Sexueller Missbrauch von Kindern ist ein wachsendes Problem. Verbrechen, die über das Internet begangen werden, erschweren die Bekämpfung erheblich. Die EU überarbeitet ihre Vorschriften. Ziel ist es, das Verhalten im Internet ebenso zu kriminalisieren wie das Verhalten in der realen Welt.
WERBUNGSchätzungen zufolge wird jedes fünfte Kind Opfer von Sexualstraftaten im Internet und offline. Die EU-Mitgliedstaaten haben Fortschritte erzielt und Vorschriften erarbeitet, die den Missbrauch ab Ende 2024 unter Strafe stellen sollen. Im Hinblick auf die Kontrolle des Austauschs von Bildern im Internet konnten sie jedoch keine Einigung erzielen, da sich dies auf die Datenschutzrechte auswirken könnte.
Die Abgeordneten und die Mitgliedstaaten arbeiten an zwei Regelwerken: Eines davon ist die Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Sie definiert Straftaten im Internet wie das Livestreaming von sexuellem Missbrauch und das Teilen von pädophilem Material, einschließlich Bilder, die durch künstliche Intelligenz erzeugt wurden.
Das andere ist die Verordnung über Material über sexuellen Kindesmissbrauch. Sie sieht Verpflichtungen für Unternehmen vor, die Online-Dienste anbieten, insbesondere Chats und Messaging, in denen solche Straftaten häufig vorkommen.
„Die Verordnung würde soziale Medien und Messaging-Plattformen verpflichten, Material über den sexuellen Missbrauch von Kindern aufzuspüren und gefundenes Material zu löschen und bei einer neuen EU-Zentrale zu melden. Dazu müssten möglicherweise auch verschlüsselte Nachrichten gescannt werden. Diese waren bisher die privateste Art der Online-Kommunikation“, sagt Romane Armangau, die das Gesetzgebungsverfahren für Euronews verfolgt.
Die Suche nach dem richtigen Gleichgewicht zwischen der Bekämpfung dieser Straftaten und dem Schutz der Datenschutzrechte von Internetnutzern polarisiert.
Ist die Verschlüsselung ein Hindernis oder ein Schutz?
Der behördliche Zugriff auf verschlüsselte Nachrichten in Medien wie WhatsApp und Signal ist äußerst umstritten. Befürworter einer stärkeren Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch halten es für unerlässlich, diese Plattformen einzubeziehen.
„Zwei Drittel der Nachrichten, die Material und Darstellungen von sexuellem Missbrauch von Kindern enthalten, werden über private Nachrichten ausgetauscht. Diese Verbrechen finden in einem kritischen Bereich statt. Wir können nicht akzeptieren, dass Kinder in diesem Umfeld alleingelassen werden“, argumentiert Isaline Wittorski von ECPAT International. Diese zivilgesellschaftliche Organisation setzt sich für die Beendigung des sexuellen Missbrauchs von Kindern ein.
Befürworter des Online-Datenschutzes hingegen sagen, dass dies den Weg für eine Massenüberwachung durch Regierungen und Hacking ebnen könnte. „Verschlüsselungsexperten sind sich einig, dass das Öffnen oder Entwerfen von Hintertüren eine schlechte Idee ist. Denn diese könnten irgendwann von böswilligen Akteuren genutzt werden“, sagt David Frautschy von der Internet Society. Die Vereinigung setzt sich für die offene Entwicklung und Nutzung des Internets ein.
„Wenn man in diese Technologie eingreift, gefährdet man die Kommunikation der Menschen, die Möglichkeit, sicher mit der Bank in Kontakt zu treten, und auch die Speicherung von Dateien, die verschlüsselt sein müssen, weil Unternehmen Sicherheit brauchen“, fügt er hinzu.
Es muss so schnell wie möglich eine Lösung gefunden werden, da Europol und die nationalen Ermittlungsbehörden auf Instrumente zur Bekämpfung dieser Straftaten warten. Eine bestehende Ausnahmeregelung von den Datenschutzbestimmungen erlaubt es Online-Anbietern, freiwillig Material über sexuellen Kindesmissbrauch aufzuspüren, zu melden und zu entfernen. Diese Regelung läuft jedoch im April 2026 aus, bis dahin müssen also neue Regelungen gefunden werden.
Polen hat in der ersten Hälfte des Jahres 2025 die EU-Ratspräsidentschaft inne und wird daher die laufenden Verhandlungen zu diesem Thema im Jahr 2025 führen.
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Journalistin: Isabel Marques da Silva
Produktion: Pilar Montero López
Videoproduktion: Zacharia Vigneron
WERBUNGGrafiken: Loredana Dumitru
Redaktionelle Koordination: Ana Lázaro Bosch und Jeremy Fleming-Jones