Der am Dienstag von Meta-Chef Mark Zuckerberg angekündigte Ersatz des unabhängigen Faktencheckens durch von Nutzenden hinzugefügte “Community Notes” auf seinen Plattformen ist laut den zuständigen Sprechern der EU-Kommission mit dem EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) vereinbar. Die EU gebe nicht vor, “welche Moderationspolitik die Plattformen anwenden”. Überprüft werde “die Wirksamkeit der Moderationspolitik von Plattformen in der EU”.
