In der Sicherheitspolitik ist Europa die Antwort

In Warschau trifft sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im Fünfer–Format mit seinen Amtskollegen aus Polen, Frankreich, Italien und Großbritannien. Zu einer anderen Zeit wäre das kaum eine Notiz wert gewesen. Aber die globale Sicherheitslage ist massiv angespannt.

In der Ukraine verschärfen sich die Kämpfe. Russland gilt zunehmend als Gefahr auch für Westeuropa, im Nahen Osten tobt weiterhin ein Krieg. Und gerade jetzt rüstet in den USA der gewählte Präsident Donald Trump bereits vor Amtsantritt verbal immer mehr auf. Er stellt die Grenzen von Nato-Partnern und durch permanente Sticheleien und Forderungen immer wieder auch das gesamte Verteidigungsbündnis infrage.

Darauf muss Deutschland reagieren. Die Bundesrepublik ist als Exportnation mehr noch als andere auf stabile Beziehungen zu den ausländischen Partnern und einen sicheren Welthandel angewiesen. Sicherheitspolitik wird ein immer wichtigerer Faktor.

Aber Deutschland ist klein, machtpolitisch kaum relevant. Umso wichtiger sind für Deutschland die Europäische Union und die Vernetzung unter den europäischen Nicht-EU-Partnern. Als Kontinent ist Europa international ein Schwergewicht – wenn es mit einer Stimme spricht.

Deshalb sind Gespräche wie in Warschau so wichtig. Europa braucht sicherheitspolitisch eine gemeinsame Linie gegenüber den Rest der Welt, auf die sich die Beteiligten vorab verständigen können. Dabei muss es aber auch um die Einsicht gehen, dass sich die Europäer stärker als bisher um ihre eigene Sicherheit kümmern müssen. Aber auch hier gilt wieder: Es braucht mehr Zusammenarbeit. Alleingänge schaden allen.