seinem Bischofsstab an die mächtige Haupttüre. Von drinnen, in der Kathedrale, antwortet jedes Mal ein Chor mit der Verszeile eines Psalms. Nach dem dritten Mal öffnen sich die meterhohen Türflügel. Notre-Dame in Paris, die meistbesuchte Kirche der Welt, ist wieder offen, fünf Jahre nach dem fürchterlichen Brand.

Was mag Donald Trump jetzt durch den Kopf gehen, dem wichtigsten Gast der Zeremonie an diesem Samstagabend? Glaubt Trump, er hätte besser als Erster durch die Pforte gehen müssen – und nicht der Erzbischof in Begleitung des französischen Präsidenten und dessen Frau? Weil er hier der Mächtigste unter den Staatsgästen ist und weil er nach dem Attentat im Sommer ohnehin glaubt, von Gott ausersehen zu sein, weil er überlebt hat?

Sein Gastgeber würde liebend gern etwas von der Macht des gewählten US-Präsidenten abbekommen. Darum hat ihn Emmanuel Macron ja überhaupt eingeladen. Frankreichs Staatschef war einmal ein Shootingstar. Ganz genau wie Trump hat sich Macron in seinem Leben nur um ein einziges öffentliches Amt beworben – das des Präsidenten. Und er hat es gewonnen, zweimal sogar. Doch jetzt ist Macron der wohl schwächste und unbeliebteste Präsident der Fünften Republik. Sein Regierungschef ist diese Woche vom Parlament gestürzt worden. 60 Prozent der Franzosen wollen auch Macron sofort aus dem Amt haben.

Doch der Franzose ist nicht allein in seiner Misere. Auch dem deutschen Kanzler könnte es kaum schlechter gehen. Olaf Scholz gehört ebenfalls zu den unpopulärsten Politikern seines Landes. Seine Regierung ist zerbrochen, die Kanzlerschaft schon Geschichte. Zur Wiedereröffnung von Notre-Dame in Paris kam er erst gar nicht.

Donald Trump, der die Europäer ohnehin meist als Schmarotzer und Schwächlinge sieht, bietet sich ein Bild der politischen Lähmung und der Zerrissenheit auf dem alten Kontinent: Die Führer der beiden gewichtigsten EU-Länder am Boden, der Kontinent überfordert und verängstigt durch Russlands brutalen Krieg gegen die Ukraine. Halb Osteuropa, von der Slowakei bis Bulgarien, zweifelt inzwischen am Sinn, Widerstand gegen den Kreml zu leisten. Und Trump, der noch gar nicht im Amt ist, beunruhigt die Europäer zusätzlich. Strafzölle auf Importe aus der EU hat er angekündigt. Amerikas militärischer Beistand wackelt, Trump könnte die Nato einschlafen lassen. Den Krieg gegen die Ukraine will er ruck, zuck am Verhandlungstisch beenden. Wird Trump dabei die Ukraine verkaufen und damit ganz Europa? Auch Wolodimir Selenski, der ukrainische Staatschef, hat sich am Samstagabend einen Platz in der Notre-Dame gesichert. Gemeinsam mit Macron versucht er, Trump zur Fortsetzung der Militärhilfe zu überreden.

Europa hat schon bessere Zeiten gesehen, ohne Krieg und Kleinmut, mit starken Regierungen, mit Führern, die wussten, wo es hingehen soll. So wie Anfang der neunziger Jahre, als Ost und West in Europa plötzlich wieder vereint waren, als der Kalte Krieg gewonnen war. Oder während der Euro-Krise, die Angela Merkel gemeinsam erst mit Nicolas Sarkozy, dann mit François Hollande meisterte. Und jetzt? Wer kann Europa jetzt wieder gross machen?

1. Die Rückkehr des Tandems

Der Zusammenbruch der deutschen Ampelkoalition am Tag nach Trumps Wahlsieg ist eigentlich eine grosse Chance – so sieht es Benjamin Tallis, Direktor des Berliner Think-Tanks Democratic Strategy Initiative. «Das heisst, wir müssen uns nicht mehr mit dieser Zombie-Regierung herumschlagen, die alles verhindert und nichts gebracht hat für Europas grösste Volkswirtschaft und für Deutschlands und Europas Sicherheit.»

Olaf Scholz macht nächsten Mittwoch den Weg zu Neuwahlen frei, indem er im Bundestag die Vertrauensfrage stellt – und geplant verliert. Und so ist nicht ausgeschlossen, dass Berlin, aber auch Paris zu alter Stärke zurückfinden und Europa wieder gross machen.

In Deutschland dürften die Wahlen Ende Februar einen Machtwechsel bringen, die nächste Regierung wird wohl vom CDU-Politiker Friedrich Merz angeführt. Der kommt aus der Wirtschaft, ist vor allem aber ein Aussenpolitiker, der Europa ähnlich wie Macron zu einem wirtschaftlich und militärisch starken, souveränen Akteur machen will. Als Kanzler würde Merz die Ukraine wohl auch vorbehaltloser gegen Russland unterstützen.

Komplizierter sieht es für einen Neuanfang in Frankreich aus. Die politische Instabilität könnte bis Juni nächsten Jahres dauern. Erst dann sind wieder Parlamentswahlen möglich. Die Hoffnung ist, dass sie statt eines Patts dieses Mal eine Regierungsmehrheit erbringen – für oder gegen Macron. Dann sind die Verhältnisse zumindest klar. Macrons Umfragewerte könnten wieder steigen.

Eine Cohabitation, also eine Situation, in der der französische Präsident mit einem Regierungschef aus einem anderen Lager zusammenarbeiten muss, ist dabei kein Hindernis: Das deutsch-französische Tandem in Europa hat auch in diesen Phasen gut funktioniert. Gerhard Schröder und Jacques Chirac haben sich seinerzeit gegen die USA und den Irakkrieg von George W. Bush behauptet. Merz und Macron könnten es auch.

2. Der Norden kommt

So müsste Europa sein. Ungeheuer geeint, ungeheuer entschlossen, ungeheuer stark. Die baltischen und nordischen Staaten zusammen mit Polen sind dies heute schon. Erst kürzlich traten ihre Regierungschefs zusammen an einem Gipfel in Harpsund in Schweden auf und zelebrierten Musketieren gleich ihre Stärke und ihren Zusammenhalt. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk schien so überwältigt, dass ihm regelrecht die Worte fehlten, um auszudrücken, wie wertvoll diese Gruppe ist.

Was sie zusammenhält, ist die russische Bedrohung. Immer schon waren sie misstrauisch gegenüber dem Kreml. Ihre Antwort ist deshalb: Stärke zeigen. Die Gefahr der Eskalation des Ukraine-Krieges bestehe nicht darin, zu viel zu machen, sondern zu wenig. Frieden könne nur erreicht werden, wenn man bereit sei für den Krieg – so lautet ihr Mantra. Benjamin Tallis hat für die Politiker in Nord- und Nordosteuropa deshalb den Begriff «Neo-Idealisten» geprägt. Und was sie sagen, wird in Europa auch gehört. Denn die unmittelbare Nähe der baltischen Staaten, Finnlands, Schwedens oder Polens zu Russland gebe diesen Ländern im Bereich der Sicherheitspolitik eine besondere Glaubwürdigkeit, sagt Sophia Besch, Expertin für europäische Verteidigungspolitik am Carnegie Endowment for International Peace.

Diese Länder, allesamt Nato-Mitglieder, sind zwar schon heute die – gemessen an der Wirtschaftsleistung – grössten Unterstützer der Ukraine: Das kleine Estland gibt 2,2 Prozent des BIP für die Ukraine aus, Frankreich dagegen nur 0,3 Prozent. Die Nordeuropäer und Balten wenden auch mehr für die Rüstung auf als die von den Amerikanern und der Nato ursprünglich geforderten 2 Prozent des BIP.

Eine besondere Rolle spielt dabei Polen, ein Land, das schon immer vor Putin gewarnt hatte und nächstes Jahr 4,7 Prozent für die Verteidigung ausgeben will, mehr als jeder andere Staat in der EU. Polen will die schlagkräftigste Armee in Europa haben und andere Gleichgesinnte mitziehen. Doch Polen ist auch in anderer Beziehung wertvoll. Angesichts der militärischen Stärke und der traditionellen Nähe zu den USA könnte Warschau künftig the number to call in Europe werden, sagt Besch. Unter Barack Obama war das Angela Merkel in Berlin, unter Joe Biden war es die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen.

Gabrielius Landsbergis, der litauische Aussenminister und inoffizielle Wortführer der Neo-Idealisten, versucht die anderen Europäer aufzurütteln. Er wirbt für einen Nato-Beitritt der Ukraine, weiss aber, dass dieser Schritt keine Mehrheit in der Allianz findet. Kommt es zu einem von Trump erzwungenen, für die Ukraine absehbar unvorteilhaften Friedensschluss, würden deshalb wohl die Nordeuropäer einspringen. Eine «Koalition der Willigen» würde der Ukraine militärische Sicherheitsgarantien geben, gar Truppen in die Ukraine entsenden, so das Szenario. Grossbritannien könnte sie dabei unterstützen, vielleicht auch Frankreich. Es sind die Nordeuropäer, die den Weg weisen.

3. Von der Leyens Wundertruppe

Die deutsche EU-Kommissions-Präsidentin scheint zu Beginn ihrer zweiten und letzten Amtszeit politisch stärker denn je. Von ihrem einstigen Gönner Macron ist sie nicht mehr abhängig, ebenso wenig von ihrer eigenen Partei, der CDU in Deutschland. Ursula von der Leyen baute ihre politische Basis in Brüssel aus und stützt sich über die Bürgerlichen, Sozialdemokraten und Liberalen hinaus nunmehr auch auf die Rechtspopulisten von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni. Einen von Melonis Ministern, Raffaele Fitto, machte von der Leyen zum Vizepräsidenten der EU-Kommission, zuständig für Kohäsion und Reformen.

Dem am längsten dienenden EU-Kommissar, dem Slowaken Maros Sefcovic, übertrug von der Leyen das Handelsressort. Sefcovic, der als bewährter Mann für alles gilt, soll Europa durch den drohenden Handelskrieg mit den USA führen. Trump hatte die Europäische Union schon während seines ersten Amtsantritts als den grössten Gegner der USA, noch vor China und Russland, bezeichnet. Sefcovic wird die angekündigten Strafzölle nicht hinnehmen und seinerseits mit Zöllen antworten. Ebenso wenig wird Henna Virkkunen, die EU-Kommissarin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, zurückstehen. Sie soll gegenüber den mächtigen Internetunternehmen in den USA und China den Anspruch der Europäer auf gerechten Wettbewerb und auf Schutz vor Desinformation verteidigen.

Am wichtigsten ist für von der Leyen aber die Verteidigung der Ukraine. Sie sieht dies als Schicksalsfrage für Europa. Vor Putin einzuknicken, ist undenkbar. Europas Werte wären verloren, seine Sicherheit bedroht. «Der Kampf um die Freiheit verbindet uns als Europäer», sagt die Kommissionspräsidentin. Es ist deshalb kein Zufall, dass die stärksten und lautesten Unterstützer der Ukrainer, die Balten, Schlüsselpositionen in der neuen Brüsseler Kommission einnehmen. So ist die frühere estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas nun die Aussenpolitikbeauftragte der Union.

Erstmals gibt es mit dem Litauer Andrius Kubilius – auch er ein ehemaliger Regierungschef – einen EU-Kommissar für Verteidigung. Kubilius soll die Produktion der Rüstungsindustrie in der EU koordinieren und antreiben. Valdis Dombrovskis komplettiert die baltische Riege in Brüssel. Der Lette übernimmt in seiner dritten Amtszeit als EU-Kommissar das Portefeuille Wirtschaft und Produktivität.

Der Einfluss der Balten und Nordeuropäer in der neuen EU-Kommission sei bemerkenswert, stellt der Politologe Tallis fest. «Man kann erkennen, wie die Kommission einige dieser neo-idealistischen Tendenzen übernimmt.» Mit ihrem Drängen auf militärische Stärke und einer unnachgiebigen Haltung gegenüber Russlands Imperialismus finden sie ein offenes Ohr bei von der Leyen.

«Unsere Sicherheit zu stärken, ist umso wichtiger in einer Welt, die so umkämpft und zerbrechlich ist wie die heutige», erklärte die Präsidentin in der Antrittsrede ihrer Kommission vor dem Europäischen Parlament und fügte an: «Eine Welt, in der – so glaube ich – Europa mehr denn je gebraucht wird.»

4. Die neuen Rechten

Die Polen mögen Donald Trumps Ansprechpartner in Europa werden, doch der gewählte US-Präsident hat wohl bereits eine andere Telefonnummer: Viktor Orban gehört zu seinen grossen Fans. Erst diesen Sommer war der ungarische Regierungschef in Mar-a-Lago. Er posierte zusammen mit Trump für ein Social-Media-Foto, beide mit: thumbs up – Daumen hoch! Und Orban verkündete begeistert: «Wir sprachen über Friedenslösungen für die Ukraine, und die gute Nachricht ist: Er wird das lösen!» Orban war sich auch nicht zu dumm, den Slogan «Make Europe great again» für Ungarns sechsmonatigen rotierenden Vorsitz des EU-Ministerrats zu übernehmen, den das Land noch bis 31. Dezember innehat.

Trotz diesem direkten Draht zum künftig mächtigsten Mann der Welt dürfte Orban kaum diejenige Kraft sein, die Europa wieder stark macht. Denn der ungarische Präsident ist in Brüssel isoliert, niemand vertraut ihm – ausser vielleicht der gleichgesinnte Politiker Robert Fico aus der Slowakei.

In einer aussichtsreicheren Führungsposition befindet sich dagegen die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Auch sie hat einen guten Draht zu Trumps «Maga»-Bewegung mit ihrer Anti-Woke-, Anti-Migrationspolitik. Und sie hat schon fast eine innige Beziehung zum künftigen Trump-Einflüsterer und reichsten Mann der Welt: Elon Musk. Er sagte über sie bei einem Besuch im September, ihr Inneres sei noch schöner als ihr Äusseres. Und sie lobte ihn als «edles Genie».

Im Gegensatz zu Orban blieb Meloni stets pro-EU, mit einer weitgehend zentristischen Politik. Profitiert sie doch von den vielen Geldtöpfen der EU. Auch stärkte sie bisher dem ukrainischen Präsidenten Selenski den Rücken. «Sie könnte eine gute Überbringerin von Nachrichten nach Washington sein, eine ideale Kontaktperson für die Trump-Regierung», sagt Besch. Die Sicherheitsexpertin glaubt allerdings, dass Melonis Ukraine-Unterstützung bisher opportunistisch war und sich dies rasch ändern könnte.

Immerhin – bei der Wiedereröffnung von der Notre-Dame am Samstagabend sass Giorgia Meloni in der Nähe von Donald Trump.

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