Das frühere RAF-Mitglied Daniela Klette hat sich aus der Untersuchungshaft heraus zu Wort gemeldet. Klette richtete ein Grußwort an die Teilnehmer:innen der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, das von Schauspieler Rolf Becker vorgelesen wurde. Das berichtet die „Junge Welt“. Die marxistische Tageszeitung richtete die jährlich stattfindende Konferenz am vergangenen Sonnabend in Reinickendorf aus.
In dem Schreiben, das die „Junge Welt“ veröffentlichte, erklärte Klette an die Konferenzteilnehmenden gerichtet: „Ich grüße Euch heute aus dem Gefängnis von Vechta. Ich wurde vor bald einem Jahr nach Jahrzehnten des Lebens in der Illegalität verhaftet.“
Klette erklärt, für sie gehe es bei ihrem Prozess nicht um die Frage der Schuld, sondern „danach, was Millionen Menschen bewegte und bewegt: Wie überwinden wir Verhältnisse, die global Krieg, Vertreibung, Ausbeutung patriarchale und rassistische Unterdrückung, Armut und vollkommene ökologische Zerstörung hervorbringen?“ Die Antwort auf diese Frage könne man nur „kollektiv und in großen Bewegungen“ beantworten. Der Prozess gegen sie sei ein „Prozess gegen eine emanzipatorische, linksradikale und antikapitalistische Organisation“.
Daniela Klette war im vergangenen Februar festgenommen und von der Staatsanwaltschaft Verden angeklagt worden, wegen möglicher Beteiligung an 13 Überfällen zumeist auf Geldtransporter. Die 65-Jährige wartet seitdem in Untersuchungshaft auf die Entscheidung des Landesgerichts Verden, ob die Anklage zugelassen wird.
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Jährlich kommen bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz internationale Gäste und Teilnehmende zusammen, um sich über Aktivitäten der linken Bewegungen weltweit auszutauschen. Das diesjährige Motto lautete „Kriegstüchtig? Nie wieder! Wie stoppen wir die Aufrüstung in Deutschland?“
Im Anschluss an die Luxemburg-Konferenz fand am vergangenen Sonntag auch die traditionsreiche linke Demonstration statt, bei der jährlich an die ermordeten Kommunist:innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erinnert wird. Die Stimmung auf der Demonstration war aufgeheizt. Laut Polizei hatten Demonstrant:innen Einsatzkräfte mit Fahnenstangen angegriffen, dabei seien 17 Einsatzkräfte verletzt worden. Auch Bengalos seien gezündet worden. Etwa 3000 Teilnehmende versammelten sich nach Polizeiangaben bei der Demonstration, 20 Personen seien festgenommen worden.