Die ÖVP hat am Abend die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ abgebrochen, was auch ein Aus für Karl Nehammer bedeutet. Er zieht sich als Kanzler und ÖVP-Chef „in den nächsten Tagen“ zurück. Das sagte er am Samstag in einem via Social Media verbreiteten Video. Eine Einigung sei in wesentlichen Kernpunkten nicht möglich, hatte die ÖVP davor das Ende der Koalitionsgespräche begründet.
Dieser Beitrag begleitet die Sendung ZIB Spezial, Samstag, 4. Jänner, 2025
In diese Richtung äußerte sich in einem Pressegespräch auch SPÖ-Chef Andreas Babler, der sich bei Nehammer persönlich bedankte. Andere Kräfte in der Volkspartei hätten die Verhandlungen nicht gewollt: „Jener Flügel hat sich durchgesetzt, der von Anfang an mit den Blauen geliebäugelt hat.“
Babler habe an die ÖVP appelliert, über das Wochenende weiterzuverhandeln und nicht aufzustehen. Denn es hätte Staatsverantwortung und nicht „parteitaktische Taktierereien“ gebraucht, so Babler. Berichte, wonach er am Freitag schon mit einem Austritt aus den Gesprächen geliebäugelt habe, seien „eine klassische Zeitungsente“.
Van der Bellen meldet sich Sonntag zu Wort
Bundespräsident Alexander Van der Bellen ließ sich noch am Samstag informieren, weitere Schritte will er am Sonntag setzen. Das Staatsoberhaupt hatte ja Nehammer persönlich den Regierungsbildungsauftrag erteilt und nicht FPÖ-Chef Herbert Kickl als Obmann der bei der Nationalratswahl stimmenstärksten Partei. Van der Bellen begründete das damit, dass sowohl Volkspartei als auch Sozialdemokraten nicht mit den Freiheitlichen koalieren wollten.
Wie geht es innenpolitisch weiter?
Mit den gescheiterten Koalitionsverhandlungen könnte sich auch personell einiges bewegen, womit sich neue Konstellationen ergeben könnten. Auch eine Neuwahl ist nicht ausgeschlossen. Diskutieren Sie mit in debatte.ORF.at.