Also an sich gibt es ja einen Grund für solche Regeln, aber wenn das bis jetzt immer so gehandhabt wurde, dass es ein Klub bleibt ist das äußerst lächerlich und zeigt mal wieder das FPÖ und ÖVP ideologisch gut zusammen passen
Das Traditionalisten mit Traditionen brechen zeigt halt auch wie wichtig diese ihnen sind 🙃
Lmao, jede andere Partei tät mir da leidtun aber nit die Lena Schilling, “ich verkauf meine Werte für a Regierungsbeteiligung”Partei💀
Die Grünen müssen sich darauf konzentrieren wieder Wahlerfolge einzufahren und den Abwärtstrend stoppen, dann stellen sich solche Fragen nicht.
Nächtes Jahr sind Landtagswahlen im Burgenland und in Wien.
Einerseits werden die Grünen sicher für Corona abgestraft, sowie den tausenden Versäumnissen und krummen Dinger der ÖVP. Andererseits muss Grün lernen, sich nicht nur auf ein Thema zu stürzen (Klimaschutz) sondern auch Themen wie Migration und damit verbundene Proleme anzusprechen und Vorschläge zu liefern. Fiskalpolitik muss auch dringend auf die Agenda, ebenso wie mehr sozialpolitische Themen, die nicht nur auf ihr KLientel abzielen. Das ist nunmal nicht die Unterschicht, sondern im Regelfall besser gebildete/ausgebildete Menschen – eh klar, ohne Bildung glaubt man ja Klimawandel ist ein Hoax. die SPÖ ist ja auch immer noch so blöd zu glauben, sich als “Arbeiterpartei” profilieren zu müssen anstatt ein breiteres Spektrum aufzufahren. Hinzu kommt, dass Kogler als Parteispitze spätestens nach dem Ende der Regierung ausgetautscht gehört hätte, entweder zurch Geweseller oder Zadic. Die Maurer müsste man auch raushauen und eine gesunde Distanz zu Schilling ist auch immer noch ausstehend. Ja es gäbe viel zu tun, stattdessen hat man Resignation der Resilienz vorgezogen. Die von meinem Berufsstand her einzig wählbare Partei schlittert damit in die Bedeutungslosigkeit, mal wieder, und man bekommt das Gefühl, dass man wieder nichts daraus gelernt hat.
Abseits des konkreten Falls:
Diese Regelung muss ja einen Ursprung/Sinn haben. Ich vermute der Verfassungsgesetzgeber hat sich etwas dabei gedacht.
Weiß jemand mehr über Ursprung und Sinn?
Normen sind eben für politiker leicht brechbar…
Und wieder wird die Demokratie ein Stück mehr von den Blauen abgebaut…..
Edit: Freut den braunen Sumpf hier wieder…
Typisch antidemokratisch. Wollen halt nicht dass sich jemand aufregt über die Sachen die sie in Zukunft machen werden.
Ist doch alles nur Gefurze, hab‘ ich geglaubt?
ÖVP und FPÖ, da passt kein braunes Löschblattl mehr dazwischen bei den Gfrastern.
Höh?
Zum einen ist die Vorgabe keine Vorgabe die die FPÖ bestimmt hat. Wer weniger als 5 hat, hat keinen Klubstatus. Das ist eben Gesetz.
Das eine Mehrheit im Bundesrat entscheiden könnte dass auch weniger Abgeordnete Klubstatus haben, heisst nicht, dass das zwingend erfolgen muss.
Die Aberkennung des Status ist somit primär das eigene Versagen der Grünen und nicht anderer Parteien.
Wesentlich damit verbunden sind wieder finanzielle Zuwendungen die den Damen und Herren eher wichtiger sind.
Weiters: die Grünen haben mit ihrem Bruch in der Regierung als sie aus rein eigenmotivierten Gründen das mit der Gewessler abgezogen haben selbst für “Demokratie feindlichkeit gesorgt” indem sie im Alleingang Entscheidungen treffen die quasi nichtmal 10% der Bevölkerung widerspiegeln.
Bei der Wahl zum nationalratspräsidenten oder bei der Vergabe des Regierungsauftrages haben sich die Grünen ebenfalls nicht sehr demokratisch gezeigt.
Wenn ich ständig im Krieg mit allen bin muss ich mich nicht wundern, dass es einmal eine Retourkutsche gibt.
Wieso regen sich jetzt wieder alle auf? Die FPÖ, so unsympathisch sie mir nun auch ist, hat keine Verpflichtung per Gesetzt den Grünen den Fraktionsstatus zu gewähren. Sie spielt nach den selben Regeln wie alle anderen auch (in diesem Fall zumindest).
Das sind die Spielregeln. Die Grünen sollten einfach endlich mal versuchen bei der Wählerschaft anzukommen dann kommt es zu diesen Problemen nicht mehr.
Hier von einem Abbau der Demokratie zu reden ist der reinste Schwachsinn.
Selbst gegen alle Bräuche und Gepflogenheiten (Regierungsauftrag und 1. NR Präsident an die erfolgreichste Partei) ist, um dem ideologischen Gegner eins auszuwischen, und sich dann beschweren, wenn sich derselbe ideologische Gegner auch nicht an Bräuche und Gepflogenheiten hält, ist schon sehr stark.
Ist das nicht vollkommen egal wer im Bundesrat was tut? Das ist ja eh nur ein Abstellgleis bzw Versorgungspostenkarussell für abgehalfterte Politiker
> Marco Schreuder, bisheriger Klubobmann der Grünen im Bundesrat, sprach in einer Aussendung von einer „undemokratischen Koalition“.
Generell is mir das Thema egal, aber wie kann eine Koalition undemokratisch sein?
Entschuldigung, darf man hier mitdiskutieren?
Ich habs ja gewusst dass die Entscheidung der Grünen Rosenkranz zu boykottieren sich sehr bald rächen wird. Dass es aber so bald die Retourkutsche gibt hätte ich nicht für möglich gehalten.
Ich bin froh, dass es jetzt so ist. Die Grünen hatten vor Jahren exakt das gleich Problem gehabt und die Chance bekommen sich selbst zu reparieren. Sie hatten die Chance aber nicht genutzt. Jetzt müssen sie mit den Konsequenzen leben.
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Also an sich gibt es ja einen Grund für solche Regeln, aber wenn das bis jetzt immer so gehandhabt wurde, dass es ein Klub bleibt ist das äußerst lächerlich und zeigt mal wieder das FPÖ und ÖVP ideologisch gut zusammen passen
Das Traditionalisten mit Traditionen brechen zeigt halt auch wie wichtig diese ihnen sind 🙃
Lmao, jede andere Partei tät mir da leidtun aber nit die Lena Schilling, “ich verkauf meine Werte für a Regierungsbeteiligung”Partei💀
Die Grünen müssen sich darauf konzentrieren wieder Wahlerfolge einzufahren und den Abwärtstrend stoppen, dann stellen sich solche Fragen nicht.
Nächtes Jahr sind Landtagswahlen im Burgenland und in Wien.
Einerseits werden die Grünen sicher für Corona abgestraft, sowie den tausenden Versäumnissen und krummen Dinger der ÖVP. Andererseits muss Grün lernen, sich nicht nur auf ein Thema zu stürzen (Klimaschutz) sondern auch Themen wie Migration und damit verbundene Proleme anzusprechen und Vorschläge zu liefern. Fiskalpolitik muss auch dringend auf die Agenda, ebenso wie mehr sozialpolitische Themen, die nicht nur auf ihr KLientel abzielen. Das ist nunmal nicht die Unterschicht, sondern im Regelfall besser gebildete/ausgebildete Menschen – eh klar, ohne Bildung glaubt man ja Klimawandel ist ein Hoax. die SPÖ ist ja auch immer noch so blöd zu glauben, sich als “Arbeiterpartei” profilieren zu müssen anstatt ein breiteres Spektrum aufzufahren. Hinzu kommt, dass Kogler als Parteispitze spätestens nach dem Ende der Regierung ausgetautscht gehört hätte, entweder zurch Geweseller oder Zadic. Die Maurer müsste man auch raushauen und eine gesunde Distanz zu Schilling ist auch immer noch ausstehend. Ja es gäbe viel zu tun, stattdessen hat man Resignation der Resilienz vorgezogen. Die von meinem Berufsstand her einzig wählbare Partei schlittert damit in die Bedeutungslosigkeit, mal wieder, und man bekommt das Gefühl, dass man wieder nichts daraus gelernt hat.
Abseits des konkreten Falls:
Diese Regelung muss ja einen Ursprung/Sinn haben. Ich vermute der Verfassungsgesetzgeber hat sich etwas dabei gedacht.
Weiß jemand mehr über Ursprung und Sinn?
Normen sind eben für politiker leicht brechbar…
Und wieder wird die Demokratie ein Stück mehr von den Blauen abgebaut…..
Edit: Freut den braunen Sumpf hier wieder…
Typisch antidemokratisch. Wollen halt nicht dass sich jemand aufregt über die Sachen die sie in Zukunft machen werden.
Ist doch alles nur Gefurze, hab‘ ich geglaubt?
ÖVP und FPÖ, da passt kein braunes Löschblattl mehr dazwischen bei den Gfrastern.
Höh?
Zum einen ist die Vorgabe keine Vorgabe die die FPÖ bestimmt hat. Wer weniger als 5 hat, hat keinen Klubstatus. Das ist eben Gesetz.
Das eine Mehrheit im Bundesrat entscheiden könnte dass auch weniger Abgeordnete Klubstatus haben, heisst nicht, dass das zwingend erfolgen muss.
Die Aberkennung des Status ist somit primär das eigene Versagen der Grünen und nicht anderer Parteien.
Wesentlich damit verbunden sind wieder finanzielle Zuwendungen die den Damen und Herren eher wichtiger sind.
Weiters: die Grünen haben mit ihrem Bruch in der Regierung als sie aus rein eigenmotivierten Gründen das mit der Gewessler abgezogen haben selbst für “Demokratie feindlichkeit gesorgt” indem sie im Alleingang Entscheidungen treffen die quasi nichtmal 10% der Bevölkerung widerspiegeln.
Bei der Wahl zum nationalratspräsidenten oder bei der Vergabe des Regierungsauftrages haben sich die Grünen ebenfalls nicht sehr demokratisch gezeigt.
Wenn ich ständig im Krieg mit allen bin muss ich mich nicht wundern, dass es einmal eine Retourkutsche gibt.
Wieso regen sich jetzt wieder alle auf? Die FPÖ, so unsympathisch sie mir nun auch ist, hat keine Verpflichtung per Gesetzt den Grünen den Fraktionsstatus zu gewähren. Sie spielt nach den selben Regeln wie alle anderen auch (in diesem Fall zumindest).
Das sind die Spielregeln. Die Grünen sollten einfach endlich mal versuchen bei der Wählerschaft anzukommen dann kommt es zu diesen Problemen nicht mehr.
Hier von einem Abbau der Demokratie zu reden ist der reinste Schwachsinn.
Selbst gegen alle Bräuche und Gepflogenheiten (Regierungsauftrag und 1. NR Präsident an die erfolgreichste Partei) ist, um dem ideologischen Gegner eins auszuwischen, und sich dann beschweren, wenn sich derselbe ideologische Gegner auch nicht an Bräuche und Gepflogenheiten hält, ist schon sehr stark.
Ist das nicht vollkommen egal wer im Bundesrat was tut? Das ist ja eh nur ein Abstellgleis bzw Versorgungspostenkarussell für abgehalfterte Politiker
> Marco Schreuder, bisheriger Klubobmann der Grünen im Bundesrat, sprach in einer Aussendung von einer „undemokratischen Koalition“.
Generell is mir das Thema egal, aber wie kann eine Koalition undemokratisch sein?
Entschuldigung, darf man hier mitdiskutieren?
Ich habs ja gewusst dass die Entscheidung der Grünen Rosenkranz zu boykottieren sich sehr bald rächen wird. Dass es aber so bald die Retourkutsche gibt hätte ich nicht für möglich gehalten.
Ich bin froh, dass es jetzt so ist. Die Grünen hatten vor Jahren exakt das gleich Problem gehabt und die Chance bekommen sich selbst zu reparieren. Sie hatten die Chance aber nicht genutzt. Jetzt müssen sie mit den Konsequenzen leben.
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