Olaf Scholz bei Nato-Treffen wegen Sabotage in der Ostsee

Helsinki. Es müsste schon ein merkwürdiger Zufall sein, dass in den Tiefen der Ostsee immer wieder Kabel nur aus Versehen beschädigt werden. Verbindungen, die für EU- und Nato-Staaten wichtig sind. So wurden zu Weihnachten ein zwischen Finnland und Estland unter See verlaufendes Strom- sowie mehrere Kommunikationskabel demoliert. Offenbar von dem unter der Flagge der Cookinseln fahrenden Öltanker „Eagle S“. Und offenbar in feindlicher Absicht. Die finnische Polizei ermittelt wegen möglicher Sabotage.

Nach Einschätzung der EU gehört das Schiff zur russischen Schattenflotte – jenen Tankern, die Moskau benutzt, um Sanktionen wegen seines Angriffskriegs gegen die Ukraine zu umgehen. Insgesamt stehen inzwischen 79 Schiffe der russischen Schattenflotte auf der EU-Sanktionsliste. Im November waren Datenkabel getroffen worden, die Finnland und Deutschland beziehungsweise Schweden und Litauen verbinden. In diesem Fall steht das chinesische Frachtschiff „Yi Peng 3″ unter Verdacht.

150 Kilometer Anker-Schleifspur

Ferner wurde eine 150 Kilometer lange Anker-Schleifspur in der Nähe eines weiteren Stromkabels zwischen Schweden und Litauen entdeckt. Damit waren zumindest die drei wichtigsten Stromkabel zwischen den nordischen Ländern und dem Baltikum gefährdet. Zufall? Oder vielmehr Absicht, weil alle drei baltischen Staaten kurz davor sind, ihre Abhängigkeit von Elektrizität aus Russland und Belarus zu beenden?

In Helsinki kommen heute die Staats- und Regierungschefs der Nato-Ostseeanrainer zusammen. Es ist eine der letzten Auslandsreisen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der laufenden Wahlperiode. Und es ist das erste Treffen beim neuen Nato-Mitglied Finnland. Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Henna Virkkunen, reisen an, um Sicherheitsfragen, insbesondere den Schutz der kritischen Unterwasserinfrastruktur in der Ostsee, zu klären.

Hauptstadt-Radar

Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel. Immer donnerstags.

Pistorius: „Russland greift hybride an“

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte vorige Woche angekündigt, dass sich auch Deutschland an einer erhöhten Nato-Präsenz in der Ostsee beteiligen werde. „Wir wissen, dass Russland die westlichen Staaten hybride angreift“, betonte er. Dagegen sende man ein klares Signal, dass man Sabotage und Zerstörung nicht dulden werde. Details würden noch abgestimmt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur setzt die Nato etwa zehn Schiffe zur besseren Überwachung der sogenannten russischen Schattenflotte ein.

Norwegen und Deutschland haben sich bereit erklärt, mehr Verantwortung zu übernehmen – Norwegen für das Nordmeer und Deutschland für den Bereich der Ostsee. Dabei geht es auch um einen Ausbau der Nato-Einheit „Maritimes Zentrum für die Sicherheit kritischer Unterwasserinfrastrukturen“ durch regionale Zentren, um das Lagebild und die Informationszusammenflüsse für spezielle Hotspots in den Weltmeeren zu verbessern.

Unterwasserinfrastrukturen wie Kabel und Pipelines sind im Vergleich zu Infrastrukturen an Land im Schadensfall sehr viel schwieriger zu erreichen und zu reparieren. Und ohne enormen Aufwand sind die Verursacher häufig zu ermitteln. Die technische Überwachung des Ostsee-Raums müsse intensiviert werden, heißt es. Traditionelle Schiffe reichten dafür nicht aus.

Scholz wird bilateral mit Rutte und Finnlands Staatspräsident Alexander Stubb sprechen. In Helsinki sind ferner die Premierminister Mette Frederiksen (Dänemark), Donald Tusk (Polen), Ulf Kristersson (Schweden) und Kristen Michal (Premierminister Estland) sowie die Präsidenten Edgars Rinkēvičs (Lettland) und Gitanas Nausėda (Litauen).

Litauens Außenminister, Kestutis Budrys, hatte vorige Woche gesagt: „Wir müssen besser verstehen, was in der Ostsee passiert. Dabei geht es nicht nur um die Schattenflotte als Instrument, sondern auch um die Fähigkeiten, die Russland über Jahrzehnte entwickelt hat, um kritische Infrastrukturen unter dem Meer und anderswo zu stören.“